BE:Gebietsversammlungen/Pankow/2013.04/Protokoll

Gebietsversammlung der Piraten Pankow am 02.11.2013

Diese Fassung ist bis zum OK des Versammlungsleiters als vorläufiges Protokoll zu verstehen.

Tagesordnung gemäß Einladung

• Begrüßung
• Formalien
  • Feststellung, dass satzungsgemäß eingeladen worden ist
  • Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse
  • Abstimmung über die Zulassung vonn Audio-Aufzeichnung
  • Wahl der Versammlungsleitung und Protokollanten
  • Wahl des Wahlleiters und seiner HelferInnen
  • Abstimmung über die Tagesordnung
• Berichte der Bezirksverordneten & Fragen
• Berichte der Gebietsbeauftragten & Fragen
• Informationen und Stand zuu Bezirks Liquid Feedback
• Wahlen
• Sonstiges
  • Wahlkampfnachlese
  • Beschlussfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung
• LQFB-Akkreditierung

vorläufiges Protokoll

• Eröffnung der Versammlung um 14.27 Uhr

Begrüßung

• Marcel Geppert eröffnet im Auftrag des Landesvorstandes die Versammlung
  • 12 Akkreditierte
    • 15:05 Uhr 16 Akkreditierte
    • 15:20 Uhr 19 Akkreditierte
    • 16.15 Uhr 21 Akkreditierte

Formalien

Feststellung, dass satzungsgemäß eingeladen worden ist

• es ist satzungsgemäß und fristgerecht eingeladen worden

Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse

• einstimmig angenommen

Abstimmung über die Zulassung von Audio-Aufzeichnung

• einstimmig angenommen

Wahl der Versammlungsleitung und Protokollanten

• Michael Karek stellt sich zur Wahl als Versammlungsleiter
  • einstimmig angenommen
• Marcel Geppert stellt sich zur Wahl als Protokollant
  • einstimmig angenommen

Abstimmung über die Tagesordnung

• GO-Antrag zur Einfügung eines neuen TOPs 'Anträge' als TOP 7 (alle nachfolgenden Punkte rücken ums eins nach unten)
  • kein Widerspruch, TO ist geändert
• Abstimmung über die Tagesordnung: einstimmig angenommen

Berichte der Bezirksverordneten & Fragen

• Jan Schrecker erläutert die letzten Geschehnisse
  • neue Ausschussaufteilung innerhalb der Fraktion
  • zeitweiliger Ausschuss für Projekt [XXX] Straße
• Fred Bordfeld berichtet über den Bürgerbeteiligungsausschuss
  • Verbesserung der Nachvollziehbarkeit in Allris
  • gute Zusammenarbeit mit den Linken in diesem Bereich
• Achim Bartsch
  • berichtet über das Projekt 'Thälmann-Park': Bürgerbeteiligung hier, aber auch bei anderen Projekten ist

mangelhaft (eher reine Bürgerinformation)

• • Thema Verkehr: bei Straßenneubau in der Pappelallee müssen Bäume weichen (Link: [please insert here])
    • es soll ein Online-Voting vom Bezirksamt durchgeführt werden mit den direkten Anwohnern, was hier genau

