BE:Gebietsversammlungen/Marzahn-Hellersdorf/Protokoll vom 18.01.2016

Protokoll Aufstellungsversammlung Marzahn-Hellersdorf 2016.1

• Datum: 18.01.2016
  • Beginn 18:10 Uhr
  • Ort: Buntes Haus, Hellersdorfer Promenade 14, 12627 Berlin

Wahl des Versammlungsleiters

• Vorschlag: Marcel Geppert
  • Wahl des Versammlungsleiters einstimmig

Eröffnung der Versammlung

• Versammlung wird eröffnet um 18:10 Uhr
• Versammlung ist beschlussfähig
• es sind 7 Piraten akkreditiert

TOP3 Wahl der Versammlungsämter

Wahl des Protokollanten

• • Vorschlag: Steffen Ostehr
  • Vorschlag für Helfer: Steven Kelz
  • die Versammlung beschließt einstimmig
• Abstimmung: einstimmig gewählt

Wahl der Wahlleitung

• Kandiaten
  • Gerwald Claus-Brunner
• die Versammlung beschließt einstimmig
  • Helfende: Uwe Kordeck
• die Versammlung beschließt einstimmig

TOP 4 Wahl einer Vertrauensperson

• Kandidierende
  • Steven Kelz
  • die Versammlung beschließt einstimmig
• Kandidierende Stellvertretung
  • Christoph Beckmann
  • die Versammlung beschließt einstimmig

Zulassung von Gästen und Aufzeichnungen

• es wird darüber abgestimmt, ob Gäste und ggf. Aufzeichnungen zugelassen werden
  • die Zulassung von Gästen und ggf. Aufzeichnungen wird einstimmig von der Versammlung beschlossen

Frage an die Versammlung

• es erfolgt die Frage an die Versammlung, ob jemand der Meinung ist, dass einer der Akkreditierten zu unrecht akkreditiert worden ist
  • es gibt keine Einwände von der Versammlung

Abstimmung über die vorläufige TO

1. Begrüßung, Organisatorisches 2. Wahl der Versammlungsämter 3. Versammlungsleitung, Wahlleitung, Wahlhelfer für beide AVen (können identisch sein) 4. Wahl einer Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters für beide AVen (können identisch sein) 5. Hinweise der Versammlungs- und Wahlleitung 6. Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung 6a. Beschluss zum Wahlverfahren 7. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Bezirksverordnetenversammlung 8. Vorstellung der Bewerber für die Bezirksverordnetenversammlung 9. Wahl der Bewerber für die Bezirksverordnetenversammlung 10. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahlkreise 1-6 (siehe oben) 11. Vorstellung der Wahlkreisbewerber für Wahlkreise 1-6 (siehe oben) 12. Wahl der Wahlkreisbewerber 13. Zwischenberichte der Gebietsbeauftragten 14. Verschiedenes

• TO in geänderter Fassung einstimmig angenommen

TOP 5 Hinweise der Versammlungs und Wahlleitung

• es erfolgt eine kurze Erklärung wie das vorhandene Abstimmmaterial anzuwenden ist

TOP 6 Abstimmung über die GO

• GO einstimmig beschlossen

TOP 6a Beschluss zum Wahlverfahren

• diverse Wahlverfahren werden diskutiert
  • in der Debatte wird Approval favorisiert
  • es wird darüber abgestimmt, dass Approval-Wahlverwahren zu nutzen
    • Abstimmungsergebnis: einstimmig (1 Enthaltung)

TOP 7 Aufruf zur Wahl der Kandidaten zur Bezirksverordnetenversammlung

• es wird für Kandidaturen zur Wahl der Bezirksverordnetenversammlung 2016 gebeten
• Kandidierende:
  • Paul Lehmann
  • Christoph Beckmann
  • Volker Tanger
  • Gerald Wünsch
• die Kandidatenliste ist geschlossen

• es wird kurz diskutiert, ob die Redezeit begrenzt werden soll
  • zwei GO-Anträge auf Begenzung der Redezeit (5 und 15 Minuten) werden gestellt
• Abstimmung über Redezeitbegrenzung:
  • 2 Stimmen für 15 Minuten
  • 5 Stimmen für 5 Minuten
    • einstimmig für Redezeitbegrenzung von 5 Minuten

