BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-02-21b

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Ort: Rathaus Marzahn, Raum 2017 Datum: 21.02.2012, 18:00 Uhr 1 - Abstimmung über die Tagesordnung

  • Tagesordnung wird so beschlossen

2 - Protokollkontrolle

  • Protokoll vom 18.01.2012 bestätigt

3 - Bericht des Bezirksamtes (Hr. Komoß)

  • Haushaltsplanwirtschaft und Haushaltsplanaufstellung
  • Auswertung mit Polis über rechte Gewalt im Bezirk
    • 17 Vorfälle in MaHe im Vergleich zu >140 Vorfällen
  • Situation von Roma-Familien und Kindern in Berlin
    • Schulplätze und LEhrplätze im Bezirk gut organisiert
    • es müssen immer genügend LEhrkräfte da sein
    • monatliche Abfrage in den Schulen, wieviele nicht deutsch-sprechdende Schüler gibt es und daran wird der BEdarf möglichst angepasst
    • hier hat sich Peter-Pan-Grundschule hervorgetan, welche zwei "Wohnheime" betreuen
    • alle Kinder aus Asylbewerberfamilien in MaHe haben einen Schulplatz

4 - Überwiesene Drucksachen 4.1 - 0174/VII Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0080/IV)

  • gesetzliche Vorgaben zur Finanzierung sind eingehalten, für mehr sei kein Geld
  • in gleicher Höhe fortgeschrieben sind Projekte wie MUT und Polis
  • Hr. Altenburg: Welche Einrichtungen und PRojekte bekommen Geld?
    • Hr. Komoß: Nur MUT und Polis.

Empfehlung an Hauptausschuss zur Annahme des JA: 11/12?, Nein: 0, Enthaltung 1 5 - Partizipations- und Integrationsgesetz 5.1 - Art. XII Nr. 1 PartIntG - Benennung einer Vertreterin oder eines Vertreter des Integrationsausschusses der BVV als beratendes Mitglied des bezirklichen Jugendhilfeausschusses

  • Fr. Borovskij & Fr. Hayduk stellen sich zur Wahl
  • Vorschlag AV Altenburg: Aufteilung in ordentliches beratendes Mitglied und stellv. beratendes Mitgleid je nach Stimmgewicht
    • Fr. Borovskij: 7 Stimmen --> ordentliches beratendes Mitglied
    • Fr. Hayduk: 6 Stimmen--> stellv. beratendes Mitgleid

5.2 - Art. XIII Nr. 1 PartIntG - Benennung einer Vertreterin oder eines Vertreter des Integrationsausschusses der BVV als beratendes Mitglied im Bezirksschulbeirat

  • vertagt

6 - Beratung zum Arbeitsplan des Ausschusses

  • Vorschläge durch Ausschussmitglieder
    • bezirkliches Integrationskonzeot
    • Mitra e.v. besuchen
    • kulturing e.v.
    • scharlach ost
    • mix club und sportangebot
      • Volleyballturnier am 28.04.2012 im Rudolf-Virchow-Sportpark
    • Vision e.v.
    • Bürgerhaus Südspitze
    • KiekInn e.v.
    • März: Integrationsprogramm und internationale Wochen gegen Rassismus
    • April: Integrationsbeirat
    • Mai: Gesetz zur verbesserten Anerkennung ausländischer Abschlüsse
    • Integrationskursträger im Bezirk besuchen
    • Sept: Bundesfinanzierte im Bezirk und bezirkl. Integrationssozialdienst
    • Nov: Polis
    • Reistormmel e.v.
    • Kulturdolmetscher --> wie ist die weitere Finanzierung (ist bis 2013 abgesichert)
    • Babel e.v.
  • genreller Vorschlag, auch SeniorInnen bei solchen Ortsbegehungen mit einzubinden
    • Selbsthilfegruppen mit präsentieren
  • Bezugnahme auf Anträge in der BVV:
    • Rundfunk- und Fernsehempfang für MigrantInnen
    • Bezirkshomepage multilingual

7 - Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • Ort: wahrscheinlich im Alten Rathaus Marzahn
  • Bestätigung Arbeitsplan
  • Vorstellung:
    • Integrationsprogramm und internationale Wochen gegen Rassismus
    • Projekt Kulturdolmetcher
  • vertagte Punkte:
    • Art. XIII Nr. 1 PartIntG - Benennung einer Vertreterin oder eines Vertreter des Integrationsausschusses der BVV als beratendes Mitglied im Bezirksschulbeirat

8 - Sonstiges

  • Hr. Komoß weist nochmal auf die Gedenkminute am Donnerstag um 12:00 hin
    • zum Gedenken an die Opfer der Neo-Nazi-Terrorzelle
  • Anmerkung, dass Seniorenvertretung auch auf dem Familientag im EastGate am 08.03.2012 mit einem Stand vertreten sein wird
  • Hr. Altenburg möchte gern Aushänge o.ä. vom Ausschuss / mit Infos zur Ausschussarbeit machen, die dann an Träger etc. gehen können
    • Fr. Marburg weist darauf hin, dass dies auch auf die Homepage des BA drauf könnte
  • Fr. Dahler weist auf http://www.fluechtlingsinfo-berlin.de/ hin