BE:Kandidaten/2011/BVV/Georg von Boroviczeny

Vorlage
Kandidatur auf
LMV Berlin Abgeordnetenhauswahl Berlin 2011 + BVV
Name	Georg von Boroviczeny
Name im Wiki	Georgberlin
Geburtsjahr	1947
Crew	Tiberia
Squads/AGen
Mitglied seit	6.12.2009
Beruf	Sozialarbeiter (geringfügig), Rentner
Kandidatur für
Abgeordnetenhaus und BVV Steglitz-Zehlendorf

zur Person:

• (Koordinator) in der AG Drogen, Mitarbeit schon vor Eintritt in die Partei
• Position als Käpt'n der crew 'Tiberia' nach Rücktritt des vorigen Käpt'ns übernommen

(crew derzeit inaktiv, Käpt'n auch -als solcher-)

• Rechnungsprüfer für Berlin
• Richter am Bundesschiedsgericht
• Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion Steglitz-Zehlendorf; in der BVV und 6 Ausschüssn
• Mitarbeit in Gremien der psycho-soziale Versorgung in Friedrichshain-Kreuzberg
• war früher nie in einer Partei

Politische Grundpositionen:

ich will nicht zu einem Lager, einer Richtung oder einem beliebigen -ismus zugerechnet werden, sondern strebe eine Politik an, die sich sach- und problemorientiert auf Ergebnisse konzentriert. Ideologien schränken die Entscheidungsfreiheit ein, daher sehe ich auch die Piratenpartei als eine ideologiefrei Zone. Dagegen spricht auch nicht, dass ich, wie wohl die meisten in der Partei, eher links-alternativen Ideen und Vorstellungen näher bin, denn den konservativen. Auch bei den Letzteren gibt es interessante und beachtenswerte Anregungen. Zudem möchte ich für alle offen bleiben, die an einer freien und demokratischen Gesellschaft Interesse haben. Bei aller Offenheit soll meine politische Arbeit von Humanität, Solidarität und einer strikten Ablehnung von Zensur und Informationsbeschränkung oder -verzerrung geprägt sein.

Schwerpunkte:

Ich bin seit mehr als 25 Jahren in der Sozialarbeit tätig, davor vielfach im Gesundheitsbereich: daher sind meine Schwerpunkte auch hier. Schon vor meinem Parteieintritt war ich bei der AG Drogen aktiv, dort ist ein besonderer Augenmerk für meine Arbeit. Dazu kommt, alters- (64 Jahre) und wohnsitzgemäß (Zehlendorf, der 'älteste' Bezirk), ein Interesse an der Politik für die nicht mehr ganz so jungen. Vielfach ist gerade dieser Bevölkerungsteil politisch sehr interessiert und auch für die verschiedensten Themen aktivierbar, sucht eine Vertretung, die mal anders ist, als die 'etablierten' Parteien.

Landespolitik:

