BE:Gebietsversammlungen/Charlottenburg-Wilmersdorf/GV2011.1/Protokoll

Protokoll Gebietsversammlung Charlottenburg Wilmersdorf

Eröffnung der GV

Pavel eröffnet um 15:20 die GV Es sind 8 akkreditierte Piraten anwesend

Wahl Versammlungsleitung

Kandidat Martin Delius

Abstimmung: Einstimmig angenommen

Zulassung von Gästen und Vorläufige Tagesordnung:

Abstimmung über die Zulassung von Gästen: Einstimmig

Vorläufige Tagesordnung:

• Begrüßung
• Abstimmung über die Zulassung von Gästen und die Tagesordnung
• Wahl Versammlungsleitung u. Protokollanten
• Vorstellung u. Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer
• Berichte der Crews
• Einführung/Infos zum Berliner Wahlrecht
• Meinungsaustausch über die Aufstellung von Direktkandidaten und eventuelle Beschlußfassung
• Wahl von Direktkandidaten je nach Beschlussfassung und Diskussion
• Pause
• Wahlthemen und Arbeitsgebiete für die BVV
• Meinungsaustausch über die Aufstellung von Kandidaten für die BVV und eventuelle Beschlußfassung
• Wahl der Listenkandidaten je nach Beschlussfassung und Diskussion
• Meinungsaustausch über die Wahlkampfvorbereitung (inhaltlich und organisatorisch)
• Sonstige Anträge
• Beschlußfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung
• Verschiedenes
• Verabschiedung

Vorschlag zur Änderung der Tagesordnung:

Einfügen des Punktes - "Diskussion über die Wahl- und Geschäftsordnung"

Abstimmung: Einstimmig angenommen

Geänderte TO:

• Begrüßung
• Abstimmung über die Zulassung von Gästen und die Tagesordnung
• Wahl Versammlungsleitung u. Protokollanten
• Vorstellung u. Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer
• Diskussion über die Wahl- und Geschäftsordnung
• Berichte der Crews
• Einführung/Infos zum Berliner Wahlrecht
• Meinungsaustausch über die Aufstellung von Direktkandidaten und eventuelle Beschlußfassung
• Wahl von Direktkandidaten je nach Beschlussfassung und Diskussion
• Pause
• Wahlthemen und Arbeitsgebiete für die BVV
• Meinungsaustausch über die Aufstellung von Kandidaten für die BVV und eventuelle Beschlußfassung
• Wahl der Listenkandidaten je nach Beschlussfassung und Diskussion
• Meinungsaustausch über die Wahlkampfvorbereitung (inhaltlich und organisatorisch)
• Sonstige Anträge
• Beschlußfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung
• Verschiedenes
• Verabschiedung

Wahl des Protokollanten:

Kandidat: Heiko Herberg

Abstimmung: Einstimmig angenommen

Wahl des Wahlleiters:

Kandidat: Eberhard Zastrau

Abstimmung: Einstimmig angenommen

Pavel und Ditmar sind Wahlhelfer

Diskussion über die Wahl- und Geschäftsordnung

Anwendung der Wahl- und Geschäftsordnung der Landesmitgliederversammlung

§ 1

Für die Gebietsversammlung wird die Wahl- und Geschäftsordnung (WGO) der Landesmitgliederversammlung sinngemäß angewendet.

§ 2

In Ausführung des § 8.4, Absatz 2 der WGO legt die Gebietsversammlung fest, dass die Wahlkreisbewerber mittels Approval-Voting gewählt werden.

§ 3

In Ausführung des § 8.4, Absatz 5 der WGO legt die Gebietsversammlung fest, dass die Bewerberliste für die Bezirksverordnetenversammlung iterativ für jeden Listenplatz einzeln ebenfalls mittels Approval-Voting gewählt wird.

§ 4

Für diese Wahlgänge gelten die Regelungen des § 8.3 der WGO entsprechend.

