BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2013-12-02 - Fraktionssitzung

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

Ort: Bezirksbüro, Grünberger Str. 14

Datum: 02.12.2013

Beginn: 18.52 Uhr, Ende:

Pause: 19:50-20:05

Anwesend

• Fraktion: JeZ, Ralf, Mike, Jana (19:17)
• Mitarbeiter: Rolf
• Bürgerdeputierte: Ulli, Lena, Ragnar, Andreas, Carsten, Annika, Barbara, Sebastian (19:30)
• Gäste:

Entschuldigt: FJ, Felix, Maggi

Sitzungsleitung

Andreas

Protokoll

Jez, Ulli

Stimmung

grün-gelb gemisch grün-gelb gemischt

Bestätigung der Tagesordnung für diese Sitzung

mit Ergänzungen (s.u.)

Berichte Positives der letzten Woche

JeZ berichtet vom Jugendforum im AGH letzten Samstag, KLR war bei den Jugendlichen Thema. Ralf berichtet von der letzten BVV, Sitzung wurde als positiv für uns wahrgenommen.

Allgemein

Frage nach dem 16.12: Bezirk wird nichts unternehmen, Henkel hat sich zurückgenommen Einzelner TOP? Berichterstattung zum O-platz entsprach häufig nicht der Wahrheit. Modellprojekt Görlitzer Park hatte sehr viel Presseberichte - auch hier teilweise keine wahrheitsgemäße Darstellung. Beide Themen sollten im Fraktionsnewsletter auftauchen.

VzKs

Revaler Strasse

Antragsticket mit VzK: http://redmine.piraten-xhain.de/issues/259 Fragenkatalog zur VzK Kein übliches Vorgehen. Beschlüsse der BVV wurden offenbar ignoriert, Verwaltungshandeln entgegen der Beschlusslage.

Vorschlag: Einreichung über BVV-Büro in den StadtQM § 34 BauGB war hier nicht anzuwenden, Stadtplanungsamt und auch Bezirksamt hätten hier handeln müssen.

https://redmine.piraten-xhain.de/issues/343

Carsten: Wir sollten Missbilligung des Vorgehens des Bezirksamtes ausdrücken.

Rolf: Ist der Aufstellungsbeschluss von 98 im Amtsblatt veröffentlicht worden? Nachfrage: Ist das ein Antrag oder eine Anfrage?

Carsten/Ulli: Vorlage fürs Bezirksamt & Info für Mitglieder des Ausschusses zur nächsten StadtQM-Sitzung zur Aufklärung des Sachverhaltes. Aufgabe ist auch Kontrolle des Bezirksamtes.

ToDo: Recherche der Hintergründe soweit das möglich ist, es gab widersprüchliche Aussagen. Hinweis: Recherchen zu älteren AB sind sehr aufwändig, theoretisch muss man 23 Amtsblattjahrgänge aus 2 Bezirkshistorien auswerten. Ca. ab 1998 soll es gewesen sein. Vorgang ist ein 'dicker Hund' man müßte nach entsprechender Recherche auch Presse usw. informieren.

Rolf recherchiert morgen.

Aufstellungsbeschlüsse widersprechen anscheinend der Rahmenplanung. Deshalb: wenn AB gefunden, sind weiterhin die Widersprüchlichkeiten zu klären. Im Ausschuss sind Fragen zu stellen, dazu dient der Fragenkatalog #343, daraus könnten sich dann Schlussfolgerungen ergeben.

Im Plan sind Grünflächen zu sehen, wo heute Bebauung ist und wo sich daher anscheinend nicht an den Aufstellungsbeschluss gehalten wurde. Jetzt soll sich an diesen Beschluss gehalten werden, der bisher missachtet wurde?

Notiz: Punkt 15 umformulieren

Liquid Rudi

Sebastian berichtet: Modell Liquid Turmstraße (hier arbeiten Senat und Bezirk zusammen), Idee, dieses auch am Rudolfplatz zu versuchen. Antwort des BA sehr dürftig. Aussage, dass Pannhoff den Senat fragen will, ist keine zufriedenstellende Antwort. Gefühl des "verarscht werdens". Sollte man mal in BVV thematisieren, in Rücksprache mit LINKE. Vorschlag Andreas: auch GRÜNE einbeziehen, Sebastian sieht das anders. http://redmine.piraten-xhain.de/issues/226

Bericht des Sprechers

kein Bericht

Bericht des Geschäftsführers

kein Bericht

Bericht des Schatzmeisters

Kontostände: GK 1568€ SK 2602€ Für den Kauf der Kamera 700€ in die kleine Kasse eingelegt.

Bericht des Ombudspirathörnchens

kein Bericht

Kurzberichte aus den Ausschüssen und Gremien

Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden

PHI

kein Bericht - es war ein sehr kurzer Ausschuss, Großteil vertagt

Schule

Ausschuss zum Thema Turnaround, Gewerkschaftsvertreterin berichtete im Ausschuss.