TOP 8 Vorstellung der Bewerber für die Bezirksverordnetenversammlung

• die Kandidierenden Stellen sich der Reihe nach vor
  • es beginnt Paul Lehmann
    • die Versammlungsleitung fragt, ob Paul Lehmann genug zeit hatte sich vorzustellen
    • Paul Lehmann beantwortet die Frage der Versammlungsleitung mit Ja
  • danach stellt sich Christoph Beckmann vor
    • die Versammlungsleitung fragt, ob Christoph Beckmann genug Zeit hatte sich vorzustellen
    • Christoph Beckmann beantwortet die Frage der Versammlungsleitung mit Ja
  • es folgt die Vorstellung von Volker Tanger
    • die Versammlungsleitung fragt, ob Volker Tanger genug Zeit hatte sich vorzustellen
    • Volker Tanger beantwortet die Frage der Versammlungsleitung mit Ja
  • zum Schluss stellt sich Gerald Wünsch vor
    • die Versammlungsleitung fragt, ob Gerald Wünsch genug Zeit hatte sich vorzustellen
    • Gerald Wünsch beantwortet die Frage der Versammlungsleitung mit Ja
• alle Kandidaten hatten genug Zeit sich vorzustellen
• es folgt eine Fragerunde an die Kandidaten bis 19:44 Uhr

TOP 9 Wahl der Bewerber für die Bezirksverordnetenversammlung

• der Wahlleiter eröffnet den 1. Wahlgang (Approval; Quorumswahlgang [einfache Mehrheit ausreichend] für BVV-Liste; 19:48 Uhr)
  • dieser Wahlgang definiert welche Kandidaten überhaupt auf die Liste kommen sollen, ohne eine Reihenfolge festzulegen (dazu sind jeweils 50% der Stimmen notwendig, einfache Mehrheit)
  • zur Wahl stehen:
    • 1. Paul Lehmann
    • 2. Christoph Beckmann
    • 3. Volker Tanger
    • 4. Gerald Wünsch
    • der 1. Wahlgang wird durch den Versammlungsleiter geschlossen
  • Ergebnis des Wahlgangs:
    • es wurden 7 Stimmzettel abgegeben (alle 7 Stimmzettel waren gültig)
    • 1. Paul Lehmann: 7 Stimmen (der Kandidat hat das Quorum erfüllt)
    • 2. Christoph Beckmann: 7 Stimmen (der Kandidat hat das Quorum erfüllt)
    • 3. Volker Tanger: 7 Stimmen (der Kandidat hat das Quorum erfüllt)
    • 4. Gerald Wünsch: 1 Stimme (der Kandidat hat das Quorum nicht erfüllt)
  • der 1. Wahlgang ist abgeschlossen und 3 Kandidaten haben das Quorum geschafft
• im Anschluss an den 1. Wahlgang gibt es eine offene Diskussion über das weitere Vorgehen
  • es wird diskutiert, wie die Reihenfolge für die Liste zur Bezirksverordnetenversammlung gewählt wird mit den drei Kandidaten, welche das Quorum geschafft haben
    • dabei gibt es zwei Vorschläge für das Vorgehen: weiterer Approvalwahlgänge zur Reihung der Kandidaten durch Zustimmung oder Blockwahl einer Liste im Approvalwahlverfahren
    • in der Diskussion zeigt sich, dass es bei den drei Kandidaten unterschiedliche Präferenzen dafür gibt, an welcher Stelle der Liste sie kandidieren möchten
    • aus der Versammlung gibt es den Vorschlag, dass sich die Kandidaten verständigen, um eine Liste im Block per Approval zu wählen
    • Liste, auf die sich die Versammlung geeinigt hat und zur Abstimmung steht:
    • 1. Platz: Volker Tanger
    • 2. Platz: Paul Lehmann
    • 3. Platz: Christoph Beckmann
• der Wahlleiter eröffnet den 2. Wahlgang (Approval; Bestätigung der vorgeschlagenen Liste für die BVV; 20:05 Uhr)
  • die Liste wird im Block zur Abstimmung gestellt und die Zustimmung per Approvalverfahren abgefragt
  • der 3. Wahlgang wird durch den Versammlungsleiter geschlossen
  • Ergebnis der Abstimmung: einstimmig beschlossen (7 Stimmen dafür; keine Gegenstimmen, keine Enthaltungen und keine ungültigen Stimmzettel)
• der Wahlleiter fragt bei den Kandidierenden ab, ob sie die Wahl annnehmen
  • Volker Tanger nimmt die Wahl auf Platz 1 an
  • Paul Lehmann nimmt die Wahl auf Platz 2 an
  • Christoph Beckmann nimmt die Wahl auf Platz 3 an
• damit sind 3 Kandidierende auf den Listenwahlvorschlag für die Bezirksverordnetenversammlung gewählt wird
  • Platz 1: Volker Tanger; Platz 2: Paul Lehmann; Platz 3: Christoph Beckmann

