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1 Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin Datum: 20.04.2015 Beginn: 18.30 Uhr, Ende:

Anwesend:

Fraktion: Jana, Mike, Ralf
Mitarbeiter: Maggi
Bürgerdeputierte:

Raggy Gast: felix

Entschuldigt: Christian (habe berufliche Verpflichtung, mit Glück sehr spät, sonst leider gar nicht.) Annika

Stimmung

positiv bis neutral

Sitzungsleitung

Andreas einstimmig gewählt

Protokoll

Raggy

Berichte Positives der letzten Woche

nix

Bestätigung der Tagesordnung für diese Sitzung

Vorbereitung BVV

Anträge zur sofortigen Einreichung

XP vom Netz (Mike)

Das Bezirksamt wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass alle Rechner die noch mit dem Betriebssystem Windows XP laufen vom Netzwerk getrennt werden.

Begründung:

Sowohl der Berliner Datenschutzbeauftragter als auch Professoren der FU-Berlin im Bereich IT-Sicherheit drängen darauf, diese Rechner vom Netz zu nehmen, da ein nicht kalkulierbares Risiko für die Daten der Bürger besteht. Es werden keinerlei neu bekannt werdende Schwachstellen dieses Betriebssystems mehr behoben - diese werden aber überall im Internet veröffentlicht. Auch der zuständige Staatssekretär Andreas Statzkowski der Senatsverwaltung für Inneres empfiehlt die Trennung vom Netz.

Andreas: die XP Rechner müssen zwar vom Netz, aus div. Gründen, aber Können dann die Ämter überhaupt noch Arbeiten?

Die Sicherheitslage ist sowieso schlecht schlechter gehts kaum noch.

Mike: Es betrifft das ganze Netz und geht garnicht, Ralf: Der Antrag sollte erstmal in Ausschüssen beraten werden, z.B BüTra Wie gravierend die Datensicherheit gestört ist, muss geklärt werden. Felix: vor allem betrifft es das Internet. Mike: es wird von Fachleuten empfolen alle XP Rechner abzuschalten und man sollte denen einfach mal vertrauen. Andreas: wir müssen abwägen was mehr Schaden anrichtet. Abschalten oder weiterbetreiben. Ralf: es sollten Experten in den Ausschüssen gehört werden.

Einstimmig Angenommen

Andreas: Der Antrag sollte im Ältestanrat in den Bütra verschoben werden.

Mike schlägt vor den Antrag könnte man auch ins Plenum bringen.

Redebeiträge Plenum

Unaufschiebbares

Nachbereitung BVV

Bericht des Sprechers

Bericht des Büros

FRasi in Lichtenberg: 4.5. 19h, : angenommen

Fraktionszeitungn allen Fraktionen:die Fraktionsmitarbeiter von allen Fraktionen haben die Fraktionszeitung fastfertig. Maggi war auf einer Fortbildung, div. Themen

Dialogextrem: Thema Mieten

Bericht des Schatzmeisters

Kontenstände: SK 4.459,94 EUR

                     GK 1.605,68 EUR

Keine besonderen Vorkommnisse

Bericht des Ombudspirathörnchens

Kurzberichte aus den Ausschüssen und Gremien

Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden

PHI

Schule

Sozbüd

Bütra

kurze Sitzung 4 Drucksachen 3 von Jez, BZA war nicht anwesend.

Jugendhilfe

Sport

Jana: Der Inhaber des SEZ hat da eigene Pläne, Das BZA müsste das Objekt wieder zurückkaufen dann aber zum Üblichen Marktwert. Der Eigentümer kann abreißen was er willl, für Neubauten bräuchte er eine Genehmigung. Es müsse lediglich eine Sporthalle oder ein Schwimmbecken übrichbleiben.

Integration

Kubi

Jana berichtet div. Themen.

Queer

===Gesink===BZA war nicht anwesend Anwesenheit des Bezirksamts bei Sitzungen Andreas in einigen Ausschüssen ist da BZA öfter nicht da, in anderen klappt das aber gut :). Mike: wir als Bez. Verordnete haben ein Kontrollrecht daher sollte immer ein Vertreter da sein. Ralf: Man sollte vielleicht mal klären, ob es da eine Gesetzliche Regelung gibt. Jana: Es ist wichtig das das BZA da ist, aber man sollte es nicht überbewerten. Mike: Es ist nicht in Ordnung wenn das BZA nicht da ist, Bei Fraktionen die einen eigenen Stadtrat haben ist das ein Problem, Ralf: Das sollte durchaus mal in einem Ausschuss besprochen werden. Z.B. im BüTra Jana: möchte das im Ausschuss in die Tagesordnung nehmen. Ralf: die Meinung der Fraktion sollte verteten werden. Auch wenn man anderer Meinung ist.

Wio

E&B

Stadtqm

UVKI

Ralf berichtet das angekündigte "simulationsbasierte" Bürgerbeteiligungsverfahren soll sich um die A100 herum bauen es soll ein iteratives Verfahren sein, bei dem die im Verfahren eingebrachten Überlegungen in einem Modell simuliert werden sollen und die Ergebnisse in den Diskussionsprozess zurückgekoppelt werden Verbindlichkeit der Ergebnisse bisher nicht geklärt, mit Senatsebene nicht abgesprochen, es besteht die Gerfahr, dass Enttäuschungen produziert werden es wird ein Beschluss vom Bezirk gewünscht, um mit diesem in die Bewerbung für Forschungsgelder zu gehen, mit denen das Projekt gestemmt werden soll

Gremien

Unerledigtes der letzten Sitzung

Variabler Bereich

Anfrage WindowsXP: https://redmine.piraten-xhain.de/issues/510 Diskssion zum Antrag Der Antrag soll nächste Woche abestimmt werden.

Maggi schickt mail an Jana Borkamp,

Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

nicht im Redmine oder nicht fristgerecht im Redmine