BE:Gebietsversammlungen/Treptow-Köpenick/GV2014.2/Protokoll

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Gebietsversammlung 2014

Allgemein

Hafen: Loesje, Karl-Kunger-Straße 55, 12435 Berlin

Datum: 21.09.2014

Start: 14.21 Uhr

Ende: 17:51 Uhr

Anwesend

• René
• Nora
• Konrad
• Daniel
• Tino
• Volker
• Thomas

Gäste:

• Marcel aka Herr Generalsekretär
• Gregor aka Herr Politischer Geschäftsführer

1. Begrüßung, Organisatorisches

• Ordnungsgemäß eingeladen, 6 Akkreditierte, damit beschlussfähig

1.1 Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Protokoll, Wahlleitung etc)

• Wahl Versammlungsleitung
  • René kandidiert, einstimmig angenommen
• Wahl des Protokoll
  • Daniel, einstimmig angenommen

1.2 Hinweise der Versammlungsleitung

Es wird für Gin und (reales) Popcorn gedankt.

1.3 Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

• Wahl zwischen 3 TO-Vorschlägen:
  • https://hauptmann.piratenpad.de/gvtk142-planung Alternative TOs

1. TO mit der eingeladen wurde
2. TO als Verfeinerung
3. TO das Power-Up-Mixtape von Barney aus How I Met Your Mother

• Approval zwischen 1, 2 und 3
• 1 und 2 in Stichwahl
• 2 gewinnt, in Abstimmung angenommen

2. Piraten im Bezirk

2.1 Crews, Fraktion, Squad

Squad

• René Frage nach Weiterführung des BVV-Squad, z.B. im Rahmen der Fraktionssitzung
• Konrad: wer Lust hat, kann kommen
• René: Fraktion bereit auf Themen und Ideen einzugehen

• Einstampfen des BVV-Squad?
• Volker: "Raum" um Bezirksthemen außerhalb der Fraktion zu disktuieren gibt es auch so, "inaktiv" ja, delete nein

• Gebietsversammlung entscheidet Squad auf inaktiv zu setzen?
  • einstimmig positiv

Crews

• Molecule-Crew trifft sich jetzt 2-wöchentlich, Cpt-Wahl am 14.10.
• Hauptmann-Crew trifft sich schon immer 2-wöchentlich, Cpt-Wahl am 10.10.

Fraktion:

• Daniel sagt mal Danke für die letzten 3 Jahre Arbeit als gemeinsame Fraktion

2.2 Bezirkskasse

• Nora berichtet als Gebietsbeauftragte mit Finanzbeauftragung
• Bezirksbudget
• Buchungen von 2013 vor 2014 fehlen in der Liste, da noch kein Zugang
• Buchungen von 2014 aktuell
• 2236,18 € Guthaben, Stand Sept 2014

3. Wahlkampf

• Daniel: Thema sollte auf TO zwecks Nachbesprechung Europawahlkampf, aber obsolet, da zu lange her

Antrag: X006: Bezahlte Öffentlichkeitsarbeit bei #AGH16

X006: Bezahlte Öffentlichkeitsarbeit bei #AGH16

Text

Meinungsbild der Piraten Treptow-Köpenick:

1. Soll Öffentlichkeitsarbeit zu Wahlkampfzeiten im Bezirk nur alleine durch freiwillige Bezirk getragen werden?
2. Soll Öffentlichkeitsarbeit mit anderen Bezirken kombiniert werden?
3. Soll die Ausschreibung einer Stelle zur professionellen Öffentlichkeitsarbeit zusammen mit anderen Bezirken angestrebt werden?
4. Wenn ja, soll diese Ausschreibung berücksichtigen:
   1. tariflohn?
   2. visicherungspflichtig?
   3. Vollzeit sein?

