BE:Gebietsversammlungen/Treptow-Köpenick/GV2011.2

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2. Gebietsversammlung PIRATEN Berlin - Bezirk Treptow Köpenick

Allgemeines

Datum: 25.10.2011 - 18.00 Uhr Ort: "Krokodil" - Gartenstraße 44-46, 12557 Berlin

Hinweis zum Ablauf: Nach der Akkreditierung und nach dem wir Beschlussfähigkeit erreicht haben, werden wir gegen 18.45 Uhr mit der Gebietsversammlung beginnen. Die Begrüßung fällt länger aus, die Fraktion möchte gern über ihre Arbeit berichten.

Teilnehmer

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Tagesordnung

1. Begrüßung 2. Abstimmung über die Zulassung von Gästen, Bild- und Tonaufnahmen 3. Wahl der Versammlungsämter 4. Wahl des Wahlleiters – Bestimmung Wahlhelfer 5. Antrag / Abstimmung über Wahl- und Geschäftsordnung 5. Abstimmung über die Tagesordnung 6. Antrag auf Einrichtung einer Bezirksinstanz für Liquid Feedback 7. Vorstellung und Wahl eines Beauftragten für Liquid Feedback 9. Rechenschaftsbericht des bisherigen Gebiets- und Finanzbeauftragten Cornelius Engelmann-Strauss 10. Entlastung des bisherigen Gebiets- und Finanzbeauftragten 8. Geschäftsordnung der BVV 9. Wahl eines Stellvertreters für das Amt des Gebietsbeauftragten 10. Meinungsbild über Vorstandssitz im Vorstand der BVV T 11. Kandidatur und Wahl eines neuen Gebiets- und Finanzbeauftragten 11. Diskussion und Beschlussfassung der Gebietsversammlung über eine Empfehlung an die Fraktion bei der Bezirksbürgermeisterwahl 12. Vorstand BVV als Piraten 13. Sonstiges 14. Beschlussfassung über Folgetermin für Gebietsversammlung 15.Verabschiedung

Die Tagesordnung kann am Anfang der Versammlung noch ergänzt werden.

TO Punkt 9 und 10 müssen wir auf die nächste Gebietsversammlung verschieben, weil Corny heute beim Treffen der Fraktionsvorsitzenden ist.

Stattdessen könnten wir über die Änderungen zur GO der BVV sprechen und die Reaktionen der anderen Parteien.

Vorschläge für weitere Tagesordnungspunkte:

  • bitte nicht zu viele Punkte in die Tagesordnung, nur das was wir vor der BVV-Versammlung am 27.10.2011 durch Beschluss festlegen müssen.
  • .. und es wird wie der vorletzte TO-Punkt sagt, nicht die letzte Gebietsversammlung sein.
  • Ergänzung zur TO 1 Thematische Schwerpunkte der piratischen Arbeit im Bezirk und BVV

Wenn wir eine Liquid Feedback Bezirksinstanz beantragen, wie in der TO steht, ergeben sich die Schwerpunkte daraus. Es wird am 19. und 26.10. jeweils noch Fraktionssitzungen geben, in denen wir auch dieses Thema (eher 26.10) besprechen können. Weitere Abstimmung kann auch in Crewtreffen erfolgen, dafür brauchen wir derzeit keine Beschluss der Gebietsversammlung. Ein Beschluss wäre sinnvoll, wenn wir die Themenschwerpunkte in einem Bezirksprogramm festhalten können, da sind wir derzeit noch nicht. Wir können den Punkt besprechen, wenn wir noch Zeit haben dafür.

  • Ergänzung zur TO2 Beisitzer bei Ausschüssen in der BVV

wie 13, hierzu brauchen die Mitglieder der Piraten in Treptow-Köpenick keinen zwingenden Beschluss, ebenfalls eine Sache, die sich besser in Crewtreffen und Fraktionssitzungen abstimmen lässt.

