BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2013-10-14 - Fraktionssitzung

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Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin

Datum: 14.10.2013

Beginn: 18.30 Uhr, Ende:

Anwesend

  • Fraktion: Mike, Felix, Ralf
  • Mitarbeiter: Rolf
  • Bürgerdeputierte: Annika, Barbara, Lena, Andreas, Ulli (ab 20:15)

Entschuldigt: Sebastian

Sitzungsleitung

andreas

Protokoll

felix

Stimmung

Durchmischt, einige male rot

Berichte Positives der letzten Woche

Vorbereitung Ältestenrat

Syntax: KL +/-/E = Konsensliste Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung -> $ausschuss = Überweisung in Ausschuss

Vorbereitung BVV

Anträge zur sofortigen Einreichung (habs mal ergänzt SN)

Redebeiträge Plenum

Unaufschiebbares

  • Unsere IT ist tot.

uberspace unter ddos piratenpad down??? auch ddos -> abwarten

Nachbereitung BVV

Bericht des Sprechers

Bericht des Geschäftsführers

Stadtverwaltung München Ergebnisse

  • läuft an, GF benötigt Input

Kantine im Rathaus Kreuzberg

  • vielversprechende Gespräche

Probe-Essen Schulverpflegung

  • zu spät

Bericht des Schatzmeisters

Bericht des Ombudspirathörnchens

Kurzberichte aus den Ausschüssen

Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden

PHI

Schule

Sozbüd

Bütra

  • unser Antrag zur Info-Möglichkeit im Rathaus-Foyer wurde geändert, BVV berichtet neutral über Fraktionen, nichts inhaltliches
  • Resolution: neuer Entwurf: http://pad.okfn.org/p/resolution_xhain

Jugendhilfe

Sport

Integration

Kubi

Queer

  • Unisextoiletten
    • Bericht von Piraten abgelehnt und anderen abgelehnt, da nicht geeignet
    • BA wird neuen Bericht abliefern -> bisl Verwirrung wegen unterschiedlicher Ausschüsse, kein Drama
  • Sprache von BA-Veröffentlichungen gendern

Gesink

WiO

E&B

Stadtqm

UVKI

  • Tram 21 -> Einwohner haben ihren Antrag vorgestellt
  • Tram M10 -> vom Fahrgastverband gelobt, aber vom Senat nicht vor 2025 in Aussicht gestellt

Unerledigtes der letzten Sitzung

284 Daten aus sozialen Netzwerken

https://redmine.piraten-xhain.de/issues/284 -> vertagt wegen Technik down -> verschieben in Antragswerkstatt

287 Rosa-Luxemburg ehren

https://redmine.piraten-xhain.de/issues/287 Dr Seltsam hat zugearbeitet, Mail mit Zuarbeit ist verzögert wegen Technik vertagt --> vertagt

289 Schutz der Kiezkultur - Einschränkung von Tourismus & Glücksspiel

https://redmine.piraten-xhain.de/issues/289 vertagt -> verschieben in Antragswerkstatt

292 Freie Lizenzen

https://redmine.piraten-xhain.de/issues/292 vertagt wg. techn. Probs -> verschieben in Antragswerkstatt

Variabler Bereich

  • Beschlagnahmung ASOG

-> Antrag eingereicht BA und Senat verhandeln über ehemalige Polizeiwache in der Friedenstraße, noch nicht klar wie's weitergeht Mißverständnis mit Bürgermeisterin: ihr wurde berichtet Piraten würden Besetzung am O-Platz fordern; Rolf hat mit Monika telefoniert und geklärt... Monika hat unseren Antrag gelobt

  • München freie Software

- GF benötigt Zuarbeit wegen Vorstellungen

  • Information Ausschusspiraten Vorbereitung GV
    • Diskussion über Textvorschlag (Zeitaufwand reinschreiben, Anzahl etc)
    • Meinungsbild: Kann sich die Fraktion+ mehrere BD-Stellvertreter pro Ausschuss vorstellen

->grün

    • meinungsbild: ist Aufwandsschätzung in Stunden im Text gewünscht

-> durchmischt

    • Antrag: im Text soll Aufwand mit 'ca 5 - 10 Stunden wöchentlich' geschätzt werden

-> einstimmig bei enthaltungen ---> Rolf überarbeitet Text und versendet

  • Stand auf dem Umwelt- und Gesundheitsfestival am 20.10.2013 zwischen 14h und 18h auf dem Oranienplatz wurde angemeldet: Wer kommt?

-> keiner hat Zeit, wenn sich niemand meldet, wird der Stand abgesagt -> Jez hat Zeit, schafft aber Orga auch nicht -> absagen. schade ist aber dann eben so.

  • VzK

-> wie geht's Redmine-Technisch weiter, wenn Antrag angenommen - wie integrieren wir VzK in unseren Workflow? -> Upload in's Redmine und an Antragsticket dranhängen?

http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5599&options=4 Arbeitsgruppe soll gegründet werden, gibt interessierte -> wird erstes Schwerpunktthema auf übernächster FraSi

  • Umgang mit DS in unterschiedlichen Ausschüssen und neuen Erkenntnissen

-> mehr miteinander reden, regelmäßiger redmine pflegen

  • Umgang mit TOs

-> Hoheit über TO hat Ausschuss, Vorsitzender macht Vorschlag und lädt damit ein -> spontane TO-Änderungen, nachgesendete TO-Änderungen, Abhängigkeiten zu anderen Ausschüssen, Verzögerungen bei ALLRIS-Veröffentlichung: kann alles vorkommen, muss man leider einfach mit klarkommen und im Ausschuss klären gibt kein best-practice muss im Einzelfall geklärt werden

  • Termine

Hat der Bürgerhaushalt noch eine Zukunft? - Erfahrungsaustausch - am Sonnabend, dem 26. Oktober 2013, 10.00 bis 13.00 Uhr im Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin, Ratssaal. 4.11. Knut kommt vorbei Themen die mit KMS beraten werden könnten Obdachlose Ferienwohnungen Situation im BA nach neuer Aufgabenverteilung

Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

nicht im Redmine oder nicht fristgerecht im Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

Öffentlichkeitsarbeit nächste Woche

auf nächste Sitzung vertagt

Sitzung geschlossen um 21:21

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