BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2014-09-01 - Fraktionssitzung

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin Datum: 01.09.2014 Beginn: 18.30 Uhr, Ende: Anwesend:

• Fraktion: Ralf, Jana, Jez
• Mitarbeiter: Maggi,
• Bürgerdeputierte: Raggy, Andreas

Gäste: Lavo: derPupe, Gregor Ausschusspirat: Christian, Tom Entschuldigt: Carsten, Ulli, Mike, FJ, Annika

Sitzungsleitung

Andreas

Protokoll

Ralf

Stimmung

gemischt

Berichte Positives der letzten Woche

FSA, die Piraten waren dabei, stärkster Block wurde durch Piraten gestellt

Bestätigung der Tagesordnung für diese Sitzung

ist so bestätigt

Fortsetzung der Aussprache

Jez: Kritik an Rolf, der widerum Kritik an Jana geäußert hat Pupe: Situation war sehr explosiv. Jana: 21h gehe ich, beruflich bedingt. Weggehen war kein weglaufen. Raggy: Kann mich nich erinnern dass Rolf soetwas gesagt hat. Im Pad steht nichts dergleichen. Tom: Stimung war explosiv. , Fand es schade, dass sich die Runde aufgelöst hat, meint damit nicht Jana, da bei ihr klar war, dass sie 21:00 geht Jez, Mike, Jana gehen um 21h, ist üblich bei den dreien. Bzw Jez: "Wenn mike und Jana gehen gehe ich auch". Fraktionsinterne Probleme sollten laut Mike nicht in der FRasi geklärt werden.

Jez hätte gerne Runde von 5 Fraktionären + Ombudspirat. Gespräche sollten ohne Basis stattfinden.

Lena: sieht sich auch als Teil der Fraktionsversammlung als soziales Gefüge, die auch ein Problem mit der Situation hat und möchte daher auch an der Diskussion über die Probleme teilhaben Andreas: Fraktionsklausur zur Lösungsfindung

Raggy: Wenn die 5 Fraktionäre Gespräch mit mir wollen, müssen sie mich ansprechen.

Ralf: Vorschlag: Klausur! Fraktionssitzungen minimieren auf z.B eine oder zwei im Monat, sonst mehr arbeiten in thematischen Gruppen

Tom: hat auch im Kopf, weniger häfig Frasi zu machen, mehr thematische Sitzungen

Jez: ist auch für mehr thematische Sitzungen um so produktiver zu arbeiten

Ralf erinnert an Klausur a) im Sportlerheim und b) Klausur bei Brigitte

Ralf: CheckUp: Was hat letzes Jahr gut geklappt, was nicht.

• Zusammenarbeit
• Inhalte
• Rückblick

Andreas: Wie lange soll Klausur gehen? Jez: Inhaltlichh arbeite ich eher mit Mike und Jana zusammen. Ich sehe nicht ein zu einer Klausur zu kommen, wenn Mike und Jana nicht kommen. Ralf:

• Rückblick sollte als Thema nicht fehlen.

Es sollten möglicht viele kommen. Welches sind die Schwerpunkte, solten wir dort festlegen. Allerdings soll die konkrete Ausarbeitung in der AGs erfolgen. Raggy, Jana, Sollte an einem Tag stattfinden.

Jez: Alle 5 Fraktionäre sollten da sein. Felix: ob Mike und Ich streiten, machen wir untereinander klar, Andreas' Vorschlag ist sinnvoll, der halbe Tag kann auch eine Fraktionssitzung sein

Tom: Terminfindung heute nicht sinnvoll, alle sollten mitreden können

Jana:Organisation Fraktionsarbeit:; Bericht Mitarbeiterin. Mehr Information darüber, was Maggi macht War zu Beginn der Sitzungszeit noch entspannt, jetzt brodelt es, aber habe keinen großen Klärungsbedarf

Maggi: Bericht des Büros ist weggefallen, die letzen Male, da Maggi früher gehen musste Datei kann jede Frasi auf die Wand geworfen werden.

Jez: Mike möchte ebenfalls Bericht. Meinungsbildbild: wer findet Fraktionsklausur richtig? einstimmig bei zwei Enthaltungen

Vorschlag: Doodle: 2 Wochenzeit, bis sich alle finden. derPUPE: Alternativ Vorschlag, erst die limitierenden Faktoren abfragen & dann doodle => jana & mike geben timeslots vor

Tom: findet Pupes Vorschlag gut Pause von 19:35 bis 19:40 Fortsetzung 19:46

Andreas: Vorschlag Vorschlag Doodle: alle Wochenendtage bis Ende Oktober mit Bitte, sich innerhalb der nä. 2 Wochen einzutragen

Jez: Punkte für TO vorher aufschreiben (vor Termin)

Ralf: meinst du, bevor das doodle aufgemacht wird?

