BE:Gebietsversammlungen/Lichtenberg/2014.1/Protokoll

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Protokoll

Eröffnung und Formalia

Abstimmung über Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen, Gästen und Presse

  • Gäste zugelassen
  • Presse zugelassen
  • Bild- und Tonaufnahmen zugelassen

Wahl der Versammlungsleitung

  • Michael Konrad ist gewählt

Wahl der Wahlleitung

  • Alexander Bogoslawski ist gewählt

Wahl des/der Protokollanten/in

  • Corinna Sauter und Marvin Hemmerlein sind gewählt

Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung

  • automatisch gilt die vom Berliner Landesverband

Abstimmung über die Tagesordnung

  • Ergänzungen eingefügt
  • geänderte Tagesordnung ist angenommen

Kleine Vorstellungsrunde

  • die Anwesenden stellen sich vor
    • 6 Lichtenberger Piraten
    • 3 Gäste

Jupi's Berlin

  • Alex stellt die JuPi's Berlin vor
  • im Landessprecherrat Berlin
  • Tätigkeiten in der letzten Zeit:
    • verstärkt Berichte im Blog, z.B. Kein Verfassungsschutz in Schulen
    • Teilnahme am "Refugees Welcome-Schülerstreik" (13.02.)
    • starker feministischer Flügel, z.B. Unterstützung des Frauenkampftages
    • bald Europawahlkampf, z.B. Anti-AfD-Wahlkampf
    • Game auf der Website mit Zuordnung von Zitaten von AfD, CDU etc.
  • Frage: Wie schätzen die JuPi's die Verzahnung von JuPi's und Piraten im Land und Bezirk ein?
    • zu wenig JuPi's für breite Vernetzung, häufig Gespräche in der P9
    • Entscheidung gegen Antrag, dass ein JuPi in den LaVo kommt
    • Vernetzung findet kaum statt, gelegentlich Teilnahme an Vorstandssitzungen
  • Frage: War die Erstarkung des feministischen Flügels problemlos?
    • gab viele emotionale Diskussionen und auch Kritik
  • die Versammlung dankt :-)

Stammtisch

  • Neuausrichtung des Stammtisches: mehr Inhalt wagen
  • Wikiseite: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Lichtenberg/Stammtisch
  • Pad: https://lichtenberg.piratenpad.de/stammtisch
  • nächster Stammtisch: am 06.02. ab 19:30 Uhr im Ikarus, Wandlitzstraße 13
    • soll immer am ersten Donnerstag sein (06.03., 03.04.)
  • Marvin: Wäre auch im Rathaus Lichtenberg möglich, am liebsten jeden letzten Freitag im Monat
  • Meinungsbild: Wer hat vor, am 06.02. zu kommen?
    • Meinungsbild durchwachsen
  • auch Idee: Initiativen ab und an mal einladen, z.B. Bürger baut Stadt

Berichte und Diskussion zur Arbeit der Crews

  • Nordnordost (NNOst)
    • seit November 2011 existiert die Crew
    • lief am Anfang ganz gut, sehr viel Beteiligung, damals noch im Cuptails bzw. Coconut
    • jetzt im Cafe George, alle zwei Wochen, Teilnehmer stark gesunken (Wegzug, etc.)
    • wird jetzt so fortgeführt, Anlaufstelle soll erhalten bleiben, möglicher Zusammenschluss mit der LTS für die Wahlkampfphase
    • Fragen? Anzahl? 5! (nicht immer alle da, meist eher zu 3.) Treffen auch mal ausgefallen, wegen zu geringer Beteiligung, selten auch Gäste
  • Leuchtturmspitze (LTS)
    • die LTS befindet sich jetzt an einem anderen Ort, vorher im Parkblick (Fraktion kam in der Regel nach der Fraktionssitzung vorbei)
    • jetzt komplett rauchfreie Umgebung am Nöldnerplatz
    • neues Crewmitglied, unter den Mitgliedern auch viele Karteileichen
    • 13 Personen, die regelmäßig da sind (5-8 die immer anwesend sind)
    • Corinna: Kommen die einfach nur vorbei, oder wie viel Input kommt?
      • kommt vor, ist aber nicht die Regel, es findet keine Bespielung statt
  • Prometheus
    • keiner anwesend
    • wir GLAUBEN, dass es dort gut läuft

Berichte der Beauftragten (Wahlkampfkoordination, LQFB-Administration, Finanzen, IT)

