BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2013-12-16 - Fraktionssitzung

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Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin Datum: 16.12.2013 Beginn: 18.50 Uhr, Ende: Anwesend:

Entschuldigt:

Sitzungsleitung

Protokoll

Maggi

Stimmung

Grün-Gelb-1Rote

Bestätigung der Tagesordnung für diese Sitzung

Berichte Positives der letzten Woche

  • Newsletter-Abo-Button
  • Barbara berichtet von Treffen mit Bundesvorsitzenden (Keine Fraktionsaktivität)

TOP 1 Wagenplatz Ratiborstraße

  • Block VI-149, stellv. für alle Nutzer auf dem Gelände
  • Gelände gehürte derr Bundeswasserschiffahrtsamt, Investor interessiert sich für Gelände
  • nun GS an BIMA gegangen und gibt GS zum Verkauf frei.
  • Unter Schulz sollte B-Plan-Verf. dort nur Gewerbe erlauben, BVV hatte diesen mehrheitlich angenommen (außer CDU) -> DS/0711/IV http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5498&options=4
  • Nun neuer B-Plan: statt 1 Geschoss --> 2-3 Geschosse, GRZ 0,6

Ulli wundert sich über Verfahren. Im Baunutzungsplan ist es als Grünfläche ausgewiesen.

  • Rolf: Wir als Fraktion sollten da dran bleiben, da §34 BauGB nicht einfach ohne weiteres an dieser Stelle angewendet werden kann.
  • Carsten: Ählicher Fall wie Revaler Spitze
  • Ulli: Muss auf jeden Fall im StadtQM thematisiert werden.
  • Es gab auch schon Fälle in denen das Bezirksamt Beschlüsse der BVV abgelehnt worden sind. Wir müssen Druck und Öffentlichkeitsarbeit machen
  • Rolf: Fraktion vor Ort machen
  • Ulli: Erfragen wo Planungserfordernis ist
  • Carsten: Mal gehört, dass Einzelhandelsversorgung knapp in dem Gebiet ist

VzK kann durch Ablehnung zurückgenommen werden.

  • Rolf: GS ehemalige DDR, Planungsrecht prüfen

Pause bis 19:35 Speicherkarte voll Sitzung wird fortgesetzt um 19:45 Uhr

Vorbereitung Ältestenrat

   Syntax:
   KL +/-/E = Konsensliste Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung
   -> $ausschuss = Überweisung in Ausschuss