TOP 10 Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahlkreise 1-6 (siehe oben)

• Wahlkreis 1: keine Bewerbung
  • die Kandidatenliste ist geschlossen
• Wahlkreis 2: keine Bewerbung
  • die Kandidatenliste ist geschlossen
• Wahlkreis 3: Gerald Wünsch stellt sich als Kanditat bereit
  • die Kandidatenliste ist geschlossen
• Wahlkreis 4: keine Bewerbung
  • die Kandidatenliste ist geschlossen
• Wahlkreis 5: keine Bewerbung
  • die Kandidatenliste ist geschlossen
• Wahlkreis 6: keine Bewerbung
  • die Kandidatenliste ist geschlossen

TOP 11 Vorstellung der Wahlkreisbewerber für Wahlkreise 1-6 (siehe oben)

• Gerald Wünsch stellt sich als Wahlkreisbewerber für den Wahlkreis 3 vor
  • die Versammlungsleitung fragt, ob Gerald Wünsch genug Zeit hatte sich vorzustellen
    • Gerald Wünsch beantwortet die Frage der Versammlungsleitung mit Ja
• alle Kandidaten hatten genug Zeit sich vorzustellen
• es folgt eine Fragerunde an den Kandidaten für Wahlkreis 3 bis 20:42 Uhr

TOP 12 Wahl der Wahlkreisbewerber

• der Wahlleiter stellt fest, dass ein Kandidat für den Wahlkreis 3 zur Wahl steht und erläutert das Wahlverfahren
• der 3. Wahlgang wird vom Wahlleiter eröffnet (Approval; Quorumswahlgang [einfache Mehrheit ausreichend] für Wahlkreiskandidatur Wahlkreis 3; 20:43 Uhr)
  • dieser Wahlgang definiert ob und welcher Kandidat für den Wahlkreis 3 Marzahn-Hellersdorf kandidiert (dazu sind jeweils 50% der Stimmen notwendig, einfache Mehrheit)
  • zur Wahl als Bewerber für den Wahlkreis 3 steht:
    • Gerald Wünsch
• der 3. Wahlgang wird durch den Versammlungsleiter geschlossen
  • Ergebnis des Wahlgangs:
    • es wurden 7 Stimmzettel abgegeben (alle 7 Stimmzettel waren gültig)
    • Gerald Wünsch: 1 Stimme (der Kandidat hat das Quorum nicht erfüllt)
  • der Wahlgang ist abgeschlossen und 0 Kandidaten haben das Quorum geschafft
  • der Wahlgang 3 ist beendet
    • es wurde kein Kandidat für den Wahlkreis 3 gewählt
• der Wahlleiter übergibt an den Versammlungsleiter

TOP 13 Zwischenberichte der Gebietsbeauftragten

• da die Beauftragungen für Finanzen und Presse ausgelaufen sind, müssen wir uns neue Beauftragte bei einer noch einzuberufenden Gebietsversammlung wählen
  • gerade in Bezug auf die bevorstehende Wahl ist dies wichtig

TOP 14 Verschiedenes

• Jörg bewirbt die Tätigkeit als Wahlhelfer*in bei der Abgeordnetenhaus- und BVV-Wahl 2016

Ende der Versammlung: 20:53 Uhr

---

Berlin, den 18. Januar 2016

Protokoll: Steffen Ostehr

Versammlungsleitung: Marcel Geppert

Wahlleitung: Gerwald Claus-Brunner