Sozbüd

kein Bericht

Bütra

Info aus Mitte (dortiger BüTra-Ausschuss): Maerker-Meldeportal wurde vorgestellt. BVV Mitte möchte es installieren, BA Mitte findet dieses Portal 'blöd'. Frage wäre, wie das BA XHain das sieht.

Jugendhilfe

Jugendforum 2013 im AGH: JeZ

Sport

kein Bericht

Integration

kein Bericht

Kubi

kein Bericht

Queer

kein Bericht

Gesink

kein Bericht

Wio

kein Bericht

E&B

kein Bericht

Stadtqm

Sondersitzung 28.11., es ging um BÜB-Mittel, kleine Restsumme 230 Euro. Info zum Maria-Grundstück ("Maria am Ufer"), Bezirk bemüht sich um Grundstück, trotz Risiko von Kosten Uferbefestigung. Buschfunkinfo: Magdalena-Grundstücksnutzer waren beim ehemaligen ND-Verlagsgebäude zur Ortsbesichtigung. YAAM soll noch im Januar umziehen.

UVKI

kein Bericht

Thema Maßnahmen Innensenator Henkel zum Oranienplatz/Flüchtlingscamp ab 16.12.

Rolf schlägt vor das Thema offensiv anzugehen, öffentliche Aktion hierzu zu organisieren.

Ralf: Position der Fraktion ist seit BVV ganz klar. Öffentliche Aktion durch Piraten lostreten könnte als Vereinnahmung missverstanden werden. Unterstützung der Aktionen der Flüchtlinge ganz klar Ja!

JeZ: Winterquartier zum dort Wohnen nicht gut geeignet. Protest, auch mit dort Wohnenden, ist aber zu akzeptieren. Andreas: Fragestellung ist, welche Ordnungsmaßnahmen dem Bezirk drohen. Annika: Aussagekraft von bewohnter Zeltstadt ist größer als nur ein Infozelt.

JeZ: es kommen weitere Flüchtlinge aus anderen Bundesländern und werden dort weiter campieren und protestieren.

Rolf: kann sich vorstellen, das sich dort verschiedene Bündnisse bilden als Unterstützer, Piraten könnten Teil davon sein. Thema könnte auch verknüpft werden mit z.B. spekulativem Leerstand, Riehmers Hofgarten etc..

JeZ: Unterstützung der Flüchtlinge ist wichtig, damit gezeigt wird, dass nicht 'linke Chaoten' , sondern die Bevölkerung des Bezirks das Protestcamp unterstützt (z.B. Nachbarschaftsgruppen, Kirche/Caritas usw.). Blogbeitrag dazu ist in Arbeit, im Newsletter soll ebenfalls das Thema aufgegriffen werden (parallel). Im Blogbeitrag soll Newsletter verlinkt werden. Rolf übernimmt Gespräche mit Flüchtlingen, Vereinen, Verbänden, die sich engagiert haben.

Ralf: Zusammenarbeit mit der Abgeordnetenhausfraktion zu diesem Thema, mehrere MdA von uns wie Olli, Andreas, Fabio und weitere sind zu diesem Thema aktiv.

Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

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https://redmine.piraten-xhain.de/issues/337 Fragen wurden im UVKI erörtert. BA will im nächsten UVKI dazu Stellung nehmen.

Vorschlag: dieses abwarten, und dann ggf. Antrag anpassen.

Vorschlag: Ticket deshalb in Antragswerkstatt verschieben (wird so gemacht, kein Widerspruch).

Sebastian: Ulli könnte hierzu Infos zusammenfassen.

Todesstreifen

https://redmine.piraten-xhain.de/issues/340 ESG-Aktivisten haben Fraktion angefragt, ob sie diesen Antrag einbringen könnten.

Ulli: Bei Benennungen sollte der Namensvorschlag breit diskutiert werden. Was sagen die Bürger dazu?

Andreas: könnte man auch kombinieren, also mit anderen Fraktionen sprechen, Bürgerbeteiligung mit initiieren, über Gedenktafelkommission.

Ralf: Es gibt kaum Anwohner außer Anlieger wie z.B. Hotel. Antrag würde nur den Prozess der Umbenennung mit Bürgerbeteiligung in Gang setzen. Rolf sieht hier keinen Widerspruch, es geht um Thematisierung eines politischen Skandals, dass hier dem Bürgerentscheid nicht entsprochen wird. Sebastian sieht hier auch das Gedenken an das Unrechtsregime DDR, und sieht durchaus Potenzial, hier auch die CDU mit einzubeziehen, die dieses Gedenken befürwortet. Auch Brommystraße/geplanten Überweg mit einbeziehen.

