BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2014-09-15 - Fraktionssitzung

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: G14 Datum: 15.09.2014 Beginn: 20 Uhr, Ende: Anwesend:

• Fraktion: Jana, JeZ, Ralf, Felix
• Mitarbeiter: Maggi
• Bürgerdeputierte, Ausschusspiraten: Tom, Ragnar, Andreas

Entschuldigt:

Sitzungsleitung

Andreas

Protokoll

Maggi

Stimmung

ein gelb, sonst grün

Berichte Positives der letzten Woche

• Fachanhörung zu rechtlichen Aspekten des Modellprojektes - Blogeintrag von JeZ

Mitschrift von JeZ, hat durch Martin vom Hanfmuseum filmen lassen. https://www.youtube.com/watch?v=n-IYuCmcLBU&feature=youtu.be

• Hornstraßenfest: positive Resonanz, Fraktionszeitungen verteilt

Vorbereitung BVV

Anträge zur sofortigen Einreichung

Manche der Anträge sind eventuell falsch hier, wer im Vorab schon weiß, was da falsch ist, möge die Tickets dahin verschieben, wo sie hin gehören oder ggf. zu machen und den Link hier löschen:

KinderKarneval der Kulturen http://redmine.piraten-xhain.de/issues/417 VzK angefügt, verschoben im redmine Warum in der Antragswerkstatt? Hat sich erledigt. Link zum eingereichten Antrag einfügen & als eingereicht verfolgen.

Milieuschutz östlich der Enckestraße http://redmine.piraten-xhain.de/issues/419 War bereits im StadtQM Thema. Ticket geschlossen, verwaiste Tickets

Anfrage: Schulhelfer im Bezirk http://redmine.piraten-xhain.de/issues/447 Einreichung nach Recherche nächste Woche.

Freudenberg-Areal – 4% weniger Baumasse bringen 40% mehr Grünfläche! http://redmine.piraten-xhain.de/issues/449 Was soll mit Areal B passieren? B Kernzone des öffentlichen Bereichs. Hof ist ein privater Hof Verbot, mit Investorengrafiken zu arbeiten Investor hat Baurecht dennoch ist Entwurf nicht festgezurrt MB: Antrag so einreichen? positiv Einreichung beschlossen

Freudenberg-Areal – keine Überbauung der geplanten Kita! http://redmine.piraten-xhain.de/issues/450 Mit dem Antrag werden offene Türen eingerannt. Kante zeigen Abstimmung: einstimmig für die Einreichung

Freudenberg-Areal – alle Verfahrensmöglichkeiten anwenden! http://redmine.piraten-xhain.de/issues/451Abstimmung: einstimmig für die Einreichung Abstimmung: einstimmig für die Einreichung

Bericht des Sprechers

Interview mit ND zu Olli wg. Aufhebung Immunität Hat Ralf zu unserer Zufriedenheit sehr gut erledigt. http://www.neues-deutschland.de/artikel/945628.der-rote-pirat-und-seine-waffen.html?sstr=H%F6finghoff

Bericht des Büros

• Fraktionszeitung: Koordination

Bestellung war im März, mit Vermerk dass durch Haushaltssperre erst Ende Sommer gedruckt wird. Somit dürften die Kosten trotz Haushaltssprerre gedeckt werden können

• Einfügen von Kurzbeschreibungen von Ausschüssen und Gremien, sowie kurze Beschreibung der Fraktionäre und ihrer Themen.
• Newsletter ist raus
• Blogartikel von Nichtfraktionären bitte mit Fraktion absprechen.
• Info an Collet: Papierlose BVV: Ich möchte künftig papierlos* informiert werden:
• Einladung zur BVV einschließlich der Drucksachen

Ja/Nein/Anzahl

• Besonders umfängliche Drucksachen, die in der Regel nur an die beratenden Gremien verteilt werden.

Ja/Nein/Anzahl

• Drucksachen die vorab und direkt den Ausschüssen vorgelegt werden

Ja/Nein/Anzahl

• Tischvorlagen, Arbeitspapiere etc, die zumeist den Ausschüssen zugeleitet werden.

Ja/Nein/Anzahl

• Raum 1063 steht wieder für Sitzungen zur Verfügung
• Es gibt Probleme mit dem Upload der Audioaufzeichnungen, wer kann helfen?
• Bürozeiten, gerne 2te Bürgersprechstunde gemeinsam mit dem AGH Mitarbeitern in der N64, wer ist dafür
• Fraktionshopping, Kirchenkreis, Herr David hat uns gefragt ob wir vor Ort Frasi machen wollen, Obdachlosenhilfe
• Fraktionsmitarbeitertreffen: Alle 2 Monate

Bericht des Schatzmeisters

Kontenstände: Sachkonto: 5237,64 € Gehaltskonto: 1340,16 € am 26.08. umgeschichtet: 510,- €

Bericht des Ombudspirathörnchens

nichts zu berichten

Kurzberichte aus den Ausschüssen und Gremien

Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden

PHI

Drucksache - DS/1258/IV bitte vertagen, die Bürgerinitiative wird zum Integrationsausschuss eingeladen.

Bütra

alle Piratenanträge einstimmig angenommen

= Terminfindung Klausur

Meinungsbild pro: 19.10. wenn Mike Zeit hat

Integration

Register rechte Straftaten/Vorfälle einladen.

Gesink

Ist ausgefallen, gab aber keine Mitteilung.

Variabler Bereich

• Unterstützung der Unterschriftensammlung für Gründung eines Medienausschusses

Initiator: Herr Specht

• Wie weiter mit AG/Frasi bis zur Klausur, kann der Mo nach der BVV (29.09.) wieder AG-Treffen sein?
• Was ist mit den Fraktionsmitgliedern, die sich noch nicht in das Doodle eingetragen haben, bitte noch machen http://doodle.com/t5a6ux5eb7n9pwi4

Jez fragt Mike. Abstimmung: Die Fraktionsklausur findet am 19. statt, wenn Mike dort Zeit hat.

Einstimmig dafür.

Fragen von Helge (Mail): Fragen zur Veröffentlichung von Dokumenten des BA und der BVV -> felix hat den hut auf(schreibt mail)

Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

nicht im Redmine oder nicht fristgerecht im Redmine

Aktueller Stand – Internationales Flüchtlingszentrum https://redmine.piraten-xhain.de/issues/452

Abstimmung über Reihenfolge

Mehr Freifunk im Rathaus! https://redmine.piraten-xhain.de/issues/453

Mehr Internet im Rathaus! https://redmine.piraten-xhain.de/issues/454

Termine

Di Wio Mi Migrationsbeirat, Schule, StadtQM, RBBbeitrag zu Coffeeshop Do Gedenktafelkommission Fr AGH - Demokratische Wirtschaft - Kommission Kunst im öffentlichen Raum