Jez: reicht vor dem Termin

Felix: bis Mitte Oktober

Andreas: hat jmd. was gegen bis Mitte Oktober

Jana: die Leute brauchen Zeit für Planung

Andreas: zwei Vorschläge im Raum: bis Ende Oktober und bis Mitte Oktober

Jez: spricht sich für Ende Oktober aus

Lena: auf der TO soll ja auch stehen, wie künftige Zusammenarbeit aussehen soll. Eventuell schlecht, wenn das erst später besprochen wird.

Meinungsbild: Wer kann sich vorstellen, die Klausur an einem Freitagabend zu machen? durchwachsen

Freitage werden rausgelassen. 2 Vorschläge, Abstimmung per approval

Mehrheit für Mitte Oktober Wird nochmal abgestimmt: einstimmig bei Enthaltungen für bis Mitte Oktober.

Mitte Oktober einstimmig bei einer Enthaltung

Pupe: wer kümmert sich darum?

Gregor: weist darauf hin, dass es immer schwierig ist, dass sich alle koordinieren. Deswegen sollte der Termin in der Prioritätenliste bei allen oben stehen. Bietet Unterstützung an.

Felix: klickt gerade das Doodle, soll xy auch ins Doodle?

Andreas: okay, Felix macht das. Es bleibt noch zu klären, was wir bis dahin machen.

Link zum Doodle: http://doodle.com/t5a6ux5eb7n9pwi4

Tom: schlägt vor, das mit den Arbeitsgruppen vorher schon mal auszuprobieren

Jez: findet es gut, wenn wir schon vorher damit anfangen. Gab bei Versuchen in der Vergangenheit Terminfindungsschwierigkeiten. Könnten die Arbeitsgruppensitzungen auf bisherige FraSi-Termine legen.

Ralf: die AG-Termine könnten selbst organisiert laufen, entsprechende FraSi-Termine würden ausfallen.

Andreas: kurze Pause bis 20:05 Uhr, um zu überprüfen, welche Termine in Frage kommen. Sitzung wird um 20:01 Uhr fortgesetzt.

Felix: es kommen in Frage die nächsten drei Sitzungen: 8.9., 15.9., 22.9. Ist dafür, dass die drei Termine auch genommen werden und dementsprechend nicht als FraSi stattfinden. Die Koordinierung kann per Internet erfolgen.

Jez: Stimmt zu. Können das online machen per Umlaufbeschluss etc. Gibt noch Klärungsbedarf, wie Umlaufbeschlüsse für Fraktionplus gemacht werden.

Ralf: Grundsätzlich könnten alle FraSi ausfallen, wir sollten uns also überlegen, welche dann noch stattfinden sollen. Gibt es Vorschläge, welche Termine wir stattfinden lassen wollen?

Andreas: Könnten die Termine, die stattfinden, durch online Vorarbeit verkürzen. Gibt bei aktuellen Dingen auch Klärungsbedarf bzgl. Redebeiträgen etc. das kann durch Vorarbeit aber verkürzt werden.

Jez: wenn die Arbeitstreffen am gleichen Ort stattfinden, könnte auch spontan noch eine Fraktionssitzung gemacht werden, weil alle da sind.

Jana: es gibt immer mal wieder unterschiedliche Meinungen, bei denen eine gemeinsame Diskussion sinnvoll ist. Deswegen sollten Sitzungen beibehalten werden, auf denen so etwas stattfindet, auch was die gemeinsame Vorgehensweise angeht. Außerdem sollten wir einen Anlaufpunkt haben, wo Gäste kommen können. Findet deswegen Jez Vorschlag gut.

Jez: der Ältestenrat spielt eine wichtige Rolle. Nach dem ÄR am Abend bräuchten wir eine Benachrichtigung, was passiert ist. Andreas: es geht erstmal um die nächsten drei Sitzungen, nicht um eine langfristige Lösung.

Ralf: Vorschlag: 8.9.: Arbeitsgruppen, keine Frasi. 15.9. Arbeitsgruppen mit kurzer anschließender Frasi. 22.9.: Frasi. Vorbereitung ÄR über Pad, Dann haben wir alles drei getestet und haben eine ordentliche gemeinsame Frasi vor BVV. Die Arbeitsgruppen können Beschlussempfehlungen erarbeiten und ins Pad stellen. Diskutiert wird dann nur, wenn eine Beschlussempfehlung aus dem Pad nicht übernommen werden soll.

