BE:Gebietsversammlungen/Mitte/Protokoll20121

Gebietsversammlung Mitte 2012/1 am 31.03. ab 16 Uhr Vorläufige Tagesordnung für die Gebietsversammlung

• Begrüßung
• Abstimmung über die Zulassung von Gästen, Bild- und Tonaufnahmen

Zugelassen.

• Wahl der Versammlungsämter

   Versammlungsleiter: Nora und Miriam

   Protokoll: Bernhard

   Wahlleiter Simon, Wahlhelfer: Wolfram, Michael

• Abstimmung über die Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde angenommen.

   TO Antrag: 

   Hinter den TO-Punkt Beschlussempfehlungen an die BVV-Fraktion soll eingefügt werden:

   Angenommen.

• Bericht der Gebietsbeauftragten

Gebietsbeauftragte sind Anisa und Steffen.

Anisa: Orga Flottentreffen Dezember, Anfragen beantwortet.

Steffen: Finanzbeauftragter, kein Geld ausgegeben. 50 € steht noch mit Tobias aus.

Das Budget 2012 steht noch aus, wartet auf Vorschläge für Verwendung. Etat wird ca. 400 € betragen. Ist aber keine Kasse.

GO Antrag auf Meinungsbild über die Anschaffung von Nano-Stations für Freifunk um Richtfunkstrecken einzurichten, um Freifunk weiter verbreiten zu können. Meinungsbild tendenziell eher negativ.

Michael: Kann das Geld dafür verwendet werden, Info-Stände zu beantragen? Steffen: Ja, das ist Aufgabe des Finanzbeauftragten.

• Wahl EINES Gebietsbeauftragten

Notwendig, weil Anisa gerade eben zurückgetreten ist, weil sie in den LaVo gewählt wurde. Aus Gründen. Steffen nicht. Darum nur Neuwahl eines Beauftragten.

Zuständigkeit: Ansprechpartner, Crew-Vernetzung, Vernetzung zwischen Bezirk und LaVo etc. nach Beschluss der GV 2011/2. Kandidaten: 1. Erik Krüger, 2. Hiram Krumm, 3. Michael Konrad

Peinliche Befragung aller Kandidaten.

GO Antrag auf Schließung der Wählerliste abgelehnt.

GO Antrag auf Meinungsbild, per Approval Voting, jeden, der über 50% Zustimmung erhält, zu wählen.

Gemischt.

Antrag auf Wahlverfahren Approval Voting: Angenommen.

Ergebnis der Wahl: 37 abgegebene und gültige Stimmen

Erik Krüger: 7 Stimmen

Hiram Krumm: 8 Stimmen

Michael Konrad: 30 Stimmen

Gewählt: Michael Konrad, nimmt die Wahl an.

GO Antrag auf Änderung der TO: Angenommen.

Steffen: Bezirksbudget beträgt 429,91 €, 50 € müssen noch abgezogen werden aus letztem Jahr. (Im Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitte/Bezirksbudget)

• Diskussion über und Wahl eines Kalenderbeauftragten

Sinnvoll, weil Zahl der Termine immer größer wird. Soweit es Crewtermine sind, ist es Aufgabe des Navigators. Für andere Termine ist der Kalenderbeauftragte zuständig. Meinungsbild: Kalenderbeauftragter wird mehrheitlich für nicht notwendig befunden. Wahl des Kalenderbeauftragten wird abgelehnt.

• Diskussion über und Wahl eines Wikibeauftragten

GO Antrag auf Meinungsbild über Wahl eines Wikibeauftragten: überwiegend positiv. Manuel meldet sich freiwillig.

Die Versammlung beschließt, über die Wahl abzustimmen. (Übersicht der Beauftragten Mitte:http://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitte#Beauftragungen ) Manuel wird gewählt und nimmt die Wahl an.

• Diskussion und Beschluß über Einführung einer digitalen Bürgerbeteiligungsplattform im Bezirk (z.B. Liquid Feedback)

Meinungsbild über Einführung eines Bezirks-Liquids: überwiegend positiv.

Meinungsbild über Einführung eines Bezirks-Liquids für die Piraten: durchwachsen, leicht positiv.

GO Antrag Meinungsbild: Wer sieht sich in der Lage, über die von Simon aufgeworfenen Fragen zu entscheiden? Tendenziell negativ.

GO Antrag auf zwei Meinungsbilder:

1. Wer war schon mal im Landesliquid drin? Überwiegend Ja.

2. War dies innerhalb der letzten 4 Wochen? Durchwachsen.

GO Antrag auf Meinungsbild über Gebietsmerkmal im Landesliquid? Durchwachsen.

GO Antrag auf Meinungsbild über Bezirksliquid? Durchwachsen, eher negativ.

GO Antrag auf Meinungsbild: Zuerst Bericht aus Pankow und XHain, dann Fortführung der Diskussion. Angenommen.

 Antrag: Beschluss über die Einführung eines Bezirks-Liquids wie in Pankow und Xhain, inkl. Klarnamenpflicht für die Piraten in Mitte zur besseren Vernetzung mit der BVV-Fraktion.
 Gegenantrag: Beschluss über die Einführung eines Bezirks-Liquids ohne öffentlich identifizierendes Merkmal für die Piraten in Mitte zur besseren Vernetzung mit der BVV-Fraktion.

Abstimmung: Mehrheit für zweiten Antrag. Abstimmung über zweiten Antrag: Angenommen.

• Fragen an die BVV-Fraktion / Aussprache mit der BVV-Fraktion

BVV Fraktion bittet dringendst um mehr Beteiligung! GO Antrag auf Meinungsbild: Ist es egal für die Bindungskraft von Liquid-Entscheidungen, wie viele Personen sich beteiligt haben? Mehrheitlich nein.

• Beschlußempfehlungen an die BVV-Fraktion

 Antrag 1: Erhalt des Tacheles 

Die Gebietsversammlung möge beschließen: Die Piraten in Berlin Mitte setzen sich für den Erhalt des Tacheles ein.

 Antrag 2: Beauftragung Tacheles 

Die Gebietsversammlung möge beschließen: Der Squad BVV Mitte wird beauftragt mit der Fraktion eine Vorgehensweise zu entwickeln und umsetzen, mit der im Bebauungsplan das Tacheles eindeutig beschrieben wird, so dass eine andere Nutzung nicht möglich ist. Begründung: Im Bebauungsplan kann sehr detailiert und sogar für jeweilige Etagen definiert werden, welche Art von Nutzung besteht, dies kann in Flächenangaben definiert werden. Um die Beschreibung auf das Tacheles zuzuschneiden wird Kontakt mit dem Tacheles aufgenommen (Stiftung Tacheles e.V. etc).

Beide Anträge angenommen.

• Sonstige Anträge

Nix.

• Sonstiges / Eichhörnchen und Groteskes

Zwei Squads: -Wartung des Bezirks-Liquid -Verfahren zur Erarbeitung eines Konzepts für verifizierte anonyme Online-Abstimmungen. Ansprechpartner für beide: Jan.

Morgen Thementag Liquid Feedback, 15 Uhr HBC.

Crew- und BVV-Fraktions-Sitzungen besuchen!

Eichhörnchen von Chris, B-Plan Hamberger. Bei näherem Interesse: Chris ansprechen.

Permanenter Wahlkampf: Michael ansprechen.

Panke sauber machen, Mitte ML lesen.

• Verabschiedung

Tschüß. Es war schön mit Euch.