Abstimmung: Einstimmig angenommen

Berichte der Crews

Crew 1984 beginnt, Holger Pabst stellt vor [[BE:Crews/1984#Aktivit.C3.A4ten|]]

Crew Witwe Ching, Sigi stellt vor BE:Crews/Witwe_Ching#Aktivit.C3.A4ten

Crew B2020, Cafe Eisenzahn (Mittwoch 10-12) [Keine Wikiseite]

Einführung/Infos zum Berliner Wahlrecht:

Wahlen 2011 wird als Info vorgeschlagen

Meinungsaustausch über die Aufstellung von Direktkandidaten und eventuelle Beschlußfassung

Abstimmung ob Direktkandidaten aufgestellt werden sollen: Einstimmig angenommen

Wahl von Direktkandidaten je nach Beschlussfassung und Diskussion

Wahlleiter übernimmt die Versammlungsleitung

Wahlkreis 1

Vorschlag: Angelika Brinkmann

Wahlgang 1 (15:50):

Stimmzettel 1

Es wird vor Verkündung des Wahlganges ein Stimmzettel eingeworfen, der Wahlgang ist ungültig

Wahlgang 2 (16:00):

Stimmzettel 2

16:02 Wahlleiter schließt die Wahl

Wahl-Ergebnis (16:05): (8,0,0,0)

Wahlkreis 2

Vorschlag: Peter Hollitzer

GO-Antrag: Begrenzung der Rednerzeit auf 2:00 Minuten

Abstimmung: Mehrheitlich abgelehnt

Wahlgang 3 (16:12):

Stimmzettel 3

16:14 Wahlleiter schließt die Wahl

Wahl-Ergebnis (16:16): (8,0,0,0)

Wahlkreis 3

Vorschlag: Holger Pabst

Wahlgang 4 (16:19)

Stimmzettel 4

16:22 Wahlleiter schließt die Wahl

Wahl-Ergebnis (16:23): (7,1,0,0)

Wahlkreis 4

Vorschlag: Gerlinde Behrendt

Wahlgang 5 (16:31):

Stimmzettel 5

16:33 Wahlleiter schließt die Wahl

Wahl-Ergebnis (16:34): (8,0,0,0)

Wahlkreis 5

Vorschlag: Merle von Wittich

Wahlgang 6 (16:37)

Stimmzettel 6

16:39 Wahlleiter schließt die Wahl

Wahl-Ergebnis (16:40): (8,0,0,0)

Wahlkreis 6

Vorschlag: Sigfried Schlosser

Wahlgang 7 (16:42)

Stimmzettel 7

16:44 Wahlleiter schließt die Wahl

Wahl-Ergebnis (16:45): (8,0,0,0)

Wahlkreis 7

Vorschlag: Hans Erich Herlt

Wahlgang 8 (16:49)

Stimmzettel 8

16:51 Wahlleiter schließt die Wahl

Wahl-Ergebnis (16:52): (2,6,0,0)

Kein Kandidat

Der Wahlleiter übergibt an den Versammlungsleiter

Pause 16:55 - 17:14

Es sind nun 7 akkreditierte Piraten anwesend

Wahlthemen und Arbeitsgebiete für die BVV

• Baurechtlinge Dinge sind von starker Relevanz
• Transparenz in der BVV
• Datenschutz
• Bürgerbeteiligung Was gibt es?/Was haben wir?
• Fokus soll nicht auf Sachthemen liegen sondern auf Transparenz/Bürgerbeteiligung
• Symbiose aus beidem: Wir geben die Bürger die Werkzeuge in die Hand
• 03.04.2011 Workshop
• Spezielle Sachthemen sollten aus Piratenthemen hervorgehen
• Klare Abgrenzung zwischen Bezirks- und Landesthemen ist nicht möglich
• Bezirke haben vor allem eine kontrollierende Wirkung
• Präsenz bringt Stimmen

GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste: Angenommen

Meinungsaustausch über die Aufstellung von Kandidaten für die BVV und eventuelle Beschlußfassung

Beschluss über Aufstellung einer Liste: Einstimmig angenommen

Wahl der Listenkandidaten je nach Beschlussfassung und Diskussion

Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter

Listenplatz 1

Vorschlag 1: Siegfried Schlosser Vorschlag 2: Hans Erich Herlt Vorschlag 3: Holger Pabst

