BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2014-11-10 - Fraktionssitzung

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin Datum: 10.11.2014 Beginn: 18.37 Uhr, Ende: Anwesend:

• Fraktion: Mike, Felix, Ralf
• Mitarbeiter: Maggi
• Bürgerdeputierte: Barbara, Raggy, Andreas, Ulli

Entschuldigt: Lena, Tom, Annika

Stimmung

gemischt, überwiegend grün und gelb == Sitzungsleitung == Andreas == Protokoll ==Maggi (offline, da pad sehr instabil läuft)

Berichte Positives der letzten Woche

• Vernetzung zwischen Herr David, vom Obdachlosenheim und den AGH-Piraten war erfolgreich. Er bedankt sich bei uns und ist sehr zufrieden.
• Unser Blog wurde sogar in der Zeit-Online verlinkt: http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2014-11/fluechtling-asyl-oranienplatz-berlin,

Im Neuen Deutschland sind wir auch mit unserem Blogbeitrag gelandet: http://www.neues-deutschland.de/artikel/951241.aufschub-der-raeumung-wegen-gedenkens.html

• Presse über uns: http://piraten-xhain.de/presse/presse-ueber-uns/

seit Monaten ist die Fraktion konstant mit 1-2 Artikel monatlich in einer renomierten Tageszeitung vertreten.

Bestätigung der Tagesordnung für diese Sitzung

== Gast FLORIAN HEINE von den Piraten Neukölln: Osthafen drei Kanalisationsüberlauftanks in der Spree: http://www.tagesspiegel.de/berlin/sauberer-fluss-die-spree-soll-zum-schwimmbad-werden/7136850.html Max 20-25 Minuten Kanalisationsüberlauftanks: befristet bis 2015 3 davon gibt es am Osthafen. Genehmigung kommt von Landesverwaltung. Fühlt sich aber gebunden an die Empfehlung vom Bezirk. Bezirk hat widersprüchliche Aussagen dazu gemacht. Auflagenkatalog, 12 Punkte Möchte man diesen Pilotbetrieb ausweiten? Oder schlißt man sich den Befürchtungen der Grünen an... Felix: Wir sollten uns auf jeden Fall mit diesem Thema auseinander setzen. Da es keinen vernünftigen Uferweg gibt, Tanks dafür zum Beispiel nutzen. Flo: Pilotprojekt soll auf ganz Berlin übertragen werden Andreas: Bite keine Werbung auf den Platformen. Kann der Bezirk Auflagen ändern? Flo: Macht nur begrenzt sinn, da Probetrieb noch ausstehend. AP: Was ist unser Ziel? Ralf: Herr Steg, Projektleiter, hat bisher keine Anträge gestelt das zu nutzen? Flo: Steg hat Antrag gestellt, auf begrünte Inseln. Antrag wurde abgelehnt. Ralf: Welche Oberflächennutzung ist den zulässig? Flo: Man könnte technisch einen Club darauf bauen. Die dinger sind sehr massiv. Ulli: Steg war im AGH, Im Umweltausschuss, Panhoff auch. Nutzungsmöglichkeiten sieht Panhoff kritisch wegen Beschwerden von Anwohnern. Planungsrechtlich liegt die Zuständigkeit beim Bezirk. Panhoff Alleingang? Flo: Schiffsverkehr ist nicht beeinträchtigt Raggy: Pilotrojekt begrenzt? Ja Wie groß Oberfläche? 50m lang 10m Breit Andreas: war schon im ausschuss? ulli: nein Ralf, Felix vernetzen sich mit Flo um an dem Thema zu arbeiten, Liquid Ini

Unaufschiebbares

• beratendes BVV-Vorstandsmitglied
  • Kandidaten: Felix, Mike

Kandidatenfragen: Felix an Mike:

Felix hat Gefühl Posten werden nicht ausgefüllt, Schatzmeisterposten

Mike: Habe mehr Zeit, wegen veränderter Arbeitssituation

Jez: nicht fair von Felix

Raggy und Andreas rufen zur Besinnung

Mike: Felix gebeten eine kurze Mail zu schreiben, da keine Zeit, nicht möglich dies zu tun

Felix: Wir haben hier darüer geredet, das Bericht erfolgt. Vorher wurden die Ledute kontaktioert, die Infos brauchen.

Felix hat seit dem Beschluss immer diese Mail geschickt.

Vor Vorsztandsitzung ist so eine Mail nicht nötig, da dannach eh Frasi. Stop von Felix.

Sitzungsunterbrechung für 5 Minuten

Sitzung geht weiter 19:50

Andreas: Ist eine weitere Aussprachegewünscht? keine Mehrheit für weitere Aussprache.

Jez: "Mike wolln´ wir gehen, dann sind wir nicht beschlussfähig"

Jez und Mike stellen Beschlussunfähigkeit her, daraufhin wird die Sitzung vom Sitzungsleiter beendet.

Sitzung beendet um 19:53h, da Beschlussfähigkeit nicht gegeben.

Bericht des Büros

Arbeitskontingent: Bitte von Jana TO-Punkt zu verschieben verschoben

Kurzberichte aus den Ausschüssen und Gremien

Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden

PHI

nix, tagt 11.11.

Bütra

nix, tagt 13.11

Sport

nix, tagt 12.11

Kubi

Disskussion zum Antrag "Genehmigung von künstlerischen Installationen": http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6200&options=4

Wio

Bzgl. Artikel Berliner Zeitung von heute: OA im Görlitzerpark

Stadtqm

hier das Protokoll der vergagenen Sitzung(en) https://xhain.piratenpad.de/Stadtplanungsausschuss-Neu

Variabler Bereich

Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

nicht im Redmine oder nicht fristgerecht im Redmine

Abstimmung über Reihenfolge