BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2015-05-18 - Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
- 1 Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
- 1.1 Stimmung
- 1.2 Sitzungsleitung
- 1.3 Protokoll
- 1.4 Berichte Positives der letzten Woche
- 1.5 Bestätigung der Tagesordnung für diese Sitzung
- 1.6 TOP 2 Felix Wiederaufnahme
- 1.7 Vorbereitung Ältestenrat
- 1.8 Vorbereitung BVV
- 1.9 Unaufschiebbares
- 1.10 Nachbereitung BVV
- 1.11 Bericht des Sprechers
- 1.12 Bericht des Geschäftsführers
- 1.13 Bericht des Schatzmeisters
- 1.14 Bericht des Ombudspirathörnchens
- 1.15 Kurzberichte aus den Ausschüssen und Gremien
- 1.16 Unerledigtes der letzten Sitzung
- 1.17 Variabler Bereich
- 1.18 Öffentlichkeitsarbeit in der nächsten Woche
- 1.19 Nächster Podcast des Kiezbüro N64
- 1.20 auf andere Sitzung vertagt
- 1.21 Ausschusstermine der nächsten Woche
- 1.22 Termine
Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin Datum: 18.05.2015 Beginn: 18.30 Uhr, Ende:
Anwesend:
- Fraktion: Mike, Ralf
- Mitarbeiter: Maggi
- Bürgerdeputierte: Andreas, Raggi, Carsten, Barbara, Christian, Annika, Sebastian Nordhoff
Gäste: MieterIni Fhain WBM, Felix,
Entschuldigt:
Stimmung
Überwiegend Grün
Sitzungsleitung
Andreas
Protokoll
Maggi
Berichte Positives der letzten Woche
Bestätigung der Tagesordnung für diese Sitzung
TOP 2 wird nach der BVV Vorbereitung besprochen
== TOP 1 Besuch der Mieter wegen Nachverdichtung durch WBM in Fhain (http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6456 )
Mieter aus der PalisadenStraße berichtet
in X-hain gibt esverschiedene Rechtsgrundlagen, Bebauungsplan in Kreuzberg und §34 in F-Hain.
Es würde zu vielen ungünstigen Efekten kommen z.B. Innenhofbebauung, Verschattungen, etc.
Im Stadtplanungsausschuss wurde ein entsprechender Antrag nicht behandelt.
Carsten: Das Verhältniss zur WBM hat sich gebessert,
Es soll einen städtebaulichen Wettbewerb geben,
Es hat schon Bauvoranfragen gestellt worden, welche recht schnell positiv beschieden wurden, somit könnte dort bereits Bauantrag gestellt werden.
Ralf: Sind für einen Wettberwerb bereits Rahmenpunkte gesetzt?
Carsten: schlägt vor eine schriiftliche Anfrage zu stellen. Die Piraten vertreten weiterhin die Bauleitplanung und wollen dabei auch bleiben.
Wie können wir in K
TOP 2 Felix Wiederaufnahme
Felix: dafür Lena: Muss sich leider entschuldigen, aber ich würde es extrem begrüßen wenn Felix wieder dabei wäre!
Mike: Möchte Öffentlichkeit ausschließen Ralf: Es handelt sich um einen Mandatsträger, aus transparenzgründen bitte öfentlich. SN: Persönlichkeitsrechte können nicht von dritten eingefordert werden, wenn der betroffene es so wünscht. Felix: Mich als Gast auszuschließen wäre weniger sinnvoll, da ich dann über den Fortgang der Zusammenarbeit nicht so einfach diskutiert werden kann. Mike: Will über persönliche Dinge reden, nicht über Politik, daher nichtöffentlich. SN: Entscheidung kann auch in kleinerer Runde mit Felix stattfinden. AP: Ergebnis sollte nachvollziehbar sein
Geheim: 5 dagegen, 2 dafür , Rest enthalten
Mike: Hast du deine Meinung und warum geädert? Felix: Fraktionskonstellation hat sich verändert. Will Fraktion unterstützen. AP: Felix hat auch außerhalb der Fraktion gut gearbeitet. Ausschüsse können durch Felix besetzt werden. Wir könnten Vorreiter bei Wiederaufnahme sein.
