BE:Gebietsversammlungen/Treptow-Köpenick/AV2016.2/Protokoll

Beginn: 18:00 Anwesende Mitglieder des Vorstands der Piratenpartei Deutschland Berlin: Lothar, Claudia, Jessica

1. Begrüßung, Organisatorisches

Lothar Kurtz eröffnet die Versammlung. Es wurden drei stimmberechtigte Mitglieder für den Bezirk Treptow-Köpenick akkreditiert. Damit ist diese Aufstellungsversammlung beschlussfähig. Für Neukölln sind nicht genügend stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

René weist auf die Nachtruhe ab 22 Uhr hin, falls die Veranstaltung länger gehen sollte.

Es wurden 3 Wahlberechtigte akkrediditiert.

2. Wahl der Versammlungsleitung, Wahlleitung, Wahlhelfer*innen

René kandidiert als VL. Angenommen. (3/0) Andreas (count) kandidiert als Protokollant (3/0) Claudia kandidiert als Wahlleiter (3/0)

Wahlhelferinnen werden bei Bedarf dazu ernannt.

3. Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

René: Ich beantrag die Wahl- und Geschäftsordnung vom Berliner Landesverband (Landesmitgliederversammlung) zu übernehmen - mit zwei Änderungen:

• es dürfen alle kandidieren, die Beschränkung auf Piraten entfällt.
• alle Kandidaten müssen andere Parteimitgliedschaften im Rahmen ihrer Kandidatur aufzeigen.

Kein Gegenvorschlag. Abstimmung über diesen Antrag: 3/0 - Angenommen.

René: Ich schlage die Tagesordnung - wie in der Einladung übersendet - vor.

Kein Gegenvorschlag. Abstimmung über diesen Antrag: 3/0 - Angenommen.

Versammlungsleiter: Wir haben Tagesordnung, Wahl- und Geschäftsordnung.

4. Hinweise der Versammlungs- und Wahlleitung

Welches Wahlverfahren soll angewendet werden? Laut Wahl- & Geschäftsordnung ist Schulze Simpel vorgeschrieben, dies können wir aus technischen Gründen nicht anwenden.

Antrag: Wir wählen Approval. Das heißt: Die Kandidaten erhalten eine Nummer 1 bis n auf dem Stimmzettel. Jeder Wähler darf 0 bis n Stimmen verteilen, jedoch je Kandidat max. 1. Sofern man eine Zahl ankreuzt welche nicht einem Kandidaten zugewiesen oder anderweitige Nachrichten auf dem Wahlzettel anbringt ist diese Stimme ungültig. Korrekturen müssen eindeutig als solche markiert werden.

Abstimmung: angenommen (3/0)

Nach Einreichung der Wahlliste zum 12.7. kann die Wahlliste nicht mehr geändert werden (Ausnahme: Tod eines Kandidaten).

5. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick

sowie

6. Vorstellung der Bewerber*innen für die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick

sowie

7. Wahl der Bewerber*innen für die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick

Änderung: Plätze für die BVV-Wahl werden einzeln nacheinander gewählt. (Einstimmig 3/0)

Formelle Eröffnung der Liste der Kandidierenden für Platz 1:

Bewerber für Platz 1:

• Georg Boroviczeny
• Michael Wilhelm Emil Mittelbach
• Gordon Thomas

Liste wurde geschlossen.

Georg stellt sich vor, ist in keiner anderen Partei. War bereits in der BVV Steglitz-Zehlendorf und dort in verschiedenen Ausschüssen aktiv. Bleibt in Steglitz-Zehlendorf in Wahlkreis 6 Direktkandidat für das AGH. In Steglitz-Zehlendorf würde im Falle der Wahl für diese Liste kein Antritt für die BVV stattfinden. Der Kandidat erklärt er hatte genug Zeit, sich vorzustellen.

Michael stellt sich vor, ist in keiner anderen Partei. War bereits in der BVV Pankow aktiv. Der Kandidat erklärt er hatte genug Zeit, sich vorzustellen.

Gordon stellt sich vor, ist in keiner anderen Partei. War im LV Schatzmeister. Der Kandidat erklärt er hatte genug Zeit, sich vorzustellen.

Der dunkelrote Wahlzettel Nr 1 und eine Faltregel werden benannt, auf diesem Zettel ist:

• Nummer 1: Georg
• Nummer 2: Michael
• Nummer 3: Gordon

Es können 1-3 Nummern angekreuzt werden.

