BE:LiquidFeedback Themendiskussion/566

Meinungsbild

Über die Frage wie LiquidFeedback in die Arbeit der Bezirksverordneten zur Beteiligung der Parteimitglieder eingesetzt wird, sollen die entsprechenden Gebietsversammlungen eigenständig entscheiden. Dort wo gewünscht, werden eigene LiquidFeedback-Instanzen für die Bezirke eingerichtet. Den Abgeordneten der Fraktionen der jeweiligen Bezirksverordnetenversammlungen steht frei, sich am Beschluss der Gebietsversammlung zu orientieren.

Der Landesvorstand wird gebeten, die Bezirke, welche auf den Gebietsversammlungen den Einsatz von Bezirksinstanzen beschlossen haben, mit der Bereitstellung entsprechender Ressourcen auf dem landeseigenen LiquidFeedback-System zu unterstützen.

Bezirksübergreifende Arbeit kann zunächst dadurch gewährleistet werden, dass allen anderen Piraten Lesezugriff auf die Bezirksinstanzen gewährt wird (falls diese nicht ohnehin öffentlich einsehbar sind). Solange keine Möglichkeit besteht, auch ohne Stimmrecht Kommentare in LiquidFeedback einzubringen, kann das Wiki oder Pads genutzt werden, um Anregungen zu Themen zu schreiben bzw. darauf zu reagieren.

Bemerkung (Nicht Bestandteil des Antragstextes)

Bezirksinstanzen können später durch Gebietsmerkmale in einer gemeinsamen LiquidFeedback-Instanz des Landesverbandes ersetzt werden, sobald dies von der Software unterstützt wird und es dann in den jeweiligen Bezirken gewünscht ist sowie auf einer Landesmitgliederversammlung ein entsprechender Beschluss gefasst wurde.

Bezirke, die keine eigene Instanz wünschen und den gesamten Landesverband verbindlich dabei mitentscheiden lassen wollen, welche Empfehlungen den Bezirksverordneten gegeben werden, nutzen weiterhin die Landesinstanz von Liquid Feedback und können Initiativen entsprechend im Titel oder Antragstext kennzeichnen, dass es sich nur um eine für einen Bezirk relevante Entscheidung handelt

Begründung

Wir haben am 01.10.2011 innerhalb des 1. Treffens der BVV Abgeordneten mit den Entwicklern von Liquid Feedback eine Diskussion geführt, das ist im Groben das Ergebnis. Meine andere Initiative ziehe ich zurück, weil diese nicht mehr dem aktuellen Stand entspricht, zumindest zum Teil haben wir uns mit den 5-W-Fragen beschäftigt und werden am 06.10.2011 in einem Squad Liquid Feedback (BVV - Bezirke) diese Betrachtungen weiterführen. Wichtig war für uns, die Bezirke selbst auf Gebietsversammlungen entscheiden zu lassen, was sie wollen, keine allgemeingültige Lösung vorzuschreiben. Eine Version, die Gebietsmerkmale beinhaltet wird frühestens zur Jahreswende vorliegen, hängt auch vom Frontend ab, was sich gerade in der Entwicklung befindet. Als Piraten in den BVVs müssen wir aber arbeitsfähig sein, wenn wir uns für die Orientierung bzw. Empfehlung durch Liquid Feedback entschieden haben. Daher diese Alternative

Es ist zu empfehlen, dass die Fraktionen ein Votum abgeben, im Vorfeld der Gebietsversammlung, wie sie sich die Gestaltung und die Rahmenbedingungen einer Bezirksinstanz von Liquid Feedback wünschen. Ggf. sollte selbst ein Antrag auf der Gebietsversammlung seitens der Piraten der Fraktion gestellt werden, wenn Differenzen in den Vorstellungen bestehen. Einen Zwang zur Einigung kann man nicht fordern. Wenn keine Einigung möglich ist, verbleibt der Fraktion bzw. einzelnen Abgeordneten die Einrichtung einer eigenen Instanz für den Bezirk. In diesem Falle sind eigene Regelungen zur Akkreditierung der Teilnehmer zu treffen, wie auch entsprechender Ressourcen zur technischen Umsetzung von der Fraktion bzw. einzelnen Abgeordneten erforderlich.

Anregungen

A) Entscheidung der Fraktion Die Fraktion sollte meiner Meinung nach auch ein Votum abgeben, wie sie sich den Umgang mit LF wünschen, bei unterschiedlichen Voten sollte vielleicht einem LF-Vermittlungsausschuß die Entscheidung obliegen. (sehr unausgereifter Gedanke, aber wir können glaube ich nicht die Fraktionen den GVs in der Beziehung unterordnen)

Ergänzung Antrag:

Den Abgeordneten der Fraktionen der jeweiligen Bezirksverordnetenversammlungen steht frei, sich am Beschluss der Gebietsversammlung zu orientieren.

Ergänzung Bemerkung:

Es ist zu empfehlen, dass die Fraktionen ein Votum abgeben, im Vorfeld der Gebietsversammlung, wie sie sich die Gestaltung und die Rahmenbedingungen einer Bezirksinstanz von Liquid Feedback wünschen. Ggf. sollte selbst ein Antrag auf der Gebietsversammlung seitens der Piraten der Fraktion gestellt werden, wenn Differenzen in den Vorstellungen bestehen.

Einen Zwang zur Einigung kann man nicht fordern. Wenn keine Einigung möglich ist, verbleibt der Fraktion bzw. einzelnen Abgeordneten die Einrichtung einer eigenen Instanz für den Bezirk. In diesem Falle sind eigene Regelungen zur Akkreditierung der Teilnehmer zu treffen, wie auch entsprechender Ressourcen zur technischen Umsetzung von der Fraktion bzw. einzelnen Abgeordneten erforderlich.

Alles o.k. weil so auf BVV-Sitzung Mehrheitsmeinung vorherrscht.