BE:Gebietsversammlungen/Spandau/Protokoll 2011.1
Inhaltsverzeichnis
- 1 Gebietsversammlung Spandau am 04.06.2011
- 1.1 Anwesende
- 1.2 Wahl des Versammlungsleiters
- 1.3 Wahl des Protokollanten
- 1.4 Wahl des Wahlleiters
- 1.5 Abstimmung Zulassung Gäste, Video- und Tonaufnahmen
- 1.6 Abstimmung zur Tagesordnung
- 1.7 Vorstellungen und Erwartungen der Piraten Spandau
- 1.8 Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung
- 1.9 Diskussion über Aufstellung von BVV-Kandidaten
- 1.10 Vorstellung und Wahl der BVV-Kandidaten
- 1.11 Diskussion über Aufstellung von Direktkandidaten
- 1.12 Antrag Gebietsbeauftragter
- 1.13 Abstimmung des Antrags Gebietsaufbeauftragter
- 1.14 Wahl des Gebietsaufbeauftragten
- 1.15 Bezirkswebsite
- 1.16 Crewreaktivierung/Crewgründung
- 1.17 Meinungsaustausch über den Wahlkampf
- 1.18 Beschlußfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung
- 1.19 Sonstiges
- 1.20 Verabschiedung
Gebietsversammlung Spandau am 04.06.2011
Gebietsversammlung Spandau der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Berlin
urban thinking area, Sprengelstr. 17, 13595 Berlin
Eröffnung um 14:30 durch Simon Weiß, Vorstand des Landesverbandes Berlin
Die Versammlung ist ordnungsgemäss eingeladen worden und mit 3 anwesenden Spandauern Piraten beschlussfähig.
Anwesende
Versammlungsleiter Simon Weiß
3 akkreditierte Piraten anwesend
- Marion Schunke
- Emilio Paolini
- Lasse Kosiol
2 Gäste anwesend
Wahl des Versammlungsleiters
Als VL wird Lasse Kosiol mit 3 von 3 Ja Stimmen gewählt.
Lasse übernimmt die Versammlungsleitung.
Wahl des Protokollanten
Als Protokollant wurde Emilio Paolini mit 3 von 3 Ja Stimmen gewählt.
Wahl des Wahlleiters
Simon Weiss wird einstimmig als Wahlleiter gewählt.
Simon bestimmt 2 anwesenden Gäste als Wahlhelfer.
Abstimmung Zulassung Gäste, Video- und Tonaufnahmen
Zulassung Gäste: einstimmig Zulassung Video- und Tonaufnahmen 2:1:0
Abstimmung zur Tagesordnung
- Vorstellen und Erwartungen der Piraten Spandau
- Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung
- Diskussion über Aufstellung von BVV-Kandidaten
- Ggf. Vorstellung und Wahl der BVV-Kandidaten
- Diskussion über Aufstellung von Direktkandidaten
- Ggf. Vorstellung und Wahl der Direktkandidaten
- Diskussion und ggf. Vorstellung und Wahl eines Gebiets- bzw. Finanzbeauftragten Bezirkswebsite
- Crewreaktivierung/Crewgründung
- Meinungsaustausch über den Wahlkampf
- Beschlußfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung
- Sonstiges
- Verabschiedung
TO wird einstimmig angenommen
Vorstellungen und Erwartungen der Piraten Spandau
Spandau hat derzeit 26 Piraten.
Diskussion über Politikmöglichkeit in Spandau.
Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung
Die Geschäfts- und Wahlordnung des Landesverbandes Berlin der PP Deutschland wird übernommen: einstimmig
Diskussion über Aufstellung von BVV-Kandidaten
Die GV beschliesst, das eine BVV Liste soll aufgestellt werden soll.
Vorstellung und Wahl der BVV-Kandidaten
Zur Wahl stehen alle 3 anwesenden Mitglieder.
Die Versammlung beschliesst die Plätze einzeln zu wählen.
Die Versammlungsleitung wird an den Wahlleiter übergeben.
Die Plätze der Liste werden in geheimer Wahl bestimmt.
Für Platz 1 stellt sich Marion Schunke zur Verfügung. Es wird mit Stimmzettel 1 gewählt.
Marion Schunke wird mit 3:0:0 für Platz 1 der BVV Liste gewählt und nimmt die Wahl an.
Für Platz 2 stellt sich Emilio Paolini zur Verfügung. Es wird mit Stimmzettel 2 gewählt.
Emilio Giovanni Paolo Paolini wird mit 3:0:0 für Platz 2 der BVV Liste gewählt und nimmt die Wahl an.
Für Platz 3 stellt sich Lasse Kosiol zur Verfügung. Es wird mit Stimmzettel 3 gewählt.
