BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2015-06-22 - Fraktionssitzung

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin Datum: 22.06.2015 Beginn: 18.30 Uhr, Ende:

Anwesend:

• Fraktion: Ralf
• Mitarbeiter: Maggi
• Bürgerdeputierte: Christian, Andreas, Sebastian, Raggi
• Gäste: Felix, Matthias, Fabio

Entschuldigt:

Stimmung

durchwachsen Gelb

Sitzungsleitung

Andreas

Andreas einstimmig

Protokoll

Maggi

Berichte Positives der letzten Woche

Felix war mit Carsten bei der WBM-Versamlung, Kompliment an die Piraten seitens der Bürger

Bestätigung der Tagesordnung für diese Sitzung

== TOP 1 Yorckbrücken ==

Matthias Bauer: Gleisdreieck-blog.de Einwohnerversammlung vor 3 Wochen, Zugang liegt in Kreuzberg, aber die Planungen macht Schöneberg Wenn S21 kommt, muss die Rampe teuer zurückgebaut werden.

Alternartiven: Treppen außerhalb oder Rampe von Mittelinsel

Wurde alles abgeblockt. Grüne SPD waren dagegen.

Ralf: Wer trägt Kosten für den Bau jetzt? Wem gehört das GS?

Ist Bahngelände, Berlin darf vorübergehend nutzen bis Bahn das Gelände wieder benötigt. Kosten 2,1 Mio. 600.000 für die Eingänge, Rampe 230.000€, aber vermutlich teurer. Gelder aus Stadtumbau West. Der Weg wird aus anderen Töpfen bezahlt als die Rampe.

Mögliche Einwohneranfrage: Genehmigungsverfahren? Planfestellungsverfahren?

Sebastian: Finanzielles Risiko für Kreuzberg, wenn Rückbau erforderlich. Wenn Bahn die SBahn da lang baut, muss sie dann nicht auch eine Rampe bauen?

MB: Unser Vorschlag war gleich etwas zu bauen, dass kompatibel ist.

Ralf: Risiko für Kreuzberg?

MB: Land Berlin finanziert auch den Bau der S21, auf alle Fälle werden in 10 Jahren öffentliche Gelder dafür benötigt werden

Jana: Tunnel ist auch gefählich...

SM (sn?): Meinungsbild: Anfrage stellen: positiv

Ralf: wie ist der zeitliche Rahmen?

MB: 2016 Baubeginn

Matthias schickt uns Fragen, evtl. auch nach der Sommerpause Evtl. Schriftlich

Vorbereitung Ältestenrat

   Syntax: 

   KL +/-/E = Konsensliste Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung

   -> $ausschuss = Überweisung in Ausschuss

   Mündliche Anfragen 

   Große Anfragen 

Bringt das Schulamt das erfolgreiche Schulkonzept an der Hunsrück-Grundschule zum Scheitern, oder gibt es einen Plan für steigende Schülerzahlen? DS/1743/IV

Anträge

Mehr Freifunk für #Xhain DS/1741/IV KL+ Nachverdichtungspläne der WBM in Friedrichshain-West: Bezirkseigene Grundstücke für Infrastruktur und Grünflächen sichern DS/1742/IV Beitritt (Ralf)

Kinderbetreuung stärken DS/1744/IV KL+(Ragnar)

Ein Briefkasten für das Rathaus Friedrichshain! DS/1745/IVKL+(Ragnar)

Das Sportanlagensanierungsprogramm aufstocken DS/1746/IV KL Enth.(Ragnar)

Dokumentenprüfgeräte in die Bürgerämter DS/1747/IV Enth(Ragnar)

Ein Zebrastreifen für die Marchlewskistraße DS/1748/IV Beitritt (Ralf) Kl+

Keine Kürzung der Mittel des Friedhofs der Märzgefallenen DS/1749/IV KL+ (Ralf)

Kostenkalkulation für Support DS/1750/IV KL+(Ragnar) BüTra

Überprüfung der Unterkünfte wohnungsloser Menschen DS/1751/IV Enth.(Ragnar) diese Überprüfungen sind gesetzlich vorgeschrieben und finden statt. KL+ (Fabio) SozBüd (sebastian &mike)

Städtebauliche Entwicklungskonzeption für Friedrichshain, Bereich westlich der Straße der Pariser Kommune DS/1752/IV StadtQM (Ralf)

Städtepartnerschaften mit Stettin und Oborischte ernst nehmen - Das Bezirksamt muss seine Internetseite dazu aktualisieren! DS/1753/IV KL+ (Felix)

Gesamtkonzept zur Weiterentwicklung des Görlitzer Parks erarbeiten DS/1754/IV UVKI (Ralf), da steht nix von Bürgerbeteiligung

Stop des Wohnungsneubaus bei Mangel an bezirklicher Infrastruktur DS/1756/IV StadtQM (Ralf)

