BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-02-21b

Ort: Rathaus Marzahn, Raum 2017 Datum: 21.02.2012, 18:00 Uhr 1 - Abstimmung über die Tagesordnung

• Tagesordnung wird so beschlossen

2 - Protokollkontrolle

• Protokoll vom 18.01.2012 bestätigt

3 - Bericht des Bezirksamtes (Hr. Komoß)

• Haushaltsplanwirtschaft und Haushaltsplanaufstellung
• Auswertung mit Polis über rechte Gewalt im Bezirk
  • 17 Vorfälle in MaHe im Vergleich zu >140 Vorfällen
• Situation von Roma-Familien und Kindern in Berlin
  • Schulplätze und LEhrplätze im Bezirk gut organisiert
  • es müssen immer genügend LEhrkräfte da sein
  • monatliche Abfrage in den Schulen, wieviele nicht deutsch-sprechdende Schüler gibt es und daran wird der BEdarf möglichst angepasst
  • hier hat sich Peter-Pan-Grundschule hervorgetan, welche zwei "Wohnheime" betreuen
  • alle Kinder aus Asylbewerberfamilien in MaHe haben einen Schulplatz

4 - Überwiesene Drucksachen 4.1 - 0174/VII Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0080/IV)

• gesetzliche Vorgaben zur Finanzierung sind eingehalten, für mehr sei kein Geld
• in gleicher Höhe fortgeschrieben sind Projekte wie MUT und Polis
• Hr. Altenburg: Welche Einrichtungen und PRojekte bekommen Geld?
  • Hr. Komoß: Nur MUT und Polis.

Empfehlung an Hauptausschuss zur Annahme des JA: 11/12?, Nein: 0, Enthaltung 1 5 - Partizipations- und Integrationsgesetz 5.1 - Art. XII Nr. 1 PartIntG - Benennung einer Vertreterin oder eines Vertreter des Integrationsausschusses der BVV als beratendes Mitglied des bezirklichen Jugendhilfeausschusses

• Fr. Borovskij & Fr. Hayduk stellen sich zur Wahl
• Vorschlag AV Altenburg: Aufteilung in ordentliches beratendes Mitglied und stellv. beratendes Mitgleid je nach Stimmgewicht
  • Fr. Borovskij: 7 Stimmen --> ordentliches beratendes Mitglied
  • Fr. Hayduk: 6 Stimmen--> stellv. beratendes Mitgleid

5.2 - Art. XIII Nr. 1 PartIntG - Benennung einer Vertreterin oder eines Vertreter des Integrationsausschusses der BVV als beratendes Mitglied im Bezirksschulbeirat

• vertagt

6 - Beratung zum Arbeitsplan des Ausschusses

• Vorschläge durch Ausschussmitglieder
  • bezirkliches Integrationskonzeot
  • Mitra e.v. besuchen
  • kulturing e.v.
  • scharlach ost
  • mix club und sportangebot
    • Volleyballturnier am 28.04.2012 im Rudolf-Virchow-Sportpark
  • Vision e.v.
  • Bürgerhaus Südspitze
  • KiekInn e.v.
  • März: Integrationsprogramm und internationale Wochen gegen Rassismus
  • April: Integrationsbeirat
  • Mai: Gesetz zur verbesserten Anerkennung ausländischer Abschlüsse
  • Integrationskursträger im Bezirk besuchen
  • Sept: Bundesfinanzierte im Bezirk und bezirkl. Integrationssozialdienst
  • Nov: Polis
  • Reistormmel e.v.
  • Kulturdolmetscher --> wie ist die weitere Finanzierung (ist bis 2013 abgesichert)
  • Babel e.v.
• genreller Vorschlag, auch SeniorInnen bei solchen Ortsbegehungen mit einzubinden
  • Selbsthilfegruppen mit präsentieren
• Bezugnahme auf Anträge in der BVV:
  • Rundfunk- und Fernsehempfang für MigrantInnen
  • Bezirkshomepage multilingual

7 - Tagesordnung für die nächste Sitzung

• Ort: wahrscheinlich im Alten Rathaus Marzahn
• Bestätigung Arbeitsplan
• Vorstellung:
  • Integrationsprogramm und internationale Wochen gegen Rassismus
  • Projekt Kulturdolmetcher
• vertagte Punkte:
  • Art. XIII Nr. 1 PartIntG - Benennung einer Vertreterin oder eines Vertreter des Integrationsausschusses der BVV als beratendes Mitglied im Bezirksschulbeirat

8 - Sonstiges

• Hr. Komoß weist nochmal auf die Gedenkminute am Donnerstag um 12:00 hin
  • zum Gedenken an die Opfer der Neo-Nazi-Terrorzelle
• Anmerkung, dass Seniorenvertretung auch auf dem Familientag im EastGate am 08.03.2012 mit einem Stand vertreten sein wird
• Hr. Altenburg möchte gern Aushänge o.ä. vom Ausschuss / mit Infos zur Ausschussarbeit machen, die dann an Träger etc. gehen können
  • Fr. Marburg weist darauf hin, dass dies auch auf die Homepage des BA drauf könnte
• Fr. Dahler weist auf http://www.fluechtlingsinfo-berlin.de/ hin