Inhaltsverzeichnis

1 Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
2 TOP 1: Holzmarktprojekt/Eckwerk stellt sich vor

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: Möhrchenpark, Holzmarktstraße 25 Datum: 16.06.2014 Beginn: 18.00 Uhr, Ende: Ab 18:00 schauen diejenigen die möchten sich dort gemeinsam mit den Holzmarkt-Leuten und deren Gästen das Spiel Portugal-Deutschland an.

Ab 20:00 stellt sich das Projekt Eckwerk der Fraktion vor ca. 20-30 Minuten, anschließend Diskussion Danach machen wir die restlichen Teile unserer TO

Ab 20:30 Gast Dagmar Albrecht #Costallino Anwesend:

Fraktion: Jana, Mike, Jez, Felix, Ralf
Mitarbeiter: Maggi
Bürgerdeputierte: Ragnar, Carsten, Tom, Ulli, Svenja, Christian

Gäste: Sebastian, Moni, Fabio, Denis vom Holzmarkt: Steini, Katrin Entschuldigt:Annika, Andreas, Lena, Barbara

Sitzungsleitung

Ralf

Protokoll

Maggi

Stimmung

Positiv, einige neutral

Bestätigung der Tagesordnung für diese Sitzung

TOP 1: Holzmarktprojekt/Eckwerk stellt sich vor

Am 25.4. wude Eckwerk der Öffentlichkeit vorgestellt. https://redmine.piraten-xhain.de/dmsf_files/108?download= Konzept: Nachhaltig, Fair, Sozial, gesund Projekt bekommt keine Zuschüsse bisher Kann trotzdem ökonomisch funktionieren, wenn es nicht nur um Profit geht. Entstanden aus der Bar 25, Gelände wurde ersteigert von schweizer Pensionstiftung "Abendrot", meistbietend, obwohl einer der Bieter im Vorstand war.

GS wurde in 4 Teile geteilt: 1: Gastwohnen (Hotel), 2 Club, 3 Dorf, 4 Bahnviadukt Eckwerk konkret:

35.000m2 Bruttogeschossfläche für kreative Ideen.
Geld ist nicht ausschlaggebend um Raum mieten zu können, die Idee ist wichtig.

Es wird nicht pro qm vermietet, sondern pro Lebenseinheit.

Wer wegen Patentrechten klagt verliert seinen Mietvertrag, so ist zumindest das Ziel. (Denn die Ressource Wissen ist Allgemeingut)

Energie aus Wärmerückgewinnung /Kraft-Wärme-Kältekopplung, benachbartes Abwasserpumpwerk (Radialsystem) bietet größere Menge nutzbarer Abwärme

graft, Kleihues&Kleihues u.a. unterstützen das Projekt mit Planung

5 Gebäudeteile sollen in Holz gebaut werden (komplett) Konstruktion und Fassade. Die beiden Architekturbüros arbeiten sehr unterschiedlich (z.B. Beton, Holz), man verspricht sich von deren Zusammenarbeit kreative, auch neue Lösungen.

Mobilität: Parkplatzstellflächen für Autos mit verbrennungsmotor, nur im von der Bauordnung vorgeschriebenen Umfang für Behinderte; es wird auf e-bikes und andere Mobilitätskonzepte gesetzt in Vernetzung mit dem innerstädtischen Verkehr, innovative udn zukunftsgerichtete Lösungen werden auch hier angestrebt

Es sollen nur Firmen einziehen, die nachhaltige Visionen für diese Stadt haben. Langfristige Verträge gibt es nicht; Fluktuation = Innovation

900 Tage die angepeilte Zeit, die nicht von vorne herein überschritten werden sollte

Kleinteilige Vermietung, in der Art eines Gründerzentrums, wobei auch etablierte Firmen auf Zeit mitmischen können sollen, so dass Firmen in verschiedenen Lebenszyklen (vom start-up bis zum schon länger am Markt Agierenden) miteinader kooperieren können.

Essen: wird selbstgezüchtet/angebaut und dann in der Gastwirtschaft angeboten. Idee der kleinen Kreislaufwirtschaft, ggf. auch Verkauf selbstangebauten Gemüses in Hof/Dorfladen o.ä..

Carsten: Geht der Dorfcharakter verloren? 2-3 Geschosse geplant?

