Inhaltsverzeichnis

1 Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
2 Reorganisation

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: G14 Datum: 2.3.2015 Beginn: 18.49 Uhr, Ende: Anwesend:

Fraktion: Ralf, Jana, Mike
Mitarbeiter: Maggi
Bürgerdeputierte: Annika, Barbara, Christian, Andreas, Carsten
Gäste: Felix, Dirk

Entschuldigt: raggy, svenja, lena, ulli

Stimmung

durchmischt

Sitzungsleitung

Andreas

Protokoll

Maggi

Berichte Positives der letzten Woche

nichtöffentlicher Teil bis 19:30h

Begründung für Nicht-Öffentlichkeit: wegen Fraktionsinterna NichtöffentlicherTeil wird verlängert bis 20:21 Öffentlicher Teil ab 20:22h

Berichte zu Ausschüssen (wie wird in Zukunft damit verfahren?)

Antrag: Zeitkontinget pro Bericht für Bericht und Nachfragen von insg. 10 Min. Der Teil Berich darf 5 Min. nicht überschreiten Keine Einwände Antrag Annika: Die zweite Frasi im Monat beschäftigt sich mit Schwerpunktthemen. Die Schwerpunktsetzung erfolgt in den vorangegangenen Fraktionssitzungen per 2/3 Quorum. Falls so nicht eine abendfüllende Tagesordnung zu Stande kommt, folgt eine offene inhaltliche Diskussion, bei der auch spontan Themen (auch von Gästen) eingebracht werden können. Die Fraktion ist gehalten auf dieser Sitzung keine Beschlüsse zu fassen. Keine Einwände Antrag Jana: Umlaufbeschlüsse gelten als angenommen wenn es eine Mehrheit und mindestens 3 Ja-Stimmen gibt. Die Mindestlaufzeit eines Umlaufbeschlusses beträgt 48h. angenommen Sitzung beendet um 21:30

Bestätigung der Tagesordnung für diese Sitzung

Reorganisation

Besetzung der Ausschüsse (in der Auslistung sind alle erstmal aufgelistet, auch wenn sie momentan besetzt sind )

PHI

Schule

Sozbüd

Bütra

Jugendhilfe

Sport

Integration

Kubi

Queer

Gesink

Wio

E&B

Stadtqm

UVKI

Gremien

Lizenzen fraktionsinterner Texte und Fotos

Passwort für 2ten FB-Account

Unaufschiebbares

Nachbereitung BVV

Bericht des Sprechers

Bericht des Büros

Bericht des Schatzmeisters

Bericht des Ombudspirathörnchens

Unerledigtes der letzten Sitzung

Bezirkspublikationen: Anzeige schalten? Infomail habt ihr alle bekommen, Rückmeldung

bis Ende der Woche Seniorenratgeber „Gemeinsam das Alter (er)leben – April, Laufzeit 12 Monate, Auflage 20 000 Exemplare Dannach folgen andere Publikationen zu anderen Themen, diese erscheinen erst im September

BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2015-03-02 - Fraktionssitzung