Jana: hat tagsüber nicht genug Zeit, um entsprechend vorzuarbeiten.

Felix: Vorschlag: 15.9. 20:00 - 21:00 Uhr im Bezirksbüro.

Ralf: wenn AGs vorher sind, dann ist Bezirksbüro eventuell der falsche Ort.

Jez: glaubt ihr, dass ein Raum nicht für 2 AGs reicht?

Ralf: ja, wenns bei einer Diskussion etwas lauter wird, kann die andere AG nicht mehr arbeiten.

Meinungsbild: 8.9.: gemäß Vorschlag ausfallen lassen?

positiv

Meinungsbild: 15.9.: gemäß Vorschlag AGs und kurze FraSi?

Jana: AGs müssen koordiniert werden, damit sie sich nicht in die Quere kommen.

Jez: ((Protokoll: hab ich nicht mitbekommen; ähnliche Stoßrichtung wie Jana))

Ralf: G14 ist nicht für die Kombination geeignet.

Felix: Vorschlag auch deswegen, weil wir öfter in Fhain sein wollten, und jetzt die Sitzung dort nicht stattfand und das dann auch länger nicht möglich sein wird. AGs können sich auch an anderen Tagen oder woanders treffen.

Andreas: ist flexibel, wenn Jana nur an dem Tag kann, kann sie mit ihrer AG gerne am Montag in der G14 sein.

Jana: es ist ein Widerspruch, wenn möglichst viel nicht mehr stattfinden soll und man sagt, dass mehr in Fhain stattfinden soll.

Ralf: denkt auch, dass sich das gut einteilen lässt, zumindest vorläufig. Jana kann mit AG am 15.9. ab 18:00 Uhr in der G14 sein und andere AGs gehen woanders hin.

Andreas: hält fest, dass Jana mit ihrer AG am 15.9. in der G14 sein kann und von 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr in der G14 die kurze FraSi ist. Wie siehts am 22.9. aus?

Jana: darf nicht zu spät sein, wegen Koordinierungsbedarf mit anderen Fraktionen.

Ralf: wieviel Zeit brauchst du Jana, für die Beschlussempfehlungen im Pad?

Jana: 30 min

Andreas: 8.9. nur selbstorganisierte Arbeitsgruppen, keine FraSi

15.9. 18:30 - 20:00 AG mit Jana in der G14, danach von 20:00 bis 21:00 kurze FraSi und AG-Vorstellung in der G14

22.9. um 19 Uhr im Rathaus zur FraSi mit online Vorbereitung. Ergebnisse für ÄR ins TO-Pad.

Christian: weißt auf Terminkollisionen hin, die noch geklärt werden müssen mit anderer Nutzung der G14.

Ralf: kann Maggi beauftragen, zu checken wie G14 zur Verfügung steht und G14-Beauftragte zu benachrichtigen.

Jez: die Betroffenen auch unterrichten.

Andreas: wir stimmen den Vorschlag für die nächsten drei Termine ab. Einstimmig für den Vorschlag.

Raggy: welche AGs soll es geben?

Ralf: lieber selbstorganisiert, statt jetzt festzulegen, was es geben soll.

Jez: die existierenden AGs sollten dann in der FraSi angekündigt werden.

Ralf: wenn das in der nächsten FraSi angesagt wird, waren aber schon zwei AG-Treffen. Sollte über Mailingliste angekündigt werden.

Andreas: langfristig ist es gut, das auf FraSi anzukündigen, aber AGs sollten jetzt selbst ihre Leute erreichen.

Christian: die FraSi hat einen Transparenzeffekt, die AG-Struktur könnte zu Intransparenz führen.

Jana: findet es für Bürger*innen auch problematisch, wenn der feste Anlaufpunkt wegfällt.

Andreas: ja, das ist problematisch. Sollten in drei Wochen auch hierüber reden.

Ralf: sollten auf dem Fraktionsblog auf die Arbeitsgruppen und die Arbeitsweise hinweisen. Die AG-Termine kommen dann auch in den Kalender. Die Übernahme des Kalenders in den Fraktionsblog ist technisch allerdings noch etwas problematisch. Da wird noch Hilfe gebraucht. AG-Termine einfach ans Büro und Maggi trägt das in den Kalender ein.

Jana: hofft, dass die neue Arbeitsweise gut funktioniert. Müssen aber darauf achten, dass es nicht zu kompliziert wird. Wenn sich das Büro darum kümmert ist das gut.

