BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2014-05-12 - Fraktionssitzung

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: Raum: Grünberger Straße 14, #G14 Datum: 12.05.2014 Beginn: 18.44 Uhr, Ende: Anwesend:

• Fraktion: Felix, Ralf, Jez, Jana
• Mitarbeiter: Maggi
• Bürgerdeputierte: Andreas P., Annika, Tom, Svenja, Carsten, Barbara

Entschuldigt: Christian, Ulli, Mike, Lena, Ragnar

Sitzungsleitung

Andreas P.

Protokoll

Felix

Stimmung

grün vereinzelt dunkler

Berichte Positives der letzten Woche

Alle wussten rechtzeitig Bescheid wo die FraSi stattfindet... ESC hat cooles Statement abgegeben! nlm, wladimir! Podiumsdiskussion auf Linuxtagen zu OpenSource in Verwaltung

Bestätigung der Tagesordnung für diese Sitzung

done

Vorbereitung BVV

nicht nötig

Anträge zur sofortigen Einreichung

nö

Redebeiträge Plenum

nicht nötig

Unaufschiebbares

nix

Nachbereitung BVV

- http://twitpic.com/e36y6e - https://twitter.com/samwise007/status/464063397915820032

Ralf berichtet

- Einwohnerantrag, Bürgermeisterin verlässt den Saal bei Beginn der Rede der Antragstellerin

Bericht des Sprechers

• Letzte Woche Montag nach der FraSi Gespräch mit Magdalenas:

Neuigkeiten, der bisherige ungeliebte Investor ist raus. Miete bei Behala.

• Portrait von Ralf in der Friedrichshainer Chronik

Bericht des Büros

• Dreh mit Philip Borgers (Freifunker) musste leider um eine Woche verschoben werden

Nächsten Freitag.

• Frau aus der Pückler Straße 33 (ehemals von Piraten besetzte Wohnung)hat uns angerufen. Sie hat Angst verdrängt zu werden durch Ferienwohnung/Entmietung

War sehr erfreut über die damalige Aktion der Piraten. Beschwert sich über Situation im Kiez, will zur nächsten Frasi kommen

• NL fast fertig
• Vorführung der Präsentation unserer Praktikantin

Bericht des Schatzmeisters

GK 1334,-€ SK 3504,88€

Bericht des Ombudspirathörnchens

nix

Kurzberichte aus den Ausschüssen und Gremien

Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden

PHI

Vorstellung der PMA-Abbau-Pläne von KMS

Schule

nix

Sozbüd

nix

Bütra

Diskussionsrunde auf den LinuxTagen zu OpenSource in der Verwaltung Statskovski hat leider abgesagt, daher nette Plauderrunde mit lauter sich einigen Leuten Abschlussveranstaltung der OpenSourceKommission am 5.6. im Rathaus Xberg

Jugendhilfe

nix

Sport

nix

Integration

nix

Kubi

nix

Queer

nix

Gesink

nix

Wio

nix

E&B

nix

Stadtqm

nix

UVKI

nix

Gremien

Jury zum Toilettenhäuschen am Mehringdamm hat getagt, sieht gut aus...