Begründung

http://antragsporrrtal.herokuapp.com/events/gvtk142/motions/x006

Antragsteller

Dahie

• Thomas: Wir bräuchten so eine Stelle dauerhaft, nicht nur für 2 Monate
• René: Ressourcen beschränkt, daher eher Stelle beim Landesverband
• Volker: Wäre nicht sinnvoll investiert
• Daniel: Wir haben Ressourcen, wir nutzen sie nicht und in Verbindung mit anderen Bezirken ist befristete Arbeitsstelle realistisch
• Marcel: Stelle als Vollzeit kombiniert von Landesverband und Bezirk wäre denkbar
• René: Alle 12 Bezirke zusammen ist unrealistisch
• Nora: Es müssen nicht alle Bezirke
• Daniel: Es geht um Vernetzung von 2-3 Bezirke
• Volker: Idee über Landesverband sehr gut, flexible Möglichkeiten die Finanzierung aufzuteilen
• Konrad: Gibt es konkrete Aufgaben?
• Daniel: Noch nichts konkretes, bisher nur ob in die Richtung gegangen werden soll

• Abstimmung:

• 1.Soll Öffentlichkeitsarbeit zu Wahlkampfzeiten im Bezirk nur alleine durch Freiwillige im Bezirk getragen werden?
  • überwiegend negativ
• 2. Soll Öffentlichkeitsarbeit mit anderen Bezirken kombiniert werden?
  • einstimmig positiv
• 3. Soll die Ausschreibung einer Stelle zur professionellen Öffentlichkeitsarbeit zusammen mit anderen Bezirken angestrebt werden?
  • Rückfrage: Dürfen Bezirke die Ausschreibung machen?
  • Nein, die läuft formal über Landesverband, aber Bezirke können definieren, was sie haben wollen
  • überwiegend positiv
• 4. Wenn ja, soll diese Ausschreibung berücksichtigen:
  • a) Tariflohn?
    • bei geringer Beteiligung einstimmig positiv
  • b) versicherungspflichtig sein?
    • einstimmig positiv
  • c) Vollzeit sein?
    • ein Ja, ein Nein ¯\_(ツ)_/¯
    • René: a) Umfasst die Tätigkeit Vollzeit? b) können wir uns Vollzeit leisten? c) einige Kandidaten bei Fraktion bewarben sich, weil sie explizit Teilzeit haben wollten.
    • Thomas: Im Zweifel Vollzeit oder zwei Teilzeit
• 5. Preisfrage: Will sich der Bezirk an einer vom Landesverband ausgeschriebenen Stelle für Öffentlichkeitsarbeit beteiligen?
  • einstimmig positiv

4. Wahlen

4.1. Änderungsanträge bzgl Beauftragungen

4.1.1 X001 vs X002

• Ziel ist die Finanzbeauftragung zu formalisieren und Handlungsbefugnisse zu erweitern.

Antrag: X001: Eigenständige Finanzbeauftragung mit klaren Regeln

X001: Eigenständige Finanzbeauftragung mit klaren Regeln

Text

Die Gebietsversammlung vergibt eine 'Gebietsbeauftragung für Finanzen', und überträgt der gewählten Person stellvertretend für die Gebietsversammlung die Aufgabe der Verwaltung des vom Landesverband zur Verfügung gestellten Bezirksbudgets sowie sämtliche dem Bezirk zufließenden Spenden. …

Begründung

http://antragsporrrtal.herokuapp.com/events/gvtk142/motions/x001

Antragsteller

Dahie

Antrag: X002: Größerer und freierer Verfügungsrahmen für Finanzbeauftragung

X002: Größerer und freierer Verfügungsrahmen für Finanzbeauftragung

Text

Die Gebietsversammlung möge beschließen: Der bzw. die von der Gebietsversammlung gewählte Finanzbeauftragte der Piratenpartei im Bezirk Treptow-Köpenick kann Einzelausgaben bis maximal 150€ aus dem sog. Bezirksbudget tätigen, wenn die Ausgaben jeweils von mindestens zwei Mitgliedern der Piratenpartei beantragt wurden. Die beantragten Ausgaben sollen einen erkennbaren Bezug zur Parteiarbeit der Piraten im Bezirk besitzen.