Antwort: B-Plan erlaubt 83.000 qm Bruttogeschossfläche Eckwerk plant nur die Hälfte maximal davon, Konzept ist "Hallen und Hütten". Hütten dürfen wachsen. Wie Griechisches Dorft am Hang. Es treppt sich ab von ca. 5 Geschossen auf dem Möhrchenparkareal runter bis zu 1-geschossigen Bauten, auf dem Gelände "Eckwerk" denkt man an 12-6-geschossige abgetreppte Bebauung, dort ist höhere Dichte zulässig und gewünscht. Zugänglichkeit zum Ufer soll für Bürger für immer garantiert werden. Teile auf Nachbargrundstücken, z.B. BWW, ibis, sind noch nicht zugänglich, da Versicherungslage unklar, aber Eckwerk kaufbereit um Zugang für Öffentlichkeit zu gewährleisten

Im Eckwerk soll der Uferwanderweg durch das Viadukt in eier Art Bergwanderweg, über die Bebauung dort, führen.

Dennis: Wie funktioniert eure Meinungsfindung? Antw. : Eckwerkentwicklungs GmbH schafft Gremium, Zusammensetzung ist noch nicht klar

Erbaurechtvertrag: langfristrigste Form, das Grundstück zu behalten, es ist ein 'grundstückgleiches Recht', man ist also in einer Position, die einem Eigentümer gleichgestellt ist auf Zeit (hier: 75 Jahre mit Verlängerungsoption weitere 75 Jahre). Freifunk gerne willkommen

Tom: Was passiert mit dem erwirtschafteten Geld: Antw.: Leute sollen bezahlt werden, Rücklagen bilden, Mieten bilden! Es wird kein Immobiliengeschäft gemacht! Start Ups sollen einziehen, Wettbewerbsvorteil nutzen, Coole Ideen sollen sich hier entwickeln und vergrößern

Fabio: was ist mit Bitcoins? Antw: Hier sollen Währungen irgendwann 'alt' aussehen.

Oder Die HolzMark für getane tolle Arbeit, mit der man Dinge kaufen kann, die man für Geld nicht bekommt! Lokales Geld für geleistete Arbeit als Idee.

Hinweis, dass ggf. auf dem Baufeld für das Eckwerk der B-Plan modifiziert werden müßte, da Höhenentwicklung suoobptimal (südliches Baufeld höher als nördliches, was Verschattung der nördlichen Baukörper bedingen würde). Man will auf aufändige B-Planneuaufstellung verzichten - Zeitfaktor. Empfehlung aus der Fraktion ist, im Rahmen "Plan der Innenentwicklung" vereinfachte Verfahren zu wählen, die schneller gehen (statt 1,5 Jahre 6-7 Monate), und sich frühzeitig und eng mit Bezirk und Bauverwaltung sowie zuständigem Stadtrat Panhoff abzustimmen, um Verzögerungen zu vermeiden.

Berichte Positives der letzten Woche

Es waren 8 Piraten beim Bürgerfest gegen Rechtsextremismus im/vor Costallino JHA-HzE (JeZ)

Gut besuchtes Arbeitstreffen zu Hilfen zur Erziehung im Abgeordnetenhaus
HzE/Musterjugendamt: Bereitschaft der Verwaltung bei bezirksübergreifenden und fraktionsübergreifenden Treffen mitzuarbeiten bzw. einzeln zu beraten.

Vorbereitung BVV

Anträge zur sofortigen Einreichung (habs mal ergänzt SN)

Anfrage zum Freudenberg-Areal https://redmine.piraten-xhain.de/issues/416 Antrag der Grünen: Für eine finanzielle Basisförderung des Kinderkarnevals der Kulturen -> kam heute per Mail https://redmine.piraten-xhain.de/issues/417 Meinungsbilld: Mitantragssteller? positiv, viele Enthaltungen eine Gegenstimme Abstimmung: Antrag beitreten? Einstimmig dafür bei 3 Enthaltungen Felix schreibt Email an Lenk

Antrag Nachnutzung Costallino

„Die Bezirksverordnetenversammlung fordert das Bezirksamt auf, zu prüfen, ob - eine fachliche oder finanzielle Unterstützung von AnwohnerInnen (bei der Nachnutzung der Immobilie Koppenstraße 41) bei Anmietung und Betreiben einer Immobilie im Bereich Koppenstraße/Palisadenstraße als Anlaufstelle für Nachbarschafts- und antirassistische Arbeit, - die Unterstützung eines Nachbarschaftsfests rund um den 29.5.2015 im Bereich Koppenstraße zum Gedenken an den rassistischen Anschlag, möglich ist."

