BE:Lichtenberg/Stammtisch/Protokolle/2013-11-14 Protokoll
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll
- Datum: 14.11.2013, 19.30 Uhr
- Ankerplatz: iKARUS Stadtteilzentrum, Wandlitzstr. 13, 10318 Berlin
Leitung
- Marvin
Protokollführung
- Marvin
Anwesende/Vorstellungsrunde
- Helge
- Marvin
- Oliver
- Michael
- Uwe
Tagesordnung
Wiedervorlage vom letzten Stammtisch
- Ausarbeitung Standard-TO
- Formalia (Leitung, Protokoll, Anwesende)
- Orgafooo (max. 30 min)
- Thema
- Vorbereitung nächster Stammtisch
Fahrt zum BPT Bremen
- 30.11.-01.12.: BPT13.2, Bremen
- Wir haben noch einen Platz frei!
- Wagen ist reserviert
- Treffpunkt: S-Bahnhof Landsberger Allee, 29.11.13 um 15:00 Uhr, Abfahrt um ca. 15:30 Uhr
Bezirksliquid
- FT Liquid hat sich getroffen
- Anträge dann wohl bei der nächsten GV
Planung Gebietsversammlung
- Wann?
- Wikiseite: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Lichtenberg/2013.2
- Pad: https://lichtenberg.piratenpad.de/Gebietsversammlung-2013-2
- Leitung und Wahlvorstand wird von uns übernommen
Zukünftige Termine vom Stammtisch
- 05.12.2013
- 19.12.2013
- wie weiter? Termine müssen vereinbart werden
X-Back
- Ingo hat noch keine Bestätigung für einen Termin vor Weihnacht, wenn das nicht rechtzeitig kommt, wird es verschoben auf nach Weihnachten
Anträge zum BPT
- http://bptarguments.piratenpartei.de/tags/top/
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.2/Antragsportal
Grundsatzprogramm
- http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm
- Gliederung (die fett markierten Themen stellen die Themen dar, bei denen wir Potential für Anträge/Initiativen sehen):
- 1 Präambel
- 2 Mehr Demokratie wagen
- 2.1 Mehr Teilhabe
- 2.2 Neue Wege erkennen
- 2.3 Gewaltenteilung und Freiheit stärken
- 2.4 Mehr Demokratie beim Wählen
- Die von mir angesprochenen Initiativen der Piratenfraktion im AGH (was daraus geworden ist, weiß ich allerdings auch nicht):
- Bezirks-/Bürgermeisterdirektwahlen
- 3 Kulturpolitik
- 4 Urheberrecht und nicht-kommerzielle Vervielfältigung
- 4.1 Keine Beschränkung der Kopierbarkeit
- 4.2 Freies Kopieren und freie Nutzung
- 4.3 Förderung der Kultur
- 4.4 Ausgleich zwischen Ansprüchen der Urheber und der Öffentlichkeit
- 5 Patentwesen
- 5.1 Abbau privater Monopole und offene Märkte
- 5.2 Patente in der Informationsgesellschaft
- 6 Freie demokratisch kontrollierte technische Infrastruktur
- 6.1 Offene Standards
- 6.2 Freie Software
- 7 Teilhabe am digitalen Leben
- 7.1 Zugang zur digitalen Kommunikation
- 7.2 Nutzungsmöglichkeiten der digitalen Kommunikation
- 7.3 Umgang mit digitaler Technologie lernen
- 7.4 Digitale Gesellschaft weltweit
- 8 Privatsphäre und Datenschutz
- 8.1 Privatsphäre
- 8.2 Informationelle Selbstbestimmung
- 9 Transparenz des Staatswesens
- 9.1 Offene Verträge mit der Wirtschaft
- 10 Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten
- 11 Bildung
- 11.1 Bildung in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft
- 11.2 Die öffentliche Bildungsinfrastruktur
- 11.3 Bildung als individueller Prozess
- 11.4 Demokratisierung der Bildungseinrichtungen
- 11.5 Frühkindliche Bildung
- 11.6 Medienkompetenz
- 11.7 Lernziele statt Lehrpläne
- 12 Wissenschaft und Forschung
- 12.1 Wissenschaft als Grundlage der gesellschaftlichen Entwicklung
- 12.2 Ethische Neutralität und Ideologiefreiheit der Wissenschaft
- 12.3 Wissenschaftlichkeit, Nachvollziehbarkeit und Transparenz der Forschung
- 12.4 Offener Zugang zu wissenschaftlichen Ergebnissen
- 12.5 Freier Zugang zu Normen
- 13 Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe
- 14 Geschlechter- und Familienpolitik
- 14.1 Freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität bzw. Orientierung
