BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2014-06-23 - Fraktionssitzung

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Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: Raum 2044, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin Datum: 23.06.2014 Beginn: 18.40 Uhr, Ende: Anwesend:

  • Fraktion: Ralf, Mike, Jez, Felix, Jana
  • Mitarbeiter: Maggi
  • Bürgerdeputierte: Ragnar, FJ, Carsten

Entschuldigt:

Sitzungsleitung

Raggy

Protokoll

Maggi

Stimmung

überwiegend gelb/grün, ein mal rot

Berichte Positives der letzten Woche

N64-Podcast: http://n64.cc/2014/06/n64-buerocast-8-vom-17-06-2014/

Bestätigung der Tagesordnung für diese Sitzung

so übernommen wie im Pad

TOP1

Wohnen in einer Grünen OASE: http://gsw23.blogsport.eu/gsw23/enckestr-4_4a/ http://de.wikipedia.org/wiki/Enckestra%C3%9Fe Darstellung der Lage durch Bürgerinnen Hinterhaus soll geschütz werden. Münchener Grund steht bereits vorgemerkt im Grundbuch. Panhoff sagte, dass Abriss genehmigt wird. Vorschlag: Einwohneranfrage stellen. Frist: nächster Montag 10:00

Vorbereitung BVV

Anträge zur sofortigen Einreichung

https://redmine.piraten-xhain.de/issues/417, KKdK Ärger mit Twitter-Posting, es handelt sich nicht um einen Antrag, missverständlich von Herrn Lenk, es handelt sich um Beschlussempfehlung, Empfehlung an Jana zuzustimmen FB Statement kommentieren, Aufklärung wie der Post gemeint war (Fabio) http://redmine.piraten-xhain.de/issues/413, Monatliche Veröffentlichung der Arbeitslosenzahlen Einzelne Punkte als Liste Bitte um Umformulierung -> an's Ende der TO zurückgestellt Jez hat umformuliert, einreichung ohne grafik, einreichung angenommen

Da das BA Mitte es abgelehnt hat, das Amt mit 17 Vzä zur Umsetzung der Zweckentfremdungsverordnung einzurichten, könnte xhain in die Bresche springen. Wir sollten unser BA dazu auffordern. Die politischen Mehrheitsverhältnisse in xhain können besser als in Mitte gewährleisten, dass wirklich gegen Zweckentfremdung vorgegangen wird, außerdem ist xhain auch besonders betroffen. Ob es Sinn macht auf dem Antragsweg und Ausschüsse, ist vielleicht fraglich, weil diese Entscheidung kurzfristig getroffen werden muss. Es wäre auch über Öffentlichkeitsarbeit, Pressekonferenz o.ä. Aufforderung an BA für die nächste BA-Sitzung möglich. Selbst wenn BA es ablehnt, die Zweckentfremdungsproblematik hatten wir vor allen anderen thematisiert, Aktionen etc. http://www.tagesspiegel.de/berlin/wohnungsnot-in-berlin-kein-zentrales-amt-gegen-ferienwohnungen/10047024.html Als Prüfauftrag einreichen, Antrag umgeschrieben Diskussion darüber, ob das im Bezirk stattfinden soll. Verzögerung soll verhindert werden. Diskussion über die Risiken des Bezirks. Annahme des Antrags bei 2 Enthaltungen Antragsteller wird Mike wegen Bürgerangelegenheiten

Es gibt bisher keinerlei Übersicht darüber, welche Fachverfahren warum nicht umgestellt werden können. Der Antrag soll hier Klarheit einfordern. einstimmig bei einer Enthaltung angenommen

Ähnlich dem letzten Antrag nur bezogen auf Makros, außerdem soll dem ungeregelten Wildwuchs von selbstgestrickten Makros entgegengewirkt werden einstimmig Einreichung beschlossen

einstimmig Einreichung beschlossen.

einstimmig Einreichung beschlossen Gemeinsamer AllparteienAntrag aus JHA

einreichung beschlossen

Redebeiträge Plenum

Unaufschiebbares

Nachbereitung BVV

Bericht des Sprechers

Bericht des Geschäftsführers

Bericht des Schatzmeisters

Das Login der Bank funktioniert nicht,deshalb keine aktuellen Kontenstände. Ich versuch es etwas später noch einmal. Nichts zu machen!