passieren soll

• Stephan Verbüchen berichtet zum Schulausschuss
  • es gibt aktuelle laufende Ausschreibungen für Schulessen
    • für eine Schule hat sich noch kein Anbieter gefunden
  • an einer Schule sind die Toiletten schon seit 6 Monaten defekt
    • es gab einen Eilantrag der CDU das Problem schnell zu lösen, nach Aussage der zuständigen Stadträtin ist das Problem in wenigen Tagen erledigt; im Ausschuss stellte sich aber heraus, dass die Arbeiten noch mehrere Monate dauern werden
• Stephan Verbüchen berichtet zu Städtpartnerschaften
  • zwei Partnerstädte [insert name here]; im kommenden Jahr feiern beide Jubiläen; Bezirksamt sucht nach Vorschlägen diese zu zelebrieren, ohne dass es was kostet
• Michael Mittelbach berichtet zum Rechnungsprüfungsausschuss
  • tagt nicht öffentlich, daher keine Information möglich
• Michael Mittelbach berichtet zum Kinder- und Jugendhilfeausschuss
  • es wird im kommenden Haushalt nichts gekürzt in diesem Bereich
• Jan Schrecker berichtet zu seinen Ausschüssen und den Ausschüssen von Stephan Bliedung
  • Umweltausschuss - Baumfällungen
  • Haushalt
    • Parkraumbewirtschaftung - hoher Krankenstand, daher geringere Einnahmen als geplant
    • insgesamt unzufrieden mit dem Haushalt, auch weil die Zuweisungen zu gering sind
  • Jobcenter - es gibt wohl kein Konzept zur Vermittlung von Arbeitssuchenden
    • Fraktion versucht Druck aufzubauen
  • Standort Fröbelstraße - aktueller Plan sieht vor, diesen an die Berliner Immobilien Management GmbH (BIM) zu übertragen, wird von der Fraktion kritisch gesehen
• Fred Bordfeld - wird für die Nutzung des Pankower Liquids, BVV-Anträge werden jetzt regelmäßig eingestellt
  • überwiesene Anträge werden ein zweites mal eingestellt, mit mehr Zeit zum diskutieren und für Alternativvorschläge

• Fragen
  • Gibt es inhaltliche Schwerpunkte? --> nein, jeder setzt seine Schwerpunkte selber
  • Wie läuft die Öffentlichkeitsarbeit? --> es gibt Gespräche mit Journalisten (Anträge erklären, was für Themen will die Fraktion demnächst angehen, was wird in den Ausschüssen gerade heiß diskutiert; viel Öffentlichkeitsarbeit läuft über den Fraktionsblog; Information der Partei / Basis läuft über die Bezirksmailingliste
  • Handpumpen in Parks nicht angeschlossen - warum?
    • Vermutung ist, dass sie deaktiviert wurden um eine Verseuchung des Trinkwassers zu verhindern
  • Wie sieht es mit der Nutzung von Maerker aus?
    • läuft über den Senat und ist in Arbeit, aber ohne genauen Zeitplan (?)
  • Wie ist der Stand bei der Umsetzung der API für Allris?
    • unbeantwortet
  • "Verkehrssünder" im Bezirk (Nutzung von Gehwegen) - was kann
    • Bezirksamt Pankow hat Interesse an der neuen App "Straßensheriff"; ist aber sehr umstritten
  • Diskussion über die "Straßensheriff"-App
    • was ist rechtlich möglich, was ist gewünscht
    • ist ein Stück weit Outsourcing von hohentlichen Aufgaben (öffentliche Ordnung)
    • negativ formuliert könnte es auch als Denunziatentum aufgefasst werden

Wahl des Wahlleiters und seiner HelferInnen

• Marc [XXX] stellt sich zur Wahl als Wahlleiter
  • einstimmig angenommen
  • zu Wahlhelfern werden ernannt
    • Christopher Lauer
    • Jan Schrecker
    • Michael Karek

