BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2015-02-16 - Fraktionssitzung

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin Datum: 16.02.2015 Beginn: 19.10 Uhr, Ende: Anwesend:

• Fraktion: Ralf, Mike, Jana
• Mitarbeiter: Maggi
• Bürgerdeputierte: Ragnar, Barbara, Annika
• Gäste: Felix

Entschuldigt: Lena

Stimmung

positiv bis neutral

Sitzungsleitung

Raggy

Protokoll

Maggi

Berichte Positives der letzten Woche

Stream hat mega Reichweite: letzte Woche 20 Zuhörer gleichzeitig, wir wurden sogar von anderen Bezirkspiraten angesprochen, dass keine andere Fraktion so viele Zuhörer hat! :)

Vorbereitung BVV

Anträge zur sofortigen Einreichung

Open Antrag: http://www.openantrag.de/berlin-friedrichshain-kreuzberg/sponsorenwerbung-in-der-politik Da es sich bei der BVV um kein Parlament handelt erachten wir den Antrag als gegenstandslos. Wir begrüßen trotzdem die Intention des Antrags. vertagt? in Crews zu besprechen

Unaufschiebbares

• Terminfindung für Reorganisation, Termin an dem möglichtst alle da sind, "was können/wollen wir in 2015 leisten"

2.3? Frasi nur zum Thema Internes, Einladung an alle Abstimmung: angenommen G14 Alle anrufen, anschreiben raggy kann nicht, versucht aber seinen Dienst zu tauschen. Entscheidung fällt nächste woche Leute die nicht können an dem Datum, können ein Statement im Pad abgeben

Nachbereitung BVV

Raggy: für 10 Minuten treffen, Kosten rund 2000€ für den Bezirk Ralf: Schulamt ist von falschen Zahlen ausgegangen, SPD musste die Sitzung beantragen

Bericht des Büros

• LimaTicket: 60€

Abstimmung: angenommen

• Fraktionszeitung aller Bezirksfraktionen: Es geht vorran

200-300€ Herausgeber muss fest gemacht werden Abstimmung: einstimmig angenommen

• Fraktionshandy-Vertrag: 1€

Recherche über handyverträge recherche über handykauf und prepaid

Bericht des Schatzmeisters

Info über Kontenstände. Keine weiteren Vorkommnisse.

Kurzberichte aus den Ausschüssen und Gremien

Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden

Bütra

Jana: Viele Bürger die mit Bürgerbeteiligungsprozess am Fraenkelufer nicht zufrieden sind. Wir müssen die BürgerIni einladen BA hat die Geschichte in Eigenregie durchgeführt, es gab bisher keinen Antrag, keine DS

Ralf: sollten uns um Verfahrensabläufe/Dialog kümmern

Maggi: Einladen? Einwohneranfrage?

Generelle Zustimmung, Allgemeine Diskussion um Termin/Wen genau Auftrag geht an Maggi

Variabler Bereich

Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

nicht im Redmine oder nicht fristgerecht im Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

Termine

Interfraktionelle Nachbearbeitung der Görli-Treffens? Wer kann sollte zum Treffen am Do gehen! Ralf: zu PMA-Auflösung: Druck auf Ämter ist unterschiedlicher... sollten evtl. Antrag beitreten Keine Gegenrede Ralf: zu Freifunk: bräuchten nur Rooter und könnten schönen Tunnel haben (Förderverein Freie Netze) Mike: Geht das auch über den Freifunk hier?

Ralf: Eher nicht...schneller ginge es in jedem Fall, N64 macht das auch, größere Reichweite

Mike: Kosten?

Ralf/Jana: 30-60

Abstimmung: einstimmig dafür

Auftrag an Maggi HDMI-Kabel und Tasche für Beamer zu kaufen

einstimmig

21.2 Jubiläum im Kiezbüro N64