• Drogen: die Probleme (Illegalität und Dealer machen Kieze unsicher und unattraktiv, Tilidin, Koma-Saufen als Beispiele) sind bekannt; auch wenn die Lösung mehrheitlich mehr auf der Bundesebene anzusiedeln ist, so kann und muss das Land aktiv werden; 'glücklicherweise' fallen die Probleme auch der Bundesregierung und den Abgeordneten des Bundestags 'vor die Füße'. Probleme der Sparpolitik (auch wenn diese teilweise unausweichlich ist) betreffen oft 'Randgruppen', die -neben anderen Schwierigkeiten- zusätzlich einiges an Drogenproblematik mitbringen. Auch wenn es in der Versorgung und der Therapie Abhängigkeitskranker Verbesserungsmöglichkeiten gibt, so ist der Hauptaugenmerk auf Prävention zu richten: hierhin muss für die kommenden Jahre der Schwerpunkt gelegt werden.
• Soziales: wie sehr erhebliche Teile der Berliner Bevölkerung von Transferleistungen abhängig sind, ist hinreichend bekannt. Es ist damit für die Stadt von größtem Interesse, hier Regelungen zu finden (oder anzuregen), die allen Hilfebedürftigen ein Leben in Würde ermöglichen. Alleinerziehende, Kinder, ältere Menschen, Menschen mit Behinderung(en) sind überwiegend wenig oder gar nicht in der Lage, aus eigenen Kräften an ihrer Armut was zu ändern. Damit ist ein Grundeinkommen letztlich die einzige saubere Lösung; diese kann sehr wohl so gestaltet werden, dass bei einem Leben in Würde immer noch ein positiver Anreiz zu Arbeit und einem daraus erwachsendem Mehreinkommen gegeben ist. Der Posten 'Soziales' ist im Haushalt immer ein besonders großer Brocken (vor allem bei den Bezirken 'angesiedelt'), es muss darauf geachtet werden, dass Kürzungen hier ausgewogen und nicht überwiegend zu Lasten der Schwachen geschehen. Soweit die Ausgaben nicht gesetzlich vorgegeben sind, wird gerne hier (und bei der Jugendarbeit) gekürzt.
• Gesundheit: das oben genannte Grundeinkommen bedingt auch eine Basisgesundheitsversorgung für alle (steuerfinanziert); daneben bleibt Raum für individuelle Vorsorge über die Krankenkassen als Zusatzleistung. Eine solche Lösung ist im Interesse des Landes, eben wegen der vielen Transfer- leistungsempfänger, deren Gesundheitsversorgung auch zu Lasten der Stadt geht. Ein schwieriger Punkt bei Gesundheit sind die Krankenhäuser: Die Einrichtungen der Universitäten sind als 'Leuchttürme' für die Stadt und die Ausbildung dringend notwendig, wie auch alle anderen Häuser der Stadt, auch für die vielen Medizinstudenten, gerade bei der veränderten, stärker praxisbezogenen Ausbildung. Die Altersstruktur der Stadt bringt ebenfalls einen hohen Bedarf an Krankenhausbetten mit sich. Gleichzeitig ist die Finanzierung höchst prekär. Ein weiterer, zu beachtender Aspekt ist die notwendige kiez- und wohnsitznähe der Krankenhäuser: gerade für Ältere und Alleinstehende ist es notwendig, auch im Krankheitsfalle weiter im sozialen Netz der Wohnumgebung verbleiben zu können.
• Senioren: hier nur ein paar Punkte: bezahlbarer Wohnraum (könnte bereits unter 'Soziales' auch stehen, Wohngeld ist Umverteilung zu Gunsten von bereits Wohlhabenden), Abwehr der Altersarmut (wie vorstehend), engmaschiges Netz an öffentlichem Verkehr, Erhalt kleinteiligem Gewerbe und Handel in der ganzen Stadt statt großer Einkaufsmärkte an einzelnen Standorten.
• eine besondere Gruppe stellen Menschen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten, Abhängigkeits- und oder psychisch Kranke (oft treffen zwei oder alle drei Faktoren zusammen!) dar, die von Mittelkürzungen (bei der Arbeitsvermittlung des JobCenters und der Zuwendungsmittel des Landes und der Bezirke besonders betroffen sind: hier ist eine 'Baustelle', der ich mich besonders widmen möchte. Letztlich gibt es in Berlin (Bund auch!) auf Dauer eine Vielzahl von Menschen, die kaum oder gar nicht in ein 'normales' Arbeitsleben 'einzupassen' sind: diese sollen neben materieller auch ein kulturelle und beschäftigungsorientierte Teilhabe erlangen können. Dafür bedarf es Mittel und Unterstützung

Programmpunkte für die BVV:

hier wird die Gebietsversammlung noch dazu beitragen, die Probleme von Steglitz-Zehlendorf aufzubereiten. Ein für mich wichtiger Aspekt: Steglitz-Zehlendorf gilt als 'reicher' Bezirk, Stadt und BVV tun das ihre, zusammen mit der privaten (es gibt kaum noch Wohnungen der öffentlichen Hand mehr im Bezirk) Wohnungswirtschaft, bei Duchschnittsmieten bei 7.30 - 9.70/qm, dass fast nur noch 'Besserverdienende' sich hier einmieten können, meist zu Lasten der oft langjährigen Bewohner, die verdrängt werden. Ich will mich dafür einsetzen, dass die Mischung im Bezirk erhalten bleibt und besonders Ältere, meist Rentnerinnen, ihre vertraute Umgebung bewahren können.