Berichte der Gebietsbeauftragten & Fragen

• Petra Wille & Oliver Waack stellen ihre Arbeit vor
• letzte Gebietsversammlung war erst im Juni (?), in der Zwischenzeit primär Wahlkampf und Wahlkampforga
  • Beantragung der Infostandgenehmigungen, es wurden, trotz Alternativstandorten, nur 14 von 15 Standorten genehmigt; nach wie vor unklar warum
• es gab einige Infostände im Wahlkampf an verschiedenen Standorten, hätte aber mehr sein können
• Lagerräume wurden nur improvisiert bei Privatpersonen, besser wäre ein festes, zentrales Lager gewesen
• aktueller Stand des Bezirksbudgets ist unklar, es gab aber Spendeneingänge (u.a. durch das Grumpycat Plakat) und Ausgaben für den Wahlkampf, es ist aber noch mehr übrig als ursprünglich geplant
• Enno Park berichtet zum Bezirksliquid
  • gestartet mit 64 Akkreditierten, nach Abzug aller Wegzüge, Austritte und nicht Stimmberechtigten bleiben noch 24 Akkreditierte übrig
    • ist ok, aber nicht überragend
    • eine Klage gegen das Bezirksliquid ist immer noch anhängig, liegt aktuell beim Landesschiedsgericht Brandenburg (überwiesen vom Bundesschiedsgericht); mündliche Verhandlung fand in der vergangenen Woche statt
  • plant sich mit anderen Bezirken stärken zu vernetzen und hier ggf. Starthilfe zu geben
• Petra fordert dazu auf die Bezirksmailingliste zu nutzen, ist das zentrale Tools zur Informationsverbreitung

• Fragen
  • wie sie die Öffentlichkeitsarbeit für die Partei aus?
    • es gibt einen Bezirksblog einen Twitteraccount sowie Accounts bei Facebok und Google+
    • werden mehr oder minder regelmäßig bespielt, jeder der will, kann das machen, müssen nicht die Bezirksbeauftragten sein
  • Wie sehen die Aufgaben der Bezirksbeauftragten aus?
    • u.a. Infostände + Plakate beantragen + organisieren (v.a. im Wahlkampf)
    • gute Vernetzung im Bezirk ist von Vorteil
    • mittlerweile auch: Teilnahme an den Vernetzungstreffen der Bezirksbeauftragten
    • Organisiation von Gebietsversammlungen (obwohl ein Orga-Squad dafür wünschenswert + besser wäre)
  • Wieviele Beauftragte werden benötigt?
    • nach Olli: im Wahlkampf mindestens 5, zu normalen Zeiten reichen wohl auch 3, evtl könnte zusätzlicher Bedarf durch eine Geschäftsstelle entstehen
    • Enno: es gab mal 5 Bezirksbeauftragte, allerdings ohne konkrete Aufgabenzuteilung --> ging ziemlich in die Hose; Aufgaben müssen klar verteilt werden

• Die Pankow-Piraten haben für ein Geschenk für die scheidende Bezirksbeauftrage Petra Wille gesammelt, Christopher Lauer übergibt ein Podcast-Gerät (in Namen der Partei) und Jan Schrecker einen Blumenstrauß (in Namen der Fraktion)

Informationen und Stand zum Bezirks Liquid Feedback

• siehe "Berichte der Gebietsbeauftragten & Fragen" (Punkte von Enno)

Pause von 16.00 Uhr bis 16.15 Uhr

Anträge

Pankow 001 - Antragsfrist

• der Antragssteller ist nicht anwesend, der Antrag wird von Stephan Bliedung übernommen
• die Versammlungsleitung stellt den Antrag vor
• 3 Gegenreden - für einen pragmatischen Umgang mit spät eingereichten Anträgen; auf kurzfristige Ereignisse kann damit nicht eingegangen werden
• der Antragssteller zieht den Antrag zurück
• Christopher Lauer übernimmt den Antrag; keine weiteren Wortbeiträge

• Abstimmung:
  • 1 Ja-Stimme
  • 17 Nein-Stimmen
• der Antrag ist damit abgelehnt

Pankow 002 - Anzahl Gebietsbeauftragte zusammen mit Pankow 008 - Wahl und Aufgaben der Bezirksbeauftragten Pankow

