BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2015-01-12 - Fraktionssitzung

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: g14 Datum: 12.01.2015 Beginn: 18.30 Uhr, Ende: Anwesend:

• Fraktion: JeZ, Mike, Ralf, Jana
• Mitarbeiter: Maggi
• Bürgerdeputierte: Ragnar, Barbara
• Gast: Felix, Harry

Entschuldigt: Annika (Pad)

Stimmung

Durchwachsen

Sitzungsleitung

Mike: Mehrheit dafür, 2 dafür, eine Gegen, drei Enthaltungen

Protokoll

Maggi & JeZ

Berichte Positives der letzten Woche

BVV-AG-Treffen: https://xhain.piratenpad.de/BVV-AG-090115 IG Suchtpolitik-Treffen: Hat Umsetzung Modellprojekt besprochen.

Raggy: War das Treffen abgesprochen? Mike und Jez haben alleine eingeladen. Sollte vorher auf Frasi besprochen werden. Wäre demokratischer

Jana: AGs überlassen, für wann sie einladen.

Jez: Arbeitstreffen/konstituierende Sitzung der Steuerungsgruppe zu Modellprojekt findet diesen Donnerstag um 10 Uhr statt.

Bestätigung der Tagesordnung für diese Sitzung

Antrag TO Punkt: Rückblick auf die letzten 2 Monate TO Punkt angenommen

TOP 1 Rückblick auf die letzten 2 Monate

Ralf: in den letzten 2 monaten gab es gravierende Dinge:

• das erste war die Herstellung der Beschlussunfähigkeit
• der 2te Punkt war die Aktion bei Monika /Relativierung der Aktion
• 3tens: Evaluation mit Harry/Vorstand: Angebot ist gescheitert
• Anpampen der Mitarbeiterin/ Arbeitsaufträge entgegen dem Beschluss sollten nicht direkt an Mitarbeiterin gehen.
• Unhöfliche Mail wegen des Raumes / Schuldzuweisung an Mitarbeiterin wegen fehlender Koordination

Antrag Jez aus der Piratenfraktion Xhain auszuschließen.

Jez: Widerspricht allen 5 Punkten. Zum Gespräch mit Harry: Jez hat Forderung, dass nicht über Fraktionsmitglieder hergezogen wird.

Jana: Jez fordert, dass üble Nachrede aufhört, aber die üble Nachrede kommt von Jez selbst, indem sie fordert, dass üble Nachrede aufhört: Mails z.B. die nur an 4 Empfänger gehen.

Deine Mails sind angreifend und diese Angriffe sind schwer auszuhalten.+1

Ralf: es geht nicht um eine Mail, sondern um den permanenten Druck und Stress der davon ausgeht. Grundwerte der Piraten werden mit Füßen getreten.

Wir haben alles mögliche versucht. Letzter Versuch war Harry. Selbst dieser Versuch ist zu dem Entschluss gekommen, dass es keine Lösung gibt. Ich kann und will dieses Geschehen den Wählern, den Mitarbeitern und den BDs und allen anderen nicht mehr zumuten.

Ich möchte, dass wir mit so vielen wie möglich weitermachen können. In der Zeit haben sich viele abgewendet. Das liegt auch vor allem daran, dass eine schlechte Stimmung und Arbeitsathmosphäre die Jez verursacht hat.+1

Jez: Es gibt auch FraMitglieder die wegen Ralf gegangen sind. (Michael Melter)

Rolf: Jessika bemüht sich. Es gibt dabei auch Fehler, klar. Das was belastet, ist die Art der Kommunikation. Jessika sieht sich da womöglich zu unrecht kritisiert. Aber so können wir die Probleme nicht lösen. Am Ende könnten wir vor einem Scherbenhaufen stehen. Du, Jessika könntest auch ohne Fraktion deine Projekte und Aktionen ohne Widerstand arbeiten. Wir müssen eine Lösung finden, mit der alle gleich gut arbeiten können.

Jez: Will selber Termine ändern, damit sie keine Mails mehr an Maggi schreiben muss, um die Terminänderung zu bewirken.

Ralf: Es geht um das Gesamtpaket.

Jez: Meine Mails wurden öffentlich gemacht.

Harry: Pflichtet Rolf bei. Xhain stärkste Piratenkraft in Deutschland

Rolf: Was hällst du von der Idee, die Fraktion zu verlassen.

Jez: Kommt nicht in Frage. Ralf kann die Fraktion selbst verlassen.

Alternativantrag von Mike: Jez für 6 Monate ausschließen aus der Fraktion. Dannach sollen wir schauen, ob eine gemeinsame Arbeit möglich ist. In diesen 6 Monaten können wir in Ruhe weiterarbeiten und nachdenken, sowohl die FraktionPlus als auch Jez.

