BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2014-01-06 - Fraktionssitzung

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: G14 Datum: 06.01.2013 Beginn: 18.30 Uhr, Ende: Anwesend:

• Fraktion: Ralf, Mike, Felix, Jez (ab 19:02)
• Mitarbeiter: Maggi
• Bürgerdeputierte: Lena, Barbara, Sebastian, Carsten, Annika(ab 18:45), Ulli (18:51), Andreas (ab ?)
• Gäste: diverse

Entschuldigt: Raggy, Jana, FJ

Sitzungsleitung

Sebastian

Protokoll

Lena

Stimmung

hauptsächlich grün

Berichte Positives der letzten Woche

Wir haben eine Europaliste Sebastian: Wir waren 2013 recht produktiv und haben mehr Anträge pro BVO eingereicht als jede andere Fraktion (mit Abstand) - und quantitative Steigerung gegenüber 2012

Ralf: Newsletter: 4 Autoren - prima, gerne auch häufiger und verschiedene Autoren

Ralf: Unsere mündliche Anfrage zur Bürgerbeteiligung am Dragoner-Areal in der Dezember-BVV hat scheinbar dazu geführt, dass der Investor sein Kaufangebot zurückgezogen.

Maggi: Wir (video-)streamen seit heute live unsere Fraktionssitzung! http://www.ustream.tv/channel/16682925

Lena: Toller, produktiver Parteitag. Wir gehen mit bunter Liste in Europawahl.

weitere TO

Gäste: VertreterInnen der Ideenwerkstatt Freudenberg-Areal möchten gerne mal reinschauen und kurz vorstellen, wo die Sache steht. Ein mögliches gemeinsames Vorgehen sollte diskutiert werden. Dauer: ca. 30 Minuten

Heide: Ideenwerkstatt Freudenbergareal bedankt sich für unsere Unterstützung. Sie haben Anfragen vorbereitet, die wir stellen werden.

Carsten: Es gibt ein Paket aus 6 Anträgen und 31 Fragen. https://redmine.piraten-xhain.de/issues/348

Heide: Im Fragenkatalog sind auch kleine Fragen enthalten, bei denen es der Ideenwerkstatt aber wichtig ist, dass sie einmal offiziell beantwortet werden. Diskussion um geeigneten zeitlichen Ablauf (wann einreichen?).

Ergebnis: Nächste, spätestens übernächste Fraktionssitzung sollte Katalog in Endfassung vorliegen.

Ralf: Wenn Antrag im Nachhinein eingereicht wird bekommen wir eine Antw. im Mai!

• Antrag: StadtQM-Team wird beauftragt, den Fragenkatalog der Ideeenwerkstatt fachlich zu prüfen und als Anfrage der Fraktion einzureichen.

Einstimmig dafür

• Verabschiedung der Freudenberg-Gäste

Unaufschiebbares

• Wahl des Fraktionssprechers /Stellvertreters

Wahlleiter: Ulli Zedler

Protokoll Wahl: Lena

Ulli: Wir bedanken uns bei Ralf und Jana für die bisher geleistete Arbeit.

Fragen: Stehen die bisherigen Amtsinhaber weiter zur Verfügung?

Ralf: Macht die Arbeit Spaß, würde gerne weiterhin Fraktionssprecher sein.

Ulli: Möchten weitere Personen kandidieren?

Jez: Können auch Bürgerdeputierte vorgeschlagen werden?

Ulli: Seines Wissens nicht.

Felix: Steht seines Wissens so auch in der Satzung

Sebastian: Stimmt Ulli und Felix zu.

Jez: Andere Fraktionen haben alle zu Sprecher*innen gemacht.

Lena: Welche?

Jez: Weiß das nicht, hatte das mal gehört.

Ralf: ist eine solche Fraktion nicht bekannt.

Die Kandidierendenliste wird 19:04 geschlossen, es gibt einen Kandidaten: Ralf Gerlich.

Ulli erläutert das Wahlverfahren.

Sebastian wird zum Wahlhelfer ernannt, zeigt leere Urne herum und teilt an jedes anwesende Mitglieder der Fraktionsversammlung einen Stimmzettel aus.

19:07 Wahlgang wird eröffnet.

19:09 Wahlgang wird geschlossen und öffentlich ausgezählt.

Ergebnis der Wahl zum Fraktionssprecher: 8 Ja, 2 Enthaltung

Ulli: Nimmst du die Wahl an.

Ralf: Nimmt die Wahl an und bedankt sich für das Vertrauen.

Ulli: Möchte jemand die Wahl anfechten?

Niemand.

Ulli: Wer möchte als Stellvertreter*in kandidieren?

Mike: Möchte als Stellvertreter kandidieren.

Ulli: Hat jemand Fragen an Mike?

Niemand.

Sebastian teilt an jedes anwesende Mitglieder der Fraktionsversammlung einen Stimmzettel aus und zeigt leere Urne herum.

19:17 Wahlgang wird geschlossen und öffentlich ausgezählt.

Ergebnis der Wahl zum stellvertretenden Fraktionssprecher: 8 Ja, 1 Nein, 1 ungültig.

Ulli: Nimmst du die Wahl an?

Mike: Nimmt die Wahl an und bedankt sich für das Vertrauen.

Ulli: Wahlhandlungen sind beendet, übergibt Sitzungsleitung an Sebastian.

Sebastian: Übernimmt Sitzungsleitung, 10 Minuten Pause bis 19:30

19:34 Sitzung wiedereröffnet

Nachbereitung BVV

Mündl. Anfrage, teils bereits unter "Positives aus letzter Woche" berichtet. Beantwortung war Stadtrat sicherbar unangenehm, andere Fraktionen sind in Fragerunde eingestiegen.

Diskussion zu Räumung des Oranienplatzes, Ralf hat CDU vorgeworfen, durch Vorgehen unser Ansehen zu beschädigen und betont, dass Henkel bei Räumung nicht im Sinne xhains handeln würde.

Diskussion um Seniorenfreizeitangebote (ohne Redebeitrag von uns). VzK von Mildner-Spindler zurückgewiesen mit u.a. unseren Stimmen. "Identitäre Bewegung" hat auf Empore gesungen und gegen vermeintliches Verbot religiöser Feste protestiert.

Mike: Sebastians Antrag (ursprünglich aus Open Antrag) zu verschlüsselter E-Mail-Kommunikation ist bei CDU-Enthaltung durchgegangen, das ist toll.

Bericht des Sprechers & Bericht des Geschäftsführers

Ralf schlägt vor, Berichte des Sprechers und der Geschäftsführung ab heute zusammenzuziehen, da wir keinen Geschäftsführer mehr haben.

Ralf, Maggi und Rolf haben eine intensive Übergabe mit Rolf gemacht. Maggi übernimmt künftig mehr Verantwortung.

Es ist unklar, wann Parlamentsreform greift. Daher ist finanzielle Situation der Fraktions noch etwas unsicher.

Maggi: Hat neuen Scanner/Drucker bestellt.

Bericht des Schatzmeisters

In naher Zukunft wird Jahresabschussbericht gemacht.

Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

• https://redmine.piraten-xhain.de/issues/349

Sebastian: Bekannte haben ihn auf Gefahr für Schulkinder im Straßenverkehr Grünberger Straße aufmerksam gemacht, daraus ist Antrag entstanden. Diskussion über Antrag. Mike erstellt Anfrage (z.B. wo sind Geschwindigkeitsmesser aufgestellt, wie lange, wohin gehen die gesammelten Daten etc.). Antrag wird erstmal zurückgestellt, evtl. ergeben sich Anknüpfungspunkte zum Weiterarbeiten aus Beantwortung.

nicht im Redmine oder nicht fristgerecht im Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

• Plattform für Audio und Videoaufzeichnungen: Soundcloud https://soundcloud.com/piraten_xhain

Antrag: Kostenpflichtiger Speicherplatz aus Sachmitteln (unbegrenzter Speicherplatz, €9/Monat oder €99/Jahr)

Mike soll Pupe kontaktieren, wie können wir unsere Aufzeichnungen hochladen?