• die Antragssteller stellen den Antrag vor
• der Antrag konkurriert mit dem Antrag "Pankow 008 - Wahl und Aufgaben der Bezirksbeauftragten Pankow"
  • daher wird dieser Antrag vom Antragssteller vorgestellt
• Diskussion über die Anträge
  • wie sieht das bei Antrag 008 mit der Haftung der Gebietsbeauftragten --> Antwort Stephan Bliedung: Ist letztlich nur eine Frage des Names, rechtlich ändert sich nichts
  • einige Gegenreden
    • es gibt Bedenken zum rechtlichen Status der Beauftragungen / des "Vorstands"
  • mehrere Pro-Reden
    • könnte zu einer Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit führen (klare Ansprechpartner)
    • sollten das mögliche Risiko eingehen, einfach mal ausprobieren und gucken was passiert
  • Beschluss könnte nach Auffassung einiger Teilnehmer von einem Schiedsgericht oder einem ordentlichen Gericht (wenn es eine Wirkung nach Außen gibt) aufgehoben werden

• Abstimmung der beiden Anträge gegeneinander
  • 2 Stimmen für Antrag Pankow 002
  • 14 Stimmen für Antrag Pankow 008

• Abstimmung über Antrag Pankow 008
  • 14 Ja-Stimmen
  • 3 Nein-Stimmen
• der Antrag ist damit angenommen

Pankow 003 - Aufgabenbereich Gebietsbeauftragte

• zurückgezogen

Pankow 004 - CRM-Account für Pankow

• die Antragssteller stellen den Antrag vor
  • Hintergrund: Versand von Einladungen über die Mitgliederversammlung dauern sehr lange und häufig nur knapp vor Frist
• Diskussion über den Antrag
  • Einladung durch den Landesvorstand bleibt weiterhin nötig
  • es wäre von Vorteil, wenn der "Vorstand" Pankow eine Übersicht der Mitglieder im Bezirk hätten
  • Pavel: unklar, warum nur Zugriff auf Stimmberechtigte Mitglieder --> sollte geändert werden
  • Pavel: Gebietsbeauftragte umbenennen in Vorstand
  • viele Für- und Gegenreden
    • allg. wird der Prozess im Landesvorstand und bei der Mitgliederverwaltung kritisch und wenig optimal gesehen
    • es gibt den Wunsch hier unabhängiger vom Landesvorstand zu werden
    • Datenschutzbelehrung muss durchgeführt und eine Datenschutzerklärung unterzeichnet werden
  • Marcel: unklar ob Lese- oder Schreibrecht?
  • Marcel: Kosten für die Lizenz sollte Teil des Antrags sein
• es gibt eine geänderte Fassung der Antragssteller, die geänderte Fassung wird verlesen, die vorgeschlagenen Änderungen wurden aufgegriffen (Leserecht, Kosten, alle Mitglieder, Vorstand der Piraten Pankow)
• neuer Antragstext:

"Die Gebietsversammlung Pankow möge beschließen, beim Landesvorstand einen CRM-Account mit Leserecht zu beantragen, der einen Filter für alle Mitglieder im Bezirk Pankow enthält. Zusätzlich möge die Gebietsversammlung Pankow eine Person beauftragen, die die Aufgabe hat, mit Hilfe dieses Accounts z.B. Mails zu versenden. Sollte sich keine Person finden, fällt diese Aufgabe in den Aufgabenbereich der Vorstandes der Piraten Pankow. Die Anschaffungskosten von 60 € werden aus dem Bezirksbudget bezahlt."

• Abstimmung
  • 16 Ja-Stimmen
  • 1 Nein-Stimmen
• der Antrag ist damit angenommen

Pankow 005 - Einrichtung einer Bezirksgeschäftsstelle

• der Antragssteller stellt den Antrag vor
• nach ersten Umfragen in den Crews kämen wohl bis zu 800 € (inkl. der 100€ vom Landesvorstand) im Monat für eine Geschäftsstelle zusammen
• Hoffnung ist, das die Geschäftsstelle zu mehr Aktivität im Bezirk und zu einer größeren Wahrnehmung führt
• Olli Waack würde Schichten in so einer Geschäftsstelle übernehmen
• Vorschlag, die Forderung mit "mindestens 100 m²" in die Begründung zu verschieben, damit dies kein Ausschlusskriterium wird für eine Immobilie die bspw. nur 98 m² hat (wird später nicht aufgegriffen)
• es gibt weitere Spendenzusagen für die monatliche Miete
• viele weitere Fürreden

