BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2014-02-17 - Fraktionssitzung

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin Datum: 17.02.2014 Beginn: 18.44 Uhr, Ende: Anwesend:

• Fraktion: Felix, Ralf, Mike, Jez, Jana
• Mitarbeiter: Maggi
• Bürgerdeputierte: Lena, Annika, Ragnar, Andreas, Carsten

Entschuldigt: Barbara, Sebastian

Sitzungsleitung

Mike

Protokoll

Felix

Stimmung

gelb-grün

TOP 1 Städtebauliche Entwicklung auf dem Dragoner Areal / Upstallgelände

Gäste: Upstall e.V.

Klaus Fudickar Vereinsvorsitzender, kurze Vorstellung des Vereins (Informieren und soziale Stadtplanung bekannt machen und vorantreiben, http://www.upstall.de/ ) und der Geschichte des Areals Anfrage bei der BIMA ob möglich das Gelände nicht per Höchstbieterverfahren verkaufen.

BIMA: im Entscheidungsprozess, wie's verkauft wird ist noch unklar da Verein keine Kaufinteressenten sind, will BIMA keine weiteren Gespräche Verein will jetzt mit allen Fraktionen sprechen um zu überlegen wie man gemeinschaftlich eine Idee für das Gelände entwickeln kann Was wollen die Piraten?

Im Newsletter "Unsere Kritik halten wir unabhängig vom Platzen des Kaufvertrages aufrecht. Hier ist eine Fläche, die sich kieznah für kleine Gewerbetreibende, kleinteiligen Handel, Kultur/Kunst und nicht zum Wohnen eignet, da die dafür notwendige komplette Umstrukturierung preiswerten Wohnungsbau nur schwer möglich machen würde, selbst wenn man das Grundstück an eine städtische WBG verschenkt."

Ralf: Schnittmenge vorhanden, auch wir wollen Stadtentwicklung von unten, ziehen am selben Strang

Carsten: Gelände ist groß, vernünftiges Verfahen mit Bürgerbeteiligung sollte ein Muss sein

Klaus: BIMA hat das Gelände leer bekommen, mal schauen wegen Zwischennutzung

Ralf: wird das Verfahren jetzt neu gemacht oder nur 2.Plazierter berücksichtigt?

Klaus: weiß man noch nicht

Ralf: wir müssen BIMA klarmachen, dass Bezirk nicht jedes Planungsziel durchboxt, hat eigentlich Entscheidungshoheit.... Möglichkeit einer Mündlchen Anfrage zu "bezirklichen Entscheidungsträgern"

Klaus: man muss Anwohner mehr informieren - wissen teilweise gar nicht Bescheid was da wann wie laufen soll...

Berichte Positives der letzten Woche

Einweihung Edith-Kiss-Str. (http://bit.ly/1beIy3u) und http://piraten-xhain.de/2014/02/einweihung-der-edith-kiss-strasse-idee-der-piraten-umgesetzt/

Vorbereitung BVV

Anträge zur sofortigen Einreichung

die Sachen die vorher hier standen waren alle Anfrage, die haben noch bis nächste Woche Zeit nix

Redebeiträge Plenum

nix

Unaufschiebbares

nix

Bericht des Sprechers

Pressekontakte, Vorbereitung nächste Dinge

Bericht des Büros

Flyer, Sticker http://wiki.piratenpartei.de/Datei:OpenAntragA5Vorderseite.jpg

• Nennung des Urhebers des Fotos muss noch rein

Bericht des Schatzmeisters

Kontenstände: SK 1956€ GK 1949€ Keine besonderen Vorkommnisse!

Bericht des Ombudspirathörnchens

nix

Kurzberichte aus den Ausschüssen und Gremien

Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden

PHI

nix

Sozbüd

• Antrag 'Stadtteilbüro auf Freudenbergareal' von allen Fraktionen abgelehnt

Bütra

nix

Sport

• gemeinsame Sitzung mit UVKI, Baerwaldbad-Sanierung, unausgegorene Geschichte, teuer
• Gebietstausch mit Tempelhof soll im Februar vollzogen werden
• Kommunikation im BA funktioniert nicht, Gutachten liegt Panhoff vor -> Beckers hat's nicht...

UVKI

• auch Baerwaldbad (s.o.)
• Prinzessinnengärten, Überlegung wie's weitergeht (Stiftung oä)
• Tram 21: Diskussion über Gutachten soll mit BVG und Einwohnern geführt werden, Antrag 'Gutachten diskutieren' zurückgezogen, Einwohnerantrag vertagt

Variabler Bereich

Redmine

Abstimmung über Reihenfolge 387 OpenAntrag: Kommunale Aspekte der Einführung der e-Akte beim örtlichen SGB-II-Grundsicherungsträger http://redmine.piraten-xhain.de/issues/387 (Zusatz-Infos: Anfrage von Simon Weiß: http://redmine.piratenfraktion-berlin.de/dmsf_files/9758?download= )

• vertagt

376 schriftliche Anfrage zur Gebäudereinigung http://redmine.piraten-xhain.de/issues/376 (Zusatzinfos: Pad zu Schulreinigung Xhain: https://xhain-schule.piratenpad.de/Reinigung )