DS/0045-102/IV B'90/Die Grünen Wahl einer Bürgerdeputierten KL+ DS/0045-103/IV B'90/Die Grünen Wahl eines Bürgerdeputierten KL+ DS/0045-104/IV B'90/Die Grünen Wahl eines Bürgerdeputierten KL+ DS/0045-105/IV B'90/Die Grünen Wahl eines Bürgerdeputierten KL+ DS/0045-106/IV SPD Wahl einesr Bürgerdeputierten KL+ DS/0045-107/IV SPD Wahl eines Bürgerdeputierten KL+ DS/0984/IV Abt. Finanzen, Kultur und Weiterbildung Die Verlagerung des Bibliothekstandortes Bona-Peiser-Bibliothek Oranienstraße 72 Kubi DS/0952/IV Verzeichnis aller angeordneten Parkplätze für Menschen mit Behinderung im öffentlichen Straßenland in Friedrichshain-Kreuzberg WIo Gesink Bütra DS/0986/IV Gezielte Förderung des ehrenamtlichen Engagements von Schüler*innen in Schule und Sportverein Schule DS/0987/IV Kooperation zwischen Integrierten Sekundarschulen und Sportvereinen stärken Schule DS/0988/IV B'90/ Radstreifen vor Falsch-Parken schützen! UVKI DS/0989/IV Gewerbehof Rigaer Straße 71-73a ¿ Kiezkultur dauerhaft sichern! Modellprojekt für Kiezvielfalt starten! SQM DS/0990/IV Pflege mitdenken! SQM DS/0991/IV Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule bis zum 31. März 2014 verschoben DS/0352/IV Friedrichshain-Kreuzberg macht mit beim Welt-Mädchentag KL + DS/0390/IV Veröffentlichung rechtsextremistischer, rassistischer und homophober Übergriffe in Friedrichshain-Kreuzberg KL + DS/0676/IV JHA (Sahib, Manuel) Verbesserung der Situation in der Kita-Verpflegung KL + DS/0762-01/IV Ausschuss WiO (Schwarze, Julian) Bouleplatz an der Forster Straße 36/Paul-Lincke-Ufer erhalten KL + DS/0883/IV Ausschuss Schule (Zinn, Jessica) Sicherung des Verkehrsweges zwischen der Jens-Nydahl-SChule und der GM Schule KL + DS/0877/IV Ausschuss UVKI (Hochstätter, Peggy) Parkraumbewirtschaftung unmittelbar am Ostbahnhof auf das Wochenende ausdehnen KL + DS/0934/IV Ausschuss UVKI (Hochstätter, Peggy) Sperrung Zossener Straße / Begegnungszone Bergmannstraße KL + DS/0937/IV Ausschuss UVKI (Hochstätter, Peggy) Baumfällungen KL + DS/0938/IV Ausschuss UVKI (Hochstätter, Peggy) Baum- und Strauchbewuchs Viktoriapark vor dem Schinkeldenkmal KL + DS/0939/IV Ausstellung "Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme. Streiflichter auf die Geschichte Europas im 20. Jahrhundert" KL + DS/0946/IV Ausschuss UVKI (Hochstätter, Peggy) Benutzbarkeit des Radweg Wiener Str. gewährleisten KL + DS/0172/IV Vertretung der BVV im Steuerungsausschuss des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit stärken KL + DS/0213/IV Nachnutzung des Flugfeldes Tempelhof SQM DS/0225/IV Gebietstausch Züllichauer Str. mit Tempelhof-Schöneberg vollziehen SQM DS/0545/IV Menge machen ist (k)eine Kunst - Künstlerisches Schaffen und bezirkliche Kosten- und Leistungsrechnung in Einklang bringen! KL + DS/0724-01/IV Kurzfassung Klimaschutzbericht Friedrichshain-Kreuzberg KL + DS/0802/IV Holzmarktgelände KL + DS/0992/IV Bebauungsplanverfahren VI-149 für das Gelände zwischen Landwehrkanal, Ratiborstraße und Reichenberger Straße im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg Verfahren nach § 13a BauGB SQM

Nachlieferung

Korrektur BV KL+ DS/0471/IV Kiezdetektive für Kinder mit Behinderung KL + DS/0518/IV Leichte und Einfache Sprache in der Verwaltung und Politik KL + DS/0539/IV Assistenz für Behinderte KL + DS/0671/IV Bürgerbeteiligung an der Neugestaltung des Rudolfplatzes Felix: VzK ist Hohn Diskussion, ob Redebeitrag oder nicht

  • Rolf und Sebastian für Plenum

Meinungsbild: Plenum?: 5 Rot, 2 Grün, viele Enth.

  • Felix: Kritik an BA kann auch über Newsletter erfolgen
  • Jez: Meinungsbild: Thema auf Blog und NL? Überwiegend positiv
  • Ralf: Thematisieren