• Abstimmung
  • 18 Ja-Stimmen
  • 0 Nein-Stimmen
• der Antrag ist damit einstimmig angenommen

Pankow 006 - Entschädigung Bezirksbeauftragte

• der Antragssteller stellt den Antrag vor
• viele Fürreden

• Abstimmung
  • 16 Ja-Stimmen
  • 1 Nein-Stimmen
• der Antrag ist damit angenommen

Pankow 007 - Nutzung einer Crowdfunding-Plattform für die Erstfinanzierung der Bezirksgeschäftsstelle Pankow

• der Antragssteller stellt den Antrag vor
• kein Redebedarf

• Abstimmung
  • der Antrag ist einstimmig angenommen

Pankow 009 - erweiterte Piraten-Fraktion der BVV Pankow

• die Antragsstellerin stellt den Antrag vor
• Diskussion über den Antrag
  • kritische Stimmen in Bezug auf einen Konflikt zwischen FraktionPlus und SMV - könnte als Ersatz für eine SMV verstanden werden
  • einzelne Mitglieder sollen gegenüber anderen nicht priviligiert werden
  • weitere kritische Stimmen
  • Fraktion sagt selbst, dass sie selten Sachen wirklich abstimmt, Anträge können auch als Einzelanträge in die BVV eingereicht werden
• die Idee, mehr Leute an die Bezirkspolitik heranzuführen und zu beteiligen wird von allen Redner*innen begrüßt
• es wird um die Vertagung bzw. das Zurückziehen des Antrags gebeten

• der Antrag wird von der Antragsstellerin zurückgezogen
• niemand übernimmt den Antrag
• der Antrag ist damit zurückgezogen

Wahlen

• Beschluss: "Alle bisherigen Beauftragungen bleiben bestehen und werden in ihre neuen Rollen (Finanzbeauftragter wird zum Schatzmeister, Beauftragter für Liquid Feedback wird zum Beisitzer für Liquid Feedback) überführt"
• Abstimmung: einstimmig angenommen

Wahl der/des Vorsitzenden

• Johannes Lindenau stellt sich zur Wahl
• Georg Wehrmann stellt sich zur Wahl
• es wird geheim nach Approval Voting gewählt

• Ergebnis
  • 19 abgegebene Stimmen davon 19 gültige Stimmen
  • Johannes Lindenau - 14 Stimmen
  • Georg Wehrmann - 13 Stimmen
• Johannes nimmt die Wahl an

Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden

• Georg Wehrmann stellt sich zur Wahl
• es wird geheim gewählt, der Kandidat muss mehr Ja- als Nein-Stimmen erzielen

• Ergebnis
  • 18 abgegebene Stimmen davon 18 gültige Stimmen
  • Ja-Stimmen - 17
  • Nein-Stimmen - 1
• Georg nimmt die Wahl an

Wahl einer Besitzerin / eines Beisitzers für die Geschäftsstelle

• Reginald Grünenberg stellt sich zur Wahl

• Ergebnis
  • 16 abgegebene Stimmen davon 16 gültige Stimmen
  • Ja-Stimmen - 15
  • Nein-Stimmen - 1
• Reginald nimmt die Wahl an

Sonstiges

Wahlkampfnachlese

• entfällt aufgrund von Zeitmangel

Beschlussfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung

• Antrag 1: Antrag die nächste Gebietsversammlung in 2013 durchzuführen
• Antrag 2: Antrag die nächste Gebietsversammlung in 2013 in Form einer Weihnachtsfeier durchzuführen

• Approval: mehrheitlich für Antrag 2
• Abstimmung über Antrag 2: mehrheitlich dafür

LQFB-Akkreditierung

• wird parallel zu den Wahlen des Vorstand der Piraten Pankow durchgeführt, 3 Piraten wurden neu akkreditiert

Ende der Sitzung: 19:20 Uhr