BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2014-03-17 - Fraktionssitzung

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin Datum: 17.03.2014 Beginn: 18.41 Uhr, Ende:

Anwesend:

• Fraktion: Ralf, Mike, Jana, Jez, Felix
• Mitarbeiter: Maggi
• Bürgerdeputierte: Barbara, doctorprok, Lena, Ragnar, Annika, Andreas, Carsten, Ulli ab 19:10,

Gäste: Nina Galla und Stefan (1.BCK), Thorsten (ESG, MediaSpree), Jörg (ESG) Entschuldigt:

Sitzungsleitung

Ralf bis 18:49 Uhr, Andreas ab 18:49Uhr

Protokoll

Felix, JeZ

Stimmung

hauptsächlich Gelb-grün,

Bestätigung der Tagesordnung für diese Sitzung

->done

• Abstimmung über die Übernahme der Empfehlung der GV, bezüglich der Aufnahme von Thomas Wied, Svenja Eck und Christian Richter in die Fraktionsversammlung

Abstimmung

Thomas Wied: einstimmig angenommen Svenja Eck: einstimmig angenommen Christian Richter: einstimmig angenommen -> Andreas übernimmt VL

Bouleplatz am Paul-Lincke-Ufer

• Nina Galla und Stefan, Vorstand des 1. BCK (BouleClubKreuzberg)

https://www.facebook.com/BCKreuzberg?ref=hl

Thema: Bouleplatz am Paul-Lincke-Ufer Bürgerinitiative fühlt sich durch Lärm gestört. Stefan wirbt für Unterstützung des BouleClubs und Erhalt des Bouleplatzes Thema wurde im Sportausschuss behandelt und ein Vorgehen gegen den Bouleplatz wurde bereits von Piraten abgelehnt. Im Mai ist Ausschusssitzung auf dem Bouleplatz.

Weiteres Problem ist Lärm nach 22 Uhr, da ist aber das Ordnungsamt nicht mehr zuständig, sondern Polizei. Bouleverein nutzt den Platz bis 22 Uhr. Bouleverein ist seit Mitte der 80er Jahre dort ansässig.

Hauptsächlich auftretender Anwohner aus der Initiative wohnt ein Stück weg. Lärm geht hauptsächlich von anderen Platznutzern aus und wurde in den letzten Jahren aufgrund von Attraktivität des Platzes mehr.

Verschiedene Prüfanfragen: z.B. Laternen können nachts nicht ausgeschaltet werden, Runder Tisch wurde von Polizei abgelehnt, ... alles geprüft was machbar ist und da hat die Initiative wohl Pech. Vom Bezirk ist nichts zu befürchten.

Versuch der Einigung bzgl. Einschränkung des Lärms Beispiel: Turnier endet jetzt früher um ca. 22:30 Uhr

Keine weiteren Einschränkungen für den Bouleverein außer dem Stress mit der Initiative.

Im Verein spielen für die Sportart relativ viele Kinder mit. Bereits vorhandene Drucksache:

http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5610&options=4

Maggi schreibt dem Verein eine Mail mit den bisherigen Drucksachen und einem Link aufs Allris, damit sie von extern die BVV besser verfolgen können.

'EastSideGallery retten'

Thema: Straßenumbenennung Mühlenstr.

• Jörg, Thorsten, O

Antrag auf Umbenennung der Mühlenstraße in Friedichshain (zwischen Stralauer Platz und Oberbaumbrücke) in Gänze in "Am Todesstreifen" Kurz- und Langversion https://redmine.piraten-xhain.de/issues/391

Hintergrund der Umbenennung: Baustellen und Zerstörung der East-Side-Gallery

Widerspruch mit Erhalt des international bedeutsamen Denkmals siehe auch Begründung im Textvorschlag Problem bei Journalisten: ,,An der Stelle war doch kein Todesstreifen.

Man muss in der Aussendarstellung klarstellen, dass auch dieses auch ein Todesstreifen war. Es gibt Fotos, wie die Sperranlage früher aussah.

Bitte um Materialien zum Verlinken oder z.B. Fotos für weitere Werbung.

Der kürzere Antrag wird von Antragstellern bevorzugt. ,,Am Todesstreifen ist der knackigste Namensvorschlag und war der erste Vorschlag. Zustimmung in der Fraktion.

Frage: Wie wird auf Vorwurf der Pietätlosigkeit und Anprangern von Gentrifizierung entgegnet? Das Anliegen wird nicht so kommuniziert, sondern sich auf historische Bedeutung der East-Side Gallery bezogen.

Deadline zum Einreichen: Morgen 12 Uhr. Meinungsbild: "Wer findet es eine gute Idee die Mühlenstr. in "Am Todesstreifen" umbenannt wird?" einstimmig grün

Meinungsbild: Wer könnte auch gut mit anderen Alternativen (am historischen Todesstreifen) leben? durchmischt, überwiegend negativ

Meinungsbild: Wer kann sich Alternativen vorstellen, falls "am Todesstreifen" abgelehnt wird? eindeutig grün

Antrag Ralf: Im Redmine als Alternativvorschlag gekennzeichneter Kurzantrag soll von uns in die BVV eingebracht werden (inkl. Korrektur Tippfehler):

Pause 19:30 bis 19:53

Abstimmung: Soll der Antrag wie vorliegend eingereicht werden? einstimmig angenommen

Berichte Positives der letzten Woche

Ralf: Wir hatten eine Gebietsversammlung und haben in Folge drei neue Mitglieder der Fraktionsversammlung. \o/