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1. Begrüßung

  • fristgemäß eingeladen worden
  • Wahl der Protokollanten
    • es meldet sich Christian Darloff / Ricardo Jipp
      • Beide Protokollanten wurden mit 23 Ja-Stimmen gewählt
        • beide nehmen an
          • unterstützung durch Volker Schröder

Beschlussfähigfähigkeit: 23 Mitglieder

  • Es sind 2 weitere beschlussfähige Mitglieder um 20 Uhr hinzugekommen

2. Abstimmung über die Zulassung von Gästen, Bild- und Tonaufnahmen

  • Zulassung von Gästen
    • mit 23 Ja-Stimmen werden Gäste zugelassen
  • Zulassen von Bild- und Tonaufnahmen
    • 20 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen

3. Wahl der Versammlungsämter

  • Monika Belz und René Pönitz melden sich
    • beide wurden mit 23 Ja-Stimmen gewählt
      • beide nehmen an
  • Wortlaut Antrag von Michael Böttcher:

"Ich beantrage, einen Stellvertreter für Cornelius Engelmann-Strauß als Gebietsbeauftragen mit den am 21.04.2011 in der Gebietsversammlung 2011.1 definierten Aufgaben zu wählen."

    • einstimmig Beschlossen

-> Aufgaben werden von GA verlesen

4. Wahl des Wahlleiters – Bestimmung Wahlhelfer

  • Vorlesung der Aufgaben des Wahlleiter und der Wahlhelfer durch Herrn Anger
    • Christian Schön hat sich gemeldet
      • Er wurde mit 23 Ja-Stimmen gewählt
        • Er ernennt als Wahlhelfer Moritz Lehr und Jörg Werner
          • Alle 3 nehmen an

5. Antrag / Abstimmung über Wahl- und Geschäftsordnung

Antrag Wahlverfahren

Antragsteller: Monika Belz

Die Gebietsversammlung möge beschließen:

Anwendung der Wahl- und Geschäftsordnung der Landesmitgliederversammlung

§ 1

Für die Gebietsversammlung wird die Wahl- und Geschäftsordnung (WGO) der Landesmitgliederversammlung sinngemäß angewendet.

§ 2

In Ausführung des § 8.4, Absatz 2 der WGO legt die Gebietsversammlung fest, dass die Wahlkreisbewerber mittels Approval-Voting gewählt werden.

§ 3

In Ausführung des § 8.4, Absatz 5 der WGO legt die Gebietsversammlung fest, dass die Bewerberliste für die Bezirksverordnetenversammlung iterativ für jeden Listenplatz einzeln ebenfalls mittels Approval-Voting gewählt wird.

§ 4

Für diese Wahlgänge gelten die Regelungen des § 8.3 der WGO entsprechend.

MitAntragsteller:

6. Abstimmung über die Tagesordnung

  • Wurde durch 23 Ja-Stimmen beschlossen

7. Antrag auf Einrichtung einer Bezirksinstanz für Liquid Feedback

Antrag

Antrag zum Einsatz einer Bezirksintanz Liquid Feedback Antragsteller: Monika Belz http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/LiquidFeedback/Antrag/Bezirksinstanz_LqFb

Damit die Piraten des Bezirks laufend an der Arbeit der Bezirksverordneten mitwirken können, wird beschlossen, dass ein Liquid-Democracy-System im Sinne des §11 der Satzung des Landesverbands mit den dort festgelegten Mindestanforderungen verwendet wird.

Teilnahmeberechtigt sind alle stimmberechtigten Mitglieder der Piratenpartei Deutschland Berlin mit Hauptwohnsitz im Bezirk sowie alle aufgrund eines Wahlvorschlags der Gebietsversammlung gewählten Bezirksverordneten.

Aufgrund der besonderen Anforderungen, die sich an die Überprüfbarkeit demokratischer Verfahren stellen, ist das System so zu betreiben, dass namentliche Abstimmungen durchgeführt werden können.

a) --- abgegebenen Stimme den bürgerlichen Namen (Vor- und Zuname) sowie die Anschrift des Wohnsitzes des Abstimmenden jederzeit einsehen können. ---

b) --- Namentliche Abstimmungen werden gewährleistet, wenn sich jeder Teilnehmer vor Beginn seiner Teilnahme auf einer Versammlung, zu der alle Piraten des Bezirks zu diesem Zweck eingeladen wurden, unter Angabe des bürgerlichen Namens (Vor- und Zuname) sowie der Mitgliedsnummer persönlich vorstellt, dabei der bürgerliche Name sowie der Wohnsitz im Bezirk gegenüber zwei von der jeweiligen Versammlung gewählten Prüfern mittels eines gültigen, amtlichen Ausweisdokuments mit Lichtbild nachgewiesen werden, die Mitgliedsnummer sowie die Stimmberechtigung durch den Vorstand oder einen Beauftragten des Vorstands bestätigt wird und alle Teilnehmer zu jeder abgegebenen Stimme den bürgerlichen Namen (Vor- und Zuname), die Mitgliedsnummer des Abstimmenden sowie den Zeitpunkt der persönlichen Vorstellung jederzeit einsehen können.

Dieser Vorgang ist durch jeden Teilnehmer nach spätestens 444 Tagen zu wiederholen, andernsfalls ist das Benutzerkonto des Teilnehmers von der weiteren Teilnahme auszuschliessen. ---

Das System wird grundsätzlich öffentlich einsehbar betrieben, die für die namentliche Abstimmung nötigen Identitätsmerkmale sind jedoch ausschließlich für Teilnehmer einsehbar und der öffentlich sichtbare Benutzername kann frei gewählt werden.

Der Landesvorstand wird gebeten, z.B. auf lqpp.de, eine entsprechende Umgebung einzurichten und zu betreiben.

Es wird ein Beauftragter der Gebietsversammlung gewählt, der mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt wird und die Piraten des Bezirks gegenüber dem Landesvorstand in Fragen der Umsetzung dieses Beschlusses vertritt.

Der Beauftragte berichtet auf der nächsten Gebietsversammlung.

  • Zusätzlich zur Erklärung von Monika Belz über eine Bezirksinstanz des LF wurde durch René Pönitz ein Video abgespielt, das das Prinzip von Liquid Democracy erläutert.

Diskussion

lebhaft und kontrovers, speziell zu den Vor- und Nachteilen verschiedener Pseudonymisierung ähnlich Variante b)

Abstimmung

  • GO Antrag: Haben die Teilnehmer genug Info um sich ein Bild über LF zu machen?
    • Ergebnis: Nein!
  • GO Antrag: Wird diese heutige Veranstaltung ausreichen um die Klärung der Sicherheit des LF zu erreichen?
    • Ergebnis: Nein!

-> +1 2zusätzliches Mitglied bei Vorstellung LqFb


Antrag: Bezirksliquid Damit die Piraten des Bezirks laufend an der Arbeit der Bezirksverordneten mitwirken können, wird beschlossen, dass ein Liquid-Democracy-System im Sinne des §11 der Satzung des Landesverbands mit den dort festgelegten Mindestanforderungen verwendet wird. Teilnahmeberechtigt sind alle stimmberechtigten Mitglieder der Piratenpartei Deutschland Berlin mit Hauptwohnsitz im Bezirk sowie alle aufgrund eines Wahlvorschlags der Gebietsversammlung gewählten Bezirksverordneten. Aufgrund der besonderen Anforderungen, die sich an die Überprüfbarkeit demokratischer Verfahren stellen, ist das System so zu betreiben, dass namentliche Abstimmungen durchgeführt werden können. Namentliche Abstimmungen werden gewährleistet, wenn sich jeder Teilnehmer vor Beginn seiner Teilnahme auf einer Versammlung, zu der alle Piraten des Bezirks zu diesem Zweck eingeladen wurden, unter Angabe des bürgerlichen Namens (Vor- und Zuname) sowie der Mitgliedsnummer persönlich vorstellt, dabei der bürgerliche Name sowie der Wohnsitz im Bezirk gegenüber zwei von der jeweiligen Versammlung gewählten Prüfern mittels eines gültigen, amtlichen Ausweisdokuments mit Lichtbild nachgewiesen werden, die Mitgliedsnummer sowie die Stimmberechtigung durch den Vorstand oder einen Beauftragten des Vorstands bestätigt wird und alle Teilnehmer zu jeder abgegebenen Stimme den bürgerlichen Namen (Vor- und Zuname), die Mitgliedsnummer des Abstimmenden sowie den Zeitpunkt der persönlichen Vorstellung jederzeit einsehen können. Dieser Vorgang ist durch jeden Teilnehmer nach spätestens 444 Tagen zu wiederholen, andernsfalls ist das Benutzerkonto des Teilnehmers von der weiteren Teilnahme auszuschliessen. Das System wird grundsätzlich öffentlich einsehbar betrieben, die für die namentliche Abstimmung nötigen Identitätsmerkmale sind jedoch ausschließlich für Teilnehmer einsehbar und der öffentlich sichtbare Benutzername kann frei gewählt werden. Der Landesvorstand wird gebeten, z.B. auf lqpp.de, eine entsprechende Umgebung einzurichten und zu betreiben. Es wird ein Beauftragter der Gebietsversammlung gewählt, der mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt wird und die Piraten des Bezirks gegenüber dem Landesvorstand in Fragen der Umsetzung dieses Beschlusses vertritt. Der Beauftragte berichtet auf der nächsten Gebietsversammlung.

Abstimmung über den Antrag wurde auf die nächste Gebietsversammlung vertagt.

8. Vorstellung und Wahl eines Beauftragten für Liquid Feedback

  • Vertagt auf die nächste Gebietsversammlung

-> Abstimmung?

8. Geschäftsordnung der BVV

Die Fraktion der Piratenpartei Treptow-Köpenick hat insgesamt 13 Änderungsvorschläge, die im Blog nachzulesen sind und alle am 27. Oktober bei der BVV eingebracht werden. Moni stellt alle Änderungsvorschläge kurz vor: http://piratenpartei-treptow-koepenick.de/2011/10/24/anderungsantrage-an-die-geschaftsordnung-der-bvv/

Meinungsbild: Ob wir den Anträgen seitens der anderen Fraktionen zustimmen, die Gültigkeitsdauer der GO statt auf drei, auf sechs Monate zu begrenzen. Ergebnis: einstimmig dafür

Meinungsbild: Ob auf die Änderung von § 2, 3 und 5 in der Geschäftsordnung der BVV bei der Konstituierung der BVV bestanden werden soll. Ergebnis: einstimmig dafür

9. Rechenschaftsbericht des bisherigen Gebiets- und Finanzbeauftragten Cornelius Engelmann-Strauss

10. Entlastung des bisherigen Gebiets- und Finanzbeauftragten

11. Kandidatur und Wahl eines neuen Gebiets- und Finanzbeauftragten

9. Wahl eines Stellvertreters für das Amt des Gebietsbeauftragten

Vorstellung

Kandidaten: Thomas Puttkamer und Steven Franke

Steven: 20 Jahre alt, seit 2009 Pirat, Wahlkampf 2011 unterstützt.


Thomas: 30 Jahre alt, seit Anfang 2010 Pirat, vorher schon aktiv gewesen, auch aktiv am Wahlkampf mitgewirkt.

Frage: was macht ihr so? Steven: studiert Sportjournalismus und Management Thomas:

Frage: Wer ist Landesschatzmeister Steven: weiß es nicht Thomas: über P9a gehen Steven: Katja Dahte

Frage: Wie viel Zeit habt ihr denn dafür? Steven: Ab 16 Uhr nach der Uni immer Zeit, auch wenn zwei bis drei mal die Wochen zwei Stunden arbeit Thomas: frei in der zeiteinteilung, viele Squads, machts weils ihm Spaß macht

Frage: seit ihr Mitglied in extremistischen parteien/Organtisationen oder Lobbyverbänden: Beide Nein

Frage: Wie möchtet ihr die neuen Mitglieder in die Partei einbinden? Steven: Er unterstützt die Aussagen von Thomas. Eine seiner ersten Forderungen ist eine Crewteilung, bei zuvielen Mitgliedern in einer Crew kann keine richtige Diskussion stattfinden. Damit sich die Mitglieder besser einbringen können. Thomas: wir leben davon, das sich jeder einbringen kann, Squads und so weiter. Ich kann niemanden zwingen, besucht uns in den Crews und Squads. Dort bin ich regelmäßig dabei und dort kann alles erklärt werden. Es gibt Mailinglisten, jeder kann sich einbringen.

Frage an Steven: In welchen Squads bist Du beteiligt? Steven: aus zeitgründen bisher nicht.

Frage: Warum in der Partei aktiv? Steven: ... ÖPNV, Bildung und Anliegen der Transparenz Thomas: weil ich es kann. Weil es möglich ist, sich in den Crews, Squads pp. mitmachen zu können.


Frage: Was sind eure Themen für Treptow-Köpenick? Steven: Wohnt in Altglienicke und bemängelt die fehlenden Jugendclubs und die rechte Szene in TK und hofft auf Beihilfe von anderen Piraten auf Bezirksprobleme. Thomas: (Rückfrage: für die Crew oder mich selbst - Antwort selbst) Antwort: Es gibt ärgerliche Themen, z.B. das wir nicht gefragt werden, wenn denkmalgeschützte Gebäude für den dritten Baumarkt in der Nachbarschaft geopfert werden.

Frage nur an Thomas: Was ist dein Lieblingsthema bei den Piraten? Thomas: Ich war beim Squad Bildung, ist leider eingeschlafen. Jetzt beim Squad Sozialpiraten, weil jeder Teilhabe haben sollte.

Frage nach weiteren Kandidaten - keine

  • Die Kandidatenliste ist geschlossen

GA beantragt die Verwendung des Wahlverfahrens Approval-Voting, erläutert dieses und liest die relevanten Punkte durch.

  • einstimmig angenommen

Wahl

1. Wahlgang: Stimmzettel 1: 1=Steven / 2=Thomas

23 gültige Stimmen, eine ungültig, eine Enthaltung Steven: 14 (61%) Thomas: 10

  • Steven Franke wurde somit gewählt und er nimmt die Wahl an

Diskussion und Beschlussfassung der Gebietsversammlung über eine Empfehlung an die Fraktion bezüglich Beteiligung an BVV-Vorstand

Meinungsbild: die Fraktion nimmt das Angebot der anderen Fraktionen an und nimmt einen Platz im Vorstand der BVV ein Ergebnis: überwiegend dagegen

12. Diskussion und Beschlussfassung der Gebietsversammlung über eine Empfehlung an die Fraktion bei der Bezirksbürgermeisterwahl

Einziger Bürgermeisterkandidat: Oliver Igel - Zählgemeinschaft SPD+CDU+Grüne

Meinungsbild: Ob wir dem Vorschlag, Oliver Igel (SPD) als Bezirksbürgermeister zu wählen, unterstützen. einstimmig dagegen (bei einigen Enthaltungen)

13. Sonstiges

  • Teilung der Crew?
    • Wird nicht auf der GV beschlossen sondern auf dem Crewtreffen am 04.11.2011

14. Beschlussfassung über Folgetermin für Gebietsversammlung

Moni und Steven haben sich erstmal auf Ende November verständigt, wobei Krokodil gerne wieder mit uns zusammen die GV austragen. René: nach der BVV ist weniger Streß?

Meinungsbild zur Frage: Welcher Wochentag wäre für die nächste GV erstrebenswert?

Rot: Wochenende (Freitag, Samstag und Sonntag)

Blau: Montag, Dienstag, Mittwoch und / oder Donnerstag

Ergebnis: keine Mehrheit erkennbar, es wird keine Auszählung beantragt.

-> René meint deshalb das der nächste Termin auch flexibel an einem Wochenende sein könnte.

Jan fordert daraufhin ein Meinungsbild zum Thema neue Startzeit der GV (18 Uhr laut Jan eine arbeitnehmerunfreundliche Zeit)


15 .Verabschiedung

Schluss gegen 23.30