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1 Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin Datum: 11.05.2015 Beginn: 18.45 Uhr, Ende: 19:48

Anwesend:

Fraktion: Mike, Jana
Mitarbeiter:
Bürgerdeputierte: Raggy, Andreas, Christian

Entschuldigt: Ralf, Maggi

Stimmung

Sehr gut, alles grün

Sitzungsleitung

Andreas

Protokoll

Christian

Berichte Positives der letzten Woche

Mike hat die Fraktion am 8.5. bei den Erinnerungsversanstaltungen vertreten

Bestätigung der Tagesordnung für diese Sitzung

Vorbereitung BVV

Anträge zur sofortigen Einreichung

Redebeiträge Plenum

Unaufschiebbares

Nachbereitung BVV

Bericht des Sprechers

Bericht des Büros

Belegexemplare der Bezirksbroschüre "Gemeinsam das Alter erleben" sind angekommen: Auf Seite 7 findet ihr unsere geschaltete Anzeige

BZGL. Nachverdichtung durch WBM in Fhain ( http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6456 ) hat das Büro die Mieter kontaktiert. Die Mieter planen nun eine Mieterversammlung und möchten uns dazu einladen. Termin steht noch nicht fest. Nächste Woche gibt es mehr Infos dazu.

Bericht des Schatzmeisters

Keine

Bericht des Ombudspirathörnchens

Keine

Kurzberichte aus den Ausschüssen und Gremien

Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden

PHI

Schule

Sozbüd

Bütra

Andreas: Am 28.5. um 16 Uhr trifft sich Steuerungsgruppe Bürgerbeteiligung "Bergmannkiez" Es wird demnächst eine Sondersitzung zur Ausarbeit der Kriterien des Jugendengagementpreises geben. Voraussichtlich trifft sich diese Gruppe am 21.5. Drucksache zu XP-Umstellung: Es gibt nur noch 2 Fachverfahren, die WIndows XP brauchen. Das BVV-Büro sei nicht mehr auf XP. Es wurde versichert, dass es keinen Rechner mit XP gebe, der noch Bürgerdaten speichert. Das Bezirksamt scheint alles möglich zu machen, um das Problem zu beheben. Mike: Aber Pankow hat Support eingekauft. Jana: XHain hat keinen Support mehr eingekauft. Andreas: Datenschutzbeauftragte wollen alle XP-Rechner vom Netz haben. Reinickendorf hat sich 1,7 Mio. eine Komplettlösung eingekauft und mieten ab sofort ihre Rechner. Daher können sie aber relativ zeitnah Upgrades und Updates fahren. Es gab den LibreOffice-Prüfungsantrag - Antwort des BA ist: Mitarbeiter haben kein Interesse an LibreOffice, daher wird gar nicht weiter daran gearbeitet. Andreas schlägt vor: Auf Landesebene etwas machen? Auf der nächsten BVV auf jeden Fall etwas dazu sagen. Andreas: Freifunk läuft. Es gibt noch gewisse Engpässe bei der Finanzierung, es gibt aber Ideen, diese zu schließen. Es wird auf jeden Fall eine Lösung geben.

Jugendhilfe

Sport

Integration

Kubi

Jana: Es wurde eine Musikschule besucht, es gab eine bunte Vorführung, Aufführungen und Konzerte. Dabei wurde die kulturell-integrative Arbeit dieser Schule deutlich. Ausschuss hat einstimmig den Antrag zum Jugendengagementpreis angenommen.

Queer

Gesink

Mike: Alle Anträge von JeZ wurden einstimmig abgelehnt. Es ging um neue Gesundheitskarte etc. Ragnar: Der Antrag war auch in dieser Form nicht haltbar. Das BA hat manchmal anscheinend Probleme einzuschätzen, ob sie jemanden schicken sollen. Daher hat das BA teilweise nur eine dünne Personalanwesenheit im Anschluss.

Wio

E&B

Stadtqm

UVKI

Gremien

Unerledigtes der letzten Sitzung

Variabler Bereich

Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

nicht im Redmine oder nicht fristgerecht im Redmine