BE:LiquidFeedback Themendiskussion/368

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Dieses ist die BundesLiquid Themendiskussionsseite zu https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/50.html - BGE vs Mindestlohn.

Dauerbrenner BGE versus Mindestlohn

Dieses ist der dritte Durchlauf zum gleichen Thema im Berliner Liquid.

  1. Initiative #33 eingestellt am 4. Jan. 2010 angenommen mit 89 Ja-Stimmen zu einem von mir nicht ermittelbaren Zeitpunkt
  2. Initiative #545 eingestellt am 8. März 2010 angenommen mit 65 Stimmen zu einem von mir nicht mehr ermittelbaren Zeitpunkt gegen eine Initiative für einen Mindestlohn
  3. Nun also steht Initiative #791 an.

Es lässt sich also feststellen, dass die schlagwortartige Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen nicht ausreicht, um dieses immer wiederkehrende Auftreten von alternativen Initiativen einzudämmen.

Notwendig ist daher eine intensive Programmarbeit, um über das Schlagwort "bedingungsloses Grundeinkommen" nun endlich ein Konzept zu entwickeln, das eine Entscheidung auf der Basis ausgearbeiteter Vorschläge ermöglicht.

Deshalb habe ich mich bei dieser Gelegenheit weder für die eine, noch für die andere Position ausgesprochen und werde das auch bei künftigen Initiativen auf der Berliner oder auch auf der Bundesebene so handhaben. --etz 16:47, 6. Sep. 2010 (CEST)