BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2013-10-28 - Fraktionssitzung

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin Datum: 28.10..2013 Beginn: 18.30 Uhr, Ende: Anwesend:

• Fraktion: Mike, Ralf, Felix, Jez (ab 19:30)
• Mitarbeiter: Rolf
• Bürgerdeputierte: Andreas (ab 18:45), Lena (ab18:45), Carsten (ab 18:50), Sebastian (ab 19:04)

Entschuldigt:Ulli, Jana, Maggi,Annika

Sitzungsleitung

Ralf bis 18:55 danach Ralf

Protokoll

Felix

Stimmung

grün-gelb Gäste auf der Versammlung: sind keine da...

Berichte Positives der letzten Woche

Gebietsversammlung => GV empfiehlt Ragnar als stellv. BD GesInk Shared-Space-Antrag im AGH BürgerIni bereiten Einwohnerantrag oä zu shared space um marheinickemarkthalle vor

Vorbereitung Ältestenrat

Syntax:

KL +/-/E = Konsensliste Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung

-> $ausschuss = Überweisung in Ausschuss

Unaufschiebbares

Gendern? Antrag Felix: TO-technisch nach hinten (hinter berichte)

Nachbereitung BVV

Flüchtlinge O-Platz, aktueller Stand -> Monika hat auch unseren Vorschlag positiv erwähnt Bewertung Antwort Panhoff Revaler Spitze -> im Augenblick schwierig...BA sieht Umsetzung der BVV-Beschlüsse problematisch Antrag freie Textverarbeitungssoftware ermöglichen überwiesen nach BüTra und Queer Antrag Dateiformate überwiesen nach BüTra SPD hat viele Anträge in erster Lesung in's Plenum gezogen und ist in 3 von Fällen mit ihrem Versuch an der bvv gescheitert schlagabtausch zwischen grünen und linken zu seniorenfreizeiteinrichtungen -> haben infobedarf...

Bericht des Sprechers

• Stell

Bericht des Geschäftsführers

• Kopierer ist beschädigt, durch unsachgemäße Benutzung, Reparatur würde über 400€ kosten, Neuanschaffung weniger
• schade, dass sich der "Täter" nicht gemeldet hat, da sonst evtl eine Haftpflichtversicherung einspringen könnte

Bericht des Schatzmeisters

es gibt nichts

Bericht des Ombudspirathörnchens

• nix

Kurzberichte aus den Ausschüssen und Gremien

Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden

PHI

-> https://xhain.piratenpad.de/phi

Genderthematik

Gendern unserer Anfragen/Anträge, ob und in welcher Form Einladung zu Werkstatt-Gespräch im Lovelite -> Grüne wünschten gegenderte Form Software-Antrag soll im Queer-Ausschuss gegendert werden - wie gehen wir damit um? => passt in den Queer-Ausschuss, da Gender-Antrag da noch festhängt. Antwort dass Regelung für BVV mgl ist da. Rolf: nicht unbedingt Vorschrift Felix: BVV soll Regelung erlassen, dann halten wir uns dran, bis dahin kann's jeder halten wie er will Ralf: brauchen irgend 'ne Regelung Lena: albern wegen Textänderung den Antrag in Queer zu ziehen, aber Thema sollte geregelt werden, Ausschuss fiel mehrfach aus Diskussion

Unerledigtes der letzten Sitzung

• Verhalten bei Drucksachen, die den Bezirk nur marginal betreffen

https://redmine.piraten-xhain.de/issues/320 Vorschlag: Spandau-Prinzip Drucksachen, die sich an eine andere Gliederungsebene (Land, Bund, Europa) richten und keinen klaren Bezug zum Bezirk haben wird aus Prinzip nicht zugestimmt, selbst wenn das Anliegen an sich unterstützenswürdig ist. Dazu gehören insbesondere Anträge die mit 'Das Bezirksamt möge sich beim Senat dafür einsetzen, dass ... ' beginnen. Alle Drucksachen, die den Bezirkshaushalt oder die Bezirksverwaltung betreffen, haben auf jeden Fall bezirkliche Relevanz. Mangelnder Bezug zum Bezirk liegt normalerweise vor, wenn ein gleichlautender Antrag an das Bezirksamt Spandau ohne Verlust an Sinnhaftigkeit gestellt werden könnte.

Felix: präferiere Einzelfall-Betrachtung

Ralf: generelle Regelung wird schwierig, Bezirk muss gelegentlich auch mal Interesse und Wille bekunden

Rolf: +1

allgemeine Diskussion

• valides Xhtml

https://piratenpad.de/p/ALLRISAnfrage Sebastian hat versucht mit dem Allris klarzukommen und n cooles Tool gebastelt => Seitenquellcode ist 'ne Katastrophe; Anfrage? interbezirkliche AG bilden und gemeinschaftlich vorgehen? BüTra-AG kümmert sich

• weiteres Vorgehen Verschlüsselung

->vertagt

• Ergänzung eines TO-Punktes: Bestätigung der Tagesordnung

=> angenommen

• Querschnittsthema Görli (nächsten Montag?)
• Querschnittsthema Quartiersmanagement/Bürgerbeteiligung, Temin?
  • Was schwebt vor?

besser vorbereiten. Termine: nach nächster BVV montag Görli, QM einen monat später passt evtl gut zum fraktionshopping

• Zuarbeitung Brief München

-> kommt im Laufe der Woche

Variabler Bereich

Büro benötigt neuen Drucker, Reparaturkosten übersteigen Kosten der Neuanschaffung

Redmine

Antwort auf Superintendent

• diskussion
• superintendent einladen, hinhoppen, schriftlich oder mündlich, entschuldigen wegen fehlender Aufzeichnung

=> Fraktionsbüro klärt das telefonisch Nachnutzung Bürgeramt Schlesische Str.

• Schließung Schlesische Straße steht noch nicht fest
• könnte auch ein anderes werden
• nutzung als BVV-Erweiterungsbüro haushalterisch schwierig - und auch inhaltlich
• Bürgerbeteiligung müsste sein bei evtl Nachnutzungssuche
• mehr Bürgernähe der BVV in Friedrichshain wäre schön
• Rathausposition ist unschön

Abstimmung über Reihenfolge

nicht im Redmine oder nicht fristgerecht im Redmine

• VzK

-> vertagt

• Lovelite-Aufruf

gendern? Termin korrigieren!!! 3.11. nicht 3.10. bewerben? Abstimmung: Text überarbeiten -> einstimmig angenommen ==> bitte beim Flyern helfen (PrometheusCrew!) Antrag: Kostenerstattung für sinnvolle Anzahl von Einladungsflyern für Zukunftswerkstatt von Fraktionsbüro an Carsten Joost -> einstimmig angenommen Gendern:

• Der Antrag zu Textverarbeitungsprogrammen wird um "beliebigen Geschlechts" ergänzt.

Idee: 10 verschiedene ÄA und dann mit Schultze auswählen... Antrag: BüTra-AG kümmert sich in Kooperation mit Queer-AG

• Satzungsbaustein Ombudspersonen

-> vertagung

• Sitzungsplan 2014

-> bitte bedenken

• Fraktion vor Ort

Skalitzer Ecke Mariannenstr.? wegen 2. Hotelneubaus Terminvorschlag: Sa 9.11.

• Druck Fraktions-T-Shirts? (Hoher (Wieder-)Erkennungswert, Identifizierung als Fraktion im Kiez wichtig)
  • Stückpreis 12€ inkl Bedruckung
  • passende für alle fraktionsversammlungsmitglieder und 3 übergroße für Überziehen bei kalten Wetter
  • Matthias kontaktieren
  • Fraktiosbüro erarbeitet vorschlag
• Pad für Ideen der neuen Ausgabe unserer Fraktionszeitung: Wer Ideen hat, immer her damit! https://xhain.piratenpad.de/Fraktionszeitung
• 12.12. Benennung Edith-Kiss-Str., Veranstaltung Ende Januar?

-> wiedervorlage

• Drucker/Scanner-Problematik

-> Reparaturkosten (429€) übersteigen Anschaffungspreis (376€) kann weiter als Drucker genutzt werden Kopierer der BVV nutzen evtl gebraucht kaufen carsten hat noch nen scanner Antrag: Brother Multifunktionsgerät für bis zu 250€ beschaffen ->einstimmig angenommen

• redmine ... ralf*

Diskussionskategorie 'Besprechungspunkt' aufmachen -> einstimmig

• VeggieDay

-> Grüne beweisen politisches Gespür... ;) wollen's nicht angehen

Öffentlichkeitsarbeit in der nächsten Woche

• Lovelite-Termin bewerben (Ideen, Textvorschläge bitte schnellstmöglich an's Fraktionsbüro)
• Genderthematik? - eher nicht

auf nächste Sitzung vertagt

Versammlung geschlossen um 21:22 Uhr