Andreas: wir können das dann überprüfen, wie gut alles klappt und was wir ändern müssen.

Nachbereitung BVV

Ralf: Thema war hauptsächlich Schule, Abwahlantrag wurde gestellt, heftige Auseinandersetzung zwischen Linken und Grünen. Da haben wir uns eher rausgehalten, was gut war. 10 Verordnete waren für Abwahlantrag, es waren 5 PIRATEN und 5 LINKE da. Ergebnis also wahrscheinlich wie erwartet.

Jez: mündliche Anfrage zum Verhalten der Polizei an der GHS, dass Journalisten und Verordnete nicht durch Absperrung dürfen. Laut Polizei sei zuständige Stelle sei der Innenausschuss und das Bezirksamt erhält keine Antwort von Polizei.

Bericht des Sprechers

Ralf: Interview mit rbb Rundfunk zum Abwahlantrag. Wurde gesendet, keine Ahnung obs Mediathek gibt.

Andreas: wer es findet, bitte Bescheid sagen.

Bericht des Büros

Kalender Wegbereiterinnen bestellen? 14,50€ + 4,90€ Versand Ralf: es gibt diesen Kalender, den wir mal vorstellen wollten. Die Überlegung war, ob wir als Fraktion zur Unterstützung der Sache diesen Kalender für 2015 bestellen. Sollten das besprechen, wenn Maggi da ist.

Niemand hat etwas gegen den Vorschlag, es zu verschieben.

Bericht des Schatzmeisters

Ralf: Barbara hat den Finanzbericht für das letzte Jahr soweit fertig. Wir gucken da nochmal drüber und dann geht das an den Herrn Collet.

Bericht des Ombudspirathörnchens

Raggy findet es gut, dass jetzt so konstruktive Vorschläge gekommen sind, wie wir weitermachen wollen.

Kurzberichte aus den Ausschüssen und Gremien

Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden

Variabler Bereich

Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

nicht im Redmine oder nicht fristgerecht im Redmine

Bürgerbeteiligung stärken https://redmine.piraten-xhain.de/issues/448

Ralf: hatten eine Anfrage vom Bündnis für Wohnungsneubau. Stellt den Antrag vor. Viel Unruhe im Bezirk kommt von Stadtentwicklung, Bürgerbeteiligung ist hier deshalb besonders sinnvoll. Dafür sollten wir wieder mehr Mittel zur Verfügung stellen, das Geld ist da, weil es dem Bereich zufließt.

Abstimmung:

Einstimmig für den Antrag.

Jez: wollte schriftliche Anfragen zur GHS einreichen, wenn jmd was dazu hat, gerne bei ihr melden. Abstimmung über Reihenfolge

Öffentlichkeitsarbeit in der nächsten Woche

Ralf: alle die Zeit haben, sollten sich an Protesten zur Gürtelstraße beteiligen. Es ist unser Thema, es ist vor unserer Haustür und wir sollten da präsent sein.

Jez: hatte Mail heute auf Bezirks-ML geschrieben. Wir könnten einen Blogpost dazu schreiben. Bei der Demo waren einige Piraten dabei, wir könnten durchaus durch Fraktionsklamotten zeigen, dass wir vor Ort sind.

Ralf: Maggi macht gerade Vorbereitung des Fraktionsnewsletter. Man könnte sich mit Fabio und Maggi kurzschließen, um eine Übersicht zusammenzustellen, wie das mit dem Abwahlantrag kam. Den Text könnte man auch für Blogpost nehmen.

Jez: Maggi soll jedes Mal ansagen, bis wann sie die Beiträge zum Newsletter braucht.

Ralf: die mündlichen Anfragen, nimmt Maggi normalerweise mit rein. Man muss beim Newsletter immer aufpassen, dass nicht zu viel reinkommt, weil es die Leute sonst nicht mehr lesen.

Andreas: wir könnten das auf der Fraktionsklausur besprechen. Der Ablauf könnte nochmal rumgeschickt werden.

Jez: hätte gerne eine Mail, wieviel bis wann geschickt werden soll.

Termine

Donnerstag, den 11.09.2014, 10 Uhr bis ca. 12:00 Uhr, Einweihung Kindernotdienst, Gitschiner Str. 48/49 Ralf: Mittwoch, den 10.9.2014, 19 Uhr im BVV-Saal: Expertenanhörung zum Modellprojekt Cannabisfreigabe. Das wird sehr interessant sein. Jez: hat bei Hanfverband Bescheid gegeben. Sitzung um 20:53 Uhr geschlossen.