Der erste Wahlgang wurde eröffnet und den Formalien entsprechend durchgeführt, der Wahlgang wurde geschlossen. 100% Wahlbeteiligung. Es entfallen 2 Stimmen auf Kandidat 1, 2 Stimmen auf Kandidat, und 2 Stimmen auf Kandidat 3.

Ergebnis: Alle drei erfüllen das Quorum, jedoch konnte durch Stimmengleichheit kein Gewinner ermittelt werden.

Der hellgrüne Wahlzettel Nr. 2 wird benannt, auf diesem Zettel ist:

• Nummer 1: Georg
• Nummer 2: Michael
• Nummer 3: Gordon

Es können 1-3 Nummern angekreuzt werden.

Der zweite Wahlgang wurde eröffnet und den Formalien entsprechend durchgeführt, der Wahlgang wurde geschlossen. 100% Wahlbeteiligung. Es entfällt eine Stimme auf Kandidat Nummer 3, zwei Stimmen auf Kandidat Nummer 1, Kandidat Nummer 2 hat null Stimmen. Kandidat 1. Das Ergebnis wird verkündet. Georg, nimmt die Wahl an.

Georg erklärt seinen Rücktritt von der BVV-Liste Steglitz-Zehlendorf

Formelle Eröffnung der Liste der Kandidierenden für Platz 2:

Bewerber für Platz 2:

• Michael Wilhelm Emil Mittelbach
• Gordon Thomas
• Thorsten Herbert Stetzkowski

--- Liste wurde geschlossen.

Michael erklärt dass er genug Zeit hatte, sich vorzustellen.

Gordon erklärt dass er genug Zeit hatte, sich vorzustellen.

Thorsten stellt sich vor, er ist zusätzlich Mitglied der SPD. Der Kandidat erklärt er hatte genug Zeit, sich vorzustellen.

Der weiße Wahlzettel Nr. 3 wird benannt, auf diesem Zettel ist:

• Nummer 1: Michael
• Nummer 2: Gordon
• Nummer 3: Thorsten

Es können 1-3 Nummern angekreuzt werden.

Der erste Wahlgang wurde eröffnet und den Formalien entsprechend durchgeführt, der Wahlgang wurde geschlossen. 100% Wahlbeteiligung. Bei drei gültigen Stimmzetteln zwei Stimmen auf Kandidaten 1, eine Stimme entfällt auf Kandidat 2, eine Stimme entfällt auf Kandidat 3. Das Ergebnis wird verkündet. Kandidat 1, Michael, nimmt die Wahl an.

Formelle Eröffnung der Liste der Kandidierenden für Platz 3:

Bewerber für Platz 3:

• Gordon Thomas
• Thorsten Herbert Stetzkowski
• André Peter Lefeber

--- Liste wurde geschlossen

Gordon erklärt dass er genug Zeit hatte, sich vorzustellen.

Thorsten erklärt dass er genug Zeit hatte, sich vorzustellen.

André stellt sich vor, ist in keiner anderen Partei. Der Kandidat erklärt er hatte genug Zeit, sich vorzustellen.

Der orange Wahlzettel Nr. 4 wird benannt, auf diesem Zettel ist:

• Nummer 1: Gordon
• Nummer 2: Thorsten
• Nummer 3: André

Es können 1-3 Nummern angekreuzt werden.

Der erste Wahlgang wurde eröffnet und den Formalien entsprechend durchgeführt, der Wahlgang wurde geschlossen. 100% Wahlbeteiligung. Bei drei gültigen Stimmzetteln entfällt eine Stimme auf Kandidat 1, eine Stimme auf Kandidat 2, eine Stimme auf Kandidat 3.

Der hellgraue Wahlzettel Nr. 5 wird benannt, auf diesem Zettel ist:

• Nummer 1: Gordon
• Nummer 2: Thorsten
• Nummer 3: André

Es können 1-3 Nummern angekreuzt werden.

Der zweite Wahlgang wurde eröffnet und den Formalien entsprechend durchgeführt, der Wahlgang wurde geschlossen. 100% Wahlbeteiligung. Bei drei gültigen Stimmzetteln entfallen zwei Stimmen auf Kandidat 1, eine Stimme auf Kandidat 2, zwei Stimmen auf Kandidat 3.

Folglich haben zwei Personen das Quorum erfüllt, aufgrund von Stimmengleichheit ist eine Stichwahl durchzuführen.