Wahlgang 9 (17:51)

Stimmzettel 9

17:54 Wahlleiter schließt die Wahl

Ergebnis:

• Vorschlag 1: 4 Stimmen - gewählt
• Vorschlag 2: 2 Stimmen - nicht gewählt
• Vorschlag 3: 3 Stimmen - nicht gewählt

7 abgegebene Stimmenzettel

Listenplatz 2

Vorschlag 1: Holger Pabst Vorschlag 2: Hans Erich Herlt Vorschlag 3: Gerlinde Behrendt

Wahlgang 10 (17:59)

Stimmzettel 10

18:02 Wahlleiter schließt die Wahl

Ergebnis:

• Vorschlag 1: 4 Stimmen - gewählt
• Vorschlag 2: 2 Stimmen - nicht gewählt
• Vorschlag 3: 3 Stimmen - nicht gewählt

7 abgegebene Stimmenzettel

Listenplatz 3

Vorschlag 1: Gerlinde Behrendt Vorschlag 2: Hans Erich Herlt

Wahlgang 11 (18:06)

Stimmzettel 11

18:08 Wahlleiter schließt die Wahl

Ergebnis:

• Vorschlag 1: 5 Stimmen - gewählt
• Vorschlag 2: 2 Stimmen - nicht gewählt

7 abgegebene Stimmenzettel

Listenplatz 4

Vorschlag 1: Merle von Wittich Vorschlag 2: Angelika Brinkmann Vorschlag 3: Peter Hollitzer

Wahlgang 12 (18:12)

Stimmzettel 12

18:14 Wahlleiter schließt die Wahl

Ergebnis:

• Vorschlag 1: 4 Stimmen - gewählt
• Vorschlag 2: 2 Stimmen - nicht gewählt
• Vorschlag 3: 2 Stimmen - nicht gewählt

7 abgegebene Stimmenzettel

Listenplatz 5

Vorschlag 1: Angelika Brinkmann Vorschlag 2: Peter Hollitzer

Wahlgang 13 (18:17)

Stimmzettel 13

18:20 Wahlleiter schließt die Wahl

Ergebnis:

• Vorschlag 1: 5 Stimmen - gewählt
• Vorschlag 2: 1 Stimmen - nicht gewählt

7 abgegebene Stimmenzettel, 1 ungültig

Listenplatz 6

Vorschlag: Peter Hollitzer

Wahlgang 14 (18:22)

Stimmzettel 14

18:20 Wahlleiter schließt die Wahl

Ergebnis: (7,0,0,0)

Der Wahlleiter übergibt an den Versammlungsleiter

Meinungsaustausch über die Wahlkampfvorbereitung (inhaltlich und organisatorisch)

GO-Antrag: Streichung der restlichen Punkte, wurde zurückgezogen

GO-Antrag: Streichung der Punkte 14,15,18

Abstimmung: Angenommen

Beschlußfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung

Antrag: 27. April um 19:00 in der Blissestraße 14

Vorläufige Tagesordnung:

• Begrüßung
• Abstimmung über die Zulassung von Gästen und die Tagesordnung
• Wahl Versammlungsleitung u. Protokollanten
• Vorstellung u. Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer
• Berichte der Crews
• Mögliche Wahl eines Direktkandidaten für Wahlkreis 7
• Wahl des Gebietsschatzmeisters
• Meinungsaustausch über die Wahlkampfvorbereitung (inhaltlich und organisatorisch)
• Sonstige Anträge
• Beschlußfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung
• Verschiedenes
• Verabschiedung

Abstimmung: Einstimmig angenommen

GO-Antrag: Wollen wir Knuddeln?

Abstimmung: Abgelehnt

Verschiedenes

Kein Redebedarf

Der Versammlungsleiter schließt die Sitzung um 18:41

Unterschriften

Versammlungsleiter:

Protokollant:

Wahlleiter:

für den Landesvorstand: