BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2015-06-15 - Fraktionssitzung

Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin Datum: 15.06.2015 Beginn: 18.46 Uhr, Ende: 21.32

Anwesend:

• Fraktion: Ralf, MIke, Jana ab 19.00h
• Mitarbeiter: Maggi
• Bürgerdeputierte: Andreas, Annika, Raggy, Christian, Sebastian

Gäste: felix, Fabio Entschuldigt:

Stimmung

Mittel-Schlecht

Sitzungsleitung

Andreas

Protokoll

Maggi

Vorbereitung Sonder-BVV

GHS

Resolution: https://redmine.piraten-xhain.de/issues/515

Gegenanfrage: https://redmine.piraten-xhain.de/issues/516

TOP1 Vorbereitung der Sonder-BVV

Do. 18h beantragt von SPD Anfrage der SPD, sehr kritisch gegenüber den Flüchtlingen der GHS.

Kontakt mit Grünen wurde aufgenommen. (Riester)

Mike: Handlungsmöglichkeiten?

Ja, Resolution und Gegenanfrage

Redebeitrag zur Resolution: 20 Min. zu Beginn

SN: Resolution auch einreichen, wenn Grüne nicht wollen.

MB: Der GA etwas entgegensetzten: positiv

TOP nach hinten

https://redmine.piraten-xhain.de/issues/515

Disskussion mit Paula Riester, Grüne wollen drei sachen streichen: 1. Verantwortung..., 2. Berteiligung der Bewohnerinnen "War ausnahme Situation", 3. ...Gelder...(2 erwecken den Eindruck, man könnte die Geflüchteten anderweitig unterstützen)

Linke tritt Resolution in ursrungsform bei.

Antrag SN: Wir treten Antrag der Linken bei. angenommen einstimmig

Antrag: Ralf verhandelt mit den Grünen und Linken, angenommen

Antrag Fabio: Ralf redet im Plenum, angenommen

Anträge zur sofortigen Einreichung

Evtl. Antrag zur Bergmannstraße 9 (MieterIni Wem gehört Kreuzberg)

Evtl Anfrage, besprechen wir auf der nächsten Frasi

Bericht des Büros

Rudizentrum hat uns eingeladen mit Stand auf Straßenfest vertreten zu sein:

Sa., 27.06.2015 um 14:00 Uhr

Wer würde mitmachen?

Wir wollen den Kontakt als Fraktion aufrechterhalten, wer kann? SN fragt ob Leute können. Next Week auf die TO

Bericht des Ombudspirathörnchens

Letzte Frasi: Hatten Gast und haben Personaldebatte angefangen, wir müssen sensibler werden

Kurzberichte aus den Ausschüssen und Gremien

Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden

Bütra

Jana: GO für Jugendengagementspreis, AG fällt wegen SonderBVV aus

Antrag von Andreas isr fast einstimmig angenommen

Res der CDU wurde abgelehnt

Sport

Baerwaldbad: geschlossen vom Gesundheitsamt moderniesierungsbedürftig Lüftungsanlage ist kaputt

Antrag der Linken: Mitantragsteller, einstimmig angenommen, Jana gibt der Linken bescheid.

Sportplatz vs. Kleingarten: Wie ist unsere Position? http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/___tmp/tmp/45081036327382950/327382950/00086338/38.pdf

Es handelt sich laut Felix nur um ein paar parzellen, die eine Ausweichmöglichkeit bekommen sollen.

UVKI

Kategorisierung von Liegenschaften durch Bezirk Bezirke haben nun noch weniger zu sagen

Variabler Bereich

Mike: BA beauftragen Flächen für OpenAirs und Rave zu prüfen Ralf: Bezirk ist bereits übernutzt

Position zur ZLB? https://www.openpetition.de/petition/online/buechervernichten-in-berlin-bibliotheken-werden-kaputt-rationalisiert

Petition posten?

Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

nicht im Redmine oder nicht fristgerecht im Redmine

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die beim Bezirksmuseum etatisierten Honorarmittel für den Friedhof der Märzgefallenen für die Haushaltsjahre 2016/2017 werden nicht gekürzt.

Begründung

Die geplante Kürzung der Mittel von 30.000€ auf 5.000€ stellt für das Gesamtprojekt eine Kürzung von 25% dar. Sie gefährdet massiv das derzeitige umfassende Angebot mit langen Öffnungszeiten, vielen Demokratie-Workshops für Schüler*innen, Führungen, Pflege der 8.000qm großen Anlage, sowie einem umfangreichen kulturellen Programm. Die wichtige Arbeit des Erinnerungsstandortes darf nicht gefährdet werden.

Angenommen, Mitantragssteller, Felix teilt Collet so mit

Abstimmung über Reihenfolge