Unerledigtes der letzten Sitzung

nix

Variabler Bereich

Redmine

Abstimmung über Reihenfolge nix

nicht im Redmine oder nicht fristgerecht im Redmine

Abstimmung über Reihenfolge nix

Öffentlichkeitsarbeit in der nächsten Woche

JeZ: Vorschlag Blogreglungen: Was soll an externen Mitteilungen in eigener Kategorie veröffentlicht werden? Aufrufe des Bezirksamt zu Bürgerbeteiligungen und Veranstaltungsmitteilungen zu öffentlichen Veranstaltungen, die von der Bezirks- oder Senatsverwaltung organisiert werden. Einfache Informationen des Bezirksamtes sollten durch Partei- und Fraktionsbeschlüsse ergänzt werden oder werden nicht veröffentlicht. Keine Gremien, Ausschusstermine Ralf: evtl. 'n bisl viel im Vergleich zu unseren Beiträgen JeZ: es soll eine eigene Spalte für die Beiträge geben Ralf: was ist mit der Startseite? Andreas: Welches Ziel wird mit den Beiträgen verfolgt? Jez: Es geht um Termine, wo zB Bürgerbeteiligung toll wäre (zB Diskussionen zur Parkraumbewirtschaftung) Nicht auf der Startseite. Ralf: Ein Seitenbalken o.ä. wäre sinnvoll. Felix: Man muss bei jedem Eintrag aufpassen, dass diese nicht auf der Startseite auftauchen. Aber wer soll sich den Aufwand sich an die Backe tackern? Tom: Erfassung der Clicks auf der Seite, um zu sehen, ob es sich lohnt. JeZ: 4 bis 5 Beiträge pro Monat Andreas: Ein Blogpost im Monat als Zusammenfassung der Veranstaltungen. Ralf: Lohnt sich die Arbeit, wenn der Beitrag nicht gefunden wird? Nicht auf der Startseite, sonst ist unser Content verborgen. Jemanden finden, der uns einen Bereich bastelt. Carsten: Artikel auf der Fraktionsliste posten. Andreas: es gibt Wordpressplugins, die technisch das leisten, was wir gerade besprochen haben. Maggi kümmert sich um die entsprechende Einrichtung des Blogs.

• Protokolle im Wiki schlecht auffindbar, weiß jemand genaueres?

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:BVV-Fraktion_Friedrichshain-Kreuzberg_Protokolle Maggi: seit wikiupdate findet man die Protokolle schlecht Ralf: seit dem Update funktioniert einiges nicht mehr Andreas: gleiches Problem existiert auch mit den LaVo-Seiten, kennt sich jemand mit dem Wiki aus? Ralf: sollten uns an den Vorstand wenden, damit das Problem angegangen wird, bzw. um zu erfahren, bis wann das Problem gelöst sein wird Tom: Bundesvorstand / -IT zuständig für das Update Andreas: es ist kein Bug, sondern gewollt. Wir müssen neuen Syntax verwenden. Ralf: kennt ihr jemanden, der viel Ahnung vom Wikisyntax hat? Andreas: schlägt vor es auf nächste Woche zu vertagen Felix hat was gefunden, wie es sich lösen lässt

• NL

hat sich erledigt, Newsletter ist so gut wie fertig.

• Brief an Ralf bzgl neuem Omnibusbahnhof am Ostbahnhof und der Position der Piraten dazu

