BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2015-04-13 - Fraktionssitzung

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: g14 Datum: 13.04.2015 Beginn: 18:45 Uhr, Ende: 19:18 Uhr

Anwesend:

• Fraktion: Jana, Mike, Ralf
• Mitarbeiter:
• Bürgerdeputierte: Raggy, Andreas, Christian, Barbara, Carsten
• Gast: Felix

Entschuldigt: Lena (entschuldigt sich hiermit, ist im Pad dabei)

Stimmung

Überwiegend gut, ein paar durchschnittlich

Sitzungsleitung

Andreas (einstimmig, bei Ablehnung durch Gast)

Protokoll

Christian

Bestätigung der Tagesordnung für diese Sitzung

Anträge zur sofortigen Einreichung

Nach hinten verschoben: https://redmine.piraten-xhain.de/issues/507 Carsten: Neu ist ier, dass es schon in der Bauantragsliste steht. Ralf: Die Form ist für die Anfrage unorthodox. Bitte umformulieren, da die Erklärungen zwischendrin etwas irritieren könnten. Carsten: Ist unorthodox, aber zulässig. Das habe in der Verangeheit auch funktioniert, auch wenn es nicht so beliebt war. Mike: Schriftliche Anfrage? Carsten: Ja Ralf: Es besteht aber eigentlich eine Genehmigungspflicht. Forderungen bringen aber nicht viel. Abstimmung "Antrag so annehmen?": Einstimmig angenommen. https://redmine.piraten-xhain.de/issues/508 Carsten: Es sollte proaktiv einen Bebauungsplan geben. Abstimmung "So annehmen?": Einstimmig angenommen

Bericht des Schatzmeisters

Kontenstände: SK 4459,94€ GK 1799,25€ keine besondere Vorkommnisse.

Bericht des Ombudspirathörnchens

JeZ wurde über unseren Entschluss informiert.

Kurzberichte aus den Ausschüssen und Gremien

Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden

UVKI

Ralf: Weise auf TO-Punkt hin -> TOP3 Vorstellung einer Projektidee zur simulationsbasierten Bürgerbeteiligung. Könnte interessant sein, aber es ist noch nicht genauer bekannt, worum es geht. Jana: Bin im Rathaus, kann vorbeigehen.

Variabler Bereich

Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

nicht im Redmine oder nicht fristgerecht im Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

Termine

Di. KuBi Mi. UVKI (Mit Bürgerbeteilungs-TOP) Do. BüTra

Freie Themen

Zum Fraenkelufer: Ralf: Zwei Mails an Fraktion, dass wir unsere Meinung nicht geändert haben und betonten den Beschluss, dass JeZ nicht mehr in der Fraktion ist. Damit ist sie auch für ihre Aktion selbst verantwortlich.

Papierkörbe quellen über Mike: Die Papierkörbe sind überfüllt. Ralf: Das Grünflächenamt ist zuständig, man sollte das mal beobachten. Der Zustand war ja schon im letzten Jahr nicht gut, es sollte gesehen werden, ob das jetzt nur eine Ausnahme über die Feiertage war. Mike: Die Grillkohle ist auch ein Problem: Raggy: Es gibt in anderen Bezirken feuerfeste Container für Grillkohle, vielleicht wäre das eine Lösung. Ralf: Man kann das Amt mal fragen, ob sie sich mit dem Thema Grillen und den Abfällen befassen wollen. Andreas: Wollen wir eine Anfrage stellen, wie das Amt das selber einschätzt?

Lichtenberg/gemeinsame Fraktionssitzung Ralf: Sollen wir das noch machen? Andreas: Besteht der Wille unsererseits noch? Meinunungsbild zeigt, dass der Wille besteht.

Rekapitulation der letzten BVV: Ralf: Bürgerentscheid Freudenbergareal wurde thematisiert, dann mündliche Anfrage zum Fraenkelufer. Es gab viel Aufhebens um letztlich keine Bewegung, da die Position zementiert war. Es wurde nicht in Ausschuss übertragen, sondern direkt in der BVV abgelehnt. Andreas: Der Antrag war eine Missbilligung des Verfahrens, das ist ja aber nun auch dadurch abgelehnt. Jana: Sie hatte gesehen, dass es über die Mailingliste zu dem Antrag Kritik von der Bürgerinitiative gab. Ralf: Die Fraktion stimmt dieser Kritik inhaltlich zu.