Bericht des Ombudspirathörnchens

Kurzberichte aus den Ausschüssen und Gremien

Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden

PHI

Schule

Sozbüd

Bütra

Jugendhilfe

Sport

Integration

Kubi

Queer

Gesink

Wio

E&B

Stadtqm

- Grünflächendefizit wir wollen keine Unterschreitung von 6m2/Einwohner Diskussion über Antragsformulierungen...

UVKI

Freudenberg - Panhoff fragte: Wenn der Einwohnerantrag angenommen wird, würde dann die Initiative das Bürgerbegehren aussetzen? Parkraumbewirtschaftung - nächstes mal wieder

Gremien

Unerledigtes der letzten Sitzung

Es gab bei der FraSi in der N64 einen Arbeitsauftrag an Maggi. Muss Zuständigkeiten noch klären, bisher keine Antwort von Agh-Referenten Welche Zuständigkeiten denn und welcher Referent? Verstehe ich nicht. (JeZ)

  • Antrag stellen?: BVV Xhain ist gegen Olympiabewerbung

https://lqpp.de/be/initiative/show/2913.html

  • Warum steht im Allris dieser Antrag auch als Antrag der Fraktion, obwohl eine Einreichung als Fraktion durch Abstimmung am 26.05.2014 abgelehnt wurde? (Ralf)

http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6065&options=4

Es war Unsinn den Antrag abzulehnen und die Abstimmung sollte nochmal wiederholt werden. (Jez) Das ändert nichts daran, dass der Antrag entgegen dem Votum der Fraktion auch im Namen der Fraktion eingereicht wurde. Eine erneute Abstimmung kann immer beantragt werden, das ist etwas anderes, als den Willen der Fraktion zu missachten (Ralf) Ich glaube kaum, dass Herr Collet das böse meinte, sondern das einfach nicht gemerkt hat. (Jez)

Diskussion über den Verlauf: Erst wurde Antrag abgelehnt, dann hat Jezc über Fraktion-Plus geschrieben, dass sie Antrag selbst einbringt (erklärt, warum notwendig), dann Mail an BVV mit missverständlicher Formulierung, dann wurde Fraktion als Antragsteller eingetragen.

JeZ: "hiermit möchte ich den folgenden Antrag als Antragsteller einreichen." hatte ich geschrieben. Das ist wohl nicht ausreichend.

Ralf kritisiert, dass im Pad als Kommentar stand "Ablehnung war Unsinn und sollte wiederholt werden". Schlägt vor, dass im Pad nichts mehr verändert wird, wenn Sitzung geschlossen wird.

Ragnar will sichergestellt haben, dass Beschlüsse nicht durch Missverständliches unterlaufen werden... Fabio sieht die Einzelantragsteller in der Pflicht, sicherzustellen, dass dies auch geklärt ist.

einstimmig angenommen Antragsteller nur Fraktion.

Öffentlichkeitsarbeit in der nächsten Woche

  • https://xhain.piratenpad.de/Fraktionszeitung : Sammlung von Artikeln bis zum 4.7.2014, Texte an Maggi schicken
  • Fraktion vor Ort: Uppstall-Gelände, Führungen, die von Ini "Wem gehört Kreuzberg" durchgeführt werden finden am Mi 25.6. 10 Uhr / Mi 16.7. 13 Uhr statt, wer kann/will teilnehmen?

nicht behandelt Verleihung der Bezirksmedaille am 26.06.2014 ab 17:30 (Beginn 18:00) im Cafe Garbe Frankfurter Allee 40 - wer geht hin? Ralf, JeZ und Felix sind nicht in Berlin... nicht behandelt Sitzungsende 22:00

Variabler Bereich

Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

nicht im Redmine oder nicht fristgerecht im Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

Nächster Podcast des Kiezbüro N64

  • 2.7. 18 Uhr in Der N64. Themen u.a.: Bundesparteitagsnachbesprechung evtl. noch Verschiebung

auf nächste Sitzung vertagt

Ausschusstermine der nächsten Woche

Termine

Abschließende Frasi am 07.07. oder Schluss mit der BVV am 03.07.(wann Besprechung Fahrplan Fraktionszeitung)? Felix: Schluss am 3.7., Besprechung Zeitungsfahrplan mit Interessierten an einem noch zu klärenden Termin

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