Diskussion um geeignete Plattform und mögliche Kosten.

• Youtube, Audio auch evtl. auf Youtube hochladen?

Felix: ungünstig auf Mobilenendgeräten

Sebastian stellt Antrag: Account bei Soundcloud für €99/Jahr kaufen.

Mike: Eine Woche warten, auch damit Pupe gefragt werden kann. Überwiegend gelb.

Soll eine Woche gewartet werden? Einstimmig grün, Mike wird beauftragt mit Pupe über mögliches Nutzen seines Soundcloudaccounts zu sprechen.

Ralf stellt Antrag: Videos bei Youtube hochladen, Maggi ist verantwortlich.

Mike bietet an, Maggi dabei zu unterstützen. Einstimmig grün.

• Freiwillige Selbstverpflichtung zu Mandatsträgerabgaben

Jez: Hat Bedenken, dass auf Nichtspendende Druck ausgeübt wird, wenn nachvollzogen werden kann, wer wieviel gespendet hat.

Ralf: Derzeit gibt es einstimmigen Beschluss über Spenden, wenn das nicht mehr eingehalten wird, sollten wir den auch transparent und ehrlich wieder aufheben.

Andreas: Selbstverpflichtung stellt moralische Verpflichtung her, ist kein Zwang, baut aber Druck auf. Das ist auch gewollt. Es gibt gute Gründe, warum manchmal Spenden nicht möglich ist, das lässt sich dann auch kommunizieren.

Sebastian: Findet Fraktionsbeschluss mit Selbstverpflichtung komisch, bevorzugt individuelle Selbstverpflichtungen.

Annika: Will festhalten, dass genaue Spendensumme nicht zwangsveröffentlicht wird. Weitere Diskussion. GO-Antrag auf Schließung der Redeliste, keine Widerrede.

Annika: Meinungsbild: Wer will ein weiteres Schriftstück? Durchwachsen mit Tendenz zu negativ. Weitere Diskussion.

Ralf stellt Antrag: Aus Verpflichtung soll Empfehlung gemacht werden, da sich Mehrheit nicht an sie gebunden fühlt und eine Empfehlung daher ehrlicher wäre. Die Redeliste wird wiedereröffnet. Weitere Diskussion.

Antrag Sebastian: Der Beschluss zur Selbstverpflichtung vom Anfang der Legislatur wird aufgehoben. Fraktionäre können aber selbst eine neue Selbstverpflichtung aufsetzen und entsprechend kommunizieren Weitere Diskussion. Ralf zieht seinen Antrag zurück. Abstimmung Antrag Sebastian:

5 grün, 3 rot, 1 gelb.

Der Beschluss zur Selbstverpflichtung vom Anfang der Legislatur wird aufgehoben. Fraktionäre können aber selbst eine neue Selbstverpflichtung aufsetzen und entsprechend kommunizieren

geschlossener Teil

Arbeitsvertrag Fraktionsassistentin

Ausschussvertretung für Jana

Kubi Mike JHA zusammen mit Queer, Jez als Doppelbesetzung SozB Jez

Stativ für Kamera anschaffen

Antrag Mike: Stativ anschaffen für Kamera, Mike ist verantwortlich, Obergrenze Kosten 250 Euro. Meinungsbild zum Antrag fällt überwiegend positiv aus. Antrag wird abgestimmt, einstimmig positiv.

Öffentlichkeitsarbeit in der nächsten Woche

• Flyer Ratiborstraße

• Newsletter Anmeldeliste (zum Auslegen auf Veranstaltungen)

• Youtube Account wird angelegt und verlinkt

• T-Shirts

--> bis morgen früh an Maggi schreiben, wer noch eins will

Ralf ermutigt alle, sichtbar als Piraten aufzutreten. stream ankündigen

Termine

Keine. Erscheinen bei Stadtplanungsausschuss Mittwoch kann hilfreich sein. 21:23 Schließung der Sitzung