BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2014-10-13 - Fraktionssitzung

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort:Ort: Nostitzstraße 6/7, 10961 Berlin Datum: 13.10.2014 Beginn: 18h Anwesend:

• Fraktion:
• Mitarbeiter:
• Bürgerdeputierte:

Entschuldigt:

TOP1 Vorstellung des Projektes und der Räumlichkeiten mit Führung (Slot ca. 1 Std. mit Herr Ullrich David)

Nasses Haus, ausschließlich Männer, 46 Männer, überwiegend Einzelzimmer Finanzierung nach ASOG 500000 € pro Jahr zu Verfügung

Betreute Männer werden peu a peu an Ordnung herangeführt, verpflegt, jeder hat ein Konto im Haus (Konto der Kirchengemeinde), intern wird das Geld dann verteilt.

Es werden proffessionelle Krankenbetten u.a. von den Geldern angeschafft, diese sind sehr teuer. Daher sind 500.000€ nicht sehr viel

Mittagessen kommt aus der Kantine in Kreuzberg, wird von den Tagessätzen bezahlt

Samstag und Sonntag wird selbst gekocht

Es gibt eine lange Warteliste, die Obdachlosen werden dem Haus zugeteilt, u.a. vom Bezirksamt

Neubelegung pro Jahr: 5, da z.B verstorben

Belegung auch nach Krankheitsbildern

Die meisten Bewohner haben keinen Besuch / Kontakt zu Verwandten

Bis jetzt wohnen im Projekt nur deutsche Männer, das wird sich in zukunft ändern, da es einen Wandel Alkoholmissbrauch und Fsmilienzusammenhalt in Migrantenfamilien gibt.

Piraten einzige Fraktion, die das Haus besucht hat.

Lösungsmöglichkeiten für Obdachlose müssen gefunden werden.

Unterbringung nach ASOG hat eine zentrale stelle in Berlin, schlechte vernetzung über freie plätze, BA weiß oft nix von freien Plätzen

Was können wir Piraten auf bezirklicher Ebene tun? Vernetzung, Weitertragen ins AGH, Fabio ins Haus einladen, Alexander Spieß, Fraktionvorsitzenden Anschreiben, dass wir hier waren, Anfrage an Senator Czaja, Kontakt zwischen AGH und herrn David herstellen.

• Grabstelle,Grab mit vielen Namen

Berichte Positives der letzten Wochen

• letzte BVV: Der Resolution zur gymnasialen Oberstufe (3 Seiten Text von JeZ) wurde von Linken, SPD, Grünen am Tag der Einreichung beigetreten. (JeZ)
• UAG Finanzierung Jugendarbeit & KLR-statements (JeZ)

Jez geht zum Cannabis-Workshop

AGs haben Erfolg gehabt, Treffen mit Leiser-Bergmannkiez hat stattgefunden, Herr Wohlfarth kommt, Felix Verdienst

Grüne wollen auf landes Ebene mehr Bürgerbeteiligung, treten in unsere Fußstapfen

Ticketloser Nahverkehr, Studie wird durchgeführt

Basisbeschluss: zu Polizeieinsätzen in der BVV

Anträge zu mehr Besucher-Rederechten

Disskussion über TO der Fraktionsklausur

https://xhain.piratenpad.de/Fraktionsklausur Frasi Protokoll ab 20:30 (Fortsetzung Protokoll - offline) wir sind im TOP Fraktionsklausur, Vorbereitung. Redebeiträge.

JeZ: Vorschlag Themen Zusammenarbeit Bezirke und wir/AGH mit reinzunehmen, Beispiele nur exemplarisch.

Ralf und Annika: Beispielthemen als Muster für die Themen der FraSi.

Abstimmung der Startzeit der Klausur

Vorschläge sind

11 Uhr, 12, 12:30, 13 und 14 Uhr. Abstimmung:

für 14 Uhr 5 ja-Stimmen für 12 Uhr 8 ja-Stimmen für 13 Uhr 6 ja-Stimmen für 11 Uhr 4 ja-Stimmen für 12:30 Uhr 6 ja-Stimmen

12:30 in Konkurrenz zu 12:00 – Abstimmung hierzu: 12 Uhr mit Mehrheit angenommen.

Ende – Vorschlag 17, 18, 18:30 und 19 Uhr Hinweise

Tom: um 18 Uhr wird es dunkel, Konzentration lässt dann nach. Andreas: müsste um 18 Uhr gehen 18/18:30 Uhr sind in Konkurrenz abzustimmen (7/3 ja-Stimmen für 18 Uhr/18:30 Uhr) 18 Uhr ist einstimmig bestätigt. TO-Abstimmung:

Andreas schlägt die Tagesordnungspunkte neu

• Einzelstatements zur persönlichen Sicht auf eigene Arbeit und Arbeit der Fraktion im letzten Sitzungsjahr

• Strategiebilanz

• strukturelle Verbesserungen

und alternativ gemäß Deckblatt (umgekehrte Reihenfolge)

• was haben wir bisher erreicht?

• wo besteht Verbesserungsbedarf?

• wie können wir unsere Themen besser nach vorne bringen?

vor, zur Abstimmung zu stellen. Ulli bittet um kurze Bedenkzeit. Andreas macht Pause für 10 Minuten (bis 20:55) Sitzung wird fortgesetzt.

