BE:Gebietsversammlungen/Marzahn-Hellersdorf/Protokoll vom 27.03.2011

Protokoll zur Gebietsversammlung Marzahn-Hellersdorf am 27.März 2011

Zeit: 27. März 2011
Ort: Eastend Berlin e.V., Tangermünder Straße 127, 12627 Berlin
akkreditierte Piraten: 7

Tagesordnung

1. Begrüßung und Formalia
2. Wahl der Versammlungsämter
3. Aufstellung des Bezirkswahlvorschlags
4. Aufstellung der Direktkandidaten
5. Sonstiges
   • Gebietsbeauftragter für Finanzen
   • Wahlkampfmittel
6. Verabschiedung

1. Begrüßung und Formalia

Gerhard Anger eröffnet die Versammlung und begrüßt alle Anwesenden. Die Versammlung stimmt dafür Gäste, sowie Bild- und Tonaufnahmen zuzulassen.

2. Wahl der Versammlungsämter

• als Versammlungsleiter wurde gewählt: Gerhard Anger
• als Wahlleiter wurde gewählt: Simon Weiß
• Simon Weiß (Wahlleiter) ernennt Christopher Lang und Thomas Würfel zu seinen Wahlhelfern
• als Protokollant wurde gewählt: Sebastian Kirste

3. Aufstellung des Bezirkswahlvorschlags

GO-Antrag auf Änderung der Wahl- und Geschäftsordnung

Antragsteller: Simon Weiß
Antragstext: Für die Aufstellung der Wahlkreisvorschläge wird das Approval-Voting-Verfahren, wie in Paragraph 8.3 der Wahl- und Geschäftsordnung beschrieben, angewandt. Für die Aufstellung des Bezirkswahlvorschlags werden die Listenplätze nach dem gleichen Verfahren von oben nach unten einzeln gewählt, bis sich auf einen Platz kein Kandidat mehr bewirbt oder kein Kandidat eine Mehrheit findet.

Dem Antrag wurde zugestimmt.

Aufstellung des Bezirkswahlvorschlags

• Vorstellung der Kandidaten mit anschließender Befragung

• Wahl auf Platz 1
  • abgegebene Stimmzettel: 7
  • Stimmen auf Carolin Mahn: 6
  • Stimmen auf Volker Tanger: 4

• Wahl auf Platz 2
  • abgegebene Stimmzettel: 7
  • Stimmen auf Volker Tanger: 5
  • Stimmen auf Steffen Ostehr: 6

• Wahl auf Platz 3
  • abgegebene Stimmzettel: 7
  • Stimmen auf Volker Tanger: 7

• Wahl auf Platz 4
  • abgegebene Stimmzettel: 7
  • Stimmen auf Susanne Graf: 5
  • Stimmen auf Steven Kelz: 3

• Wahl auf Platz 5
  • abgegebene Stimmzettel: 7
  • Stimmen auf Steven Kelz: 5

• Wahl auf Platz 6
  • abgegebene Stimmen: 7
  • Stimmen auf Marcel Geppert: 6

4. Aufstellung der Direktkandidaten

Da sich alle Kandidaten bereits vorgestellt haben, entfällt die Vorstellungsrunde hier.

• Wahlkreis 1
  • abgegebene Stimmen: 7
  • 'JA'-Stimmen für Carolin Mahn: 6

• Wahlkreis 2
  • abgegebene Stimmen: 7
  • 'JA'-Stimmen für Steven Kelz: 7

• Wahlkreis 3
  • abgegebene Stimmen: 7
  • 'JA'-Stimmen für Steffen Ostehr: 7

• Wahlkreis 4
  • abgegebene Stimmen: 7
  • 'JA'-Stimmen für Volker Tanger: 7

• Wahlkreis 5
  • abgegebene Stimmen: 7
  • 'JA'-Stimmen für Susanne Graf: 6

• Wahlkreis 6
  • abgegebene Stimmen: 7
  • 'JA'-Stimmen für Marcel Geppert: 7

5. Sonstiges

Gebietsbeauftragter für Finanzen

Es wurde folgender Antrag eingebracht:

Antragsteller: Sebastian Kirste
Antragstext: Die Gebietsversammlung Marzahn-Hellersdorf möge beschließen:
Die Gebietsversammlung wählt einen 'Gebietsbeauftragten für Finanzen', im Folgenden Beauftragten genannt und überträgt ihm stellvertretend für die Gebietsversammlung die Aufgabe der Verwaltung des vom Landesverband zur Verfügung gestellten Bezirksbudget.
In die Verantwortung des Beauftragten fallen:

• Die Beschaffung und Abrechnung von Geldern aus dem Bezirksbudget beim Schatzmeister des Landesverbandes
• Die Erstellung eines transparenten und öffentlich zugänglichen Rechenschaftsbericht, der mindestens den Betrag und den Verwendungszweck der bewilligten Mittel beinhaltet
• Die stetige Zusammenarbeit mit den aktiven Piraten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf

Der Beauftragte wird für die Dauer von maximal vierhundert Tagen gewählt. Die Amtszeit endet spätestens mit der Wahl eines neuen Beauftragten. Die Wiederwahl ist zulässig. Der Beauftragte arbeitet eng mit den aktiven Piraten, insbesondere mit der/ den aktive/n Crew/s zusammen und orientiert sich an dessen/deren Mehrheitsmeinungen.

Folgender Gegenantrag wurde eingebracht:

Antragsteller: Gerald Wünsch
Antragstext: Die Gebietsversammlung Marzahn-Hellersdorf möge beschließen:
Die Gebietsversammlung wählt einen 'Gebietsbeauftragten für Finanzen', im Folgenden Beauftragten genannt und überträgt ihm stellvertretend für die Gebietsversammlung die Aufgabe der Verwaltung des vom Landesverband zur Verfügung gestellten Bezirksbudget.
In die Verantwortung des Beauftragten fallen:

• Die Beschaffung und Abrechnung von Geldern aus dem Bezirksbudget beim Schatzmeister des Landesverbandes
• Die Erstellung eines transparenten und öffentlich zugänglichen Rechenschaftsbericht, der mindestens den Betrag und den Verwendungszweck der bewilligten Mittel beinhaltet
• Die stetige Zusammenarbeit mit den aktiven Piraten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf

Der Beauftragte wird für die Dauer von maximal vierhundert Tagen gewählt. Die Amtszeit endet spätestens mit der Wahl eines neuen Beauftragten. Die Wiederwahl ist zulässig. Der Beauftragte arbeitet eng mit den aktiven Piraten zusammen und orientiert sich an deren Mehrheitsmeinungen.

Der Antrag wurde in seiner ursprünglichen Fassung angenommen. Als Beauftragter wurde Simon Gauseweg gewählt mit 6 JA-Stimmen und einer Enthaltung

Wahlkampfmittel

Es gab keine Wortmeldung (Der TOP wurde inoffiziell vertagt).

6. Verabschiedung

Die Versammlung wurde geschlossen.

7. Unterschriften

Unterschrift des Versammlungsleiters




Unterschrift des Wahlleiters - Unterschrift der beiden Wahlhelfer




Unterschrift des Protokollanten




Unterschrift eines Vorstandsmitglied