Piraten fragen - Kandidat antwortet

Stellt hier bitte eure Fragen an mich !

Nenne bitte alle aktuellen Mitgliedschaften in anderen Organisationen (Deuterium)

wie oben genannt, bin ich in keiner anderen -politischen- Organisation. Mitarbeit in der psycho-sozialen AG Friedrichshain-Kreuzberg; sonst nichts

Deine Ämter und Funktionen bei der Piratenpartei?(Deuterium)

siehe oben

Nehmen wir an die Piraten sind an der Regierung beteiligt was würdest du als erstes umsetzen ?(Deuterium)

höhere 'Toleranzgrenzen' im Drogenbereich, Mittel für Zeitstrukturierung und Beschäftigung für diejenigen, die nicht oder kaum im 1. Arbeitsmarkt vermittelbar sind

Mit welchen Kandidaten auf der Landesliste der Piratenpartei kannst du dir eine Zusammenarbeit nicht vorstellen, ggf begründen!(Deuterium)

hierzu hat Christopher Lauer (Commodore) unter http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Commodore/ahw2011 zur gleichen Frage eine gute Antwort gegeben; ansonsten: so ich in's Abgeordnetenhaus komme, muss ich mit Menschen auskommen/zusammenarbeiten (können), die wesentlich andere Anschauungen haben, als ich..., dann sind Parteimitglieder wohl 'einfacher'

Deine 3 Fails (zum Zeitpunkt der Fragestellung)(Deuterium)

das sollen andere beantworten, was sie an mir 'fehlerhaft' finden

Warst du schon mal längerfristig bei einer Zeitarbeitsfirma beschäftigt?(Deuterium)

nein; ich habe über Klienten seit Jahren Kontakt dazu, sehe einige -wenige- positive Seiten (Einstiegsmöglichkeit nach z.T. sehr langem Fernsein von Arbeit), reichlich negative (z.B. Lohndumping, schnelle Kündigung)

Wie stellst du dir das Verhältnis und die Zusammenarbeit zwischen der Partei und einer Fraktion vor? (Dark)

• Hut ab vor deinem Mut und Optimismus, dass wir eine Fraktion haben/sein werden, ich bin auch der Überzeugung, dass wie es schaffen (können): dafür müssen wir viel tun. Aber: wir müssen nicht nur 5% der Stimmen bekommen, sondern auch 5% der Mandate (muss nicht identisch sein)
• praktisch alle, die kandidieren, sind auch in der Arbeit für die Partei sehr aktiv (andere natürlich auch!), wissen also, wo's lang gehen soll
• es gibt doch noch so was wie IT ;-)

Was in der Piratenpartei verbuchst du als Deinen persönlichen, inhaltlichen oder organisatorischen Erfolg? Oder kurz: Auf welche Leistung in der Partei bist Du besonders stolz? (Frank Mai)

Ich weiß nicht, wie weit meine Arbeit als 'Erfolg' oder auch nicht zählt; ich gebe mir Mühe, das, was ich zu tun übernommen habe (AG Drogen, Käpt'n, Kassenprüfung) ordentlich und zeitnahe zu erledigen. Das ist das, was ich tun kann und will.

Was wärst du lieber: Direkt gewählter Abgeordneter oder Abgeordneter über Landesliste ?(Deuterium)

• ich will vor allem Abgeordneter der PP Berlin sein, um politische Vorstellungen und Inhalte verwirklichen (versuchen) zu können, daher ist diese Frage für mich in einem gewissen Sinne bedeutungslos.
• politische Vorstellungen und Inhalte haben schon was mit Träumen und Ideen/Idealen zu tun; andererseits will ich betont eine an der Realität orientierte Politik betreiben/verwirklichen. Abgeordneter durch Direktwahl zu werden, ist ein -sehr- schöner Traum, hat aber -heute- mit einer Realität nichts gemein.

In vielen anderen Partein ist es üblich, dass die in ins Abgeordnetenhaus gewählten Parteimitglieder einen nicht unerheblichen Teil ihrer Abgeordnetenentschädigung der Partei spenden. Würdest du dich im Falle deiner Wahl zum Abgeordneten ebenfalls dazu bereit erklären monatlichen einen großzügigen Betrag an die PIRATEN zu spenden?