Plenum? Abstimmung: Mehrheitlich dagegen --> KL+ DS/0715/IV Einheitliche Gender-Schriftsprache KL + DS/0749/IV Vorkaufsrecht für Wohnungsbaugesellschaften KL+ DS/0878/IV Baudenkmal Sport- und Erholungszentrum SEZ KL + DS/0882/IV Hotel- und Hostelflut stoppen - für eine nachhaltige Kiezgestaltung DS/0883/IV Sicherung des Verkehrsweges zwischen der Jens-Nydahl- Schule und Gustav-Meyer-Schule Korrektur! KL + DS/0924/IV Fixpunkt Mobile - Niedrigschwelliges Beratungsangebot wiederherstellen KL + DS/0934/IV Sperrung Zossener Straße / Begegnungszone Bergmannstraße Korrektur! KL + DS/0941/IV Pilotprojekt verschlüsselte Emailkommunikation mit der Verwaltung KL + DS/0947/IV Grünfläche in der Revaler Straße 18 sichern KL + 671 (Rudolfplatz): Felix: VzK ist Hohn Diskussion, ob Redebeitrag oder nicht

  • Rolf und Sebastian für Plenum

Meinungsbild: Plenum?: 5 Rot, 2 Grün, viele Enth.

  • Felix: Kritik an BA kann auch über Newsletter erfolgen
  • Jez: Meinungsbild: Thema auf Blog und NL? Überwiegend positiv
  • Ralf: Thematisieren

Plenum? Abstimmung: Mehrheitlich dagegen --> KL+ 878 (Protokoll nachschlagen) KL + 882 (Hostelflut) Absatz zur Konkretisierung bezüglich der Feststellung von "nicht wesentlich stören" "Zum Nachweis soll hier eine stichprobenartige Befragung der Einwohner in den angrenzenden Gebäuden (d.h. nebenan und gegenüber) erfolgen, deren Ergebnisse als eine Grundlage für die Entscheidung hinzugezogen werden." AS: Ändererungsantrag ist nur ein Vorschlag, würde gerne mögliche Vorgehensweise um die Schwammigkeit zu thematisieren mit euch besprechen Ralf: "nicht wesentlich störend" ist gesetzlich definiert und kann vom BA nicht geändert werden. Bürgerbefragungen ändern hier an der Rechtslage nichts. Uli: Vorhaben ist noch nicht da, daher kann noch keine Bürgerbeteiligung durchgeführt werden. "nicht wesentlich störend" ist unbestimmter Rechtsbegriff, wird durch Rechtssprechung definiert, gibt ein Kompendium mit 5000 Seiten darüber. Kann durch Bürgerbeteiligung nich aufgehoben werden Rolf: Urbanauten sehen hier auch Änderungsbedarf. Gesetzeslage ist nicht Kriterium Nr. 1 Bürgerbeteiligung nicht nur im Rahmen des geltenden Gesetztes sonder darüber hinaus, das Fordern wir Piraten jedenfalls Nicht in die BVV einbringen, weil ÄA kurzfristig keine gute Idee ist. Sollte so kurzfristig nur bei politisch sehr wichtigen Dingen passieren, dies ist hier nicht der Fall. AS: In diesem Fall ist der Ursprungsantrag eine Nullaussage. RG: hält Einbringen auch für problematisch. Sollte nicht am Ausschuss vorbei entschieden werden. BVV nicht zuständig. Bundesratsinitiative über AGH. Am Gesetz vorbeientscheiden führt im Zweifelsfall zu Gerichtskosten für den Bezirk. Antrag ist in der Tat Luftnummer, enthält aber "strenge" Prüfung. UZ: SPD sagte im Ausschuss "so rechtswidrig". Jetziger Antragstext schon Kompromiss Rolf: Mögliche Bürgerversammlumg in nächsten Frühjahr, es wird großes Interesse geben. KL +

Gerhart-Hauptmann-Schule und Sitzungsgeld der CDU

  • DS/0991/VI Räumung Gerhart-Hauptmann-Schule fällt zusammen mit TOP Sitzungsgelder
  • Im ÄR hat CDU Antrag gestellt November-BVV abzubrechen. CDU hat erklärt, nachdem vorheriger Abbruch nicht möglich war, dass sie nicht an der Sitzung teilnimmt. Hat trotzdem Sitzungsgeld bekommen, da auf Teilnahmeliste eingetragen.