Beschlussempfehlungen

Gedenktafel für das DDR-Aufnahme- und Durchgangsheim Alt-Stralau DS/0585/IV KLE

Einmalige Leistungen und Umzüge im SGB II Und SGB XII rechtssicher handhaben DS/0705/IV KLE

Schließung des Bürgeramtes Schlesische Straße 27a / Kapazitätsausbau in den verbleibenden Bürgerämtern! DS/0859/IV KLE

Fixpunkt Mobile - Niedrigschwelliges Beratungsangebot wiederherstellen DS/0924/IV KL+

Fortschreibung der "Quantitativen Bedarfsschätzung und Maßnahmeplanung Tagesbetreuung" bis 2016 und Berücksichtigung der Entwicklungen bis 2020 DS/1244/IV KLE

Informationstafel am Spanienkämpferdenkmal im Volkspark Friedrichshain DS/1313/IV KL+

Unangemeldete Überprüfung der Pflegeheime in Friedrichshain-Kreuzberg DS/1371/IV KLE

Überprüfung der Verständlichkeit von Antragsformularen DS/1487/IV KL+

Masern stoppen - mehr Aufklärung jetzt! DS/1538/IV KLE

Einwohner*innenversammlung Görlitzer Park (2): Fachliche Auswertung und Folgeveranstaltung DS/1539-01/IV KL+

App "Gesundes Friedrichshain-Kreuzberg" DS/1598/IV KL-

105 Jahre Frauentag am 8. März 2016: Eine Ausstellung über Bürger*innen des Bezirkes und ihre Berufe DS/1602/IV KL+

Ehrung Hermann Henselmann DS/1607/IV KL+

Internetauftritt der Bürger*innenämter (BüA) auch in leichter Sprache DS/1614/IV KL+ BehBeirat ZK

Die BVV verurteilt die Linksextremistischen Angriffe auf Polizisten und Wachleute im Bezirk DS/1639/IV KL+

Kein Verdichtungsprogramm der WBM in Friedrichshain-West ohne Transparenz und Beteiligung! Pläne der WBM müssen öffentlicher Überprüfung unterzogen werden. DS/1648/IV KL+ (Ralf)

Parkraumbewirtschaftung Samariterkiez DS/1653/IV KL+ (Ralf)

Aufstellung größerer Mülleimer DS/1694/IV KL+ (Ralf)

Bebauungsplan VI-45-2B für das Grundstück Lobeckstr. 11-16, Wassertorstr. 47-48 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg DS/1706/IV KL+ (Ralf)

Behutsame Planung auf dem Ex-YAAM-Grundstück DS/1734/IV KL+ (Ralf)

Gedenktafel für Rudi Lesser DS/1735/IV KL+

Maßnahmenplan Baerwaldbad DS/1737/IV KL+ (Ralf)

Vorlagen zur Kenntnisnahme

Lieferzone und Fahrradstellplätze für den Bahnhof Warschauer Str. DS/0105/IV KL+ (Ralf)

Verkehrsberuhigung am Boxhagener Platz DS/0424/IV UVKI (Ralf)

Markierte Begrenzungen für "Schankvorgärten" DS/0431/IV KL+ (Ralf)

Unterstützung zum Wiederaufbau des Festsaals Kreuzberg DS/0795/IV KLE

Beteiligung Berliner Arbeitsämter am verbrecherischen studentischen Osteinsatz DS/0818/IV KLE

Wiederherstellung Karl-Marx-Allee nach Ende der Bauarbeiten DS/0840/IV KLE

Werbeverbot für Tabakwaren und Alkoholprodukte DS/0932/IV KLE

Benutzbarkeit des Radweg Wiener Str. gewährleisten DS/0946/IV KL+ (Ralf)

"Klauseln gegen rechtsextreme Wirtschaftsunternehmungen für Gewerbemietverträge" nicht vergessen! DS/1012/IV KL+

Theaterkapelle als Kulturstandort für Friedrichshain erhalten DS/1058/IV KL+

Tempo 30 und ein Zebrastreifen für die Thielenbrücke DS/1104/IV KL+ (Ralf)

Personen ohne eigenes Auto bei der Parkraumbewirtschaftung nicht benachteiligen DS/1198/IV KL+ (Ralf)

Einbahnstraße am Platz der Vereinten Nationen öffnen DS/1245/IV Im Allris fehlt die VzK UVKI

Wurzeln in die Grenzen weisen DS/1250/IV KL+

Monatliche Veröffentlichung der Arbeitslosenzahlen DS/1254/IV KLE

Prüfkriterien Sondernutzung DS/1378/IV KLE

Straßenfeste und Veranstaltungen im öffentlichen Raum DS/1380/IV KLE

Finanzierung der Geschäftsstelle im Bündnis für Wirtschaft und Arbeit DS/1499/IV KLE

