BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-02-16

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Mitschrift vom Ausschuss Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren

Mitschrift 16.02.2012

Abstimmung über die Tagesordnung

  • TOP 6 vertagen, weil kein kundiger Vertreter dazu anwesend ist?
    • Fr. Pohle schlägt Vertagung und Ersetzung durch TOP "Organisationsentwicklung im Bereich Hilfe zur Pflege im Land Berlin" zur Märzsitzung vor
  • Fr. Pohles Vorschlag wird so beschlossen

Protokollkontrolle

  • Protokoll vom letzten Mal wird so beschlossen.

Bericht des Bezirksamtes

  • "Beirat für Altenplaung" hat sich am 15.02.2012 konstituiert
  • kurze Erzählung über die drei Interessenverbünden für Alte
  • Studie zur Altenplanung der letzten fünf Jahre auf CD --> wird allen Fraktionen zukommen und nochmal im Sommer bei einem Treffen konkret erklärt
  • Zeitungsartikel über Alkoholverbot: "nicht Kampf" soll geführt werden, sondern Prävention und Aufklärung durch die Gesundheitsämter
  • Frage von Gast, ob es eine Kofinanzierung von "Soziales" zum Stadtteilzentrum am Balzer Platz geben wird, weil es ja "generationsübergreifend" sein soll
    • Antwort Fr. P.: Wird nur aus "Jugend" finanziert und ein solcher Träger wird auch ausgewählt (mit Zusatz, dass generationsübergreifende Angebote möglich gemacht werden sollen)
  • Vorschlag AV Dahler, TOP 6 vorzuziehen - wird beschlossen

Überwiesene Drucksachen

0074/VII - Für Mindestlohnbedingungen bei arbeitsmarktpolitischen Instrumenten

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6, Enthaltung: 1

  • SPD-Verordnete, die abgelehnt haben, taten dies weil sie dieses Instrument nicht unterstützen, weil es andere sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze lieber hätten
  • CDU verhält sich ähnlich
  • danach entbrennt eine Diskussion über die Effektivität dieses Instruments aus

Nachtragstagesordnung

0163/VII - Arbeitsplan des Behindertenbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für 2012 (BA-Vorlage Nr. 0056/IV)

  • Hr. Koch moniert, dass die Nachtragstagesordnung heute früh erst kam -->
  • Vorlage wird zu Kenntnis genommen

0174/VII - Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin

(BA-Vorlage Nr. 0080/IV)

  • Buchwald: KApitel 3912, S. 151 - Verhältnis Frauen-Männer fragwürdig
    • Pohle: gestützt auf Altenbericht; gegendert und auf die betroffenen Frauen im hohen Alter zugeschnitten (Frauen haben höhere LEbenserwartung und pflegen daher meist in jungen Jahren und müssen erst im hohen Alter geplegt werden)
    • Pohle: Hinweis, dass die Prozentzahlen Frauen-Männer eine Analyse aufgrund der bezirklichen Demografie sind
  • Pohle: Ausstattung für Pflichtausgaben ist im BHP gegeben
  • KJ Dahler: ...
  • AV Dahler:

Änderung der Leistungszuweisungen im ambulanten Pflegebereich, SGB XII

  • nach TOP 3 behandelt
  • die zwei Fachkundigen Personen reden zum Thema
  • Leistungskomplex 32 (Stundenabrechnung)
  • Bewilligigungen der Leistungsanträge dauern immer länger (1-5 Monate) - es müssen mehr Vorleistungen erbracht werden, welche für die Einrichtungen finanziell schwierig sind
  • es werden jetzt weniger LK 32, und mehr LK10er angeboten (anderes Abrechungssystem als 32) -->
  • das System der Zeiteinheiten scheint wieder eingeführt worden zu sein --> um wieder besser an den Menschen arbeiten zu können
  • Leistungskomplex XX aus der Behindertenhilfe (Einzelfallhilfe) wird jetzt teilweise für amb. Pflege genutzt
  • System der Zeiteinheit soll wieder durch System der Leistung
  • Sozialarbeiter müssen jetzt auch nochmal zum Patienten und noch einmal sehr genaue Bestandsaufnahme machen
    • Fragen:
      • Warum muss das zusätzlich zur MDK-Untersuchung passieren?
      • Wie kann man das ganze beschleunigen?
      • Wie soll das ganze in Zukunft weitergeführt werden?

Inhaltliche Jahresplanung für die Arbeit des Ausschusses

  • Schuldnerberatung
  • Gesundheitsprävention
  • Pflegestützpunkte
  • Aktionsplan 50+
  • Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familienplanung besuchen
  • Projekt "Leib & Seele" Essenausgabe
  • Urban Sozial besuchen
  • Aufbau Krankenhaus Hellersdorf begleiten
  • ärztliche Grundversorgung (genug Ärzte im Bezirk?)
  • Besuch der Augenklinik
  • Stadtteilzentrum Kompass
  • ...

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • DS 0163/VII
  • "Organisationsentwicklung im Bereich Hilfe zur Pflege im Land Berlin"
  • Tagungsort: Stadtteilzentrum "Kompass"

Sonstiges

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