BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2015-06-08 - Fraktionssitzung

Gemeinesame Fraktionssitzung mit Friedrichshain-Kreuzberg im Rathaus Lichtenberg, Raum 13a

Anwesende:

Xhain:

Fraktion:

Mike

Jana

Ralf

FraktionPlus:

Barbara

Andreas

Sebastian

Entschuldigt:

Ragnar

Marvin Hemmerlein (E)

Maggi

Gäste:

Felix

Lbg:

Yannick Meyer

Steffen Bornfleth

Florian Lange

Chris

Anne

Tagesordnung:

• Bericht Positives der letzten Woche (xhain)
  • Bebauungsantrag wurde von allen Fraktionen außer der CDU angenommen.
  • Antrag wurde bei einer Veranstaltung im Neuen Deutschland vorgestellt und sehr positiv angenommen.

• Bericht aus den Ausschüssen (xhain)
  • Inklusion, nicht wirklich spektakuläres

• Bericht des Sprechers (xhain)
  • Interview mit der Berliner Woche
    • Der Artikel war eher negativ gedreht, für die Piraten in Friedrichshain und deren Wähler durchaus positiv.

• Bericht des Büros (xhain)
  • ist nicht da

• Arbeit in der BVV (Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen).
  • Die Fraktion Lichtenberg berichtet über die "Bezirksregierung" aus CDU, SPD und Grüne. Mit der Zählgemeinschaft sind kaum gemeinsamen Anträge möglich.
    • Treffen nach den Ausschüssen und der BVV sind nur mit wenigen aus den anderen Fraktionen möglich.
    • Die Stadträte in Lichtenberg sprechen mit einer Stimme.
    • Der Ältestenrat ist in Lichtenberg öffentlich, der Vorstand bleibt der Öffentlichkeit weiterhin verschlossen.
    • Zusammenarbeit mit den Fraktionen aus MaHe, TK und Pankow

• • Die Fraktion aus Friedrichshain-Kreuzberg berichtet, dass es eher themenbezogen läuft man hat mit allen Fraktionen außer der CDU auch außerparlamentarische Kontakte.
    • In Friedrichshain-Kreuzberg behaken sich die Stadträte auch mal gerne und liefern sich untereinander Wortgefechte.

GirlsDay 2016: Gemeinsam mit Friedrichshain-Kreuzberg? Mehr Zusammenarbeit mit Friedrichshain-Kreuzberg in gemeinsamen Themen.

Modulare Ergänzungsbauten für Schulen sind beliebt in Lichtenberg. Ein Problem sind die Turnhallen im Bezirk. Zwei sind abgebrannt, zwei weitere waren ein paar Monate vom LaGEsO beschlagnahmt worden um Flüchtlinge unterzubringen. Flächen für neue Schulgebäude sind da, in Friedrichshain-Kreuzberg ist das anders. Die Schulentwicklungsplanung deckt so gerade den Bedarf an Grundschulen. Weiterführende Schulen werden dabei kaum berücksichtigt.

• Umgang mit bzw. Maßnahmen gegen Gentrifizierung
  • Für die Victoriastadt wird es keine Milieuschutzsatzung geben, da es wohl nicht nötig ist und zu teuer wäre. (Aussage des Bezirksamtes)
  • In Friedrichshain-Kreuzberg wird viel im Bereich von Milieuschutzsatzung getan.
  • In Lichtenberg werden wohl in der Nähe des Nöldnerplatzes und des Bahnhof Lichtenbergs Wohnungen als Ferienwohnungen vermietet.

• Umgang mit bzw. Aufnahme von Flüchtlingen
  • Containerdorf in Lichtenberg (Falkenberg), ein neuer Standort vielleicht in Karlshorst
    • Es wurden Einwohnerversammlungen zum Containerdorf abgehalten.
      • Mittlerweile verlaufen die Einwohnerversammlungen recht friedlich, es werden nun Fragen praktischer Natur gestellt.
  • GHS, die Zusagen an die Flüchtlinge wurden nicht gehalten.
    • Die Schule soll als Flüchtlingszentrum umgebaut werden, die Flüchtlinge müssten entweder innerhalb der GHS umziehen oder ausziehen.
    • In Lichtenberg ist die Unterbringung eher unproblematisch, in Friedrichshain-Kreuzberg gestaltet sich das eher schwieriger.

• Umbau Ostkreuz/Rummelsburger Bucht
  • In Lichtenberg wurde das Thema Rummelsburger Bucht heiß diskutiert. Die Bürgerbeteiligung wurde von allen Fraktionen abgelehnt. "Wenn wir uns damit nicht auskennen können das die Bürger erst recht nicht" außerdem wurde noch gesagt, dass wenn die Bürger sich für etwas entscheiden würden, es ja nicht rechtlich verbindlich ist.

• • Ostkreuz: Neuer Bahnhofsvorplatz, es soll dazu noch eine Bürgerversammlung geben.

• Freifunk
• Vernetzung mit lokalen Initiativen
• Öffentlichkeitsarbeit/Fraktionspublikation
• vertagt

Ende: 21:21