Ulli: es gibt zwar noch keine Bewohner, aber Anlieger. Z.B. Herr Anschutz wird hierzu eine Meinung haben. Hotels bzw. zukünftige Wohnbebauung werden ihre Eingänge vielleicht in Richtung der Nebenstraßen ausrichten, um den Straßennamen zu vermeiden. Es ist noch Wohnbebauung geplant.

Mike: Ist dagegen die Brommystraße umzubenennen, da hier mal eine Straße von Fhain nach Xhain einheitlich benannt ist.

Carsten: Mehr mit Ironie als zu bierernst das Thema betrachten.

Ralf: findet das nicht ironisch, sondern sehr ernst. Dort war Schluss für DDR-Bürger, Sperrgebiet mit Todesstreifen. Benennung würde wieder daran erinnern. Durch Bebauung wird das in Vergessenheit geraten. Die Erinnerung an diesen Teil der Geschichte wird durch die Bebauung weggenommen. Es ist normal durch Benennungen auf Ereignisse, auch an unangenehme hinzuweisen. Sieht negative Assoziationen mit dem Straßennamen als unkritisch.

Sebastian: Es gibt auch viele weitere Straßennamen, die an negative Ereignisse erinnern. Hier ist Öffentlichkeit für das Thema der wichtige Aspekt nicht die Umbenennung der Straße. "Kommunikationsguerrilla"

Ulli: gibt auch alte Flurbezeichnungen wie "Hinter den Cholerabaracken", sicher würde an einer solchen Adresse auch keiner gerne wohnen, aber das Thema ist gut geeignet für Öffentlichkeitsbeteiligung, da sie vielfältige Anknüpfungspunkte bietet.

Lena: Es gab Einigkeit in der Abstimmung, jetzt diskutieren wir über die Begründung.

Antrag: Ralf kommuniziert, dass wir der Umbenennung zustimmen. Varianten: Mit Umbenennung Brommysteg oder ohne.

Ralf: Möchte Brommysteg erstmal rauslassen. Es gibt keinen Brommysteg auf beiden Seiten, die Straße ist noch nicht gebaut.

Rolf: Wir sprechen über die Benennung der neuen Straße, wenn diese ansteht. Sebastian zieht seinen Vorschlag diese einzubeziehen zurück. Antrag (Z.166) wird ohne Widerspruch angenommen.

nicht im Redmine oder nicht fristgerecht im Redmine

Abstimmung über Reihenfolge Rechtsradikale Referenten in Jobcentermassnahmen https://redmine.piraten-xhain.de/issues/342 Rechte Aussagen wurden vom Leiter der Massnahme verbreitet. Ein Protokoll der Aussagen wurde versandt.

Vorschlag: Anfrage formulieren, wie die Anbieter von Massnahmen ausgewählt werden. Zuständiger Stadtrat Knut Mildner-Spindler. Verschiedene Möglichkeiten: Stadtrat befragen, im Ausschuss thematisieren wäre möglich.

Ulli: Aussagen verifizieren, was für eine Maßnahme war es? Wurde, und wenn ja wie, dies dem JC gemeldet? Rücksprache mit Betroffenem vor Aktivitäten in BVV und Ausschüssen, um zu wissen, was Phase ist.

JeZ: Das Bezirksamt hat wenig Einflussmöglichkeiten auf die Praxis des Jobcenters, wir sollten Anfragen stellen, um das offenzulegen. Andreas: Wir sollten Knut befragen.

Ralf: Wir bringen nur in den in Bedrängnis der verantwortlich ist. Wir sollten erstmal nur Kontakt aufnehmen, um rauszufinden was Sache ist. Das gehört zu unserer Aufgabe der Kontrolle des Bezirksamtes. Vorschlag: Mündliche Anfrage Das Fraktionsbüro soll Kontakt zum Betroffenen aufnehmen und zu sammen eine mündliche Anfrage formulieren.

Springer-Verlagserzeugnisse BILD und BZ - Darstellung in den Medien

Wie verhält sich ein Fraktionär bei Interviewanfragen von BILD oder BZ? Vorschlag: Empfehlung, keine Interviewanfragen beantworten, da der Wahrheitsgehalt der Berichte von BILD und BZ oft zu wünschen übrig läßt.

Ralf: diese Empfehlung gibt es schon, könnten wir nur noch mal bestätigen.

Annika: könnte man auf dem Blog veröffentlichen. Sebastian und JeZ sehen das anders. Vorschlag von Rolf zurückgezogen, da schon zu früherem Zeitpunkt die Empfehlung beschlossen wurde.

UVKI in 2 Ausschüsse aufspalten (Vorschlag LINKE)

Mike: Idee der Linken, diesen Ausschuss zu entflechten.

Ralf: Ausschuss hat verknüpfte Thematiken, 1 Sitzung im Monat ist aber für das Antrags- und Besprechungsvolumen zu wenig. Ob da 2 separate Ausschüsse helfen ist aber fraglich. Inhaltlich verknüpfte Themen würden auseinandergerissen. Besser alle 2 Monate 2 Sitzungen als 2 Ausschüsse.

Vorschlag: Bei Bedarf zusätzliche Termine einrichten. Soll das nächste Mal wenn das Thema angesprochen wird vorgeschlagen werden. Zeitpunkt etwas zu ändern ist wahrscheinlich am besten dann, wenn die Zuständigkeit der Stadträte wechselt.

Rolf: weiterer Ausschuss heißt weitere Sitzungen mit den selben BVV-lern, bringt also arbeitsmäßig keine Entlastung für BVV-ler.

Ulli: Die Qualität der kommunalpolitischen Arbeit misst sich nicht an der Anzahl der Ausschüsse. Immobilien sollte wahrscheinlich besser zum PHI. Plädoyer gegen weiteren Ausschuss bzw. Aufsplittung von Themenkreisen, besser zusätzliche Sitzungen nach Erfordernis.

Öffentlichkeitsarbeit in der nächsten Woche

Newsletter, Themen können eingebracht werden. Themenvorschlag zusätzlich: Spielplatzthema, Unterschriftenaktion gegen H4 von Frau Hannemann,

Meinungsbild: Hartz4-Sanktionen abschaffen. Die Fraktionsversammlung unterstützt die Unterschriftensammlungen. Beispiellinks: Petition 46483 Arbeitslosengeld II - Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen (SGB II und SGB XII) vom 23.10.2013

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2013/_10/_23/Petition_46483.nc.html

https://www.openpetition.de/petition/blog/sofortige-ruecknahme-aller-sanktionen-gegen-die-arbeitsvermittlerin-inge-hannemann Einstimmig

Vorschlag Fraktionsbüro wird beauftragt:

Resolution vorzubereiten, die wir gemeinsam mit der Fraktion der Linken einbringen

Meinungsbild: Einstimmig Das Thema betrifft zahlreiche Einwohner des Bezirkes. Rolf wird für das Fraktionsbüro beauftragt, sich mit den LINKEN abzustimmen, ob das Thema in einer Resolution zur BVV eingereicht werden kann.

Ralf: Wir sollten alle in die Crews gehen, und Unterschriftensammlungen anregen.

Besprechungspunkt Kamera für Fraktionsarbeit/Streaming/Aufzeichnungen BVV

Das Fraktionsbüro hat eine Fraktionskamera (NIKON D5100 + Tamron 28-270mm Objektiv) zum Testen für 699€ gekauft. Es wird ein Testfilm gedreht und ein Teststream gemacht.

Ragnar berichtet: sie haben verschiedene Kameratypen angesehen, gibt Kameras mit Verwacklungsschutz, gibt Kameras die nur begrenzte Zeit streamen.

Auswahl fiel auf Spiegelreflexkamera, 14 Tage ist Erprobungszeit, erste Probeaufnahmen sind erfolgt.

Ralf schlägt vor, Testphase abzuwarten, und ggf. Kamera auch zurückgeben.

Andreas: Kamera, die keine komplette Sitzung aufzeichnen kann, wäre nicht geeignet.

Ragnar: Bericht über die Auswahl der Kamera.

Stream-Probleme bei Kameras - die Kamera sollte Sitzungen komplett aufnehmen können.

Maggi macht Testaufnahmen, wir warten den Test ab.

Nächste Woche Bericht.

Besprechungspunkt T-Shirt

(schriftliche Info aus dem Fraktionsbüro: Der Fraktions-Shop ist eröffnet: http://piraten-xhain.spreadshirt.de Bitte schaut euch schon mal um, Anregungen bitte per Mail an Maggi. Beachtet auch die 2te Seite.) Es gibt Vorschläge, die diskutiert werden (diverse Design-Vorschläge). Maggi hat, überwiegend in ihrer Freizeit, sich Designvorschläge überlegt. Soll Wiedererkennungswert haben, originell sein.

Jana: Buchstaben beim PRT XHN etwas zu groß.

Ragnar: lehnt sich an vorhandene T-Shirt-Design aus Kreuzberg an. Spreadshirt-shop

Maggi hat das in ihrer Freizeit erstellt & bekommt die 10%

Bitte geht auf Maggi mit euren Designwünschen zu.

Termine

05.12.13 Bürgerveranstaltung zu TRAM 21, Grundschule am Traveplatz ab 19:30 Uhr 06.12.13 im Cafe Engels, Herrfurthstr. 21, 19:00 Uhr Veranstaltung LINKE, GRÜNE, Piraten zu THF, Thema ist bezirksübergreifend. Sitzungsende 21:26