Lasse Kosiol wird mit 3:0:0 für Platz 3 der BVV Liste gewählt und nimmt die Wahl an.
Liste der Kandidaten für die BVVen 2011
Diskussion über Aufstellung von Direktkandidaten
Die Piraten Spandau beschränken sich auf Fraktionsstärke in der BVV.
nächster Top entfällt: einstimmig
Antrag Gebietsbeauftragter
Die Gebietsversammlung des Bezirks Spandau möge beschliessen, einen Spandauer Piraten mit der Vertretung der Interessen der Gebietsversammlung Spandau zu beauftragen.
Für die Beauftragung sollen folgende Regelungen gelten:
- Der Beauftragte vertritt die Interessen der Gebietsversammlung Spandau nach Maßgabe ihrer Beschlüsse sowie der Satzung und den Beschlüssen der Organe der Piratenpartei Deutschland und der Piratenpartei Deutschland Berlin. Die Vertretung beschränkt sich auf ausschliesslich den Bezirk Spandau betreffende politische Fragen und damit zusammenhängende organisatorische Tätigkeiten. Die grundsätzliche Vertretung der Piraten des Bezirks obliegt weiterhin dem Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin. Insbesondere ist der Beauftragte nicht berechtigt, Rechtsgeschäfte im Namen der Piratenpartei Deutschland Berlin zu tätigen.
- Der Beauftragte kann öffentliche Erklärungen über ausschließlich den BezirkSpandau betreffende politische Fragen abgeben. Er koordiniert sich dafür mit der Pressestelle der Piratenpartei Deutschland Berlin.
- Der Gebietsbeauftragte wird von der Gebietsversammlung bevollmächtigt, über Ausgaben aus dem Bezirksbudgets direkt mit dem Schatzmeister zu entscheiden. Der Gebietsbeauftragte ist rechenschaftspflichtig gegenüber der Gebietsversammlung.
- Der Beauftragte kann sich offiziell als “Gewählter Beauftragter der Gebietsversammlung für den Bezirk Spandau in der Piratenpartei Deutschland Berlin” bezeichnen. Die Kurzbezeichnung ist “Bezirksbeauftragter der Piratenpartei in Spandau”.
- Der Beauftragte ist gehalten seine Aussagen mit den Piraten in Spandau abzustimmen. Hierzu besucht er die Treffen der Crews im Bezirk.
- Sobald es im Liquid Democracy System der Piratenpartei ein geeignetes Gebietsmerkmal gibt, wird er bei seinen Aktivitäten die dort von den Teilnehmern des Bezirks abgestimmten Anträge berücksichtigen. Die Gebietsversammlung gibt hiermit auch ihrem Wunsch nach baldiger Realisierung des Gebietsmerkmals Ausdruck und erklärt sich bereit, im Rahmen seiner Möglichkeiten die Realisierung zu unterstützen.
- Der Beauftragte ist Anlaufpunkt für Fragen von Bürgern im Bezirk und erklärt sich bereit, entsprechende Kontaktdaten zu veröffentlichen und wenn möglich eine Anlaufstelle im Bezirk einzurichten.
- Der Beauftragte informiert sich regelmässig über politische Vorgänge im Bezirk.
- Der Beauftragte unterstützt den Landesvorstand bei der Einberufung und Durchführung von Gebietsversammlungen und unterrichtet den Landesvorstand über Ereignisse im Bezirk, die landespolitisch von Bedeutung sein können.
- Der Gebietsbeauftragte soll in geheimer Wahl bestimmt werden.
- Der Gebietsbeauftragte wird mindestens einmal im Jahr neu gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich.
Abstimmung des Antrags Gebietsaufbeauftragter
Der Wahlleiter stellt fest, der Antrag is einstimmig angenommen.
Wahl des Gebietsaufbeauftragten
Der Wahlleiter führt die Wahl durch.
Als Kandidat stellt sich Emilio Paolini zur Verfügung.
Emilio Paolini wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.
Bezirkswebsite
Aktuell kein Bedarf, Twitter und Facebook wird weiterhin vom Gebietsbeauftragten betreut und gepflegt.
Crewreaktivierung/Crewgründung
Crew Spandauer Havelpiraten existiert, benötigt mehr aktive Mitglieder.
Meinungsaustausch über den Wahlkampf
Hat stattgefunden, verfolgt die Mailingliste ...
Beschlußfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung
Wird bei Bedarf einberufen, nächste ordentliche in spätestens einem Jahr.
Sonstiges
Die GV beschliesst dem Bezirksbeauftragten die Administration der Bezirksmailingliste zu übertragen.
Name der Liste: berlin-spandau@lists.piratenpartei.de.
Verabschiedung
Dis Sitzung wird um 16:55 geschlossen