Begründung

http://antragsporrrtal.herokuapp.com/events/gvtk142/motions/x002

Antragsteller

Dahie

• Daniel: präferiert X001, weil besser formuliert, klarer, abgesegnet von Justiziar und Schatzmeister
• X002 könnte X001 um größeren Verfügungsrahmen und niedrigere Hürden erweitern

• Diskussion:
  • Daniel würde gerne konkurrierend abstimmen
  • Konkurrenz zueinander wird nicht gesehen, daher einzelne Abstimmung

• Abstimmung
  • X001 einstimmig angenommen
  • X002b (Änderung)

Antrag: X002b:

X002b:

Text

Die Gebietsversammlung möge beschließen: Der bzw. die von der Gebietsversammlung gewählte Finanzbeauftragte der Piratenpartei im Bezirk Treptow-Köpenick kann Einzelausgaben bis maximal 150€ aus dem sog. Bezirksbudget tätigen, wenn die Ausgaben jeweils von mindestens zwei Mitgliedern der Piratenpartei Berlin beantragt wurden. Die beantragten Ausgaben sollen einen erkennbaren Bezug zur Parteiarbeit der Piraten im Bezirk besitzen.

Begründung

Link

Antragsteller

Dahie

• Abstimmung
  • x002b einstimmig negativ

Antrag: X005: Beauftragung zur Pflege des Bezirksblogs

X005: Beauftragung zur Pflege des Bezirksblogs

Text

Die Gebietsversammlung wählt eine Beauftragung zur Pflege der Bezirksbloginstanz. Zu den Rechten und Pflichten der Beauftragung gehören:

• Zugangsrechte als Super-Admin
• Übertragen von Inhalten des alten Blogs in die neue Multisite-Instanz
• Verfassen und veröffentlichen von Blogeinträgen im Rahmen von TK01

Beauftragung muss jährlich erneuert werden, Wiederwahl kann stattfinden.

Begründung

http://antragsporrrtal.herokuapp.com/events/gvtk142/motions/x005

Antragsteller

Dahie

• Daniel: Vor allem technische Angelegenheit, beim Piratech wurden viele Server betrieben, in Zukunft ein Server. Von außen sieht man keinen Unterschied, wurde auch schon umgesetzt, Inhalte bis März 2014 wurden nur übertragen
• Daniel würde alte Inhalte übertragen, damit alter Server abgeschalten werden kann, will aber langfristig das Blog nicht allein betreuen.
• Geänderter Antrag um inhaltliche Pflege von Beauftragung raus zu nehmen und Rolle korrigiert

Antrag: X005b: Beauftragung zur Pflege des Bezirksblogs

X005b: Beauftragung zur Pflege des Bezirksblogs

Text

Die Gebietsversammlung wählt eine Beauftragung zur Administration der Bezirksbloginstanz. Zu den Rechten und Pflichten der Beauftragung gehören:

• Zugangsrechte zur Administration der Bezirksbloginstanz
• Übertragen von Inhalten des alten Blogs in die neue Multisite-Instanz
• Support bei technischen Fragen und Nutzerverwaltung

Beauftragung muss jährlich erneuert werden, Wiederwahl kann stattfinden.

Begründung

http://antragsporrrtal.herokuapp.com/events/gvtk142/motions/x005

Antragsteller

Dahie

• Abstimmung
  • einstimmig angenommen

Antrag: X008: Zugangsrechte zum Gebietsblog für Gebietsbeauftragung

X008: Zugangsrechte zum Gebietsblog für Gebietsbeauftragung

Text

Die Gebietsversammlung Treptow-Köpenick beschließt: Die Gebietsbeauftragung bekommt Rechte zur Administration der Bezirksbloginstanz.

