BE:Gebietsversammlungen/Marzahn-Hellersdorf/Protokoll vom 01.04.2012

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Protokoll zur Gebietsversammlung Marzahn-Hellersdorf am 01.April 2012

Zeit und Ort

  • Die GV fand statt am 01.04.2012 von 11:00 Uhr bis ca. 17:30 Uhr
  • Tagungsort: Grünes Haus, Boizenburger Straße 52-54, 12619 Berlin
  • akkreditierte Piraten: 12

1. Formalia

  • Begrüßung durch den Landesvorstand und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung zur Gebietsversammlung Marzahn-Hellersdorf
  • Abstimmung über die Zulassung von Gästen, Presse, Bild- und Tonaufnahmen
    • alle angenommen
  • Wahl der Versammlungsämter:
    Versammlungsleitung: Miriam Seyffarth
    Wahlleitung: Steffen Ostehr
    Protokollführer: Sebastian Kirste
    Benennung der Wahlhelfer durch die Wahlleitung: Ronny Schlütter, John Parankenis
  • Abstimmung über die Tagesordnung
  • Antrag auf Änderung der Tagesordnung GVMH12.1 - 006 (Streichung von TOP 8)
    • vorerst zurück gestellt, Tagesordnung unverändert angenommen

2. Bericht des derzeitigen Finanzbeauftragten

  • Leider kann Steven Kelz nicht direkt bei uns sein, stattdessen stellt Marcel Geppert eine Präsentation von Steven vor

3. Entlastung des derzeitigen Finanzbeauftragten

  • Die GV entlastet den Finanzbeauftragten von seiner Beauftragung

4. Anträge zu Rechte und Pflichten des Finanzbeauftragten

5. Vorstellung und Wahl des neuen Finanzbeauftragten

  • Kandidaten:
    Steven Kelz
    Sebastian Kirste
  • Vorstellung jedes Kandidaten, danach Fragen aus der Versammlung
  • Stichwahl der Kandidaten
    Steven 9 Stimmen
    Sebastian 3 Stimmen
  • Steven hat eine Erklärung zur Annahme der Wahl getätigt und ist damit wiedergewählter Finanzbeauftragter für Marzahn-Hellersdorf

6. Vorstellung und Wahl - Beauftragung für die technische Betreuung der Bezirkswebsite

  • GVMH12.1 - 004 angenommen
  • GVMH12.1 - 012 angenommen
  • Kandidaten:
    Andreas Jäger
    Björn Glienke
    Kevin Niehage
    Sebastian Kirste
  • Vorstellung jedes Kandidaten, danach Fragen aus der Versammlung
  • Die Kandidaten werden einzeln gewählt, jeder der mehr als 50% der Stimmen erhält, hat die Wahl gewonnen
    Andreas Jäger - 12 Ja-Stimmen 0 Gegenstimmen (100%)
    Björn Glienke - 11 Ja-Stimmen 1 Gegenstimmen (91,7%)
    Kevin Niehage - 10 Ja-Stimmen 2 Gegenstimmen (83,3%)
    Sebastian Kirste - 12 Ja-Stimmen 0 Gegenstimmen (100%)
  • alle nehmen die Wahl an

7. Vorstellung und Wahl - Beauftragung für die redaktionelle Betreuung der Bezirkswebsite

  • GVMH12.1 - 005 abgelehnt
  • da der entsprechende Antrag abgelehnt wurde, erfolgt keine Wahl

8. Bericht der Pressebeauftragten

  • Bericht von Konstanze über ihre bisherige Tätigkeit

9. Vorstellung und Wahl des Pressebeauftragten

  • GVMH12.1 003A abgelehnt
  • GVMH12.1 003B angenommen
  • GVMH12.1 003C abgelehnt
  • Kandidaten:
    Konstanze Dobberke
  • Vorstellung der Kandidatin, danach Fragen aus der Versammlung
  • Wahl der Kandidaten per einfacher Mehrheitswahl
  • Konstanze - 12 Ja-Stimmen (100%)
  • Konstanze nimmt die Wahl an
  • GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung, Streichung des Tagesordnungspunktes "Vorstellung und Wahl eines Gebietsbeauftragten"
    GVMH12.1 - 006 angenommen

11. Diskussion und Abstimmung über die Einführung einer Liquid-Feedback-Instanz für den Bezirk

12. Vorstellung und Abstimmung über den Haushaltsplan 2012

  • Vorstellung des Haushaltsplanes
  • Abstimmung über den Haushaltsplan - angenommen
  • Diskussion und Abstimmung über die Beschaffung eine Faltpavillion
  • GVMH12.01 - 009A zurückgezogen
  • GVMH12.01 - 009B zurückgezogen
  • GVMH12.01 - 009C angenommen
  • Die Versammlung beauftragt Sebastian Kirste und Björn Glienke mit der Beschaffung des Pavillions

13. Bezirksdomains

14. Fragen an die Fraktion / Aussprache mit der Fraktion

  • Aussprache zum Tagesordnungspunkt

15. Arschtrittbeauftragter

16. Sonstiges

  • Teilnahme an Stadtfesten der PRÄSENTA GmbH
    • es gibt eine Anfrage der PRÄSENTA GmbH wegen unserer Teilnahme an 2 Festen:
    • 13. Biesdorfer Blütenfest 2012, 17.-20.05 2012 / Kosten: 178,50€ (incl. MwSt.)
    • 18. Alt -Marzahner Erntefest 2012, 07.-09.09.2012 / Kosten: 178,50€ (incl. MwSt.)
    • die Zusage muss bis 03.04. eingegangen sein
    • Die Versammlung spricht sich dafür aus teilzunehmen

17. Verabschiedung

  • Ende der Versammlung gegen 17:30
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