Rolf: Möglich ist für einen begrenzten Zeitraum eine Lösung wie 3+1 wenn Jez damit einverstanden ist. Ausschluss ist klar geregelt im BezVerwG, einfache Mehrheit der Fraktion

Ralf: würde Antrag von Mike so formulieren: Antrag: Ausschluss von Jez. Neuberatung frühestens nach 6 Monaten.

Harry: Jez sollte den Schritt selber gehen. Geht selber von sich aus.

Jez: Kleine Email wegen Terminen wurde kritisiert.

Jana: Klartext: Wir geben dir die Chance dein Gesicht zu wahren. Nutze die Chance.

Harry: Ziehe meine Bedenken zurück, da Jez nicht versteht worum es geht.

Jez: Gehe nicht freiwillig.

Mike: Finde (Jezs) Verhalten unmöglich. Es geht um etwas ganz anderes. Bemühte Leute versuchen dir zu sagen worum es geht. Mike zieht seinen Antrag zurück.

Zugänge zu Onlineplattformen sollten entzogen werden

Sitzungsleitung geht an Raggy

Ulli: Es geht um etwas was sich über viele Jahre hingezogen hat. Löst bei dir Jez keinen Nachdenkungsprozess aus. Ein Aussenstehender wird nicht verstehen was hier abläuft. Appell an Jez: Schritt zurückgehen und die Lage verstehen. Überlegen ob du die Fraktion nicht von dir aus verlassen möchtest.

Jez: Zu Fraktionssitzungen muss ich sowieso nicht kommen. Ich gebe sowieso immer einen schriftlichen Bericht ab. Das Problem was ihr habt ist, dass ich unhöfliche Mails an Maggi geschrieben habe.

* Raunen im Saal weil das nicht stimmt+1

Jez: Ich sollte weniger Mails schreiben. Ralf hat nie reagiert. Ich hätte einfach schweigen sollen. Fraktionsaustritte sind schädlich. Es ist besser für uns alle, wenn Felix wieder zurückkommt.

Carsten: Mir ist die Fraktion sehr wichtig. Die Fraktion hat deinen Ansprüchen nie genügt. Du kannst als Einzelverordnete effektiver arbeiten. Ich würde dich auch bitten diesen Schritt zu gehen.

Abstimmung: Die Fraktion möge beschließen Jessica Zinn aus der Piratenfraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg auszuschließen. Neuberatung über Wiederaufnahme findet frühestens nach 6 Monaten statt.

Begründung: Schwer zerrüttetes Vertrauensverhältnis

Geheime Abstimmung

Seperate Urnen für Fraktionäre und FraktionPlus (Bürgerdeputierte, Ausschusspiraten)

Sitzung unterbrochen für die Wahl Auszählung: FraktionsplusUrne: 4 Zettel, 4 Ja

Fraktionsurne: 3 Ja 1 Nein

Die Mehrheit der Fraktion hat dem Antrag von Ralf zugestimmt.

Jez kann weiter an der Sitzung teilnehmen als Gast, hat aber kein Stimmrecht mehr.

Unaufschiebbares

Termin mit ai - Anwohnerinitiative Görlitzer Park (www.ai-gp.de). Ralf: Einladen auf nächste Frasi Mike: Andere Gruppen recherchieren und anfragen Raggy: Gibt keine andere Gruppe Angenommen, alle dafür

Bericht des Sprechers

• Kontakt zu Videojournalistin: Bericht zu Revaler Spitze
• Unterwelten e.V wird zum Ausschuss bzgl. Dresdener Straße kommen

Bericht des Büros

• Zweimonatliches Mitarbeitertreffen fand statt: Mitarbeiter wollen eine gemeinsame Zeitung herausbringen. Austausch über Tools.
• Newsletter ist gut angekommen
• Kalender ist aktuell

Bericht des Schatzmeisters

Kontenstände: Sachkonto Jahresende: 4985,06 heute 4959,38

Geh.konto Jahresende: 103,35 heute 1429,68

Dieses Jahr muss nichts zurückgezahlt werden. Gutes finanzielles Polster.

Bericht des Ombudspirathörnchens

Nichts zu berichten. Hoffnung auf normalen Arbeitsrythmus.

Kurzberichte aus den Ausschüssen und Gremien

Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden

Schule

JeZ: https://xhain-schule.piratenpad.de/Protokoll-20141202

Jugendhilfe

JeZ: https://xhain-jha.piratenpad.de/Protokoll-20150106

Sport

JeZ: https://xhain.piratenpad.de/Sport

Stadtqm

Carsten: Bauantrag Freudenbergareal: 19.02. Unterschriftenabgabe des Bürgerbegehrens - über 6000 Unterschriften sind bereits zusammen. Es gibt eine Chance, dass die Klage erfolgreich ist. Niemannstraße: Aufstellungsbeschluss Mischgebiet

Ralf: Mittel aus dem Bündnis für Wohnen - Antrag wurde vertagt Begründung: Februar wird allgemein über Bürgerbeteiligungsmittel geredet.

