BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2014-12-08 - Fraktionssitzung

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin Datum: 08.12.2014 Beginn: 18.30 Uhr, Ende: Anwesend:

• Fraktion: Ralf, Mike, Jana
• Mitarbeiter: Maggi
• Bürgerdeputierte: Barbara, Andreas, Ulli

Entschuldigt:Raggy

Stimmung

durchwachsen

Sitzungsleitung

Ralf

Protokoll

Maggi

Berichte Positives der letzten Woche

StadtQM: Piraten haben ÄA gestelt zu Viktoriaspeicher: man solle sich an Bürgerentscheid halten, wurde angenomen!

Bestätigung der Tagesordnung für diese Sitzung

Anträge zur sofortigen Einreichung

http://redmine.piraten-xhain.de/projects/antragseinreichung/issues?set_filter=1&tracker_id=12 http://redmine.piraten-xhain.de/issues/477 von Ralf Hinweis: JeZ möchte gerne zur BVV in 2015 mehr auf die Internetplattformen zur Bürgerbeteiligung in der Stadtplanung eingehen. Interessenten? -> weiterer Top oder anderer Termin? angenommen, Einreichung als Fraktion und Ralf http://redmine.piraten-xhain.de/issues/478 von JeZ bitte nicht ohne den Antrag zu Sozialarbeitern und Beschilderung einreichen. Mach ich auch ohne Fraktion. zurükgezogen

Situation im Görli

Lösungsvorschläge? Bürgerversammlung soll stattfinden Ralf: Landesebene trägt Vorschläge der Grünen nicht mit Lösungen auf Bezirksebene gibt es kaum Jez: stellt ihren Antrag vor: Sozialarbeiter Wir haben kein Geld derzeit für Sozialarbeiter, wir müssten Mittel beim Senat beantragen Mike: Cirkus: Umnutzung des Parks? Befristet? GO-Antrag: schließung der Rednerliste: 4 dafür 2 dagegen Redeliste geschlosen Jez: Mike hat Recht, wir müssen uns Gedanken machen über die weitere Vorgehensweise und Lösungen.

Unaufschiebbares

Besetzung Sport

Jez, Jana Vertretung

Besetzumg Bütra

Jana macht Vorsitz, gibt es Widerspruch? angenommen Büro schreibt Colet, das PF Jana als Ausschussvorsitz vorschlägt. ab Januar Mike geht im Dezember hin.

SozBüd

Jez hat von Jana übernommen ab 2015

Besetzung Ältestenrat

Mike möchte in den ÄR Ralf: Warum wurde der VzK zum Freudenbergareal zugestimmt? VzK zugestimmt, dabei hat die Fraktion für Ablehnung plädiert. Kandidaten: Ralf: 5 dafür Jez: 2 dafür Mike 2 dafür Mike zieht zurück Ralf: 5 Jez:2 Ralf: Angenommen (5 dafür) bei 2 Enthaltungen Vertretung: für kommenden Montag:

Besetzung PHI

Jez möchte den PHI übernehmen Kein Widerspruch, angenomen Diskussion aller drei gemeinsam: Jez: Betseht interesse an Tausch? Sport ist Ausschuss mit wenig Arbeit.

Jez: hat unteresse an GesInk und UVKI, Schlägt Ralf für Bütra vor Jez könnte Sport temporär besetzen, auch unbefristet. Jez besetzt den Sportausschuss bis auf weiteres. Es gab keinen Widerspruch, angenommen

Jana könnte Vertretung machen.

Bütra: Jez schlägt Ralf vor. Ralf sieht sich dort nicht. UVKI passt besser zu ihm. Is Umwelttechniker.

Jana: hat IT-Kompetenzen. kann es sich vorstellen, hat nicht viel Zeit. Wie Zeitaufwendig ist Vorsitz? Würde dann SozBüd abgeben. Die Uhrzeit ist die gleiche . An Jez.

Jez: Kann auch den SozBüd nehmen.

Jez nimmt SozBüd.

SozBüd

Mike möchte kein Widerspruch angenommen

Rückmeldung an Collet:

"Möchten Sie / möchtet Ihr die Sitzungen der Fraktionen in 2015 in ALLRIS ausgewiesen haben?

Wenn ja, bitte kurze Rückmeldung an uns mit folgenden Angaben:

Reglm. Wochentag Montag Beginnzeit Raum Status grundsätzlich öffentlich, teilöffentlich, nichtöffentlich"

Bericht des Sprechers

Mehrfache Anfrage an Ralf, ob Verletzung der Privatsphäre von Piraten unterstützt wird. Anfrage ob man Verordnete nicht ausschließen sollte. Jez: wurde nicht kritisch darauf angesprochen. Warum wurde mit mir nicht geredet? Jez hat sich über Darstellung der Umzugsaktion geärgert. Bekennerschreiben war nicht als Drohung an Monika geneimt. Presse hat es hochstilisiert.