Rolf: Protokolle des BVV-Büros werden in Eigenverantw. des BVVbüros geschrieben. Zu CDU: Veruntreuung von Steuermitteln, vor laufenden Kameras. Meinungsbild Jez: Antrag Veröffentlichung der BVV-Protokolle: Positiv Jana: * Ist das mit der CDU kommuniziert worden? Lange Diskussion über politische Bedeutung des paradoxen Verhaltens der CDU: Law and Order auf der einen Seite, Erschleichung von Sitzungsgeldern (Steuergelder) auf der anderen Seite Sebastian: Vorschlag Plenum Beschlussantrag: Möglichst zu Beginn der Sitzung ergreift ein Pirat das Wort. Wenn dies nicht möglich ist, kann das Thema an anderer Stelle aufgegriffen werden ÄA: Felix wird beauftragt im ÄR einen geeigneten Redeslot einzufügen. Jana: Was haben die Grünen vor? Jana: Antrag: Piraten äußern sich im Plenum erst, wenn CDU im ÄR keine Einsicht gezeigt hat, die Gelder zurückzugeben. KL- MB: CDU informieren: sehr durchmischt Abstimmung: 5 dagegen, 6 dafür Abstimmung CDU informieren: angenommen mit 4 gegenstimmen Ralf redet nur unter der Bedingung, dass CDU klar äußert, dass ihr das Geld zu steht MB: Felix wird beauftragt, im ÄR um einen Slot für einen Redebeitrag zur Bestätigung des Protokolls zu werben und im ÄR unter "Verschiedenes" die Missbilligung der Piraten des Verhaltens der CDU zum Ausdruck zu bringen. positiv MB: ist ein neuer Antrag erforderlich nein MB: soll im Redebeitrag mit Anzeige gedroht werden durchmischt MB: soll die Prüfung einer Anzeige erwähnt werden positiv

mdl Anfragen

Redebeiträge Plenum

Vorbereitung BVV

Anträge zur sofortigen Einreichung (habs mal ergänzt SN)

Mündliche Anfrage: https://redmine.piraten-xhain.de/issues/346 Überarbeiteter Fragenkatalog, sofortige Einreichung. Vorzugsweise als schriftliche Anfrage?: https://redmine.piraten-xhain.de/issues/345 Schriftliche Anfrage: wird eingereicht, einstimmig dafür

  • Felix und Andreas werden in Kommission geschickt.

Redebeiträge Plenum

Unrechtmässiger Bezug von Sitzungsgeldern

Unaufschiebbares

Entsprechend der Festlegung auf der letzten Frasi hier mein Vorschlag zur Spendenregelung: Jedem Bezirksverordneten wird empfohlen, eine freiwillige Selbstverpflichtung zu unterschreiben, in der er/sie erklärt, ab 1.1.2014 einen Betrag von 10% der monatlichen Aufwandsentschädigung an das Bezirksbudget der Partei zu spenden. Damit folgt die Versammlung bestehenden Empfehlungen, nimmt die Veränderungen durch die Beschlüsse des AGH zum Anlass für Konkretisierungen, ohne Bevormundungsabsicht, da es sich um eine freiwillige Selbstverpflichtung handelt. Entsprechende Schriftstücke bereite ich vor, für den Fall, dass die Versammlung den Vorschlag begrüßt.

Nachbereitung BVV

Bericht des Sprechers

Bericht des Geschäftsführers

Schließung der Bibliothek Oranienstr., Kontaktaufnahme mit Beschäftigten

Bericht des Schatzmeisters

Kontenstände: Sachkonto 2557€

                     Pers.Kto.  1568€

Keine besonderen Vorkommnisse.

