BE:Gebietsversammlungen/Spandau/Protokoll 2011.1

Gebietsversammlung Spandau am 04.06.2011

Gebietsversammlung Spandau der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Berlin

urban thinking area, Sprengelstr. 17, 13595 Berlin

Eröffnung um 14:30 durch Simon Weiß, Vorstand des Landesverbandes Berlin

Die Versammlung ist ordnungsgemäss eingeladen worden und mit 3 anwesenden Spandauern Piraten beschlussfähig.

Anwesende

Versammlungsleiter Simon Weiß

3 akkreditierte Piraten anwesend

• Marion Schunke
• Emilio Paolini
• Lasse Kosiol

2 Gäste anwesend

Wahl des Versammlungsleiters

Als VL wird Lasse Kosiol mit 3 von 3 Ja Stimmen gewählt.

Lasse übernimmt die Versammlungsleitung.

Wahl des Protokollanten

Als Protokollant wurde Emilio Paolini mit 3 von 3 Ja Stimmen gewählt.

Wahl des Wahlleiters

Simon Weiss wird einstimmig als Wahlleiter gewählt.

Simon bestimmt 2 anwesenden Gäste als Wahlhelfer.

Abstimmung Zulassung Gäste, Video- und Tonaufnahmen

Zulassung Gäste: einstimmig Zulassung Video- und Tonaufnahmen 2:1:0

Abstimmung zur Tagesordnung

• Vorstellen und Erwartungen der Piraten Spandau
• Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung
• Diskussion über Aufstellung von BVV-Kandidaten
• Ggf. Vorstellung und Wahl der BVV-Kandidaten
• Diskussion über Aufstellung von Direktkandidaten
• Ggf. Vorstellung und Wahl der Direktkandidaten
• Diskussion und ggf. Vorstellung und Wahl eines Gebiets- bzw. Finanzbeauftragten Bezirkswebsite
• Crewreaktivierung/Crewgründung
• Meinungsaustausch über den Wahlkampf
• Beschlußfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung
• Sonstiges
• Verabschiedung

TO wird einstimmig angenommen

Vorstellungen und Erwartungen der Piraten Spandau

Spandau hat derzeit 26 Piraten.

Diskussion über Politikmöglichkeit in Spandau.

Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung

Die Geschäfts- und Wahlordnung des Landesverbandes Berlin der PP Deutschland wird übernommen: einstimmig

Diskussion über Aufstellung von BVV-Kandidaten

Die GV beschliesst, das eine BVV Liste soll aufgestellt werden soll.

Vorstellung und Wahl der BVV-Kandidaten

Zur Wahl stehen alle 3 anwesenden Mitglieder.

Die Versammlung beschliesst die Plätze einzeln zu wählen.

Die Versammlungsleitung wird an den Wahlleiter übergeben.

Die Plätze der Liste werden in geheimer Wahl bestimmt.

Für Platz 1 stellt sich Marion Schunke zur Verfügung. Es wird mit Stimmzettel 1 gewählt.

Marion Schunke wird mit 3:0:0 für Platz 1 der BVV Liste gewählt und nimmt die Wahl an.

Für Platz 2 stellt sich Emilio Paolini zur Verfügung. Es wird mit Stimmzettel 2 gewählt.

Emilio Giovanni Paolo Paolini wird mit 3:0:0 für Platz 2 der BVV Liste gewählt und nimmt die Wahl an.

Für Platz 3 stellt sich Lasse Kosiol zur Verfügung. Es wird mit Stimmzettel 3 gewählt.

Lasse Kosiol wird mit 3:0:0 für Platz 3 der BVV Liste gewählt und nimmt die Wahl an.

Liste der Kandidaten für die BVVen 2011

Diskussion über Aufstellung von Direktkandidaten

Die Piraten Spandau beschränken sich auf Fraktionsstärke in der BVV.

nächster Top entfällt: einstimmig

Antrag Gebietsbeauftragter

Die Gebietsversammlung des Bezirks Spandau möge beschliessen, einen Spandauer Piraten mit der Vertretung der Interessen der Gebietsversammlung Spandau zu beauftragen.