Sehr geehrter Herr Gerlich, in der Tagespresse wurde über die Forderung des Omnibusverbandes BDO nach einem zweiten Busbahnhof in Berlin in der Nähe des Ostbahnhofs, also im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, berichtet, der den überlasteten ZOB am Funkturm entlasten soll. Dieser zweite Busbahnhof solle vom Senat gebaut und finanziert werden, da die Margen der Unternehmen zu gering seien, jedoch durch die Liberalisierung im Jahr 2013 die Inanspruchnahme stark gestiegen sei und dies einen wirtschaftlichen Vorteil bedeute, denn etwa 4,5 Millionen Busreisende seien letztes Jahr ab oder nach Berlin gefahren. (=>http://www.bz-berlin.de/aktuell/berlin/busunternehmer-wollen-zweiten-fernbusbahnhof-article1840677.html) Wir würden gern in der kommenden Donnerstagsausgabe unseres Magazins darüber berichten. Über Ihre Position hierzu, als Fraktionssprecher der Friedrichshain-Kreuzberger BVV für die Piraten, freue ich mich. Haben wir hierzu eine Position oder wollen wir hierzu kurzfristig eine beziehen? Für mich ist das Ansinnen neu, wir sollten mal darüber reden, ob wir eine Tendenz bekannt geben oder was auch immer...Sicherlich ist die Schiene die beste Variante für Fernverbindungen aber der Bus sicher besser als Individualverkehr...Ich tendiere ja nicht dazu, mit Senatsgeldern da jetzt in Xhain einen zweiten ZOB auf zu machen. Das bedeutet zusätzlichen Verkehr und man kommt eh schon schlecht in den Bezirk rein und raus (auf der Straße) und das wäre wieder ne Subvention in die Straße und das auch noch von Landesgeldern...Andererseits fahren die Busse evtl. den Ostbahnhof auch ohne Station einfach an? Anm. Ulli (kann heute nicht teilnehmen): zweiter ZOB am Ost-Bhf. halte ich planerisch für "groben Unfug". Ein ZOB braucht (möglichst) direkten Autobahnanschluss sowie U- und S-Bahnanknüpfung. 2 ZOB's ist ein Widerspruch in sich. Funkturm ist anbindungstechnisch ein recht guter Standort, nur müßte man den in die Jahre gekommenen ZOB dort ertüchtigen und ggf. ausbauen. Es gibt in Berlin zudem viele informelle "Busbahnhöfe", also Start-/Stopplätze für Fernreisebusse, z.B. Alex (traditionell am "Haus des Reisens" und gegenüber), auch Ostbahnhof (an der Brücke/Koppenstraße) und den Fehrbelliner Platz (Barstraße) Das funktioniert wunderbar. Ganz ohne öffentliche Millioneninvestitionen/Subventionen. Andreas: Squad ist sich uneinig, wir sollten hier nicht voreilig eine Parteiposition vorgeben Jana: Grundsätzlich ist ein neuer Busbahnhof sinnvoll, findet den Vorschlag überlegenswert JeZ: wir sollten beim Squad Informationen (Pro/Kontra) einholen, Squad wäre eigentlich besserer Ansprechpartner Ralf: Squad hat derzeit keine abgeschlossene Meinung, wir wurden direkt als Xhainer Piraten gefragt. Wir sollten antworten und sagen, dass wir derzeit noch darüber diskutieren und anschließend eine Basisbefragung durchführen. Wollte erstmal wissen, ob es hier bei uns eine Tendenz gibt. Felix: +1 Carsten: +1 (gibt zu Bedenken, dass Ostbahnhof schlechte Autobahnanbindung hat) Ralf schlägt vor zu antworten, dass wir den Vorschlag aufgrund der Verkehrsanbindung kritisch diskutieren, uns aber noch keine abschließende Meinung gebildet haben. Allgemeine Zustimmung zu Ralfs Vorschlag 10 Minuten Pause. weiter geht's: Sitzung wird um 20:00 Uhr fortgesetzt.

• nächster Blogpost

- Diskussion welches Thema: zunächst Termine N64 und Solidarität mit Flüchtlingen Weitere Themen, Görli, Bibliotheken, Zweckentfremdungen, Ergänzender Artikel Flüchtlinge - Post über ML und Umlaufbeschluss, evtl. Bildchen ergänzen...

• praktikumsbericht

gucken wir uns nach Fraktionssitzung an

Ausschusstermine der nächsten Woche

Do 18:00 http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online/si010.asp fast alle Ausschüsse zu Zukunft der Behindertenpolitik im Bezirk DS/0028/IV Frage mich, wie alle BV plus BD in den BVV-Saal passen sollen vorher EB, Gedenktafelkommission (JeZ) Felix (sport und phi) kann leider nicht JeZ, Jana und Ralf kommen Ralf: wäre sinnvoll, dass aus jedem Ausschuss ein BD kommt

• jha und gesink gemeinsam am di 13.05. Bericht zur gesundheitlichen & sozialen Lage im Bezirk.

und mehr klassische Ausschuss-Termine

Termine

nächste FraSi in N64 (wenn möglich, sonst in der G14)

• kurze Diskussion über Sitzungsorte
• N64-cast, Freitag, 16.5.2014, wer geht hin?
• Mittwoch 14. Mai, 20:30 Uhr:

Flügel, Bomben, Richtungsstreit? Alte und neue Probleme sozialer Bewegungen Diskussion zur Situation der Piratenpartei mit MdA Fabio Reinhardt und Daniel Wesener, Landesvorsitzender der Grünen Berlin. Moderation: Andrea Hünniger Mehr Infos: http://n64.cc/2014/05/fluegel-bomben-richtungsstreit/

Nachtrag

Presseausweis für Maggi Abstimmung: mehrheitlich dafür