Als Leitlinie für die TO wird der neue, erste Vorschlag von Andreas ohne Gegenstimmen angenommen. Fragestellung: Welche Themen wollen wir in der Klausur bearbeiten?

Vorschlag, anhand von konkreten Themen, also praktischen Beispielen, die Strukturvorschläge erarbeiten – bei wichtigen Themen sollte es gut funktionieren, also öffentlichkeitswirksame Themen bevorzugt diskutieren. Plädoyer zu konkreten Themen.

JeZ wendet ein, dass dann ggf. ein Fraktionär nichts zu sagen hat, wenn 'seine' Themen nicht dabei sind.

Ralf: Ziel in der BVV ist, Leute zu vertreten, sieht in der Erfüllung dieses Punktes eine Erfolgskontrolle in dem Sinne: Wie war die Zusammenarbeit, was hat sich daraus ergeben. Ggf. auch Gründe prüfen für fehlenden Erfolg. Wie war unsere Aussenwirkung?

Dies sollte an konkreten Beispielen gecheckt werden. Daraus können Verbesserungsvorschläge für die Arbeit hergeleitet werden, also Lösungen für Verbesserungen. Themenkreis Einwohneranträge wurde deshalb vorgeschlagen, weil die min. 1.000 Unterschriften für die Relevanz der Themen stehen.

Weitere Themen mit Presseecho („Aufregerthemen“) wurden aufgenommen, denn auch diese haben Relevanz. Andreas macht Ergänzungsvorschläge, z.B. Freifunk und open souce.

Felix regt an, dass sich jede und jeder ein Thema heraussucht, um zu zeigen, wie es lief und wie die Struktur der Bearbeitung war.

Grobe Vorgabe für TO wird als sinnvoll angesehen. Aber konkrete Punkte sollten nicht strittig gestellt werden.

Felix: GO-Antrag auf Schließung Redeliste

Antrag bleibt unwidersprochen - angenommen

Tom: Fahrplan kann der TO-Vorschlag sein, aber langer Streit um TO gleich am Anfang ist nicht zielführend. Deshalb nicht gleich konkrete Themen auf TO setzen.

Kriterien können sein Öffentlichkeitswirksamkeit, Redebedarf von Fraktionären zum Thema. Redeliste gemäß GO-Antrag und geschlossen (noch 4 Beiträge).

JeZ: hat zu Verbesserungsvorschlägen nichts beizutragen, wenn z.B. Stadtplanungsthemen anstehen, bei denen JeZ nicht involviert ist.

Ralf: es geht nicht um das konkret Inhaltliche, sondern der strukturelle Umgang damit. Was haben wir getan, um das Thema abzuwickeln. Z.B. Bürgertreffen, Anträge, Expertengespräche usw.

Es gab Themen bei denen sich keiner zuständig fühlte, oder einer alleine mit dem Thema da stand, und überfordert war. Deshalb relevante Themen daraufhin abklopfen.

Es sollen Kriterien gefunden werden, die für die Stärke der Relevanz der Themen sprechen. Auch ein Schulthema kann GO-Antrag Wiedereröffnung der Redeliste von Tom.

Kein Widerspruch - Redeliste wieder offen.

Annika: lasst uns die Themen werten nach Relevanz, denn es ist wichtig, an Hand von Themen es zu bearbeiten.

Andreas: würde für die TO noch ergänzen den Punkt „was haben wir gemacht“.

Tom: durch den Bericht über Schwierigkeiten oder Probleme bei der Bearbeitung von Themen kann Verbesserungsbedarf identifiziert werden. Auch aus unterschiedlichen Themen können gemeinsame Schlussfolgerungen für die weitere Arbeit gezogen werden.

Felix: sieht beides als wichtig an, Themen und deren Bearbeitung, und strukturelle Schlussfolgerungen/Verbesserungsbedarf. Andreas, macht Vorschlag für Gliederungspunkte Klausur:

• was haben wir bisher erreicht?

• was haben wir bisher getan?

• wo besteht Verbesserungsbedarf und wie können wir unsere Themen besser nach vorne bringen?

Felix: GO-Antrag bittet festzustellen ob wir noch beschlussfähig sind. Es sind nur noch 2 Fraktionäre anwesend. Feststellung: formal ist Fraktionsversammlung nicht mehr beschlussfähig.

Ralf: sieht Vorschlag schon für sinnvoll an, auch wenn formal Beschlussfähigkeit nicht mehr gegeben ist. Annika, würde allenfalls weitere Themen noch aufnehmen.

Andreas: GO-Antrag auf Ende der Debatte nach dem aktuellen TOP. Kein Widerspruch. Sitzung wird im Anschluss an TOP 'Klausur' beendet werden. Vorschlag steht so im Raum (abgestimmt werden kann wegen Beschlussunfähigkeit nicht mehr). Idee ist, die Fragen wie soeben diskutiert auf Vorschlag von Andreas werden dem Fraktionsbüro übermittelt (im Rahmen Protokoll). Das Fraktionsbüro bereitet den so überarbeiteten TO-Vorschlag für das Wochenende vor.

Sitzungsende 21:30 Uhr