Felix: Antrag auf geheime Abstimmung Mike dagegen. Abstimmung: Mehrheit Dafür
Mike legt für den fall dass Fwelix aufgenommen wird Veto ein.
Stream wird unterbrochen Pause. 19.20h
Pause beendet 19:36
Nichtöffentlicher Teil
Ende Nichtöffentlicher Teil
Antrag den TOP um 4 Wochen zu verschieben. Annika: Abstimmung jetzt in der großen Fraktionsrunde (Fraktion-Plus)
Abstimung über Vertagung: angenommen
Meinungsbild: Wer ist für Wiederaufnahme Felix: Mehrheitlich positiv
Ralf versucht zum ÄR zu gehen
Vorbereitung Ältestenrat
Syntax:
KL +/-/E = Konsensliste Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung
-> $ausschuss = Überweisung in Ausschuss
Nachlieferung weiter unten:
Anträge
6.1 DS/1364-01/IV SPD (Vollmert, Frank) Bewerbungsverfahren zum Titel "Fairtraide-Stadt" für Friedrichshain-Kreuzberg offen gestalten! Felix: Beitritt 2 dafür, einer dagegen, rest enthaltung Mike: Wio
6.2 DS/1657/IV CDU (Husein, Timur) Buslinie M 41 attraktiver machen - Bushaltehäuschen an der Haltstelle "Willy-Brandt-Haus" einrichten Felix: UVKI
6.3 DS/1694/IV Bezirksverordnete (Zinn, Jessica) Aufstellung größerer Mülleimer Kl+
6.4 DS/1695/IV Bezirksverordnete (Zinn, Jessica) Bericht zu Möglichkeiten der Mietpreisbegrenzung Sozbüd
6.5 DS/1696/IV B'90/Die Grünen (Riester, Paula) Straßen zum Spielen - eine temporäre Spielstraße am Boxhagener Platz Felix: KL+ Andreas: KL+ Ralf: Uvki
6.6 DS/1697/IV B'90/Die Grünen (Schmidt-Stanojevic, Jutta) Gesundheitsparcours in Kreuzberg Felix: Sport, zurückgezogen Mike: KL-
6.7 DS/1698/IV DIE LINKE (Jösting- Schüßler, Lothar) Änderung der Prüfkriterien der sozialen Erhaltungsverordnung für alle Erhaltungsgebiete im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg Felix: StadtQM
6.8 DS/1699/IV SPD (Aydin, Sevim) Verkehrsgefahr für die Fußgänger/innen an der Stallschreiberstraße in dem Abschnitt von der Alexandrinenstraße bis zur Alten Jakobstraße abwenden! Felix: UVKI
6.9 DS/1700/IV SPD (Putzer, Max) Bürger*innen die neue Sonntagstraße gestalten lassen! Felix:Beitritt
6.10 DS/1701/IV SPD (Forck, Sebastian) Parkraumbewirtschaftung in Friedrichshain-Kreuzberg Felix: UVKI, BüTra Mike: Wio, federführend
6.11 DS/1702/IV SPD (Keil, Johannes) Gute Entwicklungsmöglichkeiten für die Grundschulen in SO 36! Felix: KL+
6.12 DS/1703/IV SPD (Hehmke, Andy) Personalpolitik mit Augenmaß! Felix: KL+
6.13 DS/1704/IV SPD (Hehmke, Andy) Unterstützung des BSV Victoria 90 Friedrichshain e.V. Felix: KL+
6.14 DS/1705/IV CDU (Husein, Timur) Buslinie 248 attraktiver machen - Bushaltehäuschen an der Haltstelle "Franz-Klühs-Str." einrichten Felix: UVKI
7 Beschlussempfehlungen
7.1 DS/0724-02/IV Ausschuss UVKI (Hochstätter, Peggy) Fortschreibung Klimaschutzbericht Friedrichshain-Kreuzberg hier: Aktualisierung Hausbrandkataster KL+
7.2 DS/0798/IV Ausschuss KuBi (Sommer-Wetter, Regine) Ausführungsvorschriften Honorare Musikschulen korrigieren! KL+
7.3 DS/0807/IV Ausschuss GesIk (Leese-Hehmke, Anita) Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis ermöglichen KL+
7.4 DS/0847/IV Ausschuss KuBi (Sommer-Wetter, Regine) Infotafel zur Geschichte des ehem. Spreetunnels KL+