Begründung

Link

Antragsteller

Dahie

• Abstimmung
  • einstimmig angenommen

4.2 Tätigkeitsbericht der Beauftragungen

• Entlastung Nora König als Gebietsbeauftragte notwendig?
• Daniel: Ja, wenn auch unnötig, vertrauensbildende Maßnahme

• Entlastung positiv angenommen
• Nora würde Finanzen komissarisch weiterführen, wird aber Bezirk verlassen, daher nicht für Beauftragung kandidieren
• Diskussion, wie zu verfahren
• Wir machen Wahlen über Beauftragungen, wenn keine Beauftragungen zustande kommen, dann würde Nora qua GV-Beschluss kommissarisch übernehmen

4.3 Wahl der Gebietsbeauftragung

• Da noch kein Wahlleiter gewählt worden ist, wwerden zunächst der Wahlleiter gewählt und die Wahlhelfer ernannt.

• Kandidat: René, keine Gegenkandidaten.
• Offene Abstimmung: Angenommen
• Der Wahlleiter ernennt Volker und Konrad zu Wahlhelfern. Die Versammlung wird gefragt, ob es Widersprüche zu Wahlhelfern gibt. Es gibt keine Einwände.

• Sitzungsleiter René übergibt in Personalunion das Wort an Wahlleiter René zur Durchführung der Wahl.
• Der Wahlleiter ruft nach Kanidaten auf.
• Kandidaten: Tino
• Der Wahlleiter schließt die Kandiatenliste.
• Tino bekommt Zeit zur Vorstellung:
  • "Ihr kennt mich. Punkt"

• Kandidatenbefragung:
  • Wie schätzt du die Lage in der Partei ein. Wann wäre ein Punkt gekommen, das Projekt zu beenden?
    • Antwort: Noch nie drüber Gedanken gemacht
  • Ab wann könntest du dir vorstellen, nicht mehr Pirat zu sein?
    • Wenn nur noch drei Mitglieder und zwei sind gegen mich
  • Was siehst du als deine Aufgaben an? Bist du bereit an den BB-Treffen teilzunehmen?
  • Erste Motivation: Es sollte jemand gewählt werden/ zur Wahl stehen
  • Hast du bereits Vernetzung zu anderen Bezirken?
  • Nix was Tino als Vernetzung bezeichnen würde
  • Kannst du dir vorstellen, diese Vernetzung herzustellen?
  • Ja, z.B. BBTreff

• Der Antrag auf geheime Wahl wurde von einem Teilnehmer beantragt. Daraufhin ist nach Geschäftsordnung die Wahl geheim durchzuführen. Der Wahlleiter benennt Stimmzettel 1 zur Wahl.
• Wahl eröffnet 16:36
• Die Urne wird geschüttelt und ist leer
• Wahlgang geschlossen: 16:38
• Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis:
  • Es wurden 7 Stimmen abgegeben
  • Es sind alle 7 Stimmen gültig
  • Auf den Kandidaten entfielen 4 Ja und keine Nein-Stimme. Zudem gab es drei Enthaltungen
  • Tino ist somit gewählt.
• Der Wahlleiter fragt den Kandidaten, ob er die Wahl annimmt. Der Kandidat nimmt die Wahl an!

• Der Wahlleiter übergibt zurück an den Sitzungsleiter

4.4 Wahl der Finanzbeauftragung

• Frage: Bleibt Finanzbeauftragung Teil der Gebietsbeauftragung nach Beschluss von X001?
• Daniel: Wenn keine Finanzbeauftragung, wäre Gebietsbeauftragter als Fallback. Damit wäre in Diskussion ob Nora "irgendwie" kommissarisch übernimmt.
• Plan, zwecks Zugangsrechte soll Nora zur Finanzbeauftragten gewählt werden, anschließend zurücktreten und kommissarisch übernehmen, damit sich Möglichkeit für Neuwahlen auf der nächsten GV bietet.

• Sitzungsleiter René übergibt in Personalunion das Wort an Wahlleiter René zur Durchführung der Wahl.

• Der Wahlleiter ruft nach Kanidaten auf.
• Nora König kandidiert
• Nora bekommt Zeit, sich vorzustellen:
  • Begründung nur für Handlungsfähigkeit, tritt sofort zurück und handelt nötigenfalls komissarisch

• Fragen: Was gilt bei Nichtwahl einer Finanzbeauftragung?
  • Es gilt wie bisher Finanzbeauftragung durch Gebietsbeauftragung als Fallback, damit wie bisher umweg über Schatzmeister.