• vertagt bis Leistungskatalog vorliegt, bitte in Antragswerkstatt verschieben

379 Green IT http://redmine.piraten-xhain.de/issues/379 vertagt, Antragswerkstatt 380 Fachverfahren und Makros http://redmine.piraten-xhain.de/issues/380 vertagt, Antragswerkstatt 381 Zeiterfassung mithilfe von Office-Progammen http://redmine.piraten-xhain.de/issues/381 vertagt, Antragswerkstatt 382 Jobcenter und sittenwidrige Entlohnung http://redmine.piraten-xhain.de/issues/382 vertagt 384 OpenAntrag: Bei Aufstockung von Alg1 mit Alg2 Auszahlung der Grundsicherung in voller anerkannter Bedarfshöhe möglich http://redmine.piraten-xhain.de/issues/384 Vertagt, als Kommentar auf Seite, Klärungsbedarf mit anderen Bvven

elsflethBarbara um 13. Februar 2014 18:26

Der Übergang vom ALG I zu ALG II ist problemlos, da das ALG I wie Arbeitsentgeld am Monatsende ausgezahlt wird und das darauf folgende ALG II seit dem Zusammenlegen mit der Sozialhilfe am Monatsanfang gezahlt wird. Der Arbeitslose erhält als zwei mal Geld bei diesem Übergang. Problematisch wird es bei Aufnahme einer Arbeit. Das ALG II ist am Monatsende des Vormonates, da es sowieso nie ausreichend ist, verbraucht und fällt mit der Arbeitsaufnahme weg.

Der Betreffende muß dann bis zum Monatsende warten, bis er wie es üblich ist seinen Lohn ausgezahlt bekommt. Überbrückungsgeld gibt es nicht mehr oder nur auf Antrag und muß dann mühsam zurückgezahlt werden. Viele Menschen überlegen sich zweimal, ob sie kurzfristige Tätigkeiten annehmen oder nicht, da sie dann jedesmal in Schwulitäten Schwierigkeiten kommen.

385 Umsetzung der Senatsrichtlinie zu Dokumentenaustauschformaten http://redmine.piraten-xhain.de/issues/385 vertagt, Antragswerkstatt 386 Mitwirkungsbereitschaft des Bezirksamtes beim Interessenbekundungsverfahren der ehemaligen Toilettenanlage Yorckstraße/Mehringdamm http://redmine.piraten-xhain.de/issues/386 Einstimmig Einreichung beschlossen, mit einer Enth.

nicht im Redmine oder nicht fristgerecht im Redmine

Abstimmung über Reihenfolge Neues in Open Antrag erledigt -> siehe oben http://openantrag.de/berlin-friedrichshain-kreuzberg/bei-aufstockung-von-alg1-mit-alg2-auszahlung-der-grundsicherung-in-voller-anerkannter-bedarfshoehe-moeglich http://openantrag.de/berlin-friedrichshain-kreuzberg/kommunale-aspekte-der-einfuehrung-der-e-akte-beim-oertlichen-sgb-ii-grundsicherungstraeger

Öffentlichkeitsarbeit in der nächsten Woche

Konzept: Sticker, Flyer, mit mehr Text Diskussion vertagt

Öffentlichkeitsarbeit in der nächsten Woche

Konzept: Sticker, Flyer, mit mehr Text vertagt 385 Umsetzung der Senatsrichtlinie zu Dokumentenaustauschformaten http://redmine.piraten-xhain.de/issues/385 vertagt, Antragswerkstatt 387 OpenAntrag: Kommunale Aspekte der Einführung der e-Akte beim örtlichen SGB-II-Grundsicherungsträger http://redmine.piraten-xhain.de/issues/387 (Zusatz-Infos: Anfrage von Simon Weiß: http://redmine.piratenfraktion-berlin.de/dmsf_files/9758?download= )

• vertagt

376 schriftliche Anfrage zur Gebäudereinigung http://redmine.piraten-xhain.de/issues/376 (Zusatzinfos: Pad zu Schulreinigung Xhain: https://xhain-schule.piratenpad.de/Reinigung )

• vertagt bis Leistungskatalog vorliegt, bitte in Antragswerkstatt verschieben

379 Green IT http://redmine.piraten-xhain.de/issues/379 vertagt, Antragswerkstatt 380 Fachverfahren und Makros http://redmine.piraten-xhain.de/issues/380 vertagt, Antragswerkstatt 381 Zeiterfassung mithilfe von Office-Progammen http://redmine.piraten-xhain.de/issues/381 vertagt, Antragswerkstatt 382 Jobcenter und sittenwidrige Entlohnung http://redmine.piraten-xhain.de/issues/382 vertagt 384 OpenAntrag: Bei Aufstockung von Alg1 mit Alg2 Auszahlung der Grundsicherung in voller anerkannter Bedarfshöhe möglich http://redmine.piraten-xhain.de/issues/384 Vertagt, als Kommentar auf Seite, Klärungsbedarf mit anderen Bvven

Termine

• Wer aus der Fraktionplus macht am Fr 17:00 den ersten Podcast in der N64?

Ralf kann, Jez ist auch da

• Kommt jemand aus StadtQm am Mittwoch zu http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5850&options=4 rüber in den Schulausschuss?

Zeitgleich beides im Rathaus Kreuzberg -> Initiative wird verständigt

• Erinnerung am Do tagen verschiedene Ausschüsse zum Werbethema...
• N64-Eröffnung am 21.02.2014 ab 18:00Uhr