Für die Beauftragung sollen folgende Regelungen gelten:

• Der Beauftragte vertritt die Interessen der Gebietsversammlung Spandau nach Maßgabe ihrer Beschlüsse sowie der Satzung und den Beschlüssen der Organe der Piratenpartei Deutschland und der Piratenpartei Deutschland Berlin. Die Vertretung beschränkt sich auf ausschliesslich den Bezirk Spandau betreffende politische Fragen und damit zusammenhängende organisatorische Tätigkeiten. Die grundsätzliche Vertretung der Piraten des Bezirks obliegt weiterhin dem Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin. Insbesondere ist der Beauftragte nicht berechtigt, Rechtsgeschäfte im Namen der Piratenpartei Deutschland Berlin zu tätigen.

• Der Beauftragte kann öffentliche Erklärungen über ausschließlich den BezirkSpandau betreffende politische Fragen abgeben. Er koordiniert sich dafür mit der Pressestelle der Piratenpartei Deutschland Berlin.

• Der Gebietsbeauftragte wird von der Gebietsversammlung bevollmächtigt, über Ausgaben aus dem Bezirksbudgets direkt mit dem Schatzmeister zu entscheiden. Der Gebietsbeauftragte ist rechenschaftspflichtig gegenüber der Gebietsversammlung.

• Der Beauftragte kann sich offiziell als “Gewählter Beauftragter der Gebietsversammlung für den Bezirk Spandau in der Piratenpartei Deutschland Berlin” bezeichnen. Die Kurzbezeichnung ist “Bezirksbeauftragter der Piratenpartei in Spandau”.

• Der Beauftragte ist gehalten seine Aussagen mit den Piraten in Spandau abzustimmen. Hierzu besucht er die Treffen der Crews im Bezirk.

• Sobald es im Liquid Democracy System der Piratenpartei ein geeignetes Gebietsmerkmal gibt, wird er bei seinen Aktivitäten die dort von den Teilnehmern des Bezirks abgestimmten Anträge berücksichtigen. Die Gebietsversammlung gibt hiermit auch ihrem Wunsch nach baldiger Realisierung des Gebietsmerkmals Ausdruck und erklärt sich bereit, im Rahmen seiner Möglichkeiten die Realisierung zu unterstützen.

• Der Beauftragte ist Anlaufpunkt für Fragen von Bürgern im Bezirk und erklärt sich bereit, entsprechende Kontaktdaten zu veröffentlichen und wenn möglich eine Anlaufstelle im Bezirk einzurichten.

• Der Beauftragte informiert sich regelmässig über politische Vorgänge im Bezirk.

• Der Beauftragte unterstützt den Landesvorstand bei der Einberufung und Durchführung von Gebietsversammlungen und unterrichtet den Landesvorstand über Ereignisse im Bezirk, die landespolitisch von Bedeutung sein können.

• Der Gebietsbeauftragte soll in geheimer Wahl bestimmt werden.

• Der Gebietsbeauftragte wird mindestens einmal im Jahr neu gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich.

Abstimmung des Antrags Gebietsaufbeauftragter

Der Wahlleiter stellt fest, der Antrag is einstimmig angenommen.

Wahl des Gebietsaufbeauftragten

Der Wahlleiter führt die Wahl durch.

Als Kandidat stellt sich Emilio Paolini zur Verfügung.

Emilio Paolini wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.

Bezirkswebsite

Aktuell kein Bedarf, Twitter und Facebook wird weiterhin vom Gebietsbeauftragten betreut und gepflegt.

Crewreaktivierung/Crewgründung

Crew Spandauer Havelpiraten existiert, benötigt mehr aktive Mitglieder.

Meinungsaustausch über den Wahlkampf

Hat stattgefunden, verfolgt die Mailingliste ...

Beschlußfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung

Wird bei Bedarf einberufen, nächste ordentliche in spätestens einem Jahr.

Sonstiges

Die GV beschliesst dem Bezirksbeauftragten die Administration der Bezirksmailingliste zu übertragen.

Name der Liste: berlin-spandau@lists.piratenpartei.de.

Verabschiedung

Dis Sitzung wird um 16:55 geschlossen