Bezirksliquid

Beauftragungen zur BTW13

Finanzen

  • Mathias (Bezirksbudget):
    • aktuell: 2930,21€
      • abzüglich: 1316,31€ (noch nicht gebucht: Quittungen für Stände, Ballons, Buttonset, Ausgaben für den Direktkandidaten, Mietvertrag für die Autos)
      • Buchung ist in Bearbeitung (mit dem Schatzmeister von Berlin abgesprochen)
    • 2014: 1613,90€
    • Spenden für Lichtenberg: unklar, wie viel in 2013 reinkam
    • Wikiseite wird noch aktualisiert
    • Wünsche von Mathias:
      • größere Barkasse mit 150 Euro
      • Barkonto fehlt immer noch, wäre große Arbeitserleichterung; einmal im Monat bei Piratech möglich
      • Kommunikation zum Landesschatzi kann verbessert werden

IT

  • keiner der beiden Beauftragten anwesend

Informationen vom BE-Wahlkampforganisator

  • http://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf/2014
  • Ingo wurde Mitte Januar für EU-Wahl-Koordination in Berlin beauftragt
  • wichtigste Arbeitsmittel: Pad, Trello, Mailingliste (ML Squad Wahlkampf)
    • für Trello: Einladung für Accounts notwendig, einfach bei Ingo melden
  • im Bezirk ist Ansprechpartner wichtig
    • Anwesenheit beim Wahlkampf-Squad und Lichtenberger Stimme einbringen
  • Auftaktveranstaltung voraussichtlich Ende März
  • Plakatdesigns werden derzeit im BE-LQFB abgestimmt
  • LQFB-Initiativen zu Infomaterialien
  • noch viele Aufgaben zu vergeben:
    • Wahl-o-mat
    • Wahlprüfsteine
    • Floß
    • Gläsernes Mobil
    • Infostände
    • Plakatierung
    • Wahlkampf-Kalender
    • viele weitere! einfach melden, wer sich einbringen möchte

PAUSE 10min, bis 16:20 Uhr

Wahlen

Wahl des/der Beauftragten für Wahlkampfkoordination für die Europawahl 2014

Wahl des/der Beauftragten für Finanzen

  • Kandidierende:
    • Corinna (@Animaresk)
    • Matthias (@Ma79bln)
  • Vorstellungsrunde:
    • Corinna hat dafür Zeit und traut sich das zu, möchte Finanzen transparent machen und How-To's organisieren
    • Matthias hatte das Amt 1 Jahr inne und das transparent dargestellt, hat das mit dem Bezirkskonto nicht umsetzen können, will das aber jetzt auch umsetzen, es gab keine Probleme in seiner Amtszeit
  • 1. Wahlgang (Stimmzettel 1):
    • 1. Corinna - 5 Stimmen
    • 2. Matthias - 5 Stimmen
  • 2. Wahlgang (Stimmzettel 2):
    • 1. Corinna - 5 Stimmen
    • 2. Matthias - 5 Stimmen
  • Losentscheidung per Münzwurf (50 Cent):
    • Kopf: Corinna
    • Zahl: Matthias
  • Ergebnis:
    • Wir haben: KOPF
    • Damit ist Corinna per Münzwurf legitimiert.
    • Nimmt Corinna den Münzwurf an? - Ja.

Wahl des/der Beauftragten für IT

  • Hosting von Webseite und Mailserver
  • Beauftragt für Landes-IT: Piratech Squad
  • derzeit keine Kandidierenden
  • Ingo formuliert derzeit Antrag

Sonstige Anträge

Akkreditierung LQFB Lichtenberg

  • wird kurz vor der Schließung des Protokolls erledigt

Sonstiges / Verschiedenes

  • Marvins Meinungsbilder:
    • Meinungsbild: Wer ist mit den Beteiligungsmöglichkeiten der Fraktion - aktuell - zufrieden?
      • tendenziell negativ (bei minimaler Beteiligung)
    • Meinungsbild: Kannst du aktuell gut in der Fraktion mitarbeiten?
      • tendenziell negativ (bei minimaler Beteiligung)
  • Veranstaltungshinweise von Michael Konrad:
    • 11.02. im House of Clouds, Wiclefstraße 16, Nähe U Birkenstraße, Anke D-B "Mauern einreißen" Buchvorstellung
    • 21.02. Diskussionsabend Parlamentsreform, Bezirksbüro Reinickendorf, Trettachzeile 3, U/S Tegel
    • 01./02.03. LMV im Haus Neues Deutschland, Franz-Mehring-Platz 1
      • Helferlein und Kandidierende werden noch benötigt!
  • Start des Liquid Feedback
  • weiterhin keine Kandidaten für EU-Wahlkoordination
  • weiterhin keine Kandidaten für Bezirks-IT-Beauftragung

Akkreditierung für Bezirksliquid

  • Oliver akkreditiert Teilnehmer der Versammlung

Anekdoten und Eichhörnchen

  • keine

Ende: 18:50 Uhr

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