7.5 DS/0893/IV Ausschuss BüTraVIG (Wisniowska, Barbara Jana) Mitarbeitern Option auf ein freies Textverarbeitungsprogramm ermöglichen Felix: Plenum Andreas: Plenum
7.6 DS/1327/IV Ausschuss BüTraVIG (Wisniowska, Barbara Jana) Mehr Internet im Rathaus Felix: KL+ Andreas: KL+
7.7 DS/1328/IV Ausschuss BüTraVIG (Wisniowska, Barbara Jana) Mehr Freifunk im Rathaus! Felix: KL+ Andreas: KL+
7.8 DS/1529/IV Ausschuss BüTraVIG (Wisniowska, Barbara Jana) Jugendengagementpreis in Friedrichshain-Kreuzberg einmal jährlich verleihen Felix: KL+ Andreas: KL+
7.9 DS/1597/IV Ausschuss GesIk (Leese-Hehmke, Anita) Informationen über die elektronische Gesundheitskarte KL+
7.10 DS/1599/IV Ausschuss Sport (Müller, Götz) Ein neues Multifunktionsbad im (alten) SEZ! KL+
7.11 DS/1601/IV Ausschuss WiO (Schwarze, Julian) Glascontaineraufsteller in ihre Schranken weisen KL+ 7.12 DS/1611/IV Ausschuss KuBi (Sommer-Wetter, Regine) Dokumentation von begleitenden Diskursprozessen zu Projekten des Fachbereichs Kultur und Geschichte KLE 7.13 DS/1613/IV Ausschuss GesIk (Leese-Hehmke, Anita) Bessere Begleitung von Flüchtlingen in nichtgrundständigen Erstaufnahmeeinrichtungen Beitritt: angenommen KL+: angenommen
7.14 DS/1645/IV Ausschuss KuBi (Sommer-Wetter, Regine) Ein Ort für das Asisi-Mauer-Panorama in Friedrichshain-Kreuzberg KL+
7.15 DS/1646/IV Ausschuss GesIk (Leese-Hehmke, Anita) Barrierefreiheit im Veranstaltungskalender "Gemeinsam das Alter (er)leben" klar kennzeichnen KL+
7.16 DS/1651/IV Ausschuss UVKI (Hochstätter, Peggy) Fahrbahnmarkierung Samariterstr./Dolziger Str. UVKI
7.17 DS/1652/IV Ausschuss WiO (Schwarze, Julian) Parkausweise für pflegerisch und medizinisch tätige Berufsgruppen KL+
7.18 DS/1654/IV Ausschuss BüTraVIG (Wisniowska, Barbara Jana) Rückmeldestelle für Probleme mit Formularen Felix: KL+ Andreas: KL+ (ist eine Ablehnung)
7.19 DS/1656/IV Ausschuss BüTraVIG (Wisniowska, Barbara Jana) Übersicht über Formulare des Bezirksamtes Felix: KL+ Andreas: KL+ (ist eine Ablehnung)
7.20 DS/1693/IV Ausschuss Sport (Müller, Götz) Ortsbesichtigung BSC Eintracht/Südring 1931 e.V. KLE
Vorlagen zur Kenntnisnahme
8.1 DS/0924/IV Abt. Familie,Gesundheit und Personal Fixpunkt Mobile - Niedrigschwelliges Beratungsangebot wiederherstellen KLE
8.2 DS/1244/IV Abt. Familie, Gesundheit und Personal Fortschreibung der "Quantitativen Bedarfsschätzung und Maßnahmeplanung Tagesbetreuung" bis 2016 und Berücksichtigung der Entwicklungen bis 2020 KLE
8.3 DS/1255/IV Abt. Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung Software-Inventur I Felix: BüTra
8.4 DS/1484/IV Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Parkraumbewirtschaftung KL-
8.5 DS/1538/IV Abt. Familie, Gesundheit und Personal Masern stoppen - mehr Aufklärung jetzt! KL+
8.6 DS/1591/IV Abt. Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung Ehrung Gerhard Kerfin KLE
8.7 DS/1706/IV Abt. Planen, Bauen und Umwelt Bebauungsplan VI-45-2B für das Grundstück Lobeckstr. 11- 16, Wassertorstr. 47-48 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg StadtQM
Nachlieferung:
8.9 DS/1590/IV Ausschuss StadtQM Bauvorbescheid für die Hinterhofbebauung Görlitzer Str. 49 aufheben (Dahl, John)