Jez glaubt nicht, dass Monika sich durch diese Aktion bedroht gefühlt hat.

Jana: würde sich bedroht fühlen. Was hast du damit zu tun?

Andreas: Es ist ein Einbruch in die Privatsphäre. Ist das für dich Jez berechtigt

Jez: Finde beides Dumm, aber Kritik ist berechjtigt. Dennoch keine Gefährdung.

Andreas: Hälst du es gerechtfertigt? Bitte öffentlich zum Ausdruck bringen.

Ulli: Landespolitiker halten es für Hausfriedensbruch. Eine Verordnete der Piraten legitimiert die Aktion, steht in der Presse. Bitte um Richtigstellung. Protest gehört nicht in den Privatbereich. Übergriff ins Private. Das Private ist schützenswert.

Jez: Monika sollte sich mehr hinter den Asylprotest stellen. Protest im Haus wirkt bedrohlich, aber die Intention sollte keine Bedrohnung sein.

Jana: wie kanst du beurteilen, das sich Monika bedroht fühlte? Ich würde mich bedroht fühlen. Richtigstellung, dass wir solche Mittel nicht gutheißen. Es gibt genug demokratische Mittel.

Andreas: Richtigstellung. Aber Jez hat wieder relativiert. Hast du das noch vor? Willst du dich distanzieren von deiner Äußerung?

Jez: Halte es für Fehler, dass ich die Mail geschrieben habe. Alle gemeinsam: Kopfschüttel, Statement von Jez geht so gar nicht.

Mike/Jana: Aktion hätte vor Büro oder Rathaus stattfinden können.

Pause

Jez: Richtigstellung

Ralf: muss von dir kommen

Jez: war gefählich, dass ich gesagt habe, dass wir das Anliegen unterstützen, sehe ein, dass Relativierung Fehler war

In welcher Form?

Ralf: Was war genau dein Fehler?

Jez: War Fehler, es als harmlos zu bezeichnen.

Barbara: habe das anders verstanden.

Jez: Ja, habe mich über das aufbauschen der Presse aufgeregt.

Andreas: Du musst selber was tun. Fraktion muss sich von Jez Äußerungen distanzieren. Blog. Mit Hinweis, dass von Jez was kommt.

Jez: Finde ich nicht gut.

A: Wieso?

A: du sagts, es wurde als verharmlosend empfunden. Aber es wurde verharmlost. Es ist nicht sinnvoll, dass du den Beitrag schreibt.

Mike: Umlaufbeschluss, ob Fraktion mit richtigstellung von Jez zufrieden ist. Dann können wir auf Vorschlag vn Andreas zurückkommen:

Jana: Wichtig dass wir schreiben, dass wir solche Art von Miteln nicht gut heißen. Fraktion solidarisiert sich mit der Bürgermeisterin. Privatsphäre ist für Piraten sehr wichtig.

Andreas: Wichtig, dass Fraktion JETZT etwas dazu beschließt. Wir haben keinen Spielraum.

Barbara: Ich würde das ganze Privat beenden. Sie hat sich als Privatperson geäußert. War deine Private Meinung

Jez: Fände es gut, dass wir einen Fraktionsbeschluss haben. Aber es war ein Facebookpost.

Ralf: es gibt mehrere Vorschläge:

Mike will Umlaufbeschluss, Andreas: Fraktionsbeschluss, der Aktion verurteilt

Ralf: wir sollen uns davon distanzieren, was Jez gesagt hat und verurteilen die Aktion.

Piratenfraktion muss sich von Jez aussagen distanzieren.

Im AGH hab es auch Reaktionen der Distanzierung.

A.: Du kannst nach der Distanzierung eine eigene Reaktion formulieren.

Abstimmung:

Mikes Vorschlag

Fraktion verurteilt die Aktion und sieht sie nicht als geeignetes Mittel der politischen Auseinandersetzung an. Wenn Jez sich innerhalb von 2 Tagen nicht angemessen äußert, distanziert sich die Fraktion von Jez Aussagen.3 Andreas Vorschlag( Fraktion distanziert sich von Jez Äußerungen bzgl. der Aktion "Adventsbesuch" und verurteilt aktion)5 Andreas Vorschlag: Abstimmung: angenommen, bei 5 dafür 2 dagegen. (Mike und Jez) Dafür: Ralf, Andreas, Jana, Barbara, Ulli

A.: Wir haben hier gerade 2 Gegenstimmen (Mike und Jez), dass wir uns jetzt von Jez Äußerungen distanzieren.