Vorbereitung BVV

Anträge zur sofortigen Einreichung (habs mal ergänzt SN)

Antrag auf Umbenennung der Mühlenstraße in Friedichshain (zwischen Stralauer Platz und Oberbaumbrücke) in Gänze in "Am Todesstreifen"

Kurz- und Langversion

https://redmine.piraten-xhain.de/issues/391 -> siehe TOP drüber Fragen zur Revaler Straße https://redmine.piraten-xhain.de/issues/392

Carsten erläutert den Fragenkatalog. Vertagt auf nächste Woche

Grünflächendefizit ernst nehmen! Änderungsantrag https://redmine.piraten-xhain.de/issues/357

Ralf erläutert... Im UVKI kam Kritik:

1. Entwicklungskonzept: hier gibt es nichts zu entwickeln - das BA wird kein Konzept entwicklen

2. Verknüpfung mit Freudenbergareal. Daher: Ersetzungsantrag einstimmig angenommen

Bericht des Sprechers

2 Veranstaltungen zur Parkraumbewirtschaftung (PRB) besucht Presse: Berliner Zeitung zur PRB Berliner Woche zur PRB Tagesspiegel allgemein zur Situation im Bezirk, Bewohner Fhain fühlen sich vernachlässigt, Investorenfreundlichkeit der BA Abendblatt Grünflächendefizit in Fhain Ost, Freudenberg, Revaler Spitze Teilnahme: Initiative "INKW" Wohnungsbaupolitische Diskussion

Bericht des Büros

http://wiki.piratenpartei.de/Datei:PraktikumXhain.pdf

Bericht des Schatzmeisters

Kontenstände: SK 2710€ GK 1405€ Keine besonderen Vorkommnisse!

Kurzberichte aus den Ausschüssen und Gremien

Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden

Schule

Am 19.03. Beginn mit EB

Bütra

Bürgerbeteiligung bei der Einführung der Parkraumbewirtschaftung wurde vorgestellt Diskussion über Möglichkeiten die mündliche Fragestunde interessanter zu gestalten

Gesink

Antrag bzgl. vergünstigter BVG-tickets für Senioren. Ablehnung aufgrund des Verwaltungsaufwandes im Ausschuss, Verweis auf Klientelpolitik.

Antrag zu Behindertenparkplätze wurde abgelehnt mit Verweis auf Website. Link funktioniert nur nicht.

Antrag zu BVG-tickets für Senioren wurde im SozBüd angenommen, da es schon Tickets ab 65 Jahren gibt.

Stadtqm

Bergbauamt hat berichtet, keine konkrete Planung bisher und keine Zuständigkeit des Bezirkes. Schichten des Untergrundes, Bohrungen zu Geothermie mit hohen Kosten 3.5 Mio geplant. Teilbereich liegt am Volkspark Friedrichshain.

Übersicht über Stand der Baumassnahmen des Bezirkes: Maßnahmen des Bezirkes, Finanzierungsart

UVKI

Vorstellung bezirkliche Baumaßnahmen

Gremien

Behindertenbeirat: Freude über Teilnahme von Ragnar am Gremium im Ausschuss.

Besuch der Gesundheitskonferenz: Armut & Gesundheit - JeZ Migrationsbeirat: Aussentermin Besuch einer Einrichtung - Jana

Variabler Bereich

Freizeitstätte Palisadenstraße

Mail von Herrn Volck Anfrage zur Schließung der Senioreneinrichtung in der Palisadenstraße -> Jana fragt im SozBüd nach

Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

nicht im Redmine oder nicht fristgerecht im Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

Öffentlichkeitsarbeit in der nächsten Woche

Wer macht Podcast in der N64? Felix und Ragnar

SprechstundenIdee: Frühstücksbrunch in der G14 (Jez+Mike) An einem Sonntag.

Siehe Mail an BV

Reise einer Bezirksdelegation nach SanRafael del Sur (Nicaragua) vom 27.07. - 03.08. ggf. auch MdA

Rückmeldung zum ÄR 25.03.

auf nächste Sitzung vertagt

Anfrage von Carsten s.o.

Termine

Märzrevolution

Teilnahme an der Kranzniederlegung anlässlich des 166. Jahrestags der „Märzrevolution“ am Dienstag, dem 18. März 2014, um 17.00 Uhr auf dem Friedhof der Märzgefallenen im Volkspark Friedrichshain

• JeZ inklusive Führung um 16 Uhr

http://www.friedhof-der-maerzgefallenen.de/start 9. Runde Tisch zu Neuausrichtung der Berliner Liegenschaft am 18.2., 10-12:30 Uhr, im Berliner Abgeordnetenhaus, Raum 311, beschäftigt sich mit dem Thema "Mietergemeinschaften in Bestandsgebäuden - Neue Modelle der Partizipation bei städtischen Wohnungsbaugesellschaften". Am 20.02.14 im Berliner Abgeordnetenhaus, Plenarsaal, ab 11 Uhr aktuelle Stunde, Thema ist "Tempelhofer Feld " Alterantiven zu 100 %

Urbanauten

morgen ausnahmsweise in der N64 UA Bezirke ist wieder ab 14 Uhr vor der BVV. JeZ könnte zu spät zur FraSi kommen, falls es nur wenige Minuten sind, bittet Jez darum auf sie zu warten.

Lena wird im Queerausschuss von Michael Melter vertreten, weil sie im Außenministerium ist. Dienstag 10:00 Runder Tisch Liegenschaften im AGH Donnerstag ab 11:00 aktuelle Stunde 'Tempelhofer Feld'