BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2011-11-14

Tagesordnung

• Termin: 14.11.2011
• Ort: Altes Rathaus Marzahn, Raum 1001
• Anwesende: Steffen Ostehr, Marcel Geppert, Steven Kelz, Volker Tanger
• Gäste: Christian Fender (erster Teil)

Formalia

Anwesenheit abzeichnen

• check

Beschluss des Protokolls der letzten Sitzung

• angenommen

Termine

• Bürgerhaushalt - Zwischenstand zu unseren Ideen ???
  • Termine Treffen mit zuständigem Stadtrat  ???
  • Grobkonzept (1-2 Seiten) - Marcel  ???
• 15.11.2011 - ab 17:00 Uhr, BA am H-W-Platz, Raum 308
  • AG Liveübertragung
  • Steffen geht hin
• 16.11.2011 - ab 16:00 Uhr, BA am H-W-Platz, Raum 308
  • AG Ehrenamt
  • Steven geht hin
    • geht aus dem Fraktionbudget (Sachmittel) oder ist das ein Privatvergnügen?
• 17.11.2011 - ab 19:00 Uhr, BA am H-W-Platz, Raum 307
• Treffen mit den Grünen
  • Marcel, Volker, Steffen
  • vorher hoffentlich Büro einräumen (wo Steven noch dabei sein könnte) - Voraussetzung ist, dass es ENDLICH fertig ist
• 18.11.2011 - ab 18:00 Uhr, in einer Schule im Bezirk
  • Sportlerehrung
  • keiner geht hin, da wir aufgrund der schlechten Bürosituation leider nicht jeden Termin wahrnehmen können
• 05.12.2011 - 14:00- 18:00 Uhr, Alice-Salomon-Hochschule
  • Fachveranstaltung „Eltern stärken, aber wie? – Ressourcen, Bedarfe und Qualität der Angebote“
  • Steven geht hin

Anträge an die Fraktion

• Wollen wir "Wichtig-Buttons" für den #bpt112 machen?
  • bessere Möglichkeit mit anderen Kommunalpolitikern in Verbindung zu treten
  • wir überlegen uns was bis zum BPT

Anträge an die BVV

• GO-Änderung bezüglich Bürgerdeputierter oder Verhandlung!?
  • Diskusion darüber ob wir den Antrag einbringen nachdem er im Ältestenrat nicht angenommen wurde und wir die Chancen auch eher schlecht einschätzen
  • Marcel: wir könnten eine "Pöbelrede" dazu halten, v.a. über das falsche Verständnis der anderen Parteien von Transparenz und Beteiligung
  • Steffen: BezVG und GO der BVV MaHe geben keine klare Regelung vor
  • Abstimmung: einstimmig dafür den Antrag einzubringen, wir bereiten eine Begründungsrede vor
• Skatepark --> große Anfrage (mit Linke)
  • wir verlesen den Fragen der Linke von B. Thielebein
  • Abstimmung: einstimmig; wir wollen die große Anfrage mit einreichen
• Schultrojaner? --> große Anfrage
  • Zuständigkeit des Bezirksamts fraglich
  • Fragen aus CharlWilm: http://charlwilm.piratenpad.de/49
  • alternativ: erst einmal kleine Anfrage
    • in wie weit BA zuständig?
    • Lehrmittelvergabe: Größe des Budgets für diese Überprüfung? Zulässigkeit der Vergabe (da keine unmittelbaren Lehrmittel)?
    • Volker schickt Vorschlag 'rum

Berichte

• Status Steuernummer - vorhanden, es kommt auch ein Brief vom Finanzamt mit weiteren Infos
• Status Konto bei Ethikbank - ist letzten Do. von Steffen & Steven beantragt worden (mit Postident). Ist in Bearbeitung.

Neues zum Fraktions-Büro

• Status Boden: Ausgleichsmasse liegt. Raum aktuell unbenutzbar: PVC fehlt.
• Status Möbel & Materialien
  • wir haben eine Spende von einem Parteimitglied bekommen, u.a.:
    • 2 kleine Regale
    • kleiner Kühlschrank (Arbeitsplatte besorgen wir noch)
    • Elektrogrill
    • Zapfhahn 5L-Fass
    • Drainagebelag/Kunstrasen
    • kleiner Rollschrank (für zum unter-den-Schreibtisch)
    • Küchenutensilien: Besteck, Geschirr, Gläser, Teller...
    • Büromaterial (Hefter, Ordner, Bleistifte, Druckerpapier, Locher, Tacker + Klammern, Marker, Eddings, Briefumschläge...)
    • Siemens Gigaset mit einer Mutterstation (incl. AB) und drei Mobilteilen
    • Schreibtischlampe
• Status Telefon + LAN
  • Dosenverteilung: A=Internet, B=Fax, C=Telefon - wenn Umkabeln gewünscht muss über BVV-Büro beauftragt werden
  • Faxempfang über BVV-Büro (-5815) ist möglich, wenn nicht zu oft & Fax entsprechend gekennzeichnet
  • Telefon-Rauswahl ist geschaltet, Abrechnung erfolgt quartalsweise
  • Router von John - ist von Volker vorkonfiguriert
  • Volker bringt zu Treffen immer mobilen Router mit - und ein funktionierendes, lokales Etherpad (z.B. für während der BVV)
• alter PC+Monitor+Drucker wird vom Amt gestellt (Dasto)
• offener Punkt: Scheuerleiste überstreichen / überkleben / neue Leiste draufschrauben
• Donnerstags ca. 17:00 werden die Fraktionsbüros gereinigt (Fußboden, Papierkorb) - Mülltrennung beachten! (Volker)
• wir brauchen noch:
  • Aktenschreder (Partikelschnitt, Schutzklasse 3 oder besser)
  • 2 offene Mülleimer & 1 geschlossener Mülleimer für Mülltrennung

Mitglied Verwaltungsrat Eigenbetrieb Kindergärten NordOst

• schlagen wir jemanden vor?
• lassen wir, da zu wenig Personalkapazität

Berichte aus den Ausschüssen

nicht öffentlich da Ältestenrat

• Status Ältestenrat 8.11. mit Ausschussabstimmung - endgültige Klärung vmtl. nächstes Mal
• Treffen mit Linke wegen Bürgerdeps geplant

Bewerbungen - nicht öffentlich

• Einstellung voraussichtlich erst zum 01.01.2012, da es sonst knapp mit der Zeit wird
• Scoring System - untereinander abgestimmt
  • Jedes Fraktionsmitglied hat unabhängig von den anderen Mitgliedern alle Bewerbungen gesichtet und bewertet
  • Aus dieser Bewertung heraus sind vier Rangfolgen entstanden. Aus jeder dieser vier Rangfolgen haben wir die besten 10 zusammengetragen und anhand ihrer Platzierung gewichtet (Platz 1 = 10 Punkte, Platz 10 = 1 Punkt)
  • Die sechs Personen mit der höchsten Punktzahl werden von uns jetzt in die nächste Runde eingeladen
• Eine detailliertere Aufstellung unserer Bewertungskriterien stellen wir in

den kommen Tagen auf unserer Fraktion-Website online.