KL-
8.10 DS/1595/IV Ausschuss StadtQM B-Plan-Verfahren für den Block 608 KL+
8.16 DS/1616/IV Ausschuss StadtQM Planungsänderungen Postscheckareal Skandal, das Abgelehnt wurde KL-
8.23 DS/1659/IV Ausschuss StadtQM Planungsziele nördliche Lohmühleninsel (Dahl, John) KL+
8.24 DS/1692/IV Ausschuss StadtQM (Dahl, John) Bebauungsplan VI-140c für das Baufeld der Urbanen Mitte zwischen Luckenwalder Straße, Trebbiner Straße, Grenze zum Deutschen Technik Museum, öffentlicher Parkanlage Gleisdreieck und den Gleisanlagen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg. hier: Beschluss über - die Teilung des Bebaungsplans VI-140c in die B- Planentwürfe VI-140ca und VI-140cb - Die Fortführung des Verfahrens VI-140ca KLE
Vorbereitung BVV
Anfragen zur sofortigen Einreichung
https://redmine.piraten-xhain.de/issues/513 https://redmine.piraten-xhain.de/issues/512 https://redmine.piraten-xhain.de/issues/511
Redebeiträge Plenum
LibreOffice, Felix
Unaufschiebbares
Frasi mit Lichtenberg 8.6, 19h? IN LB angenommen
Nachbereitung BVV
Bericht des Sprechers
Bericht des Geschäftsführers
Bericht des Schatzmeisters
Kontenstände: SK 4453,29€
GK 1342,77€
Keine weiteren Vorkommnisse.
Bericht des Ombudspirathörnchens
Kurzberichte aus den Ausschüssen und Gremien
Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden
PHI
Schule
Einzugsgebiete noch nicht abschließend geändert
Runder Tisch hierzu, nur der Ausschussvorsitzende darf teilnehmen 28.5
Sozbüd
Bütra
28.5 Steuerungsgruppe Leiser Bergmannkiez, wer geht hin? Mittwoch Vertreter für Sondersitzung wegen Jugendengagementspreis Antrag: Felix, abgesandter der Fraktion: Felix ist eh da
Jugendhilfe
Sport
Integration
Jana hat Angela Davis den Zutritt zur GHS verwehrt Vergleich mit Margot Honecker
Kubi
Queer
Gesink
Wio
E&B
Stadtqm
PostcheckHochhaus: Sauerbruch Architekt, wurden vergessen einzuladen in den Ausschuss
Unser Antrag wurde ohne Behandlung abgelehnt
Es waren Juristen da, die unsere Forderungen bestätigt haben. Es wird ein Wortprotokoll geben.
UVKI
Gremien
Unerledigtes der letzten Sitzung
22.6. Termin für Wiederaufnahme Felix
Variabler Bereich
Redmine
https://redmine.piraten-xhain.de/issues/511 https://redmine.piraten-xhain.de/issues/512 https://redmine.piraten-xhain.de/issues/513 Abstimmung über Reihenfolge
nicht im Redmine oder nicht fristgerecht im Redmine
Abstimmung über Reihenfolge
Öffentlichkeitsarbeit in der nächsten Woche
Nächster Podcast des Kiezbüro N64
Fabio berichtet von der Flüchtlingsunterkunft in der Mariannenstraße und der Verlegung in die Motardstraße: https://motardstrasse.wordpress.com/ Flüchtlinge kommen definitiv nicht in die Turnhalle. Xhain müsste ein anderes Gebäude zur Verfügung stelen. Annika bringt die Franz-Künstler-Straße ins Spiel. http://www.berliner-woche.de/kreuzberg/bauen/bezirk-plant-wohnungen-fuer-fluechtlinge-und-studenten-d66945.html http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6487
auf andere Sitzung vertagt
22.6. Termin für Wiederaufnahme Felix
Ausschusstermine der nächsten Woche
Termine
Einwohnerversammlung 27.05.15, Westl. Vorplatz Yorckbrücken Rathaus Schöneberg von 18 bis 21 Uh