BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-02-15

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Mitschrift vom Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung


Datum: Mi, 15.02.2012

Zeit: 18:00


Ö 1 - Abstimmung über die Tagesordnung


Ö 2 - Protokollkontrolle


Ö 6.3 - 0090/VII - Initiative für ein Bürgerhaus in Mahlsdorf unterstützen

Frau Würzebesser / Gast:

  • Soziokulturelles Zentrum in Mahlsdorf Süd fehlt
  • Schwerpunkt: für ältere (Prognose: Anteil verdreifacht sich)
  • Ziel: ein einladendes Bürgerhaus Mahlsdorf Süd
  • Bürgerverein Mahlsdorf Süd e.V. gegründet mit diesem Ziel
  • Zusammenarbeit mit Kirche, AWO, PAD e.V., Union-Hilfswerk - die bisher nicht wirklich zusammengearbeitet haben
  • Verein will Quartals-Flyer mit Gesamtüberblick über alle Aktivitäten machen
  • Jugendhaus am Balzer Platz wäre zu unheimlich

Pohle:

  • kein finanzieller Spielraum für eine Investition
  • Nur die regulär geplanten Mittel für Nachbarschaftsaktionen
  • Nächste 5 Jahre keine Baumaßnahme geplant im Haushalt
  • Investitionsbedarf 1,3 bis 2,5 Mio EUR für so ein Haus

Stadtteilzentrenplan:

  • Mahlsdorf Nord: Pestalozzi-Treff
  • AWO-Treff am Hultschi (wenn auch klein)
  • Zukünftig Jugendheim am Balzer Platz
  • Kaulsdorf ist ganz ohne Stadtteilzentrum
  • Bedarf muss immer regelmäßig analysiert und Maßnahmen angepasst werden

Hauptziel des Antrages ist eine Koordination der Angebote, erst sekundär ein Bau Entsprechend Änderungs-Antrag eine Studie (ohne Kosten) dazu zu erstellen


Ö 3 - Bericht des Bezirksamtes

Pohle, Gräff Gräff:

  • eingeladen zum Thema Grundwasser (Biesdorfer Baggersee, Kaulsdorf Lötschtalweg) nächste Woche bei ihm im haus (Montag?)
  • 2. Bauabschnitt L33 (Autobahnzubringer) Richtung Hönow - wird im 21.2.-20.3. hier im Haus ausgelegt, wie auch Hoppegarten

Ö 4 - Beratung zum Bezirkshaushaltsplan 2012/2013


Ö 4.1 - 0174/VII - Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0080/IV)

Gräff:

  • Wenn zugesagte Mehreinnahmen kommen, dann sind Pflichten erfüllbar.
    • Plan B gibt es nicht
  • Personaldecke soll dabei gehalten werden können

Dr. (Linke)

  • In Siedlungsgebieten ist dann nicht viel zu erwarten an Straßen- oder Landschaftsbau?
    • Investitionen nur Dorf Kaulsdorf, Fertigstellung der begonnen Maßnahmen, evtl. eine weitere
    • provisorische Befestigung bisher unbefestigter Wege
    • vom Senat: Verkehsführung Mahlsdorf
    • durch Wegfall von ABMs Grünpflege am Anschlag, ggfs. Vergabe von Beweidung
  • Wie ist das mit Bürgeramt Mahlsdorf => Gräff kann dazu keine Auskunft geben

Haushalt wird zur Kenntnis genommen.


Ö 5 - Beratung zum Arbeitsplan des Ausschusses

Arbeitsthemen

  • Bürgerhaus Mahlsdorf
  • Grundwasser im Siedlungsgebiet
  • Ortteilzentrum Mahlsdorf
  • Verkehrskonzept Mahlsdorf (Tram62)
  • TVO
  • Straßenkataster - Zustandserfassung
  • Klimaschutz & Energiewende, kommunales Klimaschutzkonzept
  • Spielplätze & Jugendeinrichtung im Siedlingsgebiet
  • eher überbezirklich:
    • Rekommunalisierung Wasserbetriebe
    • Abschaffung Straßenausbaubeitragsgesetz
    • Europäischer Wasser...
    • Abgaben & Gebühren sozialverträglich gestalten

Liste noch einmal nächstes Mal


Ö 6 - Überwiesene Drucksachen


Ö 6.1 - 0025/VII- Kein Straßenausbau ohne Zustimmung der Anwohner/innen

Antrag wird vertagt, präzisiert, da es neueren Stand als 1996 gibt


Ö 6.2 - 0041/VII - Anwohnerinformation zu nicht straßenausbaubeitragspflichtigen Baumaßnahmen der BWB in der Schönagelstraße (BA-Vorlage Nr. 0012/IV)

zur Kenntnis genommen


Ö 6.4 - 0127/VII - Straßenbeleuchtung im Dankratweg

Einstimmig für mehr Laternen entlang des Schulwegs


Ö 6.5 - 0138/VII - Verbesserung der Umsteigemöglichkeit der Buslinien 191 (291) und X69

BVG bitten, zusätzlichen Halt für X69 einzurichten für einfacheren Umstieg


Ö 6.6 - 0147/VII - Radfahren auf Fußwegen

angenommen


Ö 7 - Tagesordnung für die nächste Sitzung

Anregung: Grundwasser


Ö 8 - Sonstiges