Bezirkliche Gedenkveranstaltungen in die frühen Abendstunden verlegen! DS/1530/IV KLE

Wichtige ICE-Verbindungen müssen auch weiterhin am Ostbahnhof halten DS/1536/IV KL+ (Ralf)

Buslinie M 41 attraktiver machen - Bushaltehäuschen an der Haltestelle "Abgeordnetenhaus" einrichten DS/1537/IV KL+ (Ralf)

Mietenvolksbegehren unterstützen! DS/1649/IV KL+ (Ralf)

Ortsbesichtigung BSC Eintracht/Südring 1931 e.V. DS/1693/IV KLE KLE

Bebauungsplan 2-48 „Dragonerareal“ im sogenannten Rathaus-Block zwischen Yorckstraße, Mehringdamm, Obentraut- und Großbeerenstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg DS/1731/IV KL+ (Ralf)

Bebauungsplan 2-45 für eine an der Landsberger Allee gelegene Teilfläche des Friedhofsgrundstücks Landsberger Allee 48 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain DS/1732/IV KL E (Ralf)

Einschulungsbereichsänderungen in der Schulregion I und II im Ortsteil Kreuzberg ab dem Schuljahr 2016/2017 DS/1738/IV KLE

Einschulungsbereichsänderung in der Schulregion VI im Ortsteil Friedrichshain ab dem Schuljahr 2016/2017 DS/1739/IV KL+ (Ralf)

Quartiersmanagment (QM) Mariannenplatz, Mehringplatz, Wassertorplatz, Werner-Düttmannsiedlung und Zentrum Kreuzberg / Oranienstraße; Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte 2015/2017 DS/1757/IV KLE

Nachlieferung

DS/1760/IV Gemeinsame Resolution bezüglich der Unterstützung einer gemeinsamen Lösung mit den Betroffenen zur Errichtung eines internationalen Flüchtlingszentrums in der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule KL+

DS/1755/IV SPD/DIE LINKE/CDU/PIRATEN Das Baerwaldbad darf nicht sterben! KL+

DS/1759/IV DIE LINKE (Amiri, Reza) Keine Rechtsmittel und zivilrechtlichen Schritte gegen den Beschluss des Berliner Verwaltungsgerichts bzw. die Geflüchteten in der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule KL+

DS/1610/IV Ausschuss StadtQM (Dahl, John) Quartiersmanagement "Moritzplatz" KL+

DS/1647-01/IV Ausschuss BüTraVIG (Wisniowska, Barbara Jana) Änderungen der Geschäftsordnung KL-

DS/1647-04/IV Ausschuss BüTraVIG (Wisniowska, Barbara Jana) Änderungen der Geschäftsordnung KLE

DS/1647-05/IV Ausschuss BüTraVIG (Wisniowska, Barbara Jana) Änderungen der Geschäftsordnung KLE

DS/1647-06/IV Ausschuss BüTraVIG (Wisniowska, Barbara Jana) Änderungen der Geschäftsordnung KL+

DS/1647-07/IV Ausschuss BüTraVIG (Wisniowska, Barbara Jana) Änderungen der Geschäftsordnung KL+

DS/1647-11/IV Ausschuss BüTraVIG (Wisniowska, Barbara Jana) Änderungen der Geschäftsordnung KL+

DS/1695/IV Ausschuss StadtQM (Dahl, John) Bericht zu Möglichkeiten der Mietpreisbegrenzung Felix: Kl+

DS/1697/IV Ausschuss StadtQM (Dahl, John) Gesundheitsparcours in Kreuzberg Felix: KLE

DS/1698/IV Ausschuss StadtQM(Dahl, John) Änderung der Prüfkriterien der sozialen Erhaltungsverordnung für alle Erhaltungsgebiete im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg Felix: KL+

DS/1761/IV Ausschuss StadtQM (Dahl, John) Untersuchung Schulversorgungssituation in den Quartieren Friedenstr. und Friedrichshain Höfe Felix: Kl+

DS/1762/IV Ausschuss StadtQM (Dahl, John) Nutzungsuntersagung Ferienwohnung Obentrautstr. 29 Felix: KL+

DS/0273/IV Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Verlauf der Buslinie 248 Felix: KL+

Wiederaufnahme Felix

"Piraten leben davon, dass wir so verschieden sind"

Mediation kann nur auf Augenhöhe funktionieren.

Mehrheit für Wideraufnahme von Felix mit einer Gegenstimme

Veto von Mike

Abstimmung über Aufnahme durch Fraktion: Eine dafür, eine dagegen, eine Enthaltung

Bericht des Schatzmeisters

Kontenstände: SK 4.478,39 EUR

                     GK 1.391,64 EUR

Keine besonderen Vorkommnisse.

Kurzberichte aus den Ausschüssen und Gremien

Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden

Variabler Bereich

Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

nicht im Redmine oder nicht fristgerecht im Redmine

Abstimmung über Reihenfolge