BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2014-02-10 - Fraktionssitzung

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: G14 Datum: 10.02.2014 Beginn: 18.30 Uhr, Ende: Anwesend:

• Fraktion: Felix, Ralf, Mike, JeZ, Jana
• Mitarbeiter: Maggi
• Bürgerdeputierte: Annika, Barbara, Ragnar, Andreas, FJ, Lena ab 19:18 Uhr

Entschuldigt:

Sitzungsleitung

Andreas P.

Protokoll

JeZ

Stimmung

halb halb gelb/ grün

Bestätigung der Tagesordnung für diese Sitzung

done

Berichte Positives der letzten Woche

Berliner Abendblatt berichtet über Schließung der Bona-Peiser Bibliothek Donnerstag Demo für Flüchtlinge am Oplatz mit Schulen und Unis - 10 Uhr Rotes Rathaus

Vorbereitung Ältestenrat

   Syntax: 

   KL +/-/E = Konsensliste Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung

   -> $ausschuss = Überweisung in Ausschuss

-> entfällt

Vorbereitung BVV

-> entfällt

Anträge zur sofortigen Einreichung

-> entfällt

Redebeiträge Plenum

-> entfällt

Unaufschiebbares

-> nix

Nachbereitung BVV

-> entfällt

Bericht des Sprechers

Am letzten Samstag war wohnungspolitische Diskussion des Berliner Mietervereines. Neue Kampagne "Neuer kommunaler Wohnungsbau" Sehr viel Enttäuschung über andere Parteien. Kampagnenvorschläge von Ralf. Erstes Thema für Artikel im Mieterecho "Der Fluch des §34"

Bericht des Büros

Bürgerini Uppstall möchte einen Termin für ein Treffen. Meinungsbild positiv zur Einladung in die FraSi. Vorspann für das Filmprojekt wurde von Maggi, Gregor, Schmiddie erstellt.

Bericht des Schatzmeisters

Kontenstände: SK 2152 €

                     GK 1573 €

Keine besonderen Vorkommnisse.

Bericht des Ombudspirathörnchens

nix

Kurzberichte aus den Ausschüssen und Gremien

Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden

Kubi

In der Bona-Peiser Bibliothek. Teilnahme von vielen Anwohnern. Vertagung bis der Einwohnerantrag fertig ist. Bitte Vorschläge machen, es wurden verschiedene Optionen diskutiert. Ehrenamtlichenbibliothek aus Sicht des BA aus KLR-gründen nicht tragfähig. Verwaltungsmitarbeiter aus Bibliothekenumfeld: In Fhain sind alle B. bis auf einen Standort geschlossen worden. In Kreuzberg sind bisher noch mehr Bibliotheken erhalten. Kritik an Unausgewogenheit des Artikels der Berliner Zeitung. Kritik an Pankower Variante einer Ehrenamtlichenbibliothek: Abwärtsspirale bei Produktkosten, wenn Personalkosten im Produkt nicht mehr enthalten sind und so die Stückkosten den Median senken.

E&B

Nicht-öffentlich Eine Menge wurde nicht behandelt, da Amt von Panhoff nicht liefern konnte. Im Ausschuss wurde über einen Missbilligungsantrag gesprochen. Kein Widerspruch im Ausschuss. Fristverlängerungen wurden nicht geliefert. Eine Stunde vor der Sitzung wurde ans BVV-büro eine Mitteilung geliefert, aber erst heute an die Ausschussmitglieder weitergeleitet. Lärm ist häufig Thema im Ausschuss. Viele politisch motivierte Meckerer /Nörgler. Weitere Themen: Radwege, Schulwegbeleuchtung.

StadtQm

Erste Vorstellung Projekt Patzenhofer Brauerei - Künstler LA45 - Vorlage v. Pannhoff. Hört sich erstmal gut an. Teil Wohnungen (Eigentum?) und Teil Gewerbe. Denkmalgeschützte Gebäude. Künstler wurden kontaktiert. Piraten wurden im Ausschuss gelobt. Bürgerbeteiligungsmittel wurden vergeben. 5000Euro z.B. an Stadtteilbüro für Veranstaltungen RAW Antrag Freudenberg-Areal wurde vertagt. §34 in der Schwebe. Daher bisher kein Beschluss über Bürgerbeteiligungsmittel. Radweg am Kotti: Bezirkliches Vorkaufsrecht als Drohkulisse am Kotti, Gebäude von Dresdner Straße - GSW-gebäude, diese wollten nicht einlenken. Durch Drohung gab es ein Einlenken der GSW so dass Wegerecht festgesetzt wurde und der Radweg gebaut werden kann. Bezirkliches Vorkaufsrecht und Haushalt: Möglichkeiten wurden angesprochen, aber das Thema an den PHI weitergegeben Cuvry-brache: keine Neuerungen und Projekt wurde vom Senat an sich gezogen.

Gremien

• Gedenktafelkommission

https://xhain-gedenk.piratenpad.de/Protokoll-20140204 Edith Kiss Straße: zweigeteilte Veranstaltung

Variabler Bereich

Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

• offene Tickets

http://redmine.piraten-xhain.de/issues/322 satzungsbaustein ombudsperson Wurde schon angenommen, bitte verschieben. Bitte in die Satzung integrieren. http://redmine.piraten-xhain.de/issues/335 OpenAntrag-Flyer machen Antrag von Sebastian. Leute mit der Nase drauf stupsen Angenommen. Maggi macht einen Entwurfsvorschlag. Menge noch nicht beschlossen. http://redmine.piraten-xhain.de/issues/367 Satzungsbaustein: Einbindung der Basis bei der Vorstandwahl ---> verschieben Angenommen. Ticket schliessen. In Satzung? Änderungsantrag: Einfügen von "mindestens" Hier war "die Einbindung der Basis" der wichtige Aspekt.

• Erinnerung an den Link zur Antragswerkstatt

http://redmine.piraten-xhain.de/projects/antragswerkstatt/issues?set_filter=1&tracker_id=12

Öffentlichkeitsarbeit in der nächsten Woche

http://www.youtube.com/watch?v=0OGRAPqJYXY&feature=em-upload_owner

Termine

21.02. ab 19:00 Einweihungsfeier N64 - vorher 18.00 Aufnahme 1. Podcast, der regelmäßig 14-tägig sein soll, Wunsch: jedes mal mit Bezirksvertreter In Zukunft alle 2 Wochen Podcast. Bessere Koordination BVV-AGH: Teilnahme an der FraSi und Versuch regelmässiger BVV-teilnahme durch MdA oder Mitarbeiter. Anwohner erfreut über Einzug der Piraten. Donnerstag Demo für Flüchtlinge am Oplatz mit Schulen und Unis - 10 Uhr Rotes Rathaus - FJ schickt den Link rum. 14. Februar 2014 in der Zeit von 17:00 Uhr bis 19:00 Uhr. Die Veranstaltung findet in der Jugendfreizeitstätte Werk 9, Markgrafenstraße 26 in 10117 Berlin, statt. Mittwoch: Parteiübergreifendes Treffen mit Lena zu "Frauen in der Werbung" Ende 19:43