Abstimmung ob wir namentlich im Protokoll festhalten

4 dafür, 1 Enth. 2 dagegen

Ralf und Büro veröffentlichen und schreiben schnell Blogbeitrag. Morgen im Laufe des Tages, Morgen Abend kann er rumgeschickt werden.

bis 18h

bis Mittwoch 12h kann Einspruch erhoben werden, sonst Veröffentlichung

Bericht des Büros

Blog: Kommunikation mit Bürgerini, positives Feedback auf Artikel

NL: positives Feedback per Mail, Kritik: Grüne

15.01 im BVV Saal

Bericht des Schatzmeisters =

Wir haben noch sehr viel Geld, sonst müssen 1500 zurück an Bezirk Honorarvertrag für Barbara 100 euro Honorar Vertrag Maggi 200 euro angenommen. Barbara macht formalien fertig, Wird bei Collet eingereicht.

Weihnachtsfeier? Wir dürfen uns nicht selber bewirtschaften. Andere Fraktionen sammeln geld

Kurzberichte aus den Ausschüssen und Gremien

Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden

Schule

https://xhain.piratenpad.de/Schule Allgemeines Pad - Überarbeitung? Protokoll JeZ: https://xhain-schule.piratenpad.de/Protokoll-20141202

Jugendhilfe

https://xhain.piratenpad.de/Jugendhilfe Gremien - s.u. Protokoll siehe Schule - war zusammen

Sport

JeZ übernimmt den Ausschuss am 10.12. - Parallel sind UVKI und Queer

Kubi

Abstimmung Jury: unser Vorschlag wurde zwar nicht angenommen, aber die Abtimmung war trotzdem transparent

Es wurde jedes mitglied einzeln abgestimt Soll Jana den gewählten eine Mail schreiben, dass wir sie beglückwünschen, aber dass uns Transparenz sehr wichtig ist, und das sie die Kriterien auch den Verordneten zur Verfügung stellen sollen?

Ralf: Keine schlechte Idee die Leute anzuschreiben. Kriterien ja. Statistik könnte Jury überlasten. Die Liste der Projekte ist zu oberflächlich, Jana konnte sich kein Bild anhand der Liste machen Liste ist vertraulich.

Ralf: Maggi kann auch vertrauliche sachen lesen. EB kann auch jeder Verordnete teilnehmen. Sie darf solche Informationen bekommen, muss nur richtig damit umgehen.

Jana: Mail sollte bald rausgehen. Ist nur eine Bitte. Adressen von den gewählten herausfinden.

Gesink

Protokoll JeZ: https://xhain.piratenpad.de/GesInk Mike: es gab keine BDs, die da waren.

Stadtqm

https://xhain.piratenpad.de/Stadtplanungsausschuss-Neu

UAG Finanzierung der Jugendarbeit bis Ende 2014

Letztes Protokoll von JeZ: https://xhain-jha.piratenpad.de/UAG-Fin-Jugendarbeit-20141127

Spielplatzkommission

Letztes Protokoll von JeZ: https://xhain-spielplatz.piratenpad.de/Protokoll-20141125

Fraktionsklausur

Meinungsbildung zu Ullis Vorschlag auf Fraktion+-Mailingliste für eine Fraktionsklausur Jana findet Ullis Engagement gut. Will Klausur aber nicht am Wochenende. An einem Montag Abend. Statt AG.

Jez: Mich gefragt was das Ziel der letzten Klausur war. Es wurde nicht über Konflikte gesprochen. Die Probleme mit Felix wurden nicht besprochen.

Barbara: Einmal im Monat g14

Andreas: wir haben versucht eine Klausur zu machen, um über die Probleme zu reden. du woltest nicht, schiebst es aber jetzt Felix in die Schuhe.

Jana: Letzte Klausur wurde einberufen wegen Konflickten und wurde nur noch rein technisch.

Ulli: Es ging mir nicht darum an Symptomen herumzudocktern. Felix hat seine Konsequenzen gezogen. Diesen Alarm sollten wir jetzt ernst nehmen. Jez du wolltest selbst nicht kommen. Das war damals eine Lösung. Das war auch eine Strategie um zu vermeiden dass es zum Äußersten kommt. Weiterhin besteht die Gefahr, das Leute sagen, dass sie auch gehen weden. Das bereitet mir Sorgen. Man muss sich die Zeit nehmen (4-5) Stunden. Es geht darum eine Sensibilität wieder herziustellen.

Jez: Ich habe Felix nix in die Schuhe geschoben. Die TO wurde von Ralf und Büro gemacht!

Ulli: Wie steht ihr zu einer Klausur? Jez kannst du dir vorstehen daran teilzunehmen?

Jez: Jede Klausur war eine Verschlechterung.

Ulli: Ziel ist etwas zu verbessern.

Mike: Meinungsbild: Wer denkt, dass die Fraktion noch bis zum Ende der Legislatur durchhält? positiv Wer glaubt, dass man die derzeitige Situation verbessern kann? positiv

Meinungsbild: Fraktonsklausur an einem Montag Abend in nächstem Jahr? positiv

Antrag auf Schließung der Sitzung angenommen

Ende 21:28h