• als Abgeordneter erhalte ich eine monatliche Kostenpauschale in Höhe von 969 Euro; dies würde in vollem Umfang der Partei zu Verfügung stehen (mit der Auflage, dass daraus z.T. auch die Arbeit im Abgeordnetenhaus mit finanziert wird bezüglich Hilfsmittel, Büros für Öffentlichkeit ect.)
• weiterhin werden Kosten für Mitarbeiter werden gegen Nachweis bis zu einem Höchstbetrag von monatlich 580 Euro (Arbeitnehmer-Brutto) zzgl. Arbeitgeberbeiträge gezahlt: daher wäre es möglich, zusammen mit 1-2 weiteren Abgeordneten jemand zu beschäftigen: dabei kann sehr wohl auf Parteimitgliedschaft oder -nähe abgestellt werden.
• Die Diäten betragen seit dem 1. Januar 2011 monatlich 3.309 Euro. Ich muss dann sehen, wie viel davon mir verbleibt, um dann sagen zu können, welchen Anteil ich (formal als Spende) an die Partei abgeben kann. Ein Betrag um 500,- € erscheint mit möglich, + oder -, dazu siehe Vorstehendes,

Georg v. Boroviczeny 09:54, 9. Feb. 2011 (CET)

Wärst Du unter Umständen bereit, zu lügen oder zu täuschen, um die politischen oder programmatischen Ziele der Partei voranzubringen?(rhotep)

Kurz und knapp: nein; das ist a.) unnötig, b.)(vor allem auf Dauer) kontraproduktiv. Georg v. Boroviczeny

Bist Du bereit, alle Deine Kontakte zu Presse- und Lobbyvertretern zeitnah zu veröffentlichen? (Im Zweifel natürlich ohne personenbezogene Daten)(rhotep)

Ja Georg v. Boroviczeny

Was sollte man zuerst mit Macht tun: teilen oder nutzen?(rhotep)

Ich muss sagen, diese Frage verstehe ich nicht; ansonsten: ist das ein Gegensatz? Für mich ohne weiteres ein und Georg v. Boroviczeny

Würdest Du mit Leuten zusammenarbeiten, die Du nicht leiden kannst und/oder von denen Du weißt, daß sie Dich nicht leiden können? Wie gehst Du damit um?(rhotep)

das geht in die Richtung der Frage oben: Mit welchen Kandidaten auf der Landesliste....., die Antwort dort passt auch hier. Georg v. Boroviczeny

Würdest du dich als feministisch bezeichnen? Warum (nicht)?(rhotep)

Ich habe schon oben unter "Grundpositionen" geschrieben, dass ich -ismen zutiefst misstraue, diese ablehne Georg v. Boroviczeny

Hast Du Dich an inhaltlicher, programmatischer Arbeit beteiligt? Wenn ja wo (Link zu einem Antrag)?(rhotep)

Ja, ja, und nochmals ja: schau mal in der AG Drogen nach, im Liquid (Berlin und Bund) oder auch im Protokoll der letzten LMV Georg v. Boroviczeny

Wie stehst Du heute zu den abgelehnten Initiativen/Programmanträgen (u.a. 'Burkaverbot', 'Boxen verbieten', 'Eine piratische, freie Drogenpolitik für eine offene, freie Stadt Berlin')? -- Benny 09:29, 23. Feb. 2011 (CET)

auch wenn diese Anträge z.T. abgelehnt worden sind (bei 'eine piratische...' gab es mehr 'Ja-Stimmen' als 'Nein'!), so stehe ich immer noch dazu; weder muss ich in allen Punkten mit der Partei übereinstimmen (ich darf nur nicht gegen deren Positionen Stellung beziehen und soll deren Beschlüsse, sofern diese nicht grundlegend meinem Gewissen zuwider sind, mit abstimmen), noch muss die Partei allen meinen Überzeugungen folgen.

Nachtrag: So sehr ich noch zu meinen Anträgen -inhaltlich- stehe, so würde ich diese wahrscheinlich heute anders formulieren, ev. auch mit einem anderen Schwerpunkt. Ich bin bereit, aus Erfahrungen zu lernen/Nutzen zu ziehen....