• Fragen an die Kandidatin?
  • zunächst keine
• Daniel: Stellt Frage, wie Piraten im Bezirk handlungsfähig bleiben wollen?
• Daniel: Im Falle das keine weiteren GV zusammen kommen, bis wann würde deine komissarische Beauftragung gelten?
  • Nora: Bis Sept 2015, wenn sie das Land verlässt
• Was wenn du im Bezirk bleibst?
  • Egal, weg zu ziehen ist nicht der Grund, die Beauftragung nicht zu übernehmen. Es bliebe bei der Entscheidung. Keine Kandidatur für etwas wo keine Motivation mehr steht.

• Der Antrag auf geheime Wahl wurde von einem Teilnehmer beantragt. Daraufhin ist nach Geschäftsordnung die Wahl geheim durchzuführen. Der Wahlleiter benennt Stimmzettel 2 zur Wahl.

• Eröffnung der Wahl: 16:58 Uhr
• Schließung der Wahl: 17:00 Uhr

• Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis:
  • Es wurden 7 Stimmen abgegeben
  • Es sind alle 7 Stimmen gültig
  • Auf die Kandidatin entfielen 5 Ja- und 1 Nein-Stimme. Zudem gab es eine Enthaltung
  • Nora ist somit gewählt.
  • Der Wahlleiter fragt die Kandidatin, ob sie die Wahl annimmt.
• Die Kandidatin nimmt die Wahl an!

• Nora tritt als Finanzbeauftragte zurück, führt damit das Amt komissarisch weiter, wie zuvor erklärt

• Der Wahlleiter übergibt zurück an den Sitzungsleiter

4.5 Wahl sonstiger Beauftragungen

• Beauftragung der technischen Pflege des Bezirksblogs
• Sitzungsleiter René übergibt in Personalunion das Wort an Wahlleiter René zur Durchführung der Wahl.

• Der Wahlleiter ruft nach Kanidaten auf.
• Kandidaten: Daniel
• Der Wahlleiter schließt die Kandiatenliste.

• Daniel bekommt Zeit zur Vorstellung. Es folgten keine Fragen.

• Es wurde kein Antrag auf geheime Wahl gestellt, somit kann öffentlich gewählt werden.
• Ergebnis der Wahl: 6/0/1, damit ist Daniel gewählt.
• Daniel nimmt die Beauftragung im Rahmen der gesetzten Parameter an
• Der Wahlleiter übergibt zurück an den Sitzungsleiter

Antrag: X004: Kapitulation und Anschluss an Bezirk Pankow

X004: Kapitulation und Anschluss an Bezirk Pankow

Text

Die Piraten Treptow-Köpenick setzen sich dafür ein und entsenden die aktuellen Gebietsbeauftragten, Kontakt zu anderen Bezirken und ihren Beauftragten aufzunehmen mit dem Ziel künftig Aufgaben zwischen Bezirke zu verteilen. Dies kann die Durchführung gemeinsamer Kommunikationskanäle, Gebietsversammlungen und Gebietsbeauftragungen, welche diese Bezirke dann nach innen und außen vertreten, und andere bezirksübergreifende Aufgaben einschließen, ist, jedoch nicht darauf beschränkt.

Begründung

http://antragsporrrtal.herokuapp.com/events/gvtk142/motions/x004

Antragsteller

Dahie

Diskussion:

• Daniel: Ziel--> Kräfte bündeln, gemeinsame GVs, gemeinsame Beauftragungen etc.
• Rene: Satzungsgemäß in Ordnung?
• Daniel: Aufstellungsversammlungen bleiben selbstverständlich getrennt. Satzung sieht explizit auch Durchführung gemeinsamer Gebietsversammlungen vor.
• Volker: Antrag gut. Ziel Synergien zu suchen. Kapitulation ist blöd, bitte Titel ändern. Wir sind ja sowieso nur informell ein Gebiet, kein Bezirksverband
• Nora: Inwieweit ist Pankow einverstanden und müssen die das auch auf GV beschließen?
• Daniel: Titel ist Titel, es geht um den Antragstext, Gebietsbeauftragten Pankows sind informiert
• Gegenantrag, selber Text, neuer Titel: "Synergien mit anderen Bezirken suchen" von René

zwei konkurrierende Anträge, mit demselben Antragstext.