Jana: Open Antrag zu Tunnel wurde als relevantes Thema anerkannt. Bericht, dass es ein geschichtlich sehr interessanter Ort ist. Großes Potential für Bezirk.

Variabler Bereich

Antwort an das BVV-Büro: Beteiligung an der Klimapartnerschaft Friedrichshain-Kreuzberg und San Rafael del Sur, Nicaragua

" Wir bitten Sie, mit einer Vertreterin/einem Vertreter Ihrer Fraktion dieser Sitzung beizuwohnen und uns deshalb für die konkrete Festsetzung des ersten Sitzungstermins bis zum 31. Januar eine An- sprechpartnerin/einen Ansprechpartner Ihrer Fraktion zu benennen. " Voraussichtlicher Termin Mitte April

• Vertreter der Fraktion: Ralf

Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

Anträge von Jessica Zinn werden vorgestellt über einen Beitritt kann abgestimmt werden. Ansonsten handelt es sich um Anträge und Anfragen einer fraktionslosen Einzelverordneten.

Vorbereitung der Ablösung von Windows 7 https://redmine.piraten-xhain.de/issues/486 Vorschlag: Fahrt nach München Rücksprache mit BüTraTeam

Barrierefreie PDF-Dokumente im Bezirk https://redmine.piraten-xhain.de/issues/485 Wird überarbeitet

Überprüfung der Verständlichkeit von Antragsformularen https://redmine.piraten-xhain.de/issues/483#change-1711 Ergänzung: Alle Antragsformulare sollen überprüft werden, ob nur die notwendigen Informationen für die Beantragung abgefragt werden. Hier nur Sozialamt, es wurde angemerkt, dass mit einem anderen Amt begonnen werden könnte. -> siehe Begründung und Ergänzung in Änderung Über Beitritt wird bei Zeiten abgestimmt

Pilotprojekt "Spielplatzpaten" https://redmine.piraten-xhain.de/issues/484#change-1710 -> genannte Punkte aus der Spielplatzkommission

Namensgebung für O2-Arena & O2-Platz https://redmine.piraten-xhain.de/issues/481r Es bietet sich an eine Anfrage zu formulieren um Sachkenntnisse zu erlangen.

Haushaltsdefizit durch vom Land nicht finanzierte Schulgebäude Anfrage: https://redmine.piraten-xhain.de/issues/482 Muss nicht behandelt werden. Da Anfrage einer Einzelverordneten.

nicht im Redmine oder nicht fristgerecht im Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

Öffentlichkeitsarbeit in der nächsten Woche

GO: Liveübertragungen der BVV stehen drin finden aber nicht statt. BVV-Büro und nicht BA ist zuständig.

Ralf: Im BüTra thematisieren wie wir unserer GO gerecht werden können. Jana nimmt das Thema auf die TO des nächsten BüTra

JeZ: Personal ist nicht nötig, da die Aufgabe beim Vorstand der BVV angesiedelt werden kann. Dieses ist ein Thema wo immer wieder nachgefragt wird.

Mike: Bei Fernsehteams wird nicht nachgefragt und eine Genehmigung verlangt. Wir sollten eine einheitliche Lösung verlangen.

Ralf: Unterbrechungen der Sitzung für Fernsehinterviews der Stadträte sind eine Frechheit gegenüber dem Parlament.

Ragnar: Vorschlag Offener Kanal kann angefragt werden. Im Bundestag wird auch keiner gefragt, ob er gefilmt werden möchte.

Mike: Gibt es eine Liste, wer nicht gefilmt werden möchte. Gibt es eine Bekanntgabe wer filmen darf.

Felix: Ja, Aufzeichnungen müssen bei der Vorsteherin angemeldet werden, dann gibt's auch die Liste.in angemeldet werden, dann gibt's auch die Liste.in angemeldet werden, dann gibt's auch die Liste.

Rolf: Vorschlag Schulprojekt mit Erklärung "Was macht die BVV?" einleiten. "ParlamentsTV"

Nächster Podcast des Kiezbüro N64

Wann Podcast in der N64?

auf nächste Sitzung vertagt

Veränderungen durch Ausscheiden von Jez

Ausschusstermine der nächsten Woche

Donnerstag 10h: Modellprojekt Cannabisabgabe, Gedenktafelkommission (JeZ)

Termine

• Bürgerversammlung Eckwerk; 16.01.2015, 20.30Uhr
• Bürgerversammlung zur Umgestaltung Fraenkelufer

am 15.01.2015, 18:00 Uhr im BVV-Saal