- 14.2 Weltweite Anerkennung und Schutz selbstbestimmter geschlechtlicher oder sexueller Identität bzw. Orientierung
- 14.3 Freie Selbstbestimmung des Zusammenlebens
- 14.4 Freie Selbstbestimmung und Familienförderung
- 15 Umwelt
- 15.1 Nachhaltigkeit (Freiheit für nachfolgende Generationen)
- 15.2 Lebenswerte Umwelt (Lebensgrundlagen sichern)
- 15.3 Umgang mit Ressourcen
- 15.4 Energiepolitik
- 16 Landwirtschaft
- 16.1 Stärkung der Landwirtschaft
- 16.2 Verbraucherwille
- 16.3 Netzwerk gentechnikfreier Regionen
- 16.4 Industrielle Tierproduktion
- 17 Für die Vielfalt in der Gesellschaft
- 17.1 Migration bereichert die Gesellschaften
- 17.1.1 Die Entwicklung der Europäischen Union führt auch zur vollständigen Freizügigkeit ihrer Bürger
- 17.1.2 Die Ausgrenzung von Arbeitsmigranten über Generationen hinweg ist menschenunwürdig
- 17.1.3 Europa braucht wirtschaftliche Migration
- 17.1.4 Zuflucht vor Verfolgung und Krieg sicherstellen
- 17.2 Für die Trennung von Staat und Religion
- 17.3 Gemeinsam gegen Rassismus
- 17.1 Migration bereichert die Gesellschaften
bis hierhin sind wir am 14.11.2013 gekommen
- 18 Gesundheitspolitik
- 18.1 Bei den PIRATEN steht der Mensch im Mittelpunkt des Gesundheitssystems.
- 18.1.1 Gesundheitliche Bildung und Gesundheitskultur
- 18.1.2 Prävention
- 18.1.3 Inklusion von Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen
- 18.2 Die PIRATEN streben eine am Patientennutzen orientierte Gesundheitsversorgung an.
- 18.2.1 Der selbstbestimmte Patient
- 18.2.2 Wirtschaftlichkeit
- 18.2.3 Freie Wahl
- 18.2.4 Kommunale Anbieter
- 18.2.5 Palliative Versorgung
- 18.2.6 Fachkräftemangel
- 18.3 Mit den PIRATEN wird das Gesundheitswesen über solidarische Beiträge finanziert und effizient organisiert.
- 18.3.1 Finanzierung
- 18.3.2 Leistungskatalog
- 18.3.3 Informations- und Kommunikationstechnologie
- 18.3.4 Ein transparentes und faires Abrechnungssystem
- 18.3.5 Qualität
- 18.1 Bei den PIRATEN steht der Mensch im Mittelpunkt des Gesundheitssystems.
- 19 Drogenpolitik
- 19.1 Neue Drogenpolitik
- 19.2 Regeln, helfen und leiten statt strafen
- 19.3 Jugendschutz
- 19.4 Forschung und Medizin
- 20 Suchtpolitik
- 20.1 Umfassende, ideologiefreie Aufklärung
- 20.2 Eigenverantwortung und Genusskultur
- 20.3 Jugend- und Verbraucherschutz
- 20.4 Hilfe für Risikokonsumenten
- 20.5 Schutz von Nichtkonsumierenden
- 21 Jugendschutz
- 21.1 Aufklärung, Eigenverantwortung und Medienkompetenz
- 21.2 Kein Missbrauch von Jugendschutzargumenten zu Zensurzwecken
- 21.3 Individuelle Regelungen statt einheitlicher Alterseinstufung
- 21.4 Regelungen nur auf wissenschaftlicher Grundlage
- 22 Whistleblowerschutz
- 22.1 Präambel
- 22.2 Schutz von Whistleblowern
- 23 Recht
- 24 Informationsfreiheitsgesetze
- 25 Wirtschaft und Finanzen
- 25.1 Präambel
- 25.2 Wirtschaftspolitik
- 25.3 Ökologie
- 25.4 Verbraucherschutz
- 25.5 Arbeitsmarkt
- 25.5.1 Arbeit und Mensch
- 25.5.2 Mindestlohn als Brückentechnologie
- 25.5.3 Betriebliche Mitbestimmung
- 25.6 Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden (ausgenommen Rechtsanwalts-, Notar- und Ärztekammern)
- 25.7 Globalisierung
- 26 Rentenpolitik
- 26.1 Grundsätzliche Vorgehensweise zur Grundrente
- 27 Europa
- 28 Außen- und Sicherheitspolitik
Sonstiges
- BuVo?
- Liste sieht derzeit noch nicht schön aus
- Schiedsgericht kommt wohl dann aus Berlin
Vorbereitung TO der nächsten Sitzung
- visuell-statistische Wahlkampfauswertung (Ingo)
- jemand muss IT machen
- Marvin spricht mal mit Erik
- Guckt euch das Grundsatzprogramm an - Ideen?
- Grundsatzprogramm weiter durchgucken
- erster Punkt: Bezirks-/Bürgermeisterdirektwahlen
Ende: 22:00 Uhr