BE:Marzahn-Hellersdorf/Agbvvlive/Protokolle/2012-02-29

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Protokoll vom 29.02.2012

Tagungsort: Rathaus Marzahn, Raum 308, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
Zeit: 16:00 - 17:00 Uhr

Anwesenheit
S. Ostehr (Piraten)
S. Kirste (Piraten)
B. Tielebein (Die Linke)
K. Bernikas (CDU)
M.-C. Kamin (CDU)
R. Kiene (SPD)
Hr. Döring (Vertreter des Rechtsamtes)
Hr. Walzendorf (IT-Sicherheit)

1. Kommunizieren des Livestreams

  • Der Link bvvlive.de ist jetzt auf der Webseite berlin.de zu sehen
  • es soll eine Anzeige in einer Lokalzeitung geschaltet werden, um dies zu bezahlen sollen alle Fraktionen zusammen legen

2. Audioaufzeichnung in den Ausschüssen

  • Testaufzeichnung am 14.02. im Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21
    • etwas unglücklich verlaufen, niemand war informiert worden
    • Ausschussteilnehmer fühlten sich überrumpelt
    • Diskussion über den Zweck der Aufzeichnung, "übliche" Bedenken (Persönlichkeitsrechte, Aufzeichnung könnte entfremdet werden, man müsste sich eventuell Jahre später noch für jedes herausgerutschte Wort verantworten)
    • Schlussendlich wird die Aufzeichnung akzeptiert, vor allem auch unter dem Hinweis, dass die BVV diese Aufzeichnungen beschlossen hat
    • fast alle Ausschussmitglieder unterschreiben die neuen Erklärung (nur ein Verordneter und ein Bürgerdeputierter nicht)
    • Qualität der Aufzeichnung sehr zufrieden stellend
  • was muss besser laufen?
    • Ausschussmitglieder über die Maßnahme informieren und Sinn, sowie Vor- und Nachteile erläutern
    • technisches Hilfsblatt entwickeln, dass einfach (DAU-sicher) erklärt wie das Mikro bedient wird
Beispiele aus der Aufzeichnung:
0:00:00 - 0:00:58 Start, viel Blättergeraschel und andere Unruhe, auch bedingt durch Finanzplan, Fr. Kern redet relativ leise und eröffnet den Ausschuss
0:00:58 - 0:01:02 Zwischengespräch, sehr leise nicht zu hören
0:30:40 - 0:31:10 allgemeine Unruhe und Scherzen, trotzdem alle gut zu hören
0:33:15 - 0:33:25 Körperschall
1:00:05 - 1:01:08 Hr. Wilke stellt den Antrag zum Wuhlewanderweg vor, mittlere Lautstärke
1:01:08 - 1:01:26 Fr. Kern ergänzt den Antrag
1:01:26 - 1:02:22 Hr. Beyersdorf, sehr weit weg, aber recht lauter Redner, gute Qualität
0:46:25 - 0:49:16 Hr. Ratsch, weit weg vom Mikro, verhältnismäßig leise, trotzdem gut zu verstehen
  • Wie kommen die Audioprotokolle ins Internet?
    • BVV-Büro kann/ darf keine SD-Karten auslesen,
    • SD-Karte könnte über den Laptop ausgelesen werden, der auch für das Live-Streaming der BVV verwendet wird
  • Wohin werden die Audioprotokolle geladen?
    • die Protokolle werden vermutlich nicht auf berlin.de hochgeladen werden können
    • eigener Server nötig, für etwa 10GB pro Jahr (eine Datei etwa 50MB mal 10 Ausschusssitzungen mal 11 Monate = 5,5 GB, dazu kommen Extrasitzungen und längere Sitzungen)
  • rechtliche Situation von Hr. Döring erläutert
    • es ist fraglich ob Erklärungen bei Ausschüssen ausreichen
    • verschiedene Statusgruppen in den Ausschüssen (Verordnete, Stadträte, Bürgerdeputierte, BA-Mitarbeiter, Gäste)
    • insbesondere bei den nicht gewählten Anwesenden kann eine Einverständniserklärung unzureichend sein, da sie durch das Aufnahmegerät trotzdem befangen sein könnten (siehe Seelbach, BW)
    • Der Berliner Datenschutzbeauftragte soll dazu ebenfalls sein Statement abgeben

3. Livestream in der BVV

  • Preise von Piraten-Streaming nachgetragen
    • 0,13 € pro angefangene Stunde Grundbetrag + 0,10 € pro angefangenes GB
    • für die letzte BVV wären dies somit weniger als 5€ gewesen
    • soll ab August eingesetzt werden, nach Haushaltssperre
    • bis dahin muss ein verbindliches Angebot vorliegen, Vertrag
    • vorab wäre eine Testübertragung schön (BVV im Juni)
  • in der letzten BVV gab es Audioprobleme
    • es wäre schön, wenn der Techniker mithört um solche Probleme zeitnah zu beheben

4. Sonstiges

  • nächster Termin, 29.03.2012 - 17:30 Uhr