BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2015-03-09 - Fraktionssitzung

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: G14 Datum: 09.03.2015 Beginn: 18.30 Uhr, Ende: Anwesend:

• Fraktion: Mike, Jana, Ralf
• Mitarbeiter: Maggi
• Bürgerdeputierte: Annika, Barbara, Andreas

Entschuldigt: Christian,

Stimmung

durchmischt

Sitzungsleitung

Andreas einstimmig gewählt

Protokoll

Maggi

Berichte Positives der letzten Woche

Im Ausschuss wurde Antrag angenommen zu Görlitzer Straße

Bericht des Büros

• Bezirkspublikationen: Anzeige schalten? Infomail habt ihr alle bekommen, Rückmeldung

bis Ende der Woche Seniorenratgeber „Gemeinsam das Alter (er)leben – April, Laufzeit 12 Monate, Auflage 20 000 Exemplare Angenommen, 300€ Dannach folgen andere Publikationen zu anderen Themen, diese erscheinen erst im September

• GirlsDay: Machen wir mit? Piratenfraktion Lichtenberg und Pankow machen auch mit: 23.4.

https://www.girls-day.de/aktool/ez/veranstalter.aspx Evtl. gemeinsames Angebot mit Linke-Fraktion

Stellungnahme zu Einwohneranfrage

Polizei in BVV Vorsteherin sucht Rückhalt bei Fraktionen, aber Entscheidung fällt sie alleine? Fortmat der Bürgerversammlung gescheitert BVV muss bürgerfreundlicher werden Maggi bietet an Text an Jana zu schicken

Unerledigtes der letzten Sitzung

Reorganisation

Mike: Jemand (Mike) richtet nicht-öffentliche Mailingliste für Post aus den Ausschüssen ein

Andreas: Maggi leitet reflektiert an Liste und Einzelpersonen weiter

Jana: Doppelte Mails vermeiden und alles (bis auf Vertrauliches) über Liste schicken

Ralf: Gibt viele Mails, die nicht über öffentliche Liste sollten, viel zu tun für Maggi, auch ich zeitlich überlastet Überblick zu haben (Anhänge, etc.) >Problem

Andreas: erstmal durch die Liste gehen

Besetzung der Ausschüsse (in der Auflistung sind alle erstmal aufgelistet, auch wenn sie momentan nicht besetzt sind )

PHI

Ralf (pro forma) !?!

Schule

Mike (pro forma) Annika

Sozbüd

Mike

Bütra

Jana Andreas

Jugendhilfe

Mike (pro forma) Annika

Sport

Jana (pro forma)

Integration

Jana

Kubi

Jana

Queer

Jana Lena Michael

Gesink

Mike FJ Ragnar

Wio

Mike

E&B

Ralf Barbara Annika

Stadtqm

Ralf Carsten Ulli

UVKI

Ralf

Lizenzen fraktionsinterner Texte und Fotos

Mike: sollten uns als Urheber (Piratenfraktion)festlegen (bei manchem)

Ralf: gibt bereits Beschluß alles als CC zu veröffentlichen

Mike: neuer Beschluß?

Andreas: zwiegespalten, einerseits Werbung, andererseits offener Umgang

Ralf: eigentlich sollten wir froh sein wenn unsere Inhalte weitergetragen werden ist mir deswegen nicht so wichtig vielleicht sollten wir unterschied zwischen Texten und Bildern machen? Diskussion: Was ist eigentlich mit FB? Thema vertagt

Passwort für 2ten FB-Account

Mike macht das mit Maggi bis nächste Woche aus

Kurzberichte aus den Ausschüssen und Gremien

Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden

Stadtqm

Ralf: habs schon bei den positiven Berichten gesagt (Görlitzer Straße) Carsten: Große Themen: Urbane Mitte, Postscheckareal ...da geht noch was

Ralf: beim PSA: Unternehmer geht davon aus bauen zu können aber BVV hat Finger drauf, wird spannend

Carsten: atmosphärisch: Man schießt sich auf mich ein, wurde belogen, soll nicht mehr mit Verwaltung kommunizieren, nur noch über Panhoff

Ralf: Bürgerdeputierte sollen keine Sonderrechte haben, selbst ich hab da schon Probleme gehabt (seltsame Absprachen), für Carsten sehr schwierig Mike: Skandal öffentlich machen? anschließende Diskussion Jana: Komm doch mal in den BüTra... Ralf: Bestimmungen werden eher nicht verletzt, Rückmeldung allerdings nur nach Vorschrift

Gremien

Migrationsbeirat: Flüchtlingunterkünfte

Bericht des Sprechers

Bericht zu Clubsterben ist online Bericht des Schatzmeisters == Kontenstände: SK 4296,64€ GK 1339,46€ Der Fraktionskostenzuschuß ist noch einmal gekürzt worden. Diesen Monat haben wir nur 511,99€ auf das Sachkonto überwiesen bekommen. Keine weiteren Vorkommnisse!

Variabler Bereich

---Pause--- Anträge von Carsten im Redmine https://redmine.piraten-xhain.de/issues/499 Carsten: WBM will Einheitsblöcke, Bezirk sollte sich einmischen Diskussion Ralf: ernstgemeinte Bürgerbeteiligung Lena: Was ist eigentlich die Begründung für die Einheitsblöcke? Mike: schafft günstigen Wohnraum Carsten: gibt keine ausführliche Begründung des Bezirks, Bauleitplanung würde sich evtl verzögern, Arbeitserleichterung, Zeitersparnis, Bezirk könnte aber Planungsinteresse anmelden angenommen https://redmine.piraten-xhain.de/issues/502 Carsten: Sachlage unklar, würde gerne Bescheid wissen, bevor Ausschuss informiert wird angenommen https://redmine.piraten-xhain.de/issues/503 Carsten: Sollten nach der Kita fragen, wichtig auch: Frage 7 einstimmig angenommen

Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

nicht im Redmine oder nicht fristgerecht im Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

Variabler Bereich

-Drohende Räumung bzw. aktueller Stand an der GHS- Mike setzt sich Fabio in Verbindung ...Pad hakt Protokollende

Ausschusstermine der nächsten Woche

BüTra Do, SozBüd, UVKI, Mi Sport, Mi PHI, Di Queer fällt aus

Termine

Sitzung geschlossen 21.01