BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2015-02-09 - Fraktionssitzung

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin Datum: 09.02.2015 Beginn: 18.30 Uhr, Ende: Anwesend:

• Fraktion:
• Mitarbeiter:
• Bürgerdeputierte:

Entschuldigt: Christian

TOP1 Gast: Matthias Bauer: VI-140i VE "Flottwellstraße Nord"

Mathias Bauer: Präsentation, Aktionsgemeinschaft Gleisdreieck

• Umweltinformationsgesetz: Frau Obermann sagte, Das BA muss sich nur an das BauGB halten.
• Gleisdreieck, Städtebaulicher Vertrag, letzte dieser 3 Bauflächen, Vivico wollte jeden qm dieses Fläche anscheinen Verkaufen. Es gab mehrere Fachdialoge.

- 4000 qm Bruttogeschossfläche - 20.2. Gibt es erneut Veranstaltung (Bürgerdialog in der Station) - Vertreter der BVG wurde nicht eingeladen, es gibt vermutlich Spannungen zwischen BVG und Investor Nutzung: Kerngebiet, Teil Gewerbe, Teil Büros, Mieter die ordentliche Miete zahlen können ZLB wäre für Matthias gut dort Der Park wird sehr gut besucht. Carsten: Von Abrissen wurde im Ausschuss nichts erzählt Bürgerdialog war nicht besonders demokratisch. Allen wurden Unterlagen im Vorab zugesendet, den Bürgerinitiativen nicht Die Bürgerin will den Vorschlag ZLB machen Bahnhof wird sagen, der Bezirk hat schon einen Beschluss dazu Was kann Fraktion tun? Fraktion soll sich Meinung bilden. In ist nicht grundsätzlich gegen Hochhaus Größtes Anliegen ist die Nutzung: Kein Großkonzern, lieber öffentliche Nutzung wie eine Bibliothek Es kreuzen dort 2 Bahnlinien, Bahn in der Nähe Regionalbahn auch. Drittes Thema: Auf Kreuzberber Gelände, Yorkdreieck; Kritik der In wird nicht wahrgenommen In wünscht sich, dass wir nachfragen, wie der Stand der Entscheidungen im Bezirk ist. —> UVKI, Bei Ralf nachfragen In hat uns Dokumente überlassen, weiterleiten Einwohneranfrage zu Behindertengerechtem Zugang an Kreuzung, was hat BA vor zu unternehmen? Sitzung um 2005 fortgesetz

Vorbereitung BVV

Sonder-BVV: 16.2 18.2 Carsten: Wir brauchen Felix

Unaufschiebbares

Besetzung PHI+Schule (gemeinsame Sitzung) muss für morgen dringend besetzt werden, wer hätte interesse sich in das Thema, v.a. Schulentwicklungsplanung einzuarbeiten? TO:http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=7351&options=4 TOP5: VzK liegt vor, werr kann sich diese genauer anschauen? : http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/___tmp/tmp/4508103677813324/77813324/00082716/16-Anlagen/01/DS1422_VzK_VE_s.pdf Annika geht hin

Bericht des Büros

• Bildungsseminar LIMA: 60€

http://www.linkemedienakademie.de/ 23.3.-28.3

• Terminfindung für Reorganisation, an dem möglichtst alle da sind, "was können/wollen wir in 2015 leisten"

Mike: 1. Montag im März

• Abstimmung über Routeranschaffung

Ist Umlaufbeschluss euch bekannt? Direnstleistung für die Öffentlichkeit? (Mike)

• Modelprojekt

Bericht des Schatzmeisters

Kontenstände: Sachkonto 4951.51€ G-Konto 916,92€

Kurzberichte aus den Ausschüssen und Gremien

Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden

Kubi

Mike war nicht da.

Queer

Hellmuth: Ab Mittwoch gibt es Unisextoiletten Blogbeitrag

Gesink

Antrag zurückgezogen /pdfs

Stadtqm

Antrag von Ralf, Bürgerbeteiligungsmittel zurückgezogen, 25.000 Alternativantrag der Grünen Es werden mehrere Anträge von Carsten kommen in Zukunft Freudenberg: Bürgerbegehren kommt zustande! !

• Klage zum Freudenbergareal, wird nächste Woche eingereicht

Es wird spannend

Variabler Bereich

Wio/ Bußgeldbescheid, Maggi schickt an mike weiter

Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

nicht im Redmine oder nicht fristgerecht im Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

Termine

Freitag Vorbereitungstreffen um 9.00h Maggi soll HDMI-Kabel bestellen Ende: 20.34h