BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2014-12-15 - Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
- 1 Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
- 1.1 Stimmung
- 1.2 Sitzungsleitung
- 1.3 Protokoll
- 1.4 Berichte Positives der letzten Woche
- 1.5 Bestätigung der Tagesordnung für diese Sitzung
- 1.6 Vorbereitung Ältestenrat
- 1.7 Vorbereitung BVV
- 1.8 Kurzberichte aus den Ausschüssen und Gremien
- 1.9 Unerledigtes der letzten Sitzung
- 1.10 Variabler Bereich
- 1.11 Öffentlichkeitsarbeit in der nächsten Woche
- 1.12 Nächster Podcast des Kiezbüro N64
- 1.13 Sonstiges
Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin Datum: 15.12.2014 Beginn: 18.40 Uhr, Ende: Anwesend:
- Fraktion: JeZ, Mike, Jana
- Mitarbeiter: entschuldigt
- Bürgerdeputierte: Ragnar
- Gäste: Dennis
Entschuldigt: Ralf, Maggi, Barbara, Ulli
Stimmung
überwiegend grün
Sitzungsleitung
Mike
Protokoll
JeZ
Berichte Positives der letzten Woche
Erfolgreiches Treffen der IG Suchtpolitik (JeZ) Gestern: Wahlkampfveranstaltung zu Modellprojekt "Kontrollierte Abgabe von Cannabis" (JeZ)
Bestätigung der Tagesordnung für diese Sitzung
Vorbereitung Ältestenrat
Syntax:
KL +/-/E = Konsensliste Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung
-> $ausschuss = Überweisung in Ausschuss
Nachlieferung ist Fett und kursiv gedruckt: Resolutionen
6.1 DS/1449/IV B'90/Die Grünen Übergriff auf das Wohnhaus der Bezirksbürgermeisterin verurteilen - Privater Wohnraum ist tabu! JZ,MH+ beitrit K+Jana Einstimmig Zustimmung Kein Beitritt: Resolution zu diesem Anlass ist übertrieben.
6.2 DS/1450/IV B'90/Die Grünen (Riester, Paula) Keine weitere Verlängerung der A 100 nach Friedrichshain KL+ (Ralf) MH+ JZ + Beitritt- Programm Abstimmung: + Überlegung am Mittwoch, ob Beitritt gewünscht
6.3 DS/1458/IV CDU (Husein, Timur) Solidarität mit den Polizisten in Friedrichshain-Kreuzberg, die von Linksextremen angegriffen werden! http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6292&options=4 ÄA: Streichung von "von Linksextremisten" da wir allgemein Gewalt ablehnen. Uns geht der Antrag der CDU nicht weit genug. Plenum - Mike
6.4 DS/1460/IV B'90/Die Grünen (Lenk, Wolfgang) Die City Tax soll spürbar auch der bezirklichen Kulturförderung zugute kommen http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6294&options=4 -> KuBi, PHI
Anträge:
7.1 DS/1448/IV B'90/Die Grünen Aktionsplan Warschauer Brücke/Revaler Straße -> WiO JZ + Bedenken Polizeieinsätze MH KL-
7.2 DS/1451/IV B'90 Die Grünen/SPD (Putzer, Max) Das SEZ gehört den Berlinerinnen und Berlinern KL+ (Ralf) JeZ, MH MHKL+ & beitritt Plenum? Anmerkung: Von Gerkan ist Architekt, nur von Westfirmen gebaut
7.3 DS/1452/IV SPD (Vollmert, Frank) Oscars Leselounge in der Pablo-Neruda-Bibliothek KL+(Ragnar) JZ+ MH+ -> KuBi
7.4 DS/1453/IV CDU (Husein, Timur) Ausstellung "Der Weg zur deutschen Einheit" enth. (Ragnar) JZ in KuBi? MH Kubi? K+
7.5 DS/1454/IV Bezirksverordneter (Gerlich, Ralf) Rettet den Tunnel Dresdener Straße KL+ (Ralf) JZ aus Open Antrag - Piraten - Beitritt MH Beitrit+ Konsensliste Plus
7.6 DS/1455/IV PIRATEN (Gerlich, Ralf) Bürgerbeteiligung beim Wohnungsneubau stärken KL+ (Ralf) KL+ Jz Kl +
7.7 DS/1456/IV DIE LINKE (Amiri, Reza) Allmende e.V. vor der Verdrängung bewahren! KL+(Ragnar) KL+
Beschlussempfehlungen:
8.1 DS/0224/IV Ausschuss BüTraVIG (Weeger, Andreas) Informationen im Bezirk leichter zugänglich machen durch übersichtliche Darstellung und bessere Aufbereitung http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=4961&options=4 MH KLe KL - Enthaltung - Nacharbeit ist nötig
8.2 DS/0519/IV Ausschuss Queer (Hellmuth, Susanne) Diversity-Richtlinie für die Außendarstellung http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=5282&options=4 Antrag von Jana VzK KL+
8.3 DS/0794/IV Ausschuss SozBüD (Topac, Fadime) Zusammenarbeit des Bezirksamtes mit der Arbeitsagentur Berlin-Mitte und dem Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg bei der Einstellung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rahmen der Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=5586&options=4 VzK KL+
8.4 DS/1150/IV Ausschuss BüTraVIG (Weeger, Andreas) Sofortige Einführung eines Online-Schadensmelder für Friedrichshain-Kreuzberg - Für sichere Fahrbahnen, Gehwege und Radwege! http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=5980&options=4 Beschlussempfehlung Ablehnung Wir wollen eine größere Lösung. Jez; MH KL+
8.5 DS/1238/IV Ausschuss BüTraVIG (Weeger, Andreas) Tempelhofer Feld für Alle - auch für Fotograf*innen http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6069&options=4 VzK Die Antwort ist nicht zufriedenstellend. KL Enthaltung
8.6 DS/1239/IV Ausschuss StadtQM (Dahl, John) Verzicht auf die Reduzierung des Mietausgleichs KL+ (Ralf)
8.7 DS/1259/IV Ausschuss StadtQM (Dahl, John) Zentrale Anlaufstelle zur Umsetzung der Zweckentfremdungsverbot-Verordnung KL+ (Ralf) Hinweis : Beschlussempfehlung ist Ablehnung!