Antrag: X004b: Synergien mit anderen Bezirken suchen

X004b: Synergien mit anderen Bezirken suchen

Text

Die Piraten Treptow-Köpenick setzen sich dafür ein und entsenden die aktuellen Gebietsbeauftragten, Kontakt zu anderen Bezirken und ihren Beauftragten aufzunehmen mit dem Ziel künftig Aufgaben zwischen Bezirke zu verteilen. Dies kann die Durchführung gemeinsamer Kommunikationskanäle, Gebietsversammlungen und Gebietsbeauftragungen, welche diese Bezirke dann nach innen und außen vertreten, und andere bezirksübergreifende Aufgaben einschließen, ist, jedoch nicht darauf beschränkt.

Begründung

http://antragsporrrtal.herokuapp.com/events/gvtk142/motions/x004

Antragsteller

Dahie

• Abstimmung
  • X004 oder X004b, mehrheitlich X004b
  • Bestätigung X004, mehrheitlich positiv
• Antrag X004b ist angenommen

5. Bezirksprogrammanträge

5.1 PP001 - Position zum Tourismuskonzept Treptow-Köpenick

Im Rahmen der Besprechung wurde der Antrag wie folgt modifiziert:

Antrag: PP001: Position zum Tourismuskonzept Treptow-Köpenick

PP001: Position zum Tourismuskonzept Treptow-Köpenick

Text

Die Piraten in Treptow-Köpenick unterstützen den Prozess eines bezirkseigenen Tourismuskonzeptes. In dessen Rahmen sind unsere Prämissen folgende: a) Das Tourismuskonzept des Bezirkes darf nicht in gegensätzlicher Konkurrenz zu Berlin stehen, sondern sollte sich auf die Themen konzentrieren, die im Gesamt-Berliner Tourismuskonzept keine Berücksichtigung finden - oder nur ein Nischenthema sind. b) Im Bezirk soll die freie Kunst- und Kulturszene gefördert werden, da auch Touristen von kleineren Kultureinrichtungen profitieren und diese auch den Markenwerts Berlins ausmachen c) Die Industriekultur in Schöneweide soll gefördert werden. d) Der öffentliche Personennahverkehr soll auch im Außenbereich stärker gefördert und beworben werden, damit Touristen möglichst PKW-frei ihre Ziele erreichen. e) Der Ausbau freier Netze (bspw. Freifunk) soll gefördert werden und touristisch beworben werden. f) Der Ausbau von Wasserwanderrastplätzen soll erfolgen g) Die Regional- und Fernradwege sollen ausgebaut und die bestehenden Wege besser ausgeschildert werden h) Der von Piraten anvisierte fahrscheinlose Nahverkehr soll auch für Touristen gelten. i) Die Altstadt Köpenick sollte eine Fußgängerzone werden (unter Beibehalt der Straßenbahn). Als Alternative soll das Gebiet der Altstadt als Shared-Space augewiesen werden. j) --Neben klassischen Beherbergsunternehmen sollen auch unkommerzielle Netzwerke wie Couchsurfing Berücksichtigung finden--

Begründung

http://antragsporrrtal.herokuapp.com/events/gvtk142/motions/P001

Antragsteller

René

• Diskussion:
  • René stellt einzelne Punkte vor
  • Detaildiskussion über Shared Space Potential

• Abstimmungsverfahren:
• Zunächst wird abgestimmt, ob Gesamtantrag oder modular.
  • Ergebnis: Gesamtantrag.
• Abstimmung über Gesamtantrag:
  • 7/0/0 - Angenommen.

6. Ausklang

• Daniel hört wahrscheinlich spätestens 2015 auf.

• Sitzungsende 17:51