Begründung: Ende Mai 2014 gab es einen möglicherweise rassistisch motivierten Anschlag auf ein Restaurant in der Friedrichshainer Koppenstraße. Sofort bildete sich eine Nachbarschaftsinitiative aus AnwohnerInnen, die die Vernetzung und die Solidarität vor Ort übernahm. So wurden schnell Pläne geschmiedet für Konzepte, ein Nachbarschaftsfest organisiert, die Nachnutzung der Immobilie diskutiert. So bilden sie ein Netz, was über den konkreten Vorfall hinaus handlungsfähig ist und motiviert. Friedrichshain-Kreuzberg muss Rassismus und Rechtsextremismus immer und vorbehaltslos entgegen treten. Die Verwüstung des Gebäudes liefert - unabhängig davon, ob die Ermittlungen der Polizei zu einem Ergebnis führen oder nicht - eine gute Gelegenheit dies in der Praxis zu demonstrieren. Der Bezirk sollte im Blick haben, ein Nachbarschaftsfest, was 2015 gegen rechte Gewalt organisiert wird, zu unterstützen. Außerdem wäre es sinnvoll, wenn die voraussichtlich bald leer stehende Immobilie der Koppenstraße oder eine in der Nähe liegende Immobilie in Zukunft genutzt werden kann, um der neu gebildeten Initiative eine Anlaufstelle zu bieten und antirassistische Arbeit im nord-westlichen Friedrichshain strukturell besser aufzustellen. Hier sollte geschaut werden, ob das Bezirksamt durch Rat und Tat oder auch finanziell unterstützend zur Seite stehen kann.

Dagmar erklärt momentane Situation um Restaurantbesitzer.

Diskussion

Vertagt

Bis Freitag Anregungen bitte an Fabio schicken.

Rest vertagt

Sitzung beented um 22.11h

Redebeiträge Plenum

Unaufschiebbares

Nachbereitung BVV

Bericht des Sprechers

Teilnahme an Podiumsdiskussion zur INKW (initiative neuer kommunaler Wohnungsbau) http://www.inkw-berlin.de/veranstaltungen.html Treffen mit "Wem gehört Kreuzberg, Bündnis Stadt von Unten", Zusammenarbeit bei der Entwicklung des Dragoner-Areals und darüber hinaus vereinbart http://exdra100.org/

Gespräch mit Fraktionsvorsitzendem der Linken zu Bürgerbegehren "Ferudenberg-Areal", Kooperation bei Unterstützung der Initiatoren soll angestrebt werden

Bericht des Geschäftsführers

Bericht des Schatzmeisters

Bericht des Ombudspirathörnchens

Kurzberichte aus den Ausschüssen und Gremien

Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden

PHI

Schule

Sozbüd

Bütra

Jugendhilfe

https://xhain-jha.piratenpad.de/Protokoll-20140610 Kitaplanung AG Musterjugendamt

Sport

Integration

Kubi

Queer

Gesink

Wio

E&B

Stadtqm

UVKI

Gremien

BEAK: https://xhain.piratenpad.de/BEAK, Maggi war da JeZ: Leider nichts neues bzw. ungenaue Informationen zu Themen, die bereits in anderen Auschüssen genauer besprochen wurden. Wer war dort?

Unerledigtes der letzten Sitzung

https://redmine.piraten-xhain.de/issues/413 Antrag wie gewünscht mit einem Schaubild zur Erläuterung ergänzt Was ist mit dem OpenAntrag passiert? http://openantrag.de/berlin-friedrichshain-kreuzberg/technische-ausstattung-in-den-schulen-taas Es gab bei der FraSi in der N64 einen Arbeitsauftrag an Maggi.

Muss Zuständigkeiten noch klären, bisher keine Antwort

Variabler Bereich

Antrag stellen?: BVV Xhain ist gegen Olympiabewerbung https://lqpp.de/be/initiative/show/2913.html

Warum steht im Allris dieser Antrag auch als Antrag der Fraktion, obwohl eine Einreichung als Fraktion durch Abstimmung am 25.06.2014 abgelehnt wurde? http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6065&options=4

Es war Unsinn den Antrag abzulehnen und die Abstimmung sollte nochmal wiederholt werden.

Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

nicht im Redmine oder nicht fristgerecht im Redmine