8.8 DS/1310/IV Ausschuss Integration (Lenk, Wolfgang) Implementierung einer "Arbeitsgruppe Zuwanderung" KL+
8.9 DS/1315/IV Ausschuss UVKI (Hochstätter, Peggy) Regenwassereinlauf tierschutzgerecht gestalten KL+ (Ralf) Hinweis : Beschlussempfehlung ist Ablehnung!
8.10 DS/1365/IV Ausschuss Queer (Hellmuth, Susanne) Kein Raum für Übergriffe - Präventions-Kampagne gegen sexistische, homophobe und rassistische Übergriffe in öffentlichen Gebäuden! http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6198&options=4
8.11 DS/1373/IV Ausschuss GesIk (Leese-Hehmke, Anita) Inhaltliche Gestaltung des Antrages zum Modellprojekt Cannabisabgabe Beitritt Linke & Piraten
- wurde von Grünen abgelehnt, da sie meinen mit "nötige Schritte einleiten" hätte man alles an Anträgen zu dem Thema schon im Ursprungsantrag und muss nicht weiter etwas dazu beschließen. Beschlussempfehlung Ablehnung Ablehnung der Ablehnung - Der Ursprungsantrag der Grünen dient nur der Öffentlichkeitsarbeit und nicht der Umsetzung eines Modellprojektes. Über die Umsetzung eines Modellprojektes und die Antragstellung an die BfArM reden JeZ Plenum
8.12 DS/1375/IV Ausschuss BüTraVIG (Weeger, Andreas) Änderung der GO § 2 "Die Aufgaben des Vorstandes" Enthaltung
8.13 DS/1411/IV Ausschuss StadtQM (Dahl, John) BEHALA-Grundstück an der Spree kiezgerecht entwickeln KL+ (Ralf) KL+ JeZ MH KL+ KL+
8.14 DS/1417/IV Ausschuss StadtQM (Dahl, John) Ausweisung eines Erhaltungssatzungsgebiets nördlich der Grünberger Str. und westlich der Kadiner Str. KL+ (Ralf) KL+ JeZ MH KL+ KL+
8.15 DS/1420/IV Ausschuss UVKI (Hochstätter, Peggy) KlimaStädtePartnerschaften helfen mit Wissenstransfer KL+ (Ralf)
8.16 DS/1447/IV Ausschuss UVKI (Hochstätter, Peggy) Begegnungszone Bergmannkiez - Einsetzen einer zentralen Steuerungsgruppe KL+ (Ralf)
8.17 DS/1459/IV Ausschuss UVKI (Hochstätter, Peggy) Parkraumbewirtschaftungszonen rund um den Mehringdamm Prüfauftrag KL+ (Ralf) -> WIO
Vorlagen zur Kenntnisnahme:
9.1 DS/0542/IV Abt. Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung 25. Jahrestag des Mauerfalls in Friedrichshain-Kreuzberg JeZ KL+
9.2 DS/1154/IV Abt. Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung Erweiterung der Gedenktafelkommission um ein ständiges Mitglied JeZ KL+
9.3 DS/1457/IV Abt. Planen, Bauen und Umwelt Bebauungsplan 2-47 für das Gebiet zwischen Simplonstraße, Hassestraße, Revaler Straße und Niemannstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Aufstellung des Bebauungsplans 2-47 Durchführung des Verfahrens gemäß § 13a BauGB als beschleunigtes Verfahren
==>StadtQM (Ralf)
Vorbereitung BVV
Mündliche Anfragen zur sofortigen Einreichung
Haushaltsdefizit durch Parkraumbewirtschaftung http://redmine.piraten-xhain.de/issues/479 Weitere Planung bis zur Abgabe des Antrages für eine Cannabisabgabe-Modellprojekt http://redmine.piraten-xhain.de/issues/480
Redebeiträge Plenum
JeZ kurz zu Beitritt A100 JeZ zu Modellprojekt
Kurzberichte aus den Ausschüssen und Gremien
Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden
Sport
JeZ: xhain.piratenpad.de/Sport
Unerledigtes der letzten Sitzung
Freiwilligenagentur: Xhain.piratenpad.de/Freiwiligenagentur
JeZ war am 01.Dezember dort. Fraktion wird um Unterstützung gebeten. Bitte überlegen, wie das Bezirksamt die Ehrenamtlichenarbeit im Bezirk unterstützen könnte.
Bürgerbeteiligung in Mitte: Gespräch mit der Fraktion in Mitte geplant.
Variabler Bereich
Abstimmung über gemeinsame Fraktionssitzung mit Piraten Mitte, Lichtenberg
Redmine
Abstimmung über Reihenfolge
nicht im Redmine oder nicht fristgerecht im Redmine
Abstimmung über Reihenfolge
Öffentlichkeitsarbeit in der nächsten Woche
Bitte vor Veröffentlichungen wie dem Newsletter die Fraktion informieren
Nächster Podcast des Kiezbüro N64
Bitte Termine nachfragen!
Sonstiges
Fabio hat morgen Geburtstag!
Ende der Sitzung um 20:13 Uhr