Bericht des Ombudspirathörnchens

Kurzberichte aus den Ausschüssen und Gremien

Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden

PHI

Schule

Sozbüd

Bütra

  • OpenSource-Kommission gegründet
    • tagt einmal im Monat (ohne Sitzungsgeld)
    • soll Entscheidungsfindung bzgl Einführung OpenSource in der Xhainer Verwaltung ermöglichen und Beschlussempfehlungen an Ausschuss geben
    • Zwei Mitglieder benennen: Vorschlag Andreas und Felix, Kommunikation immer mit bvv-fraktion-plus in CC
  • DS/0893/IV Mitarbeitern Option auf ein freies Textverarbeitungsprogramm ermöglichen

-> in Kommission überwiesen

  • DS/0941/IV Pilotprojekt verschlüsselte Emailkommunikation mit der Verwaltung

-> angenommen

  • DS/0944/IV Daten aus sozialen Netzwerken

-> einstimmig angenommen mit Ergänzung: "Vor Inkrafttreten der Richtlinie soll diese der BVV vorgestellt werden."

  • DS/0930/IV Mündliche Fragestunde interessanter gestalten

grundsätzliche Frage, ob überhaupt der Wunsch nach Änderung gesehen wird => Bitte Klärung in Fraktion bis Januar 2014

  • Verschiedenes

Aus dem Ausschuss für Eingaben und Beschwerden wurde die Frage an den Ausschuss herangetragen, ob bei dem Onlineformular für die Eingaben die IP-Adresse gespeichert wird oder nicht. Wenn ja, dass dies im Formular wieder ausgewiesen werden soll. Hierzu berichtet BVV-L Herr Collet im Nachgang zur Sitzung: In Abwägung der Argumente aus der Diskussion im Ausschuss für Eingaben und Beschwerden und aufgrund der nur bedingt nutzbaren Informationen aus dem Absendernachweis wurde der Baustein zur Übermittlung der IP-Adresse aus dem Formular herausgenommen.

Jugendhilfe

Sport

Integration

Kubi

Queer

Gesink

Wio

E&B

Stadtqm

UVKI

Unerledigtes der letzten Sitzung

Beschlussfassung über die Arbeit des Fraktionsbüros, Mitarbeiterregelung ab 6.1.2014 (nicht-öffentlicher Sitzungsteil) Antrag: Zusätliches Geld bei Maggi auftocken. Abstimmung über nicht Öffentlichkeit, einstimmig angenommen

Nicht Öffentlicher Teil

Variabler Bereich

Spiegelreflexkamera wurde umgetauscht. Streaming-Kamera wurde gekauft: SAMSUNG HMX-QF30 (W-Lan tauglich, streamt automatisch über USTREAM) Kosten: 319€ Übrig: 380€ Antrag: Fraktion kauft für Dokumentarische Filmarbeiten eine Spiegelreflexkamera mit günstigerem Objektiv. Max: 400€ (z.B.Nikon D3100 mit FullHD Filmfunktion) Ein Gerät, dass beides gleichermaßen kann wurde bisher nicht gefunden. Es ermöglicht auch gleichzeitiges Arbeiten, z.B. Liveübertragung der BVV und Foto- oder Filmdokumentation Kauf Beschlossen, einstimmig dafür Wahl von Fraktionssprecher und Stellvertreter bzw. Festlegung, wann dies erfolgt, denn das Jahr ist um Antrag: verschieben auf 6.1., Fraktionbüro schickt Mail an Fraktionsplus, Wahl des Fraktionssprechers Antrag: Fraktionsbüro soll geänderten Arbeitsvertrag entwerfen. Einstimmig angenommen. Nächste Situng: 6.1.2014 in der G14 Infomail an Fraktionsplus, Info zu Wahlen und zum Ort

Redmine

  • Abschaffung des Service-Centers des Jobcenters

https://redmine.piraten-xhain.de/issues/344#change-1197 (Antrag per Mail des Landesvorstandes weitergeleitet, Ursprung: Detlef Zöllner) Abstimmung über Reihenfolge

nicht im Redmine oder nicht fristgerecht im Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

Öffentlichkeitsarbeit in der nächsten Woche

auf nächste Sitzung vertagt

Termine