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1 Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin Datum: 12.10.2015 Beginn: 18.30 Uhr, Ende:

Anwesend:

Fraktion: Ralf, Jana, Mike
Mitarbeiter: Maggi
Bürgerdeputierte: keine

Entschuldigt:

Stimmung

durchmischt

Sitzungsleitung

Ralf

Protokoll

Maggi

Berichte Positives der letzten Woche

250.000 Demonstranten auf der Anti-TTIP-Demo

Bestätigung der Tagesordnung für diese Sitzung

Anträge zur sofortigen Einreichung

Redebeiträge Plenum

Unaufschiebbares

Nachbereitung BVV

Bericht des Sprechers

Anfrage des RAWcc, wollen sich mit uns treffen. Stadtplanungsteam

Bericht des Büros

Anfrage von Julia Preidel, bzgl. KuB, Herr Hall

"Ist Euch die KuB als vom Bezirk finanzierte Einrichtung bekannt? Habt Ihr Euch evtl. bereits mit der Problematik der KuB beschäftigt? Hilfreich wären für uns einfach weitere Informationen, sofern Ihr sie habt. Vielen Dank im Voraus und viele Grüße Julia " Weiterleitung an Mike

Anzeige Broschüre

Bericht des Schatzmeisters

Bericht des Ombudspirathörnchens

Kurzberichte aus den Ausschüssen und Gremien

Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden

PHI

Schule

Sozbüd

Bütra

fällt aus Andreas Gymnasium, Freifunk Besuch lässt sich nicht kurzfristig orgsanisieren, evtl. November

Jugendhilfe

Sport

Integration

Kubi

Flüchtlinge in Tempelhofer Flughafen, Grünen stellen Antrag dort F. nicht unterzubringen, weil dort früher Zwangsarbeiter untergebracht wurden. Lothar für den Antrag. SPD dagegen.

Queer

Gesink

GHS, Bezirk klagt gegen Bewohner als Gruppe

Wio

E&B

Stadtqm

Ex-Yaam, die Bauvoranfrage wurde dem Ausschuss vorenthalten.

UVKI

Gremien

Unerledigtes der letzten Sitzung

Variabler Bereich

Felix: Anfrage per Mail: "welche Bezirksgebäude sind im Gespräch für refugee-Unterbringung?" - weiß das jmd von Euch?

GHS

RiemersHofgarten

Fabio fragen.

Haus der Schreberjugend, wie ist der Stand, Magi recherchiert.

Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

nicht im Redmine oder nicht fristgerecht im Redmine