Der blaue Wahlzettel Nr. 6 wird für eine Stichwahl benannt, auf diesem Zettel ist

• Nummer 1: Gordon
• Nummer 2: André

Es kann EINE Nummer angekreuzt werden.

Der dritte Wahlgang wurde eröffnet und den Formalien entsprechend durchgeführt, der Wahlgang wurde geschlossen. 100% Wahlbeteiligung. Bei drei gültigen Stimmzetteln entfallen zwei Stimmen auf Kandidat 2, eine Stimme auf Kandidat 1. Das Ergebnis wird verkündet. Kandidat 2, André, nimmt die Wahl an.

Formelle Eröffnung der Liste der Kandidierenden für Platz 4:

Bewerber für Platz 4:

• Thorsten Herbert Stetzkowski
• Gordon Thomas
• Andreas Kotes (count)

--- Liste wurde geschlossen

Gordon erklärt dass er genug Zeit hatte, sich vorzustellen.

Thorsten erklärt dass er genug Zeit hatte, sich vorzustellen.

Andreas (count) stellt sich vor, ist neben der Piratenpartei Mitglied in der Partei Die PARTEI. Der Kandidat erklärt er hatte genug Zeit, sich vorzustellen.

Der fliederfarbene Wahlzettel Nr. 7 wird vernichtet.

Der gelbe Wahlzettel Nr. 8 wird benannt, auf diesem Zettel ist:

• Nummer 1: Gordon
• Nummer 2: Thorsten
• Nummer 3: Andreas (count)

Es können 1-3 Nummern angekreuzt werden.

Der erste Wahlgang wurde eröffnet und den Formalien entsprechend durchgeführt, der Wahlgang wurde geschlossen. 100% Wahlbeteiligung. Bei drei gültigen Stimmzetteln entfallen zwei Stimmen auf Kandidat 1, eine Stimme auf Kandidat 2, eine Stimme auf Kandidat 3. Kandidat 1, Gordon, nimmt die Wahl an.

Gordon gibt seinen Listenplatz 7 in der BVV Pankow zurück.

Formelle Eröffnung der Liste der Kandidierenden für Platz 5:

Bewerber für Platz 5:

• Thorsten Herbert Stetzkowski
• Andreas 'count' Kotes

-- Liste wurde geschlossen

Thorsten erklärt dass er genug Zeit hatte, sich vorzustellen.

Andreas (count) erklärt dass er genug Zeit hatte, sich vorzustellen.

Die Wahlleiterin benennt JeZc als Wahlhelferin und fragt die Versammlung nach Einwänden. Es erfolgt kein Widerspruch.

Der rote Wahlzettel Nr. 9 wird benannt, auf diesem Zettel ist:

• Nummer 1: Thorsten
• Nummer 2: Andreas (count)

Es können 1-2 Nummern angekreuzt werden.

Der erste Wahlgang wurde eröffnet und den Formalien entsprechend durchgeführt, der Wahlgang wurde geschlossen. 100% Wahlbeteiligung. Bei drei gültigen Stimmzetteln entfallen zwei Stimmen auf Kandidat 1, eine Stimme auf Kandidat 2. Kandidat 1, Thorsten, nimmt die Wahl an.

Formelle Eröffnung der Liste der Kandidierenden für Platz 6:

Bewerber für Platz 6:

• Andreas Kotes (count)

-- Liste wurde geschlossen

Andreas (count) erklärt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen.

Der hellgrüne Wahlzettel Nr. 10 wird benannt, auf diesem Zettel ist:

• Nummer 1: "Ja"

Der erste Wahlgang wurde eröffnet und den Formalien entsprechend durchgeführt, der Wahlgang wurde geschlossen. 100% Wahlbeteiligung. Bei drei gültigen Stimmzetteln entfallen drei Stimmen auf Kandidat 1. Kandidat 1, Andreas (count), nimmt die Wahl an.

Formelle Eröffnung der Liste der Kandidierenden für Platz 7:

Bewerber für Platz 7:

• Wolfgang Mettendorff

-- Liste wurde geschlossen

Wolfgang stellt sich vor. Der Kandidat erklärt, dass er genug Zeit hatte, sich vorzustellen.

Der weisse Wahlzettel Nr. 11 wird benannt, auf diesem Zettel ist:

• Nummer 1: "Ja"

Der erste Wahlgang wurde eröffnet und den Formalien entsprechend durchgeführt, der Wahlgang wurde geschlossen. 100% Wahlbeteiligung. Bei drei gültigen Stimmzetteln entfallen drei Stimmen auf Kandidat 1. Kandidat 1, Wolfgang, nimmt die Wahl an.

Formelle Eröffnung der Liste der Kandidierenden für Platz 8:

Bewerber für Platz 8:

• René Pönitz

-- Liste wurde geschlossen

René ist in keiner anderen Partei und aktuell in der BVV und ist gegenwärtig Gebietsbeauftragter. Der Kandidat erklärt, dass er genug Zeit hatte, sich vorzustellen.

Der orange Wahlzettel Nr. 12 wird benannt, auf diesem Zettel ist:

• Nummer 1: "Ja"

Der erste Wahlgang wurde eröffnet und den Formalien entsprechend durchgeführt, der Wahlgang wurde geschlossen. 100% Wahlbeteiligung. Bei drei gültigen Stimmzetteln entfallen drei Stimmen auf Kandidat 1. Kandidat 1, René, nimmt die Wahl an.

Formelle Eröffnung der Liste der Kandidierenden für Platz 9:

Keine Bewerber.

Die Wahlleiterin gibt das Wort zurück an den Versammlungsleiter.

Der Versammlungsleiter stellt eine Liste von acht gewählten Personen fest.

8. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahlkreise 1-6 Treptow-Köpenick (siehe oben)

sowie

9. Vorstellung der Wahlkreisbewerber*innen für die Wahlkreise 1-6 Treptow-Köpenick (siehe oben)

und

10. Wahl der Wahlkreisbewerber*innen für die Wahlkreise 1-6 Treptow-Köpenick (siehe oben)

René gibt einen Überblick zu den Wahlkreisen.

Formelle Eröffnung der Liste der Kandidierenden für Wahlkreis 1:

Bewerber für Wahlkreis 1:

• René Pönitz

-- Liste wurde geschlossen

René sagt noch ein paar weitere Worte. Er erklärt genügend Zeit gehabt zu haben, sich vorzustellen.

Der graue Wahlzettel Nr. 13 wird benannt, auf diesem Zettel ist:

• Nummer 1: "Ja"

Der erste Wahlgang wurde eröffnet und den Formalien entsprechend durchgeführt, der Wahlgang wurde geschlossen. 100% Wahlbeteiligung. Bei drei gültigen Stimmzetteln entfallen drei Stimmen auf Kandidat 1. Kandidat 1, René, nimmt die Wahl an.

Formelle Eröffnung der Liste der Kandidierenden für Wahlkreis 2:

Bewerber für Wahlkreis 2:

• Wolfgang Mettendorff

-- Liste wurde geschlossen

Wolfgang sagt noch ein paar weitere Worte. Er erklärt genügend Zeit gehabt zu haben, sich vorzustellen.

Der blaue Wahlzettel Nr. 14 wird benannt, auf diesem Zettel ist:

• Nummer 1: "Ja"

Der erste Wahlgang wurde eröffnet und den Formalien entsprechend durchgeführt, der Wahlgang wurde geschlossen. 100% Wahlbeteiligung. Bei drei gültigen Stimmzetteln entfallen zwei Stimmen auf Kandidat 1. Kandidat 1, Wolfgang, nimmt die Wahl an.

Formelle Eröffnung der Liste der Kandidierenden für Wahlkreis 3:

Bewerber für Wahlkreis 3:

• Thorsten Herbert Stetzkowski

-- Liste wurde geschlossen

Thorsten sagt noch ein paar weitere Worte. Er erklärt genügend Zeit gehabt zu haben, sich vorzustellen.

Der fliederfarbene Wahlzettel Nr. 15 wird benannt, auf diesem Zettel ist:

• Nummer 1: "Ja"

Der erste Wahlgang wurde eröffnet und den Formalien entsprechend durchgeführt, der Wahlgang wurde geschlossen. 100% Wahlbeteiligung. Bei drei gültigen Stimmzetteln entfallen zwei Stimmen auf Kandidat 1. Kandidat 1, Thorsten, nimmt die Wahl an.

Formelle Eröffnung der Liste der Kandidierenden für Wahlkreis 4:

Bewerber für Wahlkreis 4:

• André Peter Lefeber

-- Liste wurde geschlossen

André erklärt genügend Zeit gehabt zu haben, sich vorzustellen.

Der gelbe Wahlzettel Nr. 16 wird benannt, auf diesem Zettel ist:

• Nummer 1: "Ja"

Der erste Wahlgang wurde eröffnet und den Formalien entsprechend durchgeführt, der Wahlgang wurde geschlossen. 100% Wahlbeteiligung. Bei drei gültigen Stimmzetteln entfallen drei Stimmen auf Kandidat 1. Kandidat 1, André, nimmt die Wahl an.

Formelle Eröffnung der Liste der Kandidierenden für Wahlkreis 5:

Bewerber für Wahlkreis 5:

• Andrej Springer

-- Liste wurde geschlossen

Andrej stellt sich vor, er ist Mitglied in keiner anderen Partei. Er erklärt genügend Zeit gehabt zu haben, sich vorzustellen.

Der dunkelrote Wahlzettel Nr. 17 wird benannt, auf diesem Zettel ist:

• Nummer 1: "Ja"

Der erste Wahlgang wurde eröffnet und den Formalien entsprechend durchgeführt, der Wahlgang wurde geschlossen. 100% Wahlbeteiligung. Bei drei gültigen Stimmzetteln entfallen drei Stimmen auf Kandidat 1. Kandidat 1, Andrej, nimmt die Wahl an.

Formelle Eröffnung der Liste der Kandidierenden für Wahlkreis 6:

Bewerber für Wahlkreis 6:

• Andreas Kotes (count)

-- Liste wurde geschlossen

Andreas (count) sagt noch ein paar weitere Worte. Er erklärt genügend Zeit gehabt zu haben, sich vorzustellen.

Der hellgrüne Wahlzettel Nr. 18 wird benannt, auf diesem Zettel ist:

• Nummer 1: "Ja"

Der erste Wahlgang wurde eröffnet und den Formalien entsprechend durchgeführt, der Wahlgang wurde geschlossen. 100% Wahlbeteiligung. Bei drei gültigen Stimmzetteln entfallen drei Stimmen auf Kandidat 1. Kandidat 1, Andreas (count), nimmt die Wahl an.

Die Wahlleiterin gibt das Wort zurück an den Versammlungsleiter.

Der Versammlungsleiter stellt sechs gewählte Direktkandidaten fest.

11. Wahl einer Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters für Treptow-Köpenick

Zur Wahl stellt sich:

• Jessica Miriam Zinn

Auf Anfrage wurde keine geheime Wahl beantragt. Jessica wurde einstimmig per Akklamation (3/0) gewählt. Jessica nimmt die Wahl an.

Stellvertreter- Zur Wahl stellt sich:

• Lothar Kurtz

Auf Anfrage wurde keine geheime Wahl beantragt. Lothar wurde einstimmig per Akklamation (3/0) gewählt. Lothar nimmt die Wahl an.

12. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Erweiterung der Liste für die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln

sowie

13. Vorstellung der Bewerber*innen für die Erweiterung der Liste für die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln

sowie

14. Wahl der Bewerber*innen für die Erweiterung der Liste für die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick

sowie

15. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahlkreise 5-7 Neukölln (siehe oben)

sowie

16. Vorstellung der Wahlkreisbewerber*innen für die Wahlkreise 5-7 Neukölln (siehe oben)

sowie

17. Wahl der Wahlkreisbewerber*innen für die Wahlkreise 5-7 Neukölln (siehe oben)

und

18. Wahl oder Bestätigung einer Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters für Neukölln

entfallen mangels Akkreditierung von Mitgliedern aus Neukölln.

19. Zwischenberichte der Gebietsbeauftragten

René berichtet.

20. Verabschiedung

Die Versammlung endet um 21:30 Uhr.

Zusammenfassung der Ergebnisse:

BVV-Liste

1. Georg Boroviczeny
2. Michael Wilhelm Emil Mittelbach
3. André Peter Lefeber
4. Gordon Thomas
5. Thorsten Herbert Stetzkowski
6. Andreas Kotes
7. Wolfgang Mettendorff
8. René Pönitz

Wahlkreise

• WK 1: René Pönitz
• WK 2: Wolfgang Mettendorff
• WK 3: Thorsten Herbert Stetzkowski
• WK 4: André Peter Lefeber
• WK 5: Andrej Springer
• WK 6: Andreas Kotes

Vertrauensperson: